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Der Bote für Tirol
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Page 1 of 12
Date: 04.10.1884
Physical description: 12
dürste, die vollständige Erneuerung der Kammern auf Grund der neuen Wahlordnungen herbeizuführen, was die Auflösung der Handels- und Gewerbekammern (mit Ausnahme jener in Prag, welche bereits auf Grund der neuen Wahlordnung neu constituiert ist und jener in Trieft, welche bei der Wahlresorm außer Betracht geblieben ist) zur Voraussetzung hätte. Die Auflösung der Handels und Gewerbekammern liegt nach Z 23 des Gesetzes vom 29. Juni 1363, R. G. B. Nr. 35, in der Machtsphäre des Handelsministers

. Die Kammern, welche mit 31. December 1334 ihre Ergänzungs wahlen zum Abschlüsse zu bringen haben, sind fol gende: Salzburg. Graz, Klagenfurt, Rovigno, Ro- vereto, FUdkirch, Reichenberg, Eger, Pilsen, Budweis, Olmütz, Troppau, Brody, Czernowitz. Für' die voll ständige Erneuerung der Handels» und Gewerbe kammern auf Grund der neuen Wahlordnungen, so» hin für die Auflösung derselben sprechen mehrfache Gründe. Bevor auf die Erörterung derselben einge gangen wird, muss Folgendes vorausgeschickt

werden: Eine Reihe von Kammern hat die letzten Ergänzungs wahlen im December 1333 auf Grund der alten Wahlordnungen vorgenommen; sie sind also gegen^ wärtig, obgleich die neuen Wahlordnungen in Kraft stehen, doch vollständig auf Grund der alten Wahl ordnungen zusammengesetzt, da die neuen erst im Anfange 1334 die Genehmigung Sr. Excellenz des Herrn Handelsministers erhielten. Es sind dies: die Kammern in Wien, Linz, Leoben, Laibach, Görz, Innsbruck, Bozen, Brüni-. HDie einzige Kammer, welche schon

jetzt vollständig auf der Basis der neuen Wahlordnung besteht, ind.m sie im August 1334 nach vorausgegangener Auflösung neu constituiert wurde, ist die Handels- und Gewerbekammer in Prag. Außer Betracht blieb bei der Wahlreform die Kammer in Trieft wegen der speciellen, dort ob waltenden Umstände. Besondfre Verhältnisse bestehen bei den Kammern in K:a!>!u und Lemberg. Bei beiden Kammern wurde» die neuen Wahlordnungen bereits mit Ende 1333 provisorisch genehmigt, mit dem Auftrage, diese neuen Wahlordnungen

sind die Ergänzungswahlen Anfang 1334 durchgeführt worden. Die Gründe, welche für die Auflösung der Kammern (mit Aus nahme jener in Prag und Trieft) sprechen, sind die folgenden: I. Falls die Auflösung unterbliebe, so würde die durchgeführte Wahlreform ihre volle Wirkung erst haben: 1. Bei den Kammern in Salzburg, Graz, Klagenfurt, Rovigno, Rovereto, Feldkirch, Neichenberg, Eger, Pilsen, Budweis, Olmütz, Troppau, Brody, Czernowitz im Jahre 1333; 2. bei den Kam mern in Wien, Linz, Leoben. Laibach, Görz, Inns bruck

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Tiroler Bauern-Zeitung
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Page 7 of 10
Date: 12.08.1954
Physical description: 10
den (Ministerien), an den Nationalrat usw. Jede Kammer für sich ist aber unmöglich in der Lage, ihre Wünsche wirklich nachhaltigst in Wien selbst zu vertreten, abgesehen davon, daß es zweckmäßig ist, Gutachten zu Gesetzen und dergleichen ge meinsam auszuarbeiten. Aus diesem Grunde haben sich die Kammern den Landarbeiterkamraertag geschaffen. Er un terscheidet sich allerdings wesentlich vom Ar beiterkammertag, der eine absolut zentralistisch ausgerichtete Zwangseinrichtung ist. Der Land arbeiterkammertag wurde

Körperschaften, nämlich die Landarbeiterkammern, und damit für alle Ar beiter und Angestellten derjenigen Länder, deren Kammern dem Landarbeiterkammertag als Mit glieder angehören. 2. Die Sozialisten behaupten, der Landarbeiter kammertag sei nur ein ÖVP-Verein, in den nur ÖVP-Funktionäre aufgenommen werden. In Wahr heit werden überhaupt keine Funktionäre auf genommen, sondern Mitglieder des Kammertages sind nur Kammern. Der jeweilige Präsident der Kammer ist ohne Rücksicht auf seine Parteizuge- scfimerzlos

