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Der Bote für Tirol
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Page 1 of 8
Date: 29.12.1858
Physical description: 8
- und Ge- werbekammer, in deren Bezirke die GewerbS - Unterneh- mung liegt , bei weicher davon Gebrauch gemacht wer den soll, übergeben werden; daS eine Eremplar wird dem, von der Handels- und Gewerbekammer zu führen den Märken-Register beigelegt, daS andere wird.der Partei, mit der im folgenden Paragraphe bestimmten Bestätigung versehen, zurückgestellt. 8. 1v. Auf jedem der beiden Eremplare hat daS biezu von der Handels- und Gewerbekammer bestimmte Organ: a) die fortlaufende Nummer deS Registers, d) Tag und Stunde

>>de« »crdei^ > « «» jZhri» » <1. »t tr . r,r »»q d«,»»e» i st. 4» k, <M , > 297. Innsbruck, Mittwoch den St». Dezember 1858. Gesetz zum 'Schutze der gewerblichen Marken und anderen Bezeichnungen. I. A l l g e m e i n e B e st i m m u n g e n. st. Unter Marken werden in diesem Gesetze die besonderen Zeichen verstanden, welche dazu dienen, die zum HandelS-Verkehr bestimmten Erzeugnisse und Waaren eines Gewerbetreibenden von jene« anderer Gewerbe treibenden zu unterscheiden (Sinnbilder, Chiffern, Big- neten

gesagt ist, gilt auch für die auf der Verpackung, den Gefäßen, Umhüllungen u. s. w. aN- gebrackten Bezeichnungen. , , . 8 3. An den bestehenden Vorschriften in Betreff d^r für gewisse Waaren angeordneten besonderen Bezeich- nungen, insbesondere den PunzirungS-Vorschristtn, wird durch gegenwärtiges Gesetz nicbtS geändert. ' ' II. Registrirung der Marken. 8. 9. Die Marke, für welche ein Gewerbetreibender sich das ausschließliche Gebrauchsrecht (8. 2) sichern will, muß in zwei Exemplaren der Handels

der Einreichung. da den Namen, auf den die Marke registrirt wurde, >1) die Bezeichnung ^>er GewerbS-Unternrhmung, für welche sie bestimmt ist, anzumerken und diese An merkung mit Beisetzung deS AmtSsiegelS zu unter schreiben. 8. 11. Die Negistrirung unterliegt einer Tare von fünf Gulden, welche in die Kasse der Handelskammer fließt. . > 8. 12. Mit- dem Tage und der Stunde der Ein- reichung der Marke bei der Handels- und Gewerbe kammer beginnt für den Hinterleger daS Alleinrecht zum Gebrauche der Marke

, und eS wird darnach die Priorität deS Anspruches beurtheilt, wenn die gleiche Marke von mehreren Gewerbetreibenden bei der näm lichen oder bei verschiedenen Handels- und Gewerbe- kammern hinterlegt worden sein sollte. 8. 13. Zur Umschreibung eines MarkenrechteS im Sinne des 8. 5 hnt der Bewerber den Beweis der Erwerbung der betreffenden GewerbS-Unternehmung beizubringen. Die Umschreibung unterliegt der gleichen Tare, wie die erste Registrirung. Feuilleton. Die neuesten Entdeckungen von Überresten der Vor zeit

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Der Bote für Tirol
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Page 6 of 6
Date: 08.01.1858
Physical description: 6
wird bei dem ge fertigten Bezirksamt? am 25. Jänner 1853 um 9 Uhr Vormittag vorgenommen werden. Die Baubchelfe können zu den gewöhnlichen Amts stunde» hierorts eiiigcscheu werden. K. K. Bezirksamt Rattcnberg am 3V. Dezember 1857^ Kink, Bezirks Vorstcher. 1 Kundmachung. Nr. 8670 Da mit dem Schluß des Jahres 1857 bei der daigeu Handels- und Gewerbekammer des Kreises Briien wegen Vollendung der 3jährigen Dienstzeit die Stel len zweier Mitglieder und zweier Ersatzmänner des Handelsstandes, so wie eines Mitgliedes

