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Der Bote für Tirol
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Page 1 of 8
Date: 07.02.1881
Physical description: 8
der Verzehrungssteuer von den einzelnen steuerpflichtigen Artikeln.' In den letzten Tagen war, wie unser Korrespon dent unterm 4. Februar schreibt, in Wien viel fach d>won die Rede, dass sich innerhalb des Clubs des rechten Centrums verschiedene Strömungen bemerkbar machen. Man zog daraus die Folge, dass wahrscheinlich die conservativen Abgeordneten aus diesem Club austreten und einen eigenen Club bilden werden. „Diese Gerüchte — fährt unser Correspondent fort — erhalten heute durch eine Zu schrift

von Seiten der tirolischen Ab geordneten die große principielle Schulfrage in den Vordergrund gestellt wurde. Dazu die Grundsteuer- srage, in welcher die conservativen Abgeordneten der bedrohten Alpenländer für ihre heimatlichen In teressen Stellung nehmen müssen. Darnach sei es nicht unmöglich, dass sich mit der Zeit der Club zur leichteren Behandlung der vielfachen dringenden Fragen in zwei selbständige Clubs theilt, worunter aber weder die Einheit der auwnomistischen Partei, noch die Einigkeit

der Rechten leiden werde. So weit das „Vaterland'. Andere Quellen bezeichnen den Austritt einer Anzahl Abgeordneter aus dem Club des reizten Centrums als unmittelbar bevor stehend. Uns will jedoch scheinen, dass die Dinge im Augenblicke noch keineswegs so weit fortgeschritten sind, dass es sogar möglich ist, dass die ganze Mei nungsverschiedenheit noch ausgeglichen wird und der Club in seiner bisherigen Zusammensetzung fortbestehen bleibt.' — Im Club der Fortschrittspartei kam es am 3. ds. wegen

des Wurmbrand'schen WahlresormtAntrages zu einer lebhafte»; stellenweise stürmischen Discusswn. Der Antrag Wurmbrand'S wurde von vielen Rednern bekämpft und eine Wahl reform überhaupt als unzeitgemäß bezeichnet. Der Club als solcher dürfe Wurmbrand's Antrag nicht unterstützen. — Der Antrag Lieub a cher's auf Ab änderung der Schulgesetze wird im Hause Anlass zu einer stürmischen Debatte geben.. Ein großer Theil der Vcrfassuiigspartei ist nämlich der Ansicht, dass zur Annahme desselben die Zweidrittelmajorität noth

wendig ist. In Kreisen der Abgeordneten verlautet, dass der Lienbacher'sche Antrag vorläufig von jder Tagesordnung abgesetzt werden soll; man bringt diesen Entschluss der Rechten in Zusammenhang mit den Zwistigkeiten im Club der Rechtspartei. Die Bildung des öberösterreichischen Bauern Vereins, welcher von der Statthaltern in Linz auf Grund der vorgelegten Statuten, die als staatsgefährlich dem Vereinsgesetze vollkommen wider sprechen, verboten wurde, dürfte, uiie das ^ Fremden blatt' meldet, sobald

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Der Bote für Tirol
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Page 1 of 8
Date: 23.03.1881
Physical description: 8
unter anderem das Gebäud steuergesetz in dritter Lesung erledigen und mit der zweiten Lesung des Grund- steuergesctzes beginnen. Nachdem der Club des rechten Centrums die Annahme des Gebäudesteuergesetzes zur Clubfrage gemacht hat, ist dem Gesetze eine be deutende Majorität gesichert. Da es weiter eben so gewiss ist, dass das Gesetz, wenn auch mit einigen geringen Veränderungen, auch im Herrenhause an genommen werden wird, so kann man bereits heute sagen, dass das Abgeordnetenhaus vorige Woche einen wichtigen Schritt