und in den so mit auch nur SPÖ-Präsidenten Zutritt haben. 3. Weiter behaupten die Sozialisten, der Beitritt der Landarbeiterkammer zum Kammertag habe keine gesetzliche Grundlage. Sie vergessen aber, daß die Kammern durch das Gesetz nicht nur be rechtigt, sondern sogar verpflichtet sind, Einrich tungen zur Förderung der Interessen der land- und forstwirtschaftlichen Dienstnehmer zu schaf fen. Daß es aber notwendig ist, die Interessen der Landarbeiter auch in Angelegenheiten der Bundesgesetzgebung und Vollziehung

vor den Körperschaften und Behörden des Bundes zu ver treten, steht ebenso außer Zweifel, wie die Tat sache, daß die einzelne Landarbeiterkammer dies nur sehr unvollkommen tun kann, wie hier be reits ausgeführt wurde. 4. Die Soizalisten behaupten schließlich, der Landarbeiterkammertag sei eine Verschwendung, weil eine Arbeitsgemeinschaft ohne Beitragslei stung vollauf genügen würde. Die Landarbeiter kammern brauchen keine solche zentrale Einrich tung, sagen die sozialistischen Gewerkschafter

, daß auch auf dem Ar beitnehmersektor einmal etwas geschieht, was nicht in ihr Konzept paßt, denn für die Land- arheiterkammern als gesetzliche Einrichtungen ha ben nicht Parteirücksichten, sondern die Interes sen der land- und forstwirtschaftlichen Dienst nehmer das Handeln zu bestimmen. Anstatt, aaß die Gewerkschaftsfunktionäre in den Kammern, in denen sie ja auch vertreten sind, sachlich Mit arbeiten würden, bekämpfen sic schließlich auch ihre Einrichtung und zwingen damit die Land- arbeiterkammern, gegen sie das Wort

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Der Bote für Tirol
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Page 3 of 6
Date: 14.08.1849
Physical description: 6
die nnteri» 23. Juni und 13. Juli d. 2. verkündete Erklärung des Knegszustandes und des Standrrchts auf weitere vier Wochen. (A. Z.) Kassel, 8. August. Die hiesige Zeitung meldet: Dem Vernehmen nach ist der Beitrittsakt KurhesseiiS zum Berliner Bündniß vom 26. Mai am 6. d. M. allerhöchsten Orts sanktionirt worden. Berlin. Eröffnungsrede der Kammern. „Meine Herren! Se. Majestät der König habe» mir den Befehl ertheilt, in Allerhöchstihrem Namen die Kammern zu eröffnen. Das Ministerium heißt den Augenblick

eines wahrhafte» nationale» BundesstaatS unzertrennlich sind. Wegen Bildung desselben sind Verhandlungen mit den Bevollmächtigten der deutschen Staaten gepflogen worden; die bereits erlangten Erfolge, worüber den Kammern vollständige mit Urkunden belegte Vorlagen gemacht werden sollen, berechtigen zu der Hoffnung, daß unsere Bemühungen mit dem Beistände aufrichtiger und erleuchteter Vatcrlandösrcunde, vornehmlich der Män ner. welche als Vertreter des preußischen Volks hier vcilaimmlt sind, nicht fruchtlos

bleiben werden. Die Leidenschaften, welche in der erste» Hälfte dieses Jah res der Lösung der deutsche» Versassungssrage sich be mächtigt hatten, machen jetzt einer besonnenen Erwä gung Platz, und der nothwendige Aufschub, welchen die Znsainiiieiibernfuiig der Kammer» gefunden hat, wird in dieser Beziehung gnte Folgen haben. Es ist nicht möglich gewesen, den Zusammentritt der Kammern so zeitig als es der 4öste Artikel der VersassungSurkuiide vorschreibt, zu bewirken. Während schon die bcklagcus

bei dem Man gel einer allgemeinen direkte» Besteuerung eine geräumi gere Frist zur Einberufung der Kammern. Im Bewnßt- >epn der außerordeullicheu Veraulworllichkeit, die iv-gcii dieser ganzen Angelegenheit auf u»S ruht, werden wir die Gründe unseres Verfahrens in einer besonderen Vor lage vollständig auseinandersetzen. Außerdem hat die Regierung inzwischen durch einige Verordnungen der Wiederkehr anarchischer Zustände vorzubeugen versucht. Indem sie dadurch der dringenden Gefahr eines fortge setzten

MißbrauchS der Volkssreiheiten entgegengetreten ist', und manche bei der Umgestaltung der Verhältnisse fühlbar gewordene Lücken der Gesetzgebung vorläufig auszufüllen bemüht gewesen ist, hofft sie die unausge setzte Thätigkeit der Kammern, welchen alle auf Grund deS Art. der Lersassungsurkunde erlassene Verord nungen »»verweilt vorgelegt werden sollen, vor Stö rungen bewahrt zu haben. Diese Thätigkeit wird un verzüglich durch die Revision der Verfassung, durch Be rathung der Entwürfe einer neuen Gemeinde