des Ge werbestandes wieder zu besetzen komme», so werde» Behufs der Vornahme der direklivmäßige» Ergän zungswahlen die Listen der Handels- und Gcwerbe- lente, welche stch eines aktiven oder passiven Wahl rechtes erfreue», zu Jedermanns Einsicht in der Kanzlei der Handels- lind Gewerbekammer dahier durch volle 3 Tage vom 18. d. M. au gerech net. aufgelegt werden. Dieß wird mit dem Beifügen zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß allfällige Reklamationen da gegen binnen der gedachten Frist bei dem Gefertig ten

geltend zu machen sind. Bozen am 3. Jänner 1853. Von der Waklkommission der Handels- und Gewer« bekammer des Kreises Briren. Der landesfürstliche Kommissär: v. Knoll, Bezirksvorstand. Gubernial-Circular« vom S. April 1340 Z. 6730 bei Vermeidung der darin ausgedrückten Rechtsnachtheile bis zuni >2. März Hieramts anzumelden laben. K. K. Bezirksamt Lana alö Gericht am 12. Dezember 1357. I Edikt N^7l232 Auf erekutives Ansuchen deS AloiS Teuchner, Stadtpfarr -Cborregeuteu zu Innsbruck, als Gewalt haber

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Der Bote für Tirol
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Page 1 of 6
Date: 08.07.1854
Physical description: 6
- und Gewerbekammer von Kärnthen über die Dran und ihre Fahrbarmachung für Dampfschiffe, - und fordert zugleich ein Gutachten, ob die Nach- weisung, daß bei ihrer regelmäßigen Vefahrnng mit telst Dampfschiffen sowohl zu Thal als zu Berg auf der möglichst ansgedehuten Strecke die Approvisioni- ruug Tirols mit Getreide ungemein erleichtert nnd wohlfeiler gemacht werde. Die Kammer kann mit Bestimmtheit nicht behaup ten, ob die iu dem zweiten Berichte der Handels- u. Gewerbekammer Kärnthen angehoffte Zufuhr

, welche zn dem aus schließenden Zwecke der Zinsenbehebnng oder für die auf die Obligationen und Monte-Cartellen selbst aus gestellten Cessionserklärnngen ausgefertiget werden, sind in gnädigster Berücksichtigung der oben ange führten Verhältnisse durch die Allerh. Entschließung vom S. Mai 1854 von der Stempelabgabe be freit worden. Auszug ans dem Sitzungsprotokoll der Handels- u. Gewerbe, Kammer Innsbruck am 22. April l854. Der Hr. Bezirkshauptmann zu Kufstein ersucht um ein Gutachten, ob Karl Büchner, Drechsler zu Kuf

k. k. Bczirkshanptmannschaft, daß eine Ga- lantcriehandlung in Kufstein niemals vom Belange werden wird, und mnß überdies noch bemerken, daß einem Drechsler, vermöge des jedem Gewerbsmanne zustehenden Rechtes, jene Artikel zu führen, welche in sein Gewerbe einschlagen, ohnehin ein ausgedehntes Feld zum Verschleiße von Waaren mannigfaltigster Art gebothen ist. Es wird daher behufs der Aufrechthaltung der Ord nung in Handels- und Gewerbesachcn um Abweisung des Bittstellers das Ersuche» gestellt. Hr. Statthalter Übermacht zwei Berichte der Han dels

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Der Bote für Tirol
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Page 1 of 4
Date: 03.06.1853
Physical description: 4
Societäts-Verträge von Han- »delSleuten vorgelegt wurden, so hat der Stadtma- »gistrat auch uicht hierauf zu driugeu, uud eS genügt, »daß Anna Wagner eine glaubwürdige Bestätigung »ihres mit Karl Jörger geschlossenen Gesellschasts -Vertrages in legaler Form beibringe, wovon sodanu »auch der hiesigen Handels- und Gewerbekammer eine »Abschrift zugrmittelt werden kann.' »Judem ich daher die Stadtmagistratssorderuug »vom 22. Jäuner d. I. Z. 340 auf deu Rekurs der »Anna Wagner vom 14. März d. I. hieniit

