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Der Bote für Tirol
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Page 5 of 10
Date: 21.05.1900
Physical description: 10
dem einsichtsvolleren Willen ein Uebergewicht über die starre Negation verliehen werden. Gegen eine widerstrebende Minderheit lässt das Gesetz die Aus übung des Zwanges zu, indem jene nicht nur die Vornahme der Operation nicht hindern kann, sondern auch einer Zusammenlegung, deren Plan von einer qualificierten Mehrheit angenommen wurde, sich fügen muss. Wohl selten ist ein derart ersprießlicher Zwang auf der Grundlage des Z 365 a. b. G. B. geschaffen worden. Das Gesetz, bei dessen Abfassung die langjährigen

seiner ein- bezogenen Grundstücke auf Abfindung ans dem Zu- sammenlegungsgebtete Anspruch hat. Nach Feststellung dieses Anspruches wird das Eintheilungsproject im Rahmen eines neues Wcgnetzes und mit Berücksichti gung der Wünsche der Betheiligten . entworfen, . in weiterer Folge zur örtlichen Äbiii^Miig der'' liefen Grundstücke und schließlich zur Auflegung des PlartiS geschritten. Nach instaiizmäßiger Entscheidung über die vorgebrachten 'Einivenduugen wird der Plan der Abstimmung unterzogen und, wenn die über zwei

Drittel des Reinertrages aller ZusammenlegungS- Grundstücke verfügende Mehrheit der Beteiligten ihn angenommen hat, bestätigt und vollzogen, das heißt die Abfindung«-Grundstücke werden vermarkt, und sür die Besitz-Uebernahme werden Termine angesetzt. In den meisten Fällen jedoch erfolgt die Besitz-Uebernahme provisorisch unmittelar nach der Absteckung der neuen Feldeintheilung im allseitigen Einverständnisse vor behaltlich der Rechtsmittel gegen den Plan — ein Beweis, wie begehrt der neue Besitzstand

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Der Bote für Tirol
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Page 1 of 8
Date: 19.06.1890
Physical description: 8
sein werde. Diese Frage sei jcdoch noch nicht studiert und über deren Durchführung noch keinerlei Plan ausgearbeitet. Ueber die Ziffer dieser Erhöhung deS Präsenzstandes und die daraus erwachsenden Aus lagen köune er daher gegenwärtig keinen Ausschluss geben. Den Erklärungen, der öffentlichen Blätter stehe er vollkommen fern. Se. Excellenz Ministerpräsident Graf Szapary betonte, in Negierungskreisen habe keinerlei Verhandlung über die Erhöhung des Präsenz standes stattgefunden; hierüber zu sprechen wäre daher heute

auf die Be rücksichtigung der finanziellen Lage und hat daher Be denken, dass die Erhöhung des FriedenSpräsenzstandeS mit den gegenwärtigen finanziellen Verhälnissen deS Landes kaum zu vereinbaren sein wird, und nimmt in dieser Frage aus diesem Grunde keine Stellung, weil der Reichs-KriegSminister erklärte, dass diese Frage noch nicht vorbereitet sei und weil diesbezüglich noch kein positiver Plan vorgelegt wurde.' In der Sitzung des Budgetausschusses der österr. Delegation ^M^xarigen SamStag gab Se. Excellenz Neichs

der Friedensstärke und Richters, betreffend die Nnfnahme der zweijährigen Dienstzeit in das Gesetz wurden, ersterer mit 19 gegen 9, letzterer mit 18 gegeu 10 Stimmen abgelehnt. Dagegen wurden bekanntlich die Resolutionen Windthorsts angenommen, und zwar die erste (Erwartung, dass die Regierung den Plan znr Heranziehung aller Wehr fähigen fallen lasse) mit 25 gegen 3, die zweite (Er wartung, dass die Regierung der jährlichen Festsetzung der Friedens-Präseuzstärke zustimme) mit 20 gegen 8, die dritte (Erwartung

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Der Bote für Tirol
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Page 5 of 10
Date: 20.02.1908
Physical description: 10
. Nichtamtlicher Teil. Die Sandfchakbahn. Aus Paris wird der „P. K.' geschrieben: Die Nachricht, daß ein Teil der Wiener Blätter durch die Haltung der französischen Presse gegenüber dem Projekte der Sandfchakbahn iu Erregung versetzt wurde, rief unangenehmes Befremden hervor, da man durchaus nicht zu erkennen vermochte, wieso von einer französischen „Kampagne' gegen den erwähn» ten Plan gesprochen werden könne. Dazu wäre man doch nur in dem Falle berechtigt, wenn die Mehr heit der Organe der öffentlichen

Programm nichts angekündigt hat. was nicht im Berliner Vertrage eine feste und uuanfecht- bare Grundlage hätte. Österreich-Rngaru hatte dg- her keine Verpflichtung, sich in dieser Frage mit einem anderen Staate als mit der Türkei inS Ein vernehmen zu setzen. Von deu in Mnrzsteg für die mazedonischen Reformen getroffenen Abmachung, u sei die erwähnte, auf deu Berliner Verlrag gestiiyte wirtschaftliche Aktion ganz unabhängig. Nichtsdesto weniger sei der Plan der Saudschakbahu mehrere Wochen

vor dem Zusammentritt der Delegationen aus internationaler Courtoisic d.n mit Österreich- Ungarn verbündeten und befreundeten Mächten znr Kenntnis gebracht worden. Keine der betreffenden Regierungen habe gegen das Projekt eine Einwen dung erhoben. Daraus sei zu erkennen, daß die Be kämpfung, die der,österreichisch-ungarische Eisenbahn- plan in der Presse mancher Länder erfährt, von diesen Blättern lediglich ans eigene Glinst nnter- nomnicn winde. Alle in Zusammenhang damit ver- bieitelen Gerüchte über zeitweilige

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