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Andreas Hofer Wochenblatt
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Page 2 of 10
Date: 30.05.1895
Physical description: 10
man nicht recht, um was es sich dabei gehandelt. Der Ausschuß des Unterhauses hat die beiden übrigen kirchenpolitischen Vorlagen jetzt nach den Aende rungen des Oberhauses, d. h. mit Streichung einiger Be stimmungen über die Konfeffionslosigkeit und den Uebertritt zum Judenthum angenommen, also theilweiss nachgegeben. Die liberale Preffe ist damit nicht recht zufrieden. Deutsches Reich. Der Reichstag in Berlin ist nun wieder zur Ruhe gegangen. Am Samstag den 18. Mai hat er noch den Antrag des Zentrums aüf

' der Umsturzvorlagen — welche bekanntlich verworfen wurden — war der deutsche Reichstag durch eine volle Woche beschlußunfähig und zwar vornehmlich durch die Schuld der Rcichsparteiler und der Konservativen (im deutschen Reiche die verknöcherten Prote stanten) ; sie hatten es darauf angelegt, den Reichstag möglichst leistungsunfähig zu machen, und ihn so im Volke selbst in Mißachtung zu bringen. Das Branntweinsteuergesetz, an welchem sie aber meistentheils persönlich intereffirt rvaren, zwang

sie wieder zum Erscheinen. Diese Branntwein steuer-Novelle wurde dann in der Sitzung am 24. Mai in namentlicher Abstimmung mit 165 gegen 85 Stimmen angenommen. Dagegen stimmten die Sozialdemokraten, die Freisinnigen, etwa 20 Mitglieder des Zentrums und einige Nationalliberale. Ebenso wurde das Zucker st euer-Noth- gesetz gegen die Stimmen der Freisinnigen und der Natio- nalliberalcn definitiv angenommen. Der Reichstag nahm weiter den Nachtragsetat für die Schutztruppen in Südwest-Afrika und Kamerun, sowie den gesammten

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