« « ft. Zo kr. «M., «ierteljädri« » ft. l» tr. «». z,ir Zeit»ns«desteo>in«ei> «üssea frankirt eiigeseiiret «rrte». Auszug aus dem Sitzungs-Prctokolle der Handels- und Ge werbekammer Innsbruck vom 2V. April. (Schluß.) Die Lage der Schweiz. Wien. Wahl neuer Mitglieder der kaiserl. Akademie der Wissenschaften. Näherung zwischen dem österreichische» und dem englischen Kabinct. Trieft, Grundsteinlegung zum Lloydarsenal. Brüssel» Rückkehr deS Königs. Die bevorstehende Ver mählung des Kronprinzen mit einer östr. Erzherzogin

dem Sitzuugs-Protokoll der Handels-- und Ge- werbekammer Innsbruck am 29. April 1853. (Schluß.) Der Stadtmagistrat hier setzt nun mit Zuschrift vom 31. v. Mts. Z. 1624 die Kammer in Kenntniß, daß Anna Wagner gegen die an sie gestellte Anfor derung zur Vorlage des Gefellschafts - Vertrages mit ihrem angeblichen Geschäftsführer und Campaguou Karl Jörger den Rekurs an die lvbl. k. k. Kreisre- gierung ergriffen und folgende Entscheidung erwirkt habe: »Nachdem die Anna Wagner allda nach der Ent scheidung

des k. k. Handcls-Miuistcriums vom 31. »Juli 1852 Z. 5397 (KreisregienuigS - Eröffnung v. »9. August 1852 Zahl 5188) die Nachweisuug des »vorgeschriebene» Betriebssondes für ihr Real-Ge- »werbe zur Leinwaudhaudlung geliefert hat, die Vor lage des Gesellschasts-Vertrages mit ihrem Geschästs- ,,Führer Karl Jörger aber uach dem §. 5 der Ver ordnung des Handels-Ministeriums vom 26. März »1850 nicht gesetzlich bestimmt, lind schwerlich vom »Magistrate nachzuweisen ist 7 daß ihm oder der »Kammer bisher derlei

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Der Bote für Tirol
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Page 1 of 6
Date: 26.10.1860
Physical description: 6
Leoben, Judenburg, Knittelseld und VoitSberg, und Zwei Abgeordnete der Städte Cilli, Rann, Windisch- Feistritz und Windischgratz. Die Handels- und Gewerbekammer zu Gratz und zu L-oben .wählen je Einen Abgeordneten in den Landtag. Für die Vertreter der Städte ist nebst den allgemei nen Eigenschaften (8. 6) erforderlich, daß dieselben der Gemeindevertretung einer Stadt oder einer der Städte, welche sie zu vertreten haben, als Mitglieder angehören. Die Abgeordneten der Handels- und Gewerbekam mern

Landesangelegenheiten der Landtag und der ständige LandtagSauSschuß zu bestehen.. - 8. A Der Landtag besteht aus Vertretern: der Geistlichkeit, < L. deS begüterten AdelS und -deS sonstigen großen Grundbesitzes, V. der Städte, so wie der Handels- und Gewerbe- kammern. und v. der übrigens Gemeinderu 8. 3. Zur Vertretung im Landtage berechtigt sind: AuS der Geistlichkeit. Die Fürstbischöfe von Seckau und .von Lavant, der Abt deS BenediktinerstisteS Admont, . der! Abt deS BenediktinerstisteS St. Lambrecht, der Abt

in Steiermark betheilten Familien, welche daselbst ein landtäflicheS Gut besitzen. V.,Die landessür,stlichen Städte: Gratz, Marburg, Cilli, Brück, Judenburg, Leoben, Knittelseld, Frieoberg, Fürstenfeld, RadkerSburg, VoitS berg. Rann, Windisch.Feistritz, Windischgratz, Pettau, dann die Handels- und Gewerbekammern von Gratz und Leoben. v. Alle übrigen Gemeinden deS Herzog- thumeS Steiermark. Z. Der Landtag, besteht unter Leitung eines vom Kaiser ernannten Präsidenten, der als solcher den Titel Landeshauptmann