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Bozner Nachrichten
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Page 1 of 8
Date: 30.06.1924
Physical description: 8
2, Telephon Nr. 70. Annoncen und Verwaltung: Bozen, Waltherplatz Nr. 16, Telephon Nr. 180. Einzelnummer 25 Cent. Ausgabe täglich 12 Uhr mittags. Nr. 148 Montag, den 30. Juni 1934 32. Jahrg. Neuregelung her Handels- uyö Gewerbekammern. Mit kgl. Gesetzdekrel vom 8. Mai 1924, Nr. 750, wurde für das Königreich Italien eine voll kommene Neuordnung der italienischen Handels kammern eingeführt, die jedenfalls geeignet er scheint, dieser Institution eine erhöhte Bedeutung und intensive Mitarbeit

wird, daß alle in den Provinzen bisher be standenen Kammern sowie die 7 Kammern der neuen .ProvinM und sonach auch die der beiden Kammern unserer Provinz, Bozen und Rovereto, mit ihren bisherigen Standorten beibehalten werden. Die Ge samtzahl der Kammern wird sonach 84 betragen. Die Kammern werden ausdrücklich als Enti pubblici (öffentlich rechtliche Körperschaften) er klärt, die als Vertreter von Handel und Gewerbe in ihren Bezirken fungieren und deren Interessen im Einklang mit den wirtschaftlichen Gesamtinteressen

wird. Unter den Aufgaben der Kammern findet sich auch die Vermittlung in Marken- und Musterrechts fragen, die bisher den Präfekturen und Sottoprä- fekturen zugewiesen war. Die Organe der Kammer sind der Consiglio (die Vollversammlung der Kammerräte), die Giuuta (Ausschuß) und der Präsident. Jeoe Kammer muß einen Sekretär und ein Sekretariat haben. Die Zahl der Kammerräte wird vom Ministers delle Economia Nazionale festgesetzt und kann nicht mehr als 40 betragen. Sie können über Vorschlag der Kammer in zwei Sektionen

ihren Wohnsitz haben müssen, ist nicht mehr vorgesehen. Die Wahlen in die Kammer erfolgen auf Grund von Wählerlisten, die von den Gemeindeämtern auf Grund der Listen der politischen Wähler zu verfas sen und von den Kammern richtigzustellen sind. Die Wähler müssen in die Steuerlisten für die Ric- chezza Mobile bezw. den Steuerlisten der Kammer- Gerüchte über Regierungs umbildung. Der röm.Korrespondent des „Verl. Tagbl.' will von Mussolini nahestehender Seite wissen, daß Mussolini durch die letzten Erfahrungen

. Die Blätter er- ' örtern die Möglichkeit anderer Verbrechen Du nums, darunter auch eines Mordes an dem Pfarrer Minzone bei Ferrara im August vori gen Jahres. taxpflichtigen eingetragen sein. Jede Kategorie wählt selbständig. Die Wahl ersolgt nicht wie bisher nur an: Sitze der Kammer, sondern in Sektionen in den größeren Orten des Kammerbezirkes. Die Kammern können ein eigenes Vermögen haben. Die Verwaltungsauslagen werden bestrit ten durch die Einhebung einer Kammertaxe auf al les Einkommen aus Handel

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Bozner Zeitung
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Page 1 of 4
Date: 06.10.1884
Physical description: 4
stern. Wien l. Wollzellv22. M. Dukes. Wie» l.Rlemersänbl ^ 230 Msntag, den ö. October Nie ÄiistSsuiui der Handels- Gewerbekammern. und In einem officiösen Communique hat die „P. C.' die überraschende Mittheilung gebracht, daß die Auflösung sämmtlicher Handels- und Gewerbe kammern, mit Ausnahme jener von Prag und Triest und die Anordnung der Neuwahlen auf Grund der neuen Wahlordnung unmittelbar be vorstehe. Nachdem das neue Wahlstatut von der Kammer gebilligt worden ist. sorgt die Regierung

für die rasche 'ractische Durchführung der be schlossenen Reformen und ermöglicht jenen weite ren Schichten der Bevölkerung, welche nunmehr auch eine Vertretung in den Handels- und Ge werbekammern erhalten sollen, die Ausübung des ihnen ertheilten Rechtes. Die Gründe, welche laut dem Kommunique für die Auflösung der Kammern sprechen, find die folgenden: 1. Falls die Auflösung unterbliebe, so würde die durchgeführte Wahlreform ihre volle Wirkung erst haben: ». Bei den Kammern in Salzburg, Graz. Kla gefurt

