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Der Bote für Tirol
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Page 3 of 6
Date: 22.05.1867
Physical description: 6
haben, find in Jrun angekom^ nien. — Eine Mittheilung des GouvirÄeurS von Ma drid, welche an der dortigen Börse angeschlagen würde, dementirt das Gerücht über Unruhen in Barcelona. Schweden. ..... Stockholm, 16. Mai. Der König hat heutd Mittag den Reichstag geschlossen- In der Thronrede heißt es: die neUe Verfassung habe durch den setzt.bi- endigten Reichstag ihre erste Probe btstan^en. Dsf Nation habe mit Spannung dem Zusammentritt deS, Reichstags entgegengesehen, und sei mit Aufmerksamkeit

diesen Arbeiten gefolgt. Wichtige Fraget, settn ziir Berathung gekommen» und obgleich tilele derselben nöA unerledigt geblieben, sei die darauf verwandte Arbeit doch keine fruchtlose gewesen.. IN Berücksichtign»^ der allgemeinen Finanzlage des Staates habe dei? Reichstag mehrere Pon der Regierung gemachte Vor lagen betreffs der Fortsetzung der Eifenbahnbäüten lind' anderer StaatSzwecke Bcschränkuügen unterworfen. Der König erkennt die Hindernisse an, tvclche die Flüssig machung der Mittel

, für alle. Bedürfnisse des Stciüte? erschwert haben, und spricht seinen Dank aus. daß der Reichstag lieber durch Steuercthöh'üttgeii als durch neue große Anleihen das Gleichgewicht, zwischen Einnah'riitn und Ausgaben des Staates gesichert habe. Türkei, i , ..., Kon stantinopel, 18.. Mai. Ans Eandieii meldet Oiiier Pascha, daß Abtheilungen Mehmed und Haffan. Paschas die Insurgenten geschlagen; letztere verloren 2M Todte und Verwundete. . — 19. Mai. Offizielle Nächrichten aus Kreta vom II. Mai melden

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Der Bote für Tirol
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Page 3 of 12
Date: 14.04.1883
Physical description: 12
abzulehnen. Weiter hat er die Reichsetats für 1884/ 8^> bisher ohne Anstand genehmigt, zumal da- rauS alle Positionen weggeblieben sind> weiche nder Reichstag bekämpft hat. WaS letzteren anbelangt, bestätigen sich die Gerüchte von einer Vertagung des selben nach Pfingsten nicht. Der Reichskanzler soll erklärt haben/der Reichstag müsse beisammen blei ben, bis alle Vorlagen erledigt sind. Auch in der 'Sitzung der Commission für daS-UnfallversicherungS- Gesetz am 1!. ds. gab

der Regierungsvertretct ähn! liche Erklärungen ab. Die Commission wird dem nächst in die Berathung des UnsällversicherungS-Ge- setzes eintreten und zunächst, ohne Rücksicht auf die Reihenfolge, die grundsätzlichen Fragen berathen. Die Arbeiten der Commission können zwei Monate dauern, es bleibt die Erledigung einer so /'großen^ Aufgabe für den nächsten Reichstag immer noch fraglich. In der Commission für die Holzzölle wurde von Seite der Agrarier beantragt, für Grubenhölzer ukd !FasS- dauben, die meist aus Slavonien

eingeführt werden, den niedrigeren Satz von 30 Pf. statt 7V der Vor lage zu setzen. Die Fortschrittspartei brachte im Reichstag einen Antrag auf Bildung von Gesellen- Innungen ein, deren Aufgabe die Pflege der Stan desinteressen der Gesellen und eines guten Verhält nisses zu den Meistern wäre. Die „Kreuzztg.' vom 11. ds. will, wissen, eS sei aus Rom bereits die Antwort auf die letzte preußi sche Note eingetroffen und habe die Regierung zur Ausarbeitung einer Vorlage veranlasst, die haupt sächlich

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Brixener Chronik
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Page 4 of 8
Date: 26.05.1900
Physical description: 8
angenommen. Die Obstruriion im deutschen Reichstag hat nach wenigen Tagen schon den Erfolg zu verzeichnen, dass vom Centrum ein neuer Com- promiss vorgelegt wurde, in welchem der Theater paragraph (gegen schamlose Theatervorstellungen) weggelassen und der Kunstparagraph abgeschwächt ist. Die Obstruction ist eben, wenn sie will, auf unserem parlamentarischen Boden unbesiegbar. Der vorliegende Gesetzentwurf ist Zwar schon einmal abgeschwächt worden, indem man das Alter der Personen, denen schamlose Bilder

und Schriften unter Strafe nicht angeboten werden dürfen, von 18 auf 16 Jahre herabgesetzt hat; da er trotzdem obstruiert wurde, versuchte das Centrum, mit dem auch die protestantischen Con- servativen stimmen, wenigstens die Hauptsache zu retten. Centrumsführer Lieber erschien nach mehrmonatlicher schwerer Krankheit wieder im Reichstag, wo sein Sitz mit Blumen geschmückt war. Am 22. Mai ist der durch diesen Com- ipromiss abgeschwächte Gesetzentwurf gegen die Stimmen der Socialdemokraten und Freisinnigen

angenommen worden. Letztere Parteien hatten erklärt, wenn der Kunstparagraph falle, die Ob struction einzustellen und sich auf Opposition gegen das Gesetz zu beschränken. — Am 23. Mai nahm der Reichstag mit 163 gegen 123 Stimmen das Fleischbeschaugesetz an. Paris antisemitisch. Die Freimaurer-Regierung Waldeck-Rousseau war über den Ausfall der Pariser Gemeinde wahlen nicht wenig unangenehm überrascht. Es ist doch sehr ungemüthlich für sie, in einer Hauptstadt regieren zu müssen, deren Gemeinde

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