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Der Bote für Tirol
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Page 2 of 6
Date: 27.05.1853
Physical description: 6
, die sich dem Beginn jeder Laufbahn entgegenstellen, mit vielen Schwierigkeiten zu kämpf-» t.-, d-c Huiibrlvoeziehnngtn, wenn anch aus gedehnter, doch zugleich verwickelter werden, und die zunehmende Konkurrenz eine nach allen Seiten ge richtete steigende Aufmerksamkeit erfordert; doch er wecken die im Ganzen zu allgemeiner Zufriedenheit anögefallciien Wahlen die gegründete Hoffnung, daß die neugewählte Handels- und Gewerbekammer, änf dem voit ihrer Vorgängerin mit so rühmlichein Er- stlg betretenen

uiiterscheideir können. W» früher ein Thal war, ist setzt ein Hügel, und die früheren Anhöhen sind setzt eben. An mehreren Stellen er hielt der Boden Nisse, aus welchen reines Wasser fließt. Die Wanderung begann vor zwei Wochen und dauert noch immer fort, uud zwar auch in der Richtung gegen Norden. Der häufige Regen ist wohl ais Ursache dieser Erscheinungen anzunehmen. Triefte l9. Mai. Nachdem nun bereits mehr als drei Jahre verflossen sind, seit^ das Institut der Handels - nnd Gewerbckammern in der Monarchie

Installation der nciigewählten Handels- und Gttverbekanimer statt, welche au dit Stelle der feit beinahe hundert Jahren bestehenden BötseUkonsnlte lind Deputation tritt, nnd ans 30 Mitgliedern sammt 15 Ersatzmännern zn- sammenaesetzt, die verschiedenen Klassen nnserer. Han del- und gewerbetreibenden Bevölkerung, nämlich die (Äroß- n. Kleinhändler, Schisssrheder u. Industriellen, in entsprechender Abstufung vertritt. Die neue Kör perschaft wird ohne Zweifel, ganz abgesehen von den Hindernissen

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Der Bote für Tirol
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Page 6 of 6
Date: 22.01.1856
Physical description: 6
Ein sicht durch volle 3 Tage aufgelegt waren und während dieser Zeit dagegen keine Reklamationen geltend gemacht wurden, so wird am 4. k. M. Februar Vor mittags 9 Uhr sich die Wahlkommisston in dem Sitzungssaale der Handels- nnd Gewerbekammer dahier versammeln, und bis il Uhr die mündlichen oder schriftlichen Wahlstiminen zur Ernennung zweier Mit glieder aus dem Haudelsstande, dann eines Mitgliedes aus dem Gewerbestande nnd zweier Ersatzmänner aus dem Handelsstande von jenen Berufenen entgegenneh men

insinua-ioni entro il suääetto ^iorno v oio per xli ellvlti e sotto le avvertvn-ie «Zei SS. 813, 314 lZocl. l)iv. . Si pubb'livkl nelle Kabelte vkiioisli 6i Älilano,- Venedig, Innsbruck v Lremona per Ire clistinte volle 6i soltimana in soltimana. Hall' I. k. kretura Ilrbana, Lremona 21 vioemlirs 1855^ > II Lonsi^. viri^entL: AlArliuoli. l Kundmachung. Nr. 362 Nachdem die Wählerlisten für den Handels- und Gewerbestand des Kreises Brixen meiner Verlautbarung vom 15. v. M., Z. 9637, gemäß, zu Jedermanns