, Rovigno, Roveredo, Feldkirch, Reichenberg, Eger Pilsen, Budweis, Olmütz, Troppau, Brody, Czernowitz, im Jahre 1888; b. bei den Kammern in Wien, Linz, Leoben, Laibach, Görz, Innsbruck, Bozen, Brünn, und in Zara und Ragusa im Jahre 1890; e. bei der Kammer in Lemberg im Jahre 1887; 6. bei der Kammer in Spalato im Jahre 1889. 2. Die durch die neuen Wahlordnungen herge stellte sorgfältige Gliederung der Kammern in ihre Sectionen könnte durch bloße Ergänzungs- Wahlen nicht bewerkstelligt

eine Vermehrung der Kategorien in den ein zelnen Sectionen eingetreten, so in der Handels section bei den Kammern in Wien von 3 auf 4, i» Linz, Salzburg und Reichenberg von 1 auf 3, in Graz von 1 auf 4, in Laibach, Innsbruck, Eger, Pilsen, Budweis von 1 auf 2, in Olmütz von 2 auf 3, in Krakau von 2 auf 4 und in Lemberg don 8 auf 10; dann in der Gewerbesection bei den Kammern in Wien von 3 auf 4, in Salzburg und Krakau von 2 auf 4, in Graz von 2 auf 5, in Görz, Innsbruck, Reichenberg. Eger

von 2 auf 3, in Pilsen, Budweis. Brünn von 3 auf 4, in Lemberg von 5 auf 1V, endlich in der Montan- fection bei den Kammern in Leoben, Reichenberg, Eger von 1 auf 2 Kategorien. 4. In den neuen Wahlordnungen ist bei einer erheblichen Anzahl von Kammern eine Vermehrung der Anzahl der Mitglieder eingetreten: so bei Salzburg von 16 auf 18, Graz von 32 auf 40, Reichenberg von 40 auf 48, Eger von 28 auf 32, Budweis von 20 auf 24, Troppau von 18 auf 28, Brody von 27 auf 30. Linz von 30 auf 34, Leo ben von 18 auf 24. Görz

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Der Bote für Tirol
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Page 2 of 6
Date: 17.09.1895
Physical description: 6
haben im ersten Halbjahre 1895 folgende Einnahmen erzielt: Innsbruck—Hall 32.062 fl. (in demselben Zeitabschnitt des Jahres 1894 31.088 fl.), Achenseebahn 4864 fl. (1894 4347 fl.), Bozen—Meran 144-379 fl. (1394 134.490 fl), Mori—Arco—Riva 44.896 fl. (1894 42.720 fl.). Handels- und Gewerbekammer. Am 9. dS. fand in Salzburg eine Berathung von Ver tretern der alpenländifchen Handels- und Gewerbe kammern statt, welche die Stellungnahme dieser Kam mern zu der allgemeinen Betriebsausnahme, wie sie in dcr neuen

Instruktion für den 1896 zu erstattenden Quinquennalbericht vorgesehen ist, zum Gegenstände hatte. An der Versammlung betheiligten sich die Kammern von Bozen, Feldkirch, Graz, Innsbruck, Klagenfurt, Laibach, Linz und Salzburg. Die Be rathung hatte wesentlich nur informativen Charakter, um eine möglichst einheitliche Berichterstattung an das Plenum der Kammern und an das k. k. Handels ministerium zu erzielen. Einig waren sämmtliche Ver treter in den Bedenken, dass die Durchführung der Betriebsausnahme

auf Grundlage dcS komplicierten Fragebogens, ferner mittelst der zu bestellenden stati stischen Cvmmissäre am Lande großen, vielleicht mit unter unüberwindlichen Schwierigkeiten begegnen werde, dass die Zeit für die Vornahme der Vorarbeiten zu kurz bemessen sei, und dass insbesondere die budgetäre Lage den Kammern die allgemeine Betriebsaufnahme und die Verarbeitung der Ergebnisse derselben ohne weitgehende finanzielle Unterstützung aus staatlichen heit diesen vielfach wohlthätig mildert. Fe»ncr treten

weitgreifende cultur historische Thatsache kurz und treffend ausgesprochen. Der als persönlich gedachte Teufel, der im Mittel- alter allenthalben und in allen Bildungsschichten des Volkes sein Unwesen trieb, so dass sich selbst Luther, der seine Zeitgenossen in vielen Stücken überragte, ge nöthigt sah, ihm sein TintenfasS an den Kopf zu werfen, ist aus dem einzigen Grunde von der Bild- Mitteln nicht gestatte. Während aber die Vertreter- von drei Kammern, wenn sie auch Hcht insgesammt die allgemeine

