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Meraner Zeitung
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Page 1 of 24
Date: 22.12.1899
Physical description: 24
» « Uhr. » i Kr. M Freitag, den SS. Dezember 18