. welche auf.Grund der gedachten Wählerlisten Legilimationskarten erhalten haben. Später eingebrachte Wahlstimmen können nicht mehr berücksichtigt werden. Bozen am l6. Jänner 1356. Von der Wahlkommiision der Handels» und Gewerbe kammer des Kreises Brixen. Der'l. f. Commissär: Knoll. Bezirksvorstand.. 1 Edikt. Nr. 136 Vom k. k. Bez rksamte Landeck als Gericht , wird öffentlich bekannt gen,acht, daß es von der mit di-S- gerichtlichem Edikt vom 7. November v. IS. Nr. 3729 kundgemachten exekutiven Realitäten

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Der Bote für Tirol
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Page 4 of 8
Date: 14.08.1852
Physical description: 8
, Baumeister, von Darmstadt; Hr. v. Mavrl, Kauf»,., von Vozen; Fränls. Poppeleuuv Hold, Private, von Regensburg sin der g. Sonne). Hr. Hr. Weil, großh. Konsul und Regierungsrath in Wien, mit Gattin, von Bregenz; Hr. Schulh, k. preuß. KreiSgericlitS-Direktor, von Bozen; Hr. Leh- niann, Kauf»,., von Berlin; Frauv.Toth, Private; Hr. Graf, Handels»,., mit Tochter, von Naab; Mad.de Fonteny, franzöf. Private! Mad. Peel, cngl. Private, von Venedig; Frau Lentner, DoktorS-Witwe, Hr. Kirchlechner, Gutsbesitzer

; Hr. Wilte, k. prcuß. Referendar, von Stettin; Hr. Hr. Kartnaller, k. k. Oberarzt, von Gleichenberg (im g. Stern). — Hr. Franz v. Vilas, Güterbesttzer, mit Val. Pernter, Güterverwalter, von Neumarkt; Hrn. Simeoni und Busiiiello, Güterbesttzer, von Verona (im grauen Bär). Hr. ?anger,Handclsni., von Salzburg (im g.Hirfch). Hr. v. Scmcda, k. k. Einnehmer, von München (im Krenz). — Hr. Martiner, Handels,»., von Bozcn (in, r. Adler). — Hr. Curto, Studir., von Salzburg (im g. Löwen). — Hr. Gcmperle, Studir

., vcn Bre- geiiz (in der g. Rose). ^cn IS. Aiigust. Hrn. Boisselier und Albers, Advo katen^ Hr. Hauipe, Buchhändler, von Bremen; Fr. Perasso, KausmannS-Witire, mit Stichle, von Villach ; Michelet, Professor, von Berlin; Hr. i-chausscten, Privat; Hr. Lelimann, Handels»,.; Hr. Rob. Michels, cngl. Rentier, von München; Hr. Scligmann, Handl.-Reisender, von Vozen; Hr. '->^^öbrugger, Haiidelsm., von Vezau; Hr. Singer, «irschncriiicister, von Karlsruhe (Im österr. Hof).— Hr. Graf Wolkensteln, k. t. Pens

, Kunst händler, mit Gattin, von Vozen; Hr. Prlnoth, Han delsmann, von Linz; Hr. Vidal, Handels»«., von Nicdcrdorf; Hr. Steigenberger, Handelsm- auS Weil- lieim, von Mailand; Hr. Kirchmayr, Stizdir., von Schwaz; Hr. Ciefch, Privat aus Chur, von Prag (in, g. Adler). — Hr. Oberrauch, Handclsm., von Linz; Hr. Bernardi, Apotheker, mit Frau Mutter, von LadiS; Hr. Nusch, Geschäftsreisender, von Dorn- birn (im g. Hirsch). — Hr. Joh. Ilnterkircher, Ge schäftsreisender, von Großwardein (im w. Kreuz).— Hrn. Jak