Betriebsausnahme als solche ablehnten, sich^ aus den angeführten Gründen und aus principiellen Erwägungen doch gtgcn die Durchführung der Be triebsausnahme im Wege dcr Kammern und für deren Verbindung mit der Volkszählung aussprachen, wurde von den übrigen fünf Kammern die dringende Noth wendigkeit der Reform unserer Gewerbestatistik, und zwar in« Sinne des JnstructionscntwurscS, anerkannt, die Vollziehung und Verarbeitung der Betriebsaus nahme durch die Kammern als die allein richtige Methode, speciell

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Page 8 of 16
Date: 09.03.1929
Physical description: 16
. 19.00 Uhr: Stunde der Kammern für Arbeiter und Angestellte. Ueber Berufskrankheiten. Dr. Jenny Adler. Amtsarzt der Ge- , Werbeinspektion. 19.30 Uhr: Italienischer Sprachkurs für Vorgeschrittene. 20,05 Uhr: Max Halbe Aus eigenen Werken. Einleitende Worte: Dr. Karl Witrhalm. 20.45 Uhr: Meister-Abend „Franz Schmidt". Anssührende: Die Wiener Philharmoniker unter persönlicher Leitung des Kom ponisten. — Symphonie Nr. 1. E-Dur. — Symphonie Nr. 2, Es- Dur. Donnerstag den 14. März. 11.00 Uhr

: Vormittagsmusik. 16.00 Uhr: Nachmittagskonzert (Quartett Silving). 17.20 Uhr: Bericht für Reift und Fremdenverkehr. 17.40 Uhr: Vorfrühlingswanderungen durch Oesterreich. Hen riette Lenecek. 18.10 Uhr: Stunde der Kammern für Arbeiter und Angestellte. Der Achtstundentag. Dr. Hermann Heindl, Sekretär der Kammer für Arbeiter und Angestellte in Wien. 18.40 Uhr: Der Ablauf der Lcbenserscheinungen im mensch lichen Körper: Ter Gehörsinn, der Lage- und Bcweg-ungssinn (mit Experimenten^ Univ.-Doz. Dr. Ferdinand

: Wochenbericht für Körpersport. 18L5 Uhr: Üeber die Tätigkeit des Völkerbundes. Dr. Leopold Rauscher. 18.55 Uhr: Stmrde der Kammern für Hendel. Gewerbe und Industrie. (Ter italienische Sprachkurs entfällt infolge des frühen Beginnes der Uebertragung.) 19.25 Uhr: Zeitzeichen. Wetterbericht. 19.30 Uhr: Frei für eine Uebertragung aus der Wiener Staats oper. Anschließend: Wendkonzert des Wiener Konzertorckxsters Josef Holzer. — Joh. Strauß: »Prinz Methusalem". Ouvertüre. — Dom. Ertl: Donaubilder. Walzer. — Rich

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Der Bote für Tirol
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Page 3 of 4
Date: 21.12.1849
Physical description: 4
, 24 Stunden später, als er erwartet wurde. Das Resultat seiner Sendung ist unbekannt, sagen die einen. Die andern aber haben kein Hebl damit, daß das Resultat kein günstiges sei. Der Offizier sei nicht febr wohl ausgenommen worden. Am Hose gestebe man offen ein, es sei eine dauernde Ocenpation des Landes durch die Oesterreicher zn erwarten. Man werde mit den Kammern gehen, so lange dieß möglich. Für die Forterbebnng der Steuern gebe es Mittel. Sie wis sen ferner, daß man feit geraumer Zeit das Einschrei

sächsischer Prinz, «<cht eben letdeuschaft« lich kostitutioneller Gesinnung, babe sich «it besonder«« Energie gegen da» Bündniß vom 26. ausgesprycheP. Er bedauere eine eventuelle österreichische Okkupation; sie könne Jahre währen, aber er fürchte sich nicht da vor. Wenn die Kammern die Regierung in di« Noth wendigkeit versetzten, sie auszulösen, so sei e« um s» schlimmer für die Kammern. Ob wobl lso fügt di« „Leipziger Allg. Ztg.' hinzu) die HH. Korrespondenten vorgedachter Zeitnngen

auch diese Mittheilungen vertreten können? Wir habe» ein besseres Zutrauen zu unsern Kammern wie zu unserm Hose.» Leipzig, 14. Dez. Wir dürfen einer bedeutenden Vermehrung der hiesigen Besatzung, die gegenwärtig aus ungefähr 16—1700 Mann besteht, in der nächsten Zeit entgegensehen. Die Anhäufung österreichischer Trup pe» an der sächsisch-böhmischen Gränze hat ikre voll kommene Richtigkeit. Namentlich dem Voigtlande sind die österreichischen Truppen in allen Waffengattungen so nahe gerückt, daß dieselben in Zeit