Gegen stand zu berathen. Ein definitiver Beschluss über diese Sache wird jedoch erst in einer Versammlung der Club-Obmänner gefasst werden, die, wie ver lautet, nach Beendigung der Grundsteuerdebatte statt finden soll. Trotzdem ist es heute doch kaum mehr fraglich, dass das Abgeordnetenhaus mit kurzer Unter brechung, über Ostern hinaus wird tagen müssen. Ob die Session dann wirklich, wie man aus Prag meldet, nicht einfach vertagt, sondern feierlich ge schlossen und der Neichsrath im Herbst

werden.' Die ZZ 40 und 41 wurden nach der Regierungsvorlage genehmigt. — Wie die „Tribüne' rneltet, nahm der Polen- Club in seiner Sitzung am 19. ds. die Wahl eines Mitgliedes sür den parlamentarischen Clubausschuss, respective für das autonomisti>che Ex>.cntiv«Comits, an die Stelle des Dr. Smolka vor. Als gewählt erschien Dr. Eusebius Czerkawski. Auf den Abg. Hausner fielen bei dieser Wahl 20 Stimmen. Ferner nominierte der Polen-Club als Ersatzmänner für das Exerntiv-Comitö der Nech-en die Abgeordneten: Ja- worski

sich die Publicistik wieder sehr eifrig mit derPrager Universitäts- frage. Ein Wiener Jlalt, die „N. Fr. Pr.', wusste zu erzählen, datz im Club der czechischen Abgeordneten beschlossen worden sei, abermals eine demonstrative Pression ggen die Regierung auszu üben, um von derselben loch vor der Budgetdebatte Conces onen in der Proper Universitätsfrage zu er langen. Diese Mittheiluig, welche durch die Mel dung eines czechischen Aattes, die innere Lage sei eine ernste, noch an Bedeutung gewann, scheint indes

nicht begründet zu sein, ndem der „Czesly-Club' in seinen Organen folgend Erklärung veröffentlicht: „Die Meldungen einiger Blätter über die Verhand lungen des böhmischen lbgeoldnetcn-Clubs betreffs der Universität beruhen iheilweise auf bloßer Com bination der Correspondaten und sind deshalb un richtig. Das Ministern» hat schon längst seinen Entschluss ausgesprochen in dieser Angelegenheit nach den Intentionen, denn Se. Majestät der Kaiser in der Thronrede Ausduck gegeben, und in Ueber einstimmung

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Der Bote für Tirol
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Page 2 of 6
Date: 10.02.1897
Physical description: 6
den bis zu den im Landtage vorzunehmenden Wahlen bleiben. Zur Abänderung deS Gesetzes wäre bei drei Viertel der Anwesenden die Zweidrittelmajorität erfor derlich/ Das Gesetz soll mit dem Tage der Kund machung in Wirksamkeit treten. Abg. 'Dr. TUcek begründete den vom Club der cze- 252 chischen Abgeordneten eingebrachten Antrag auf Unter breitung einer Adresse an Se. Majestät den Kaiser wegen Erwirkung der staatsrechtlichen Selbständigkeit der Länder der böhmischen Krone. (Beifall rechts.» Redner schlug vor, diesen Antrag

auf den jungezechischen Adressantrag solgendes Commnnique ausgegeben: „Der Centrumsclub des mährischen Landtages hat beschlossen, für die Zuweisung der vom czechifchen Club beantragten Adresse an einen AusschnsS zu stimmen, obgleich der Clnb überhaupt gegen die Auswerfung hochpolitischer Fragen im Land tage ist und insbesondere ganz entschieden den staats rechtlichen Standpunkt der Adresse perhorresciert. Der Club stimmt daher lediglich aus parlamentarischer Conr- toisie angesichts des Umstandes, dass der Antrag

von einer so namhaften Gruppe von Landtagsabgeordncten gestellt wird, für die Zuweisung, behält sich aber vor, bei nächster sich darbietender Gelegenheit, insbesondere im Ausschusse, seinen Standpunkt zu kennzeichnen, was bei der ersten Lesung nach der bestehenden Geschäfts ordnung unzulässig erscheint.' — Der deutsche Club nimmt den gleichen Standpunkt wie der Centrums- club ein. Der galizische Landtag hat über Antrag des Schulausschnsses eine Resolution angenommen, wonach der Landesschulrath aufgefordert

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