., Anton und Bened. Ambach, Güterbes., Hr. Nudl, Privat, von Kältern (Im weißen Rößl). Hr. IldephonS MathiS, Chorherr des Stiftes Neustift; Hr. Iof. Holzer, Priester, von Kitzbühel; Hr. Netzer, Fabriksdirektor, von Matrei; Hr. Vinatzer, Handels!», von Buchenstein (im rothen Adler). — Hr. Spiel- manu, Hutmachermelster, von Klausen (in derg.Rose). Hr. v. Grammatica, Gutsbesitzer, von Welschmichael (Nr. 242). Kundmachung. Laut Eröffnung der Bezirkshanptmaniischaft vom 14. April d. Js. — mit Miiiisterias

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Der Bote für Tirol
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Page 6 of 6
Date: 24.05.1852
Physical description: 6
Hundmack>ung. Von dem Ministerium des Handels babcn in Folge dessen h. Erlasses vom 27. April l. Js. nach« stehende Individuen Privilegien e,halten: Adalbert III, akade»ii'scl>er 'I>,alcr und Besitzer der Frohsinnshalle zn Waltendorf. wohnhaft z» Mallendorf in Steiermark, auf die Erfindung von Tafel - Mosaik - Arbeiten, verwendbar zn Wänden, Fußböden ic. in farbigen Bilderzeichnnngen; auf ein Jahr. . Die Geheimhaltung wurde angesucht. Anton Panl Bar, - Geistbienner »nd Destillateur

, Thomas Stir, Joses Wachtl nnd des Wolf Bender bei der k. k. n. ö. Statthalterei zu Jedermanns Einsicht ii'i Auf bewahrung sich befinden. Von Kund in a dem Minisirrinm ch u n g. deö Handels in nach, ^'>»,>rrl»m deö Handels haben Folge dessen h. Erlasses vom 2l. April l. IS. n« . stehende Individuell Privilegien Erhalten: . Zeffirino Erippa, JxgenicurPraltikant zn Nionza, auf die Verbesserung in der Koiisirnltion von Wein- pumpen; anf zwei Jahre. Josef Sinhofer, k. k. Berg- und Hiiiren-Verwal- ter

lLSr» die Lizenz zn einer Slrllfnhr zwischen Bojen nnd Meran ertheilt. Jnnobriick am 23. April. 1852. K. K. Post-Direktion für Tirol »nd Vorarlberg. B r i e l m a p r. Kundmachung. Von dem Ministerium des Handels haben in Folge dessen kl. Erlasses vom 2^. April d. Js. nachstehende Individuen Privilegien erhalten: Johann Anton Edler von Stark, Guts- nndMi- neraIwerk6-Besii,>er zu Nrichenan in Böhmen, auf die Erfindung, ans Alannschiefrr direkt Schwefel säure zu erzeugen; auf fü»f Jatire

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Der Bote für Tirol
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Page 1 of 8
Date: 11.09.1855
Physical description: 8
Anweisnngen> dann Saldi laufender Rechnungen Bank-Fond begründet dnrch 100,000 Aktien 4,135,535 12»/^ 69,375,800 — Summe 432,111,339 35^/, Wien, am 6. September. 1355. Pipl'tz, Bank-Gouverneur. Sina, Bankgouverneurs-Stellvertreter. Biedermann, Bankdirektor. Auszug aus dem Sitzungsprotokoll der Handels- u. Gewerbe, Kammer Innsbruck am 24. August 1355. (Schluß.) Das Haudlungs-Gremium stellt das Ersuchen, es wolle an das hohe Ministerium die Anfrage gestellt werden, ob das Geldver-vechslnngs - Geschäft

ein nur dem konzesstonirten Kanf^.... ne zustehender Erwerbs zweig sei, oder ob solches von Jedermann ohne Aus, nähme betrieben werden könne. .Obschon der Entwurf des Handels- und Gewerbe« gesetzes noch nicht zum Gesetze erhoben, so mag er doch immerhin in zweifelhaften oder bisher ganz unentschie denen Fällen eine Andeutung der Tendenzen der h. Gesetzgebung zu geben im Stande sein. Dieser weiset dem Großhandel im §. 32 und dem Detailisten im F. 35 das Geldverwechölungs-Geschäst und den Handel mit Staats