Fest stellung der Verfassung wird uns mitgetheilt, daß das Kabinet hoffe, dieselbe werde noch im Januar des näch sten Jahres erfolgen können. Die Hauptpunkte, in denen das Kabinet mit d-n Kammern, namentlich mit den Beschlüssen der zweite» Kammer nicht übereinstimmt, sind die Artikel über Schule nnd Kirche und' über das Steuerbewilligungsrecht. In ersterer Hinsicht hofft man sich mit den Kammern noch zu einigen; andernfalls soll man gewillt sein nachzugeben. In Betreff

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Der Bote für Tirol
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Page 1 of 6
Date: 03.09.1866
Physical description: 6
vor dem Gesetze, individuelle, NeligionS- und P.reßfrciheit. letztere jedoch ,int. gewissen Einschränkun gen, die sich aus Präzedenzfällcn leicht erklären lassen. i Der König rief nach dieser Eharie jedes Jahr zwei Kammern zusammen; die Session der einen Kammer begann und endete zugleich mit jener der andern.. Der König prorogirte sie. Er konnte die Depuiirtenkam- uier auch auflösen, mußte aber sodann binnen LMona- ten eine neue Versaminlung berufen. Die Kammer der Deputirten wurde jedes Jahr zum fünften

Theile er neuert. Die Berathschlagung in der PairSkcin^üir war' geheim^ die Sitzungen' 'd«r-.Pep.ütlstenkanchier.'^i»Än^ dagegen öfsentlich.' ^Die /'gtsehgeb't.n.d.eGeÄalt'.'wurdeV gemeinschaftlich' vom Könige And den beiden' Kammern' ausgeübt. Der König schlug das Gesetz' vor nach Be lieben in der 'Kamiiitr.'/d'tr, H.airS. odev in ' jener, der' Deputirten; auch konnicn'die Kammern,' jedoch 'nur in' Uebereinstimmung, den König bitten, über'irgend einen Gegenstand einen Gcsetzoorschlag

zu machen und ange-' ben, was sie glauben,'daß' ein Gesetz ^.enlhftllen'solle. Jedes Gesetz forderte freie Berathung und die Zustim mung der Mehrheit jeder der Heiden Kammern : der König allem sanktioiiirte. uiid 'promulgirte'die Gesetze.' Der die Auflagen. betreffende ^Gesetzentnäurf mußte zuerst in die Depulirtenkamliler/ ünd erst wenn er von derselben genehmigt worden,- in die^Pairökäinmer.ge? bracht werden. Keine Aufläge ' kckinte - ausgeschriebett' werden, wenn sie nicht' von beiden Kammern bewilligt uud

- über Hochverrath. Die Kammern haben das Petition«-, recht und . jeder der Deputirten hat das Recht, schrift liche Petitionen der Privaten anzanehmen^ Kein Pair kann in Kriminalsachen anders als vermöge eines Be fehls feiner Kammer arretirt und gerichtet werden. Gegen ein Mitglied der Deputirienkammer kann wäh rend der Session und in den vorhergehenden und fol-- genden sechs Wochen keine Verhaftung statthaben. In. Kriminalsachen kann während der Sesiion. nur - nach vorgängiger Erlaubniß d«r Kammer ein Mitglied

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Der Bote für Tirol
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Page 5 of 8
Date: 30.03.1900
Physical description: 8
, Bericht und Antrag darüber zu erstatten, ob und inwieweit die seitens des Landtages in den Jahren 18LK- 1899 an verschiedene Gemeinden gewährten Snbvmtionen für die Folge noch zur Ausfolgung zu gelangen haben. Alle drei Anträge werden debatteloö angenommen. Hierauf wurde die Sitzung geschlossen. Die nächste Sitzung findet am 29. ds. vormittags halb 11 Uhr statt. Delegiertentag der öfterr. Advoeaten« Kammern. Am Dienstag würden die Berathungen des Delc» giertcutagcs der österreichischen Advocaten

Kammern fortgesetzt. Zu Beginn der Sitzung widmete der Vor sitzende Dr. Ritter v. Feistmantel dem verstorbenen Präsidenten der oberösterreichischen Advocaten-Ki'mmer HerrenhanSmitglied Dr. Ritter v. Eigner einen warmen Nachruf, Die Versammlung beschloss, sowohl dem oberösterreichischen KammerauSschussc als auch der Familie des Verstorbenen das Beileid des Delegierten- tages auszusprechen. Als Vertreter der Advocaten- Kannner in Zara ist Herrenhausmitglied Dr. Millanich erschienen. Dr. Zfveybrück (Wien

der Advocaten-Kammern oder des einzelnen Gerichtshofes übertragen werden. Die Äushebung her Bestimmungen über die Kostenadjustierung sei gleichfalls anzustreben. Die Abstimmung über diese Anträge wurde auf den 28. ds. vertagt. Aus NnsSland. Durch Entscheidung des Generalgouverneurs von Finnland über den Antrag der Cenjurbehörhe ist die Zeitung „Wjipurin Sanomat' für immer verboten worden. Dasselbe gilt für das Blatt „Paehivaelethi', wenn dasselbe nicht einen anderen verantwortlichen Redacteur erhält

Antrag ent hält die Grundsähe, nach welchen das Präsidinm denselben ausgearbeitet und lautet wie folgt: Als Grundsatz bei der Revision der Wahlord nung hat einem Erlasse des Handelsministeriums zu folge zu gelten, dass unter Zuweisung der dem Großhandel und der Großindustrie in der Wahl organisation zukommenden Stellung die Wählerkreise, welche bisher in einer Wahlkategorie zusammenge fasst waren, keine solchen Veränderungen erfahren, welche die principielle Interessenvertretung der Kammern

durch die Wahlordnungen der Kammern festgestellt werden. Als nntere Grenze für dje ersten Wahlkörper beider Secsionen war bishxr ein Erwerbstenersatz von l00 fl. festgesetzt, welchem an ypuer affgesn. Exmcrbsteuer der Betrag die 26tt fl. entspricht. Derselbe fällt zwischen die Erwerbsteuersätze von 2l>0 sl. und 300 fl. hineiu und es beantragt das Präsidiniu mjt Rücksicht aus die Gesammtsteuer- lei uug der bezüglichen Wahlkorper als Abgrenzung für den !. Wghlkiirpxx in der Haisdelßseciion den Satz von W0 ff. uich

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Der Bote für Tirol
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Page 2 of 11
Date: 07.02.1831
Physical description: 11
die Mehrheit der Stimmen ,>aß die Wahl in dei» vereinig ten Kammern vor sich gehen solle. Nachdem die Senato ren - Kammer vorläufig davon benachrichtig, worden war, begaben sich sämmtliche Landbolhen und Depurine, vom MarschoU ciiigesnltrt, dorthin. Hier war eS, wo von? dem Kriegkrath vorgeschlagenen Kandidaten eineMehrheit von »o-, Stimmen sich für den Fürsten Radziwill entschied. Der Präsident verkündigte sonach, daß Fürst Radziwill durch den Willen ver Volksrepräsentanlen zum Generalissimus

ernannt sey. Da derselbe gegenwärtig war, so erhob er sich von feinem Stuhl und erklärte demPräsidenten, daß er die sen Beweis des Vertrauens seiner LandSleuie annehme. Mit dem allgemeinen Ruf: „Nach Litthauen . nach Lit thauen!' wurde dieSitzung gegen ic>Uhr Abends beendigt. ^—In den Sitzungen beider Kammern vom wurde un ter andern ein Gesetzentwurf über das Recht der Initiative und der Einbringung von Gesetzcövorschlägen angenom men. Ein Projekt zu einem Aufruf beider Kammern an die Nation

habe, um den ähnliche Vorfälle gewöhnlich begleitenden Ex cessen vorzubeugen, erregten den Unwillen der Kam mer. Hr. LedochowSky sagte, am in. Dez., als schon die ganze Nation à lact» im Ausstand gewesen sey, hätte es sich nicht geziemt, sich solcher Worte gegen den «Zesarewitsch zu bedienen. Hr. Slarzynski trug sogar darauf an. den Diktator für einen Valerlandsvcrräther zu erklären. — Als sich beide Kammern am 2S. in der Senatoren -Kammer vereinigt hatten, wnrden zuerst die Aktenstücke in Bezug

, und beide Kammern kamen überein, sofort ei nt» Beschluß zu erlassen, wodurch vi« polnische Nation sich ihrer Ntttcrtl'aneiip'sticht gegen den Kaiser Nikolaus für entbunden und für berechtigt erklärt, üderdieKronr Polens anderweitig zu verfügen. Julian Niemcewicz wurde beauftragt, diesen ReichSbeschluß zu redigiren, und sämmtliche Reichstags - Abgeordnete und Senator«» unterzeichneten denselben. N 0 r w e g e n. E Kristiania, den >4- Jän. Von der Gränze der Königreichs meldet

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Der Bote für Tirol
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Page 3 of 8
Date: 23.01.1894
Physical description: 8
, an dem sie Ersprieß liches für Handel und Verkehr, für da? ganze Wirt- fchaftliche Leben leisten können; wenn auch die Kammer «Ine Körperschaft mit vorzugsweise berathender Be- fi guis sei, so räumt ihr doch das Gesetz einen aus reichenden Spielraum zu wcilauögreifender Thätigkeit ein. Die Kammern sind die berufenen Anwälte der commerciellen und gewerblichen Interessen, und dass sie in dieser Eigenschaft stets ihre Aufgaben erfüllt haben, beweist, dass obwohl schon nahezu 50 Jahre alt. sie mit. Jngendkraft stctS

ihren Platz in der Or ganisation im modernen «-taate behauptet haben und noch behaupten, das beweist auch der Umstand, dass die Gegner der Kammern den Kampf nur mit Be nützung oberflächlicher TageSströmungen zu führen ver mögen. dass die Vorwürfe gcgen die Kammer, wenn sie auch mit der Zugkraft eines SchlagworteS in ge wissen Kreisen wirken, einer ernsten Prüfung nicht Stand halten können. Der Hauptgrund der Unzufriedenheit gewisser Kreise mit den Kammern ist darin zu suchen, dass sie den veränderlichen

TagcSnieinungen nicht blindlings gefolgt, sondern stets das Bleibende in der Erscheinungen Flucht als den Kcrn des Wesens festzuhalten suchten. Daher ist auch der oft gehörte Vorwurf unberechtigt, dass sie die Interessen des Kleingewer'.cS vernachlässigen, dass die gemeinsame Vertretung von Handel und Ge werbe durch die Kammer unereinbarlich fei u. dgl. m-, obwohl, und zwar auch schon zur Zeit des hohen Wahlcensus, die Kammern ehrliche Anwälte des Klein gewerbes waren und stets seine Bedeutung zu windigen

gemusst haben, obwohl der langjährige Bestand der Kammern der Beweise zur Genüge gegeben habe, dass eö möglich ist, die Interessen von Handel und Gewerbe, obwohl sie von manchen Gesichtspunkten aus diver gierend erscheinen, doch harmonisch zusammenzufassen; sie sind naturgemäß auf einander angewiesen und können nur vereint jenen Strom bilden, der mächtig genug ist, um das moderne Wirtschaftsleben zu tragen. Die neuen Kammerräthe mögen sich nicht entmuthigen lassen, wenn die Bestrebungen uud Wünsche

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Newspapers & Magazines
Der Bote für Tirol
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Date: 12.02.1835
Physical description: 12
, welche der Unterzeichnete direkt dem Kabinete von Washington übergeben' hat, keine Mög lichkeit eines Mißverständnisses über so zarte Punkte übrig zu lassen schienen. Es ging in derThat aus diesen Erläuterungen hervor, daß wenn die am letzten 31. Juli eröffnete Zession der französischen Kammern, um einer ausdrücklichen Vor schrift der Charte zu entsprechen, nach 14 Tagen prorogirt ward, bevor der auf die amerikanische Forderung bezügliche Entwurf, der in der Thronrede angekündigt war, zur Erör terung gebracht

werden konnte, diese Prorogation bloß auf der absoluten Unmöglichkeit beruhte, in einer so frühen Zeit die de5n Jahre 1835 zugehörigen legislativen Arbeite,« zu be ginnen. Auch ging daraus hervor, das« die Beweggründe, welche eine förmliche Verlegung des betreffenden Gesetzesent- wurfs an die Kammern während dieses ersten vierzehntägigen Zeitraums verhindert hatten, hauptsächlich aus dem Wunsche entsprangen, Ven Erfolg dieser wichtigen wache be^er zu sichern, indem man den günstigen Augenblick auswählte

das, in Stand gesetzt zn werden, bei Eröffnung des Kongresses die definitive Lösung dieser langen Unterhandluugen zu erklären. Der Prä sident setzt allerdings voraus, daß Die Kaminern neuerdings vor dem letzten Monate des Jahrs 1834 hätten versammelt werden können; selbst al»r auch, wenn die Session einige Wochen früher wieder eröffnet worden wäre, was aus mehrern Gründen unmöglich war, so reicht doch schon die einfachste Berechnung hin, zu beweisen, daß in keinem Falle die Ent scheidung der Kammern hätte

.' auf eine so bedauernSwerthe Art an den Tag gelegt hat, und daß selbst Hr. Livingston, dem verständigen Geiste gemäß, der ihn charakterisier, sich dem Systeme der Schonung und des klugen ZandernS, das in gemeinschaftlichem Interesse von dein Kabinete der Tnillerien angenommen ward, beigesellend, im Augenblicke der Versammlung der Kammern darauf an getragen hatte, daß mau die Verlegung des Gesetzesentwnrss ncch verschiebe, um de^en Erörterung nicht „unter Debatten anderer Art zn mischen, deren

unbedingt auf eine Entschließung mü„e verzichten lassen, wovon sie das Prinüp in einem Ge fühle der Rechtlichkeit und des Wohlwollens für eine befreun dete Nation gefunden hat. Obgleich sie sich nicht verbirgt, in welch hohem Grade die von Washington ausgegangene AttS- forderung die schon so großen Schwierigkeiten vermehrt hat, so hat sie i>ch doch enlschlo^en, bei den Kammern darauf anzu tragen, die durch den Zraktal vom4.J„li stipulirten 25 Mill. zn ihrer Versügnng zu stellen. Zugleich

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