525 items found
Sort by:
Relevance
Relevance
Publication year ascending
Publication year descending
Title A - Z
Title Z - A
Newspapers & Magazines
Meraner Zeitung
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/MEZ/1883/05_05_1883/MEZ_1883_05_05_1_object_640160.png
Page 1 of 16
Date: 05.05.1883
Physical description: 16
Pino v. Friedenthal die Bildung eineS DirektionSratheS für die galizische StaatSbahn, eine entsprechende Vermehrung der Wiener StaatSbahnbeamten und die Eiusührung der polnischen Amtssprache bei den galizischen Bahnen verlangt. Bei Beginn der Sitzung deS deutschen Reichstags am Mittwoch ward folgendes Schreiben deS Reichskanzlers an den Präsidenten vertheilt: .Unter Nr. 280 der KeichStagS-Drucksachen liegt ein Antrag vor Der Reichstag wolle beschließen: Die Militär V»rwaltung aufzufordern

. Er habe, bemerkte er, in »er Kommission bereits Abhilfe zugesagt. Der üluSdruck: »die Militär-Verwaltung aufzufordern asse vermuthen, daß sich der Reichstag noch daS Recht beilege, seiner Aufforderung Nachdruck zu verschaffen. Der Reichstag habe aber dieses Recht nicht; der Antrag enthalte daher einen direkten Eingriff in die Kommandogewalt des kaiserS. Der Kaiser habe die Anordnungen zu treffen, die Militär-Verwaltung sie nur einfach auszuführen. Nachdem Goldschmivt (Secessionist) kr, Windlhorst und Kleist

-ReKow gegen den üntrag Richter gesprochen, äußert Richter sein Befremden, daß bei einem so geringfügigen Gegen- tande staatsrechtliche Kragen ausgeworfen würden, und betont, daß der Brief deS Reichskanzler« eigentlich eine Zurechtweisung deS Kriegsminister« enthalte. Sein Antrag verletze nicht da« Kommandorecht deS KaiserS; aber angesichts de« StrebenS, die Rechte der Krone dem Parlamente gegenüberzustellen, müsse der Reichstag umsomehr seine Stellung wahren. Der Kriegsminister hält daran fest

4
Newspapers & Magazines
Der Bote für Tirol
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/BTV/1906/27_04_1906/BTV_1906_04_27_3_object_3015522.png
Page 3 of 8
Date: 27.04.1906
Physical description: 8
». Paris, 27. Älpril. Der M i u ist er r a t trat gestern zu einer Sitzung zusammen. Ter Justiz- minister berichtete über den Stand der von ge- richtswegen eingeleiteten Untersuchung wegen der im Departement ?! ord vorgekommenen Un ruhen. Der Ministerrat beschäftigte sich sodann mit den für den 1. Mai zn treffenden Maßnah men nnd beschloß, Aufzüge und Ansamm lungen ans öffentliche» Plätze» an diesem Tage zu nntersagen. Diatenvorlage im deutsrken Neichstage. Berlin, 26. April. (Reichstag.) Ans

der Tagesordnung steht die Diäten Vorlage. Der Staatssekretär Gras Posadowskh er klärte: Als die volle Diätenlofigkeit für den Reichstag festgesetzt wurde, sei man von der Mei nung ausgegangen, daß sich genügend Männer finden würdeil, die Mandate ohne Diäten über nehmen würden. Es hätte sich gezeigt, daß dies nicht möglich ist. Der Reichstag sei einer der wichtigsten Faktoren für die deutsche Ein heit und Einigkeit und die Regierung habe sich gesagt, sie müsse den Wünschen des Reichs tags entgegenkommen

. Das Gesetz müsse aber den verbündeten Ncgieruugett eine Gewähr bie ten, daß sie es in Zukunft mit einem beschluß fähigen Reichstag zu tu» habe. Davon werde die Regierung nie abgehen. Nach längerer De batte wurde die Vorlage au eine Kommission von 21 Mitgliedern gewiesen. Vom Vesuv. Neapel, 27. April. Ter Vesuv war ge stern ebenso ruhig wie vorgestern. Die Dumawahlen. Warsch au, 26. April. Bei der Wahl,nänner- wahl für die Neichsduma siegte hier die Liste der polnisch -- national - demokratischen Partei

5
Newspapers & Magazines
Bozner Zeitung
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/BZZ/1902/18_09_1902/BZZ_1902_09_18_3_object_355594.png
Page 3 of 8
Date: 18.09.1902
Physical description: 8
des deutschen Volkes halte. An der Verschleppung der Verhandlungen über den Zolltarif im Reichstag seien nicht die sozialdemokratischen Abgeordneten schuld, sondern die Regierung und die Mehrheits partei. Die Fraktion sei bedacht, mit aller Macht gegen den Zolltarif zu arbeiten. Müller-Hamburg betont, daß die Fraktion recht getan, daß sie gegen die SeemannSordnung gestimmt habe, da diese nicht den Schutz gewähre, der verlangt werden könne und müsse. — Hoffmann-Hamburg befürwortet den Antrag

, daß die Fraktion dafür eintreten solle, daß alle Personen, welche für Gehalt oder Lohn beschäftigt sind, der Versicherungspflicht unterliegen, wenn der Verdienst nicht 2l)t>0 Mark pro Jahr übersteigt. — Welf-Berlin tritt entschieden für Einbringung eines Antrags im Reichstag ein für Einführung des 8 Stunden-Tages. — Weinschild-Offenbach tritt da für ein, daß alle in der Heimindustrie beschäftigten Portefeuille-Arbeiter dem Invaliden- und Unfall- gefetz unterworfen sein sollen und daß alle Heim arbeiter

, die nur gegen Lohn beschäftigt sind, die« selben Vorteile der Gewerbenovelle wie die Fabrik arbeiter genießen fallen. — Fischer-Briesenitz meint, ein Jnitiativ-Antrag könne Heuer im Reichstag nicht mehr eingebracht werden; man solle es der Fraktion überlassen, im günstigen Augenblick einen Antrag auf Einführung des 8 Stunden-TageS einzubringen. Nachdem noch Eichhorn-Mannheim und Schubert- Berlin sich für Einbringung eines Antrages auf Einführung des 3 Stunden-Tages im Reichstag ausgesprochen

6
Newspapers & Magazines
Lienzer Zeitung
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/LZ/1939/06_05_1939/LZ_1939_05_06_1_object_3312526.png
Page 1 of 16
Date: 06.05.1939
Physical description: 16
betrachtet werden müßte. Diese Frage finde hier insofern ein starkes Interesse, als sich der schwedische Reichstag mit diesem Abkommen zu befassen haben wird. Kein Belms ist zu groß, keiner zu klein Ein AuM Sr. Leys zum Leistungstamp, und RelchsderusölveittaM München, 4. Mai. (DNB.) Reichsorganisa tionsleiter Dr. Ley hat zum Leistungskampf der deutschen Betriebe und zum Reichs- berussmettkamps aller Schassenden folgenden Aufruf erlassen: Schassende des deutschen Volkes! Betriebsführer

vor dem Deutschen Reichstag in zwei Teile. Im ersten entwarf Adolf Hitler einen eingehenden überblick über die jüngste politische Entwicklung und der daraus'sür das Reich sich ergebenden Folge rungen. Der zweite Teil umriß die eigent liche Antwort auf Roofevelts „Botschaft' — ein Meisterwerk der Rethorik und Polemik von so wuchtiger Eindringlichkeit und Schärfe der Argumentation, daß sich nie mand, mag er Freund oder Feind sein, die ser zu entziehen vermochte. Ein Aufatmen, ein Jubel aber ging

land', erklärte der Führer, „heute in Pu blizität und offiziell die Auffassung vertritt, daß man gegen Deutschland unter allen Umständen auftreten müsse und die uns be kannte Politik der Einkreisung betätigt, ist damit die Voraussetzung für den Flottenver trag beseitigt.' Am gleichen Tage der Rede des Führers vor dem Reichstag wurde auch der englischen Regierung durch eine Note mitgeteilt, daß das Deutsche Reich den deutsch-englischen Flottenvertrag aufkündige, der bekanntlich seinerzeit

10
Newspapers & Magazines
Meraner Zeitung
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/MEZ/1910/25_11_1910/MEZ_1910_11_25_2_object_586124.png
Page 2 of 12
Date: 25.11.1910
Physical description: 12
die gesetzgebenden Fak- tvren tes-Reiches beschäftigte, wurde sie vom Bundesrat und Reichstag glatt abgelehnt, sie ist wen keine harmlose Frage der bloßen statisti schen Technik^ auch keine bloße Finanzfrage, son dern in erster Linie ^ine eminent politisch: Frage, die die Beziehungen von Reich und Bundes staaten betrifft. Ander seitherigen, Jahrzehnte Hindurch erprobten Regelung dieser Bezieh usgen Aer i^wäs mr Sinne obiger Idee zu ändern, be- steht keinerlei Veranlassung, heute so wenig wie tknnalS. ! Möge

- prioritäten, Tr. von Ernst, hat nach den Be sprechungen mit den ihm beigegebenen Ver trauensmännern die an die Südbahn zu richtende Erklärung fertiggestellt, die auch bereits über mittelt wurde. Tie Erklärung geht dahin,-daß die Besitzer der fünsprozentigen Prioritäten be reit sind, auch ihrerseits zur Sanierung der Süd bahn zunächst in dem Sinne beizutragen, daß die Sistierung der Tilgungsverlosung der drei- und vierprozentigcn Obligationen erfolgen könne und genehmigt werde. Deutscher Reichstag. Ter

Deutsche Reichstag wnrde am Dienstag wieder eröffnet. Tie Sozialwmokraten brachten wegen der Lebensmittelteuerung und den letzten Kaiserreden Interpellationen ein. Ein neuer Erlaß deS PapsteS. Es verlautet aus Rom, der Papst werde demnächst ein klotm proprio veröffentlichen, worin er unter Androhung der schwersten kano nischen Strafen dem Klerus verbielet, sich an Bankgeschäften und finanziellen Gesellschaften zu beteiligen. Frankreich Ter französische Kabinettsrat hat sich über einen Gesetzentwurf

13
Newspapers & Magazines
Brixener Chronik
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/BRC/1900/26_05_1900/BRC_1900_05_26_4_object_110078.png
Page 4 of 8
Date: 26.05.1900
Physical description: 8
angenommen. Die Obstruriion im deutschen Reichstag hat nach wenigen Tagen schon den Erfolg zu verzeichnen, dass vom Centrum ein neuer Com- promiss vorgelegt wurde, in welchem der Theater paragraph (gegen schamlose Theatervorstellungen) weggelassen und der Kunstparagraph abgeschwächt ist. Die Obstruction ist eben, wenn sie will, auf unserem parlamentarischen Boden unbesiegbar. Der vorliegende Gesetzentwurf ist Zwar schon einmal abgeschwächt worden, indem man das Alter der Personen, denen schamlose Bilder

und Schriften unter Strafe nicht angeboten werden dürfen, von 18 auf 16 Jahre herabgesetzt hat; da er trotzdem obstruiert wurde, versuchte das Centrum, mit dem auch die protestantischen Con- servativen stimmen, wenigstens die Hauptsache zu retten. Centrumsführer Lieber erschien nach mehrmonatlicher schwerer Krankheit wieder im Reichstag, wo sein Sitz mit Blumen geschmückt war. Am 22. Mai ist der durch diesen Com- ipromiss abgeschwächte Gesetzentwurf gegen die Stimmen der Socialdemokraten und Freisinnigen

angenommen worden. Letztere Parteien hatten erklärt, wenn der Kunstparagraph falle, die Ob struction einzustellen und sich auf Opposition gegen das Gesetz zu beschränken. — Am 23. Mai nahm der Reichstag mit 163 gegen 123 Stimmen das Fleischbeschaugesetz an. Paris antisemitisch. Die Freimaurer-Regierung Waldeck-Rousseau war über den Ausfall der Pariser Gemeinde wahlen nicht wenig unangenehm überrascht. Es ist doch sehr ungemüthlich für sie, in einer Hauptstadt regieren zu müssen, deren Gemeinde

16
Newspapers & Magazines
Bozner Zeitung
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/BZZ/1905/05_10_1905/BZZ_1905_10_05_2_object_395841.png
Page 2 of 8
Date: 05.10.1905
Physical description: 8
auf einem Mißverständnis beruhte. Beide Abgeordnete zo gen darauf ihre Worte zurück. Der Obmann dB Ausschusses, Abgeordnetes Skreiter, wurde daher beauftragt, im Hause über die Beilegung dieser Angelegenheit zu berichten. Der Soziale Au-sschuß hat gestern den Bericht des Unterausschusses, betreffend die Privat- beamtenversicherung, erledigt und zum Bericht erstatter für das Haus den Abgeordneten Dr. Marchn bestunnrt. Ausland. DieTrennungdernordischenUnion. Der schwedische Reichstag wurde Montag vom Ministerpräsidenten

Schwedens und Norwegens Verhandlungen geführt und ein Ueber einkommen vorgeschlagen, das, nachdem es der Staatsrar einer Prüfung unterzogen, Ihnen jetzt zur Erledigung vorliegt. Es ist mein aufrichtigster Wunsch, meine sehnlichste Hoffnung, daß, wenn der Reichstag un-d das Storthing das vorgeschlagene Uebercinkommen annehmen, dies eine Verminde rung der Gefahren und Schwierigkeiten mit sich führen wird, welche als Folge der Auflösung der Union entstehen könnten. — Der von der Regie rung eingebrachte

Antrag ersucht den Reichstag, gutzuheißen, daß der in Karlstad ausgearbeitete Entwurf zu einem Übereinkommen bindende Kraft erhalten solle, sobald die im Karlstadel. Ent würfe aufgestellten Bestimmungen über die Art und Weise der Unionsauslösung erfüllt sind. Dies solle unter der Voraussetzung erfolgen, daß in Nor wegen ein ähnlicher Beschluß gefaßt werde. Aus Deutsch-Ostafrika wird berichtet: Hauptmann Frhr. v. Wangenheim hat mit seinen Marinesoldatey, und Astaris Mrogoro erreicht. Die Straße

19