- und andern im Verkehr zugelassenen Werthpapieren im Großen und im De tail zu. Es ist daher anzunehmen, daß dos Geldverwechs- lnngS - Geschäft ein ErwerbSzweig sei, der lediglich dem konzesstonirten Handel zugewiesen, von dem sohin jede andere Person ausgeschlossen ist. In sämmtlichen Gesetzen, welche den Handel be treffen und bereits in Giltigkeit sind, ist der Zustän digkeit des Geldverwechslnngs - und Staatspapier handels - Geschäftes nicht erwähnt, was die Kammer nur darin begründet finden

kann, daß diefeGeschäfts, zweige erst in den neuern Zeiten zu einer, und beson ders in neuester Zeit sehr großen Bedeutung gelangt sind, die es dem allgemeinen Verkehre von hoher Wich tigkeit stellt, daß sich solche in den Händen von befug ten Geschäftsleuten befinde. Man erachtet daher diesbezüglich an das hohe Mi nisterium die Anfrage im Sinne des Ansuchens des Handels-Gremiums stellen zu sollen. Zur Nachricht wurden genommen: Die Mittheilung der k. k. Statthalterei, daß der Alerander-Markt zu Brescia

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Der Bote für Tirol
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Page 1 of 6
Date: 06.06.1855
Physical description: 6
bezogen t fl. AI kr. EM. Die Tiroler Volks- und Schützcnzeitnng erscheint wöchentlich dreimal. Preis halbjährig l fl. 2l kr., per Post bezogen '2 fl. 20 kr. SM, Uebersicht. Auszug aus dem SitzimgS - Protokolle der Handels- und Ge- werbekammer Innsbruck am tS. Mai. Innsbruck, Se. Maj. König Ludwig durchgereist. Aiien, TagSneuigkeiten — Pesth, Hagelwetter. Nürnberg, bedeutender Beitrag Sr. Maj. des Kaisers von Oesterreich für das germanische Museum. — Berlin, bevorstehende Neise S. M. des Königs

der National - und Kirchengüter. DaS Zwangs- Anlehen. Die Aufständischen zerstreut. Rom, der östr. Kapitän Lazzarovich mit einer Medaille be theilt. Athen, Se. kais. Höh. EH. Ferdinand Mar erwartet. Konstantinopel, den sardin. Truppen besondere Aufmerk samkeit erwiesen. Die Rückreise Ali Pascha'S. Nachrichten vom Kriegsschauplätze. Nekrolog über Dr. Tschallener. Auszug aus dem Sitzungsprotokoll der Handels- u. Gewerbe- Kammer Innsbruck am 13. Mai 1353. Stadtmagistrat Übermacht das Gesuch des Johann

Peterlongo um Verleihung eines Galanteriewaaren- Handlnngs-Befugnisses zur Fondsprüfung. Derselbe wurde gemäß beigebrachter Urkunden als mit S0l)l> fl. R.W. nachgewiesen anerkannt. Ist dem Stadtmagistrat solches mitzutheilen. Das k. k. Bezirksamt Hall Übermacht das Gesuch des Karl Jörger und Georg Fuchs um Verleihung eines Fabriksbefngnisses zur Erzeugung von Kunstkaffee und Chokolade zur Aeußerung. Hierüber glaubt die Kammer folgendes äußern zu sollen: Handels - sowie Fabriksbefugnisse

können nur an einzelne Individuen verliehen werden. Dieser Grund satz ist mit Ausnahme jener Fälle, wo Fabriken auf Aktien gegründet werden, und worüber die besondern Vorschriften bestehen, fortan geltend gemacht, und selbst im Entwürfe des künftigen Handels - und Gewerbe- gesetzes beibehalten worden. Der 8. 9 desselben lautet: „Handlungsrechte werden nur an einzelne Indivi duen, nicht an Gesellschaften verliehen. Ausnahms weise Gestattnngen sind den Stalthalterelen vorbe halten.' L. 302 — zweiter Absatz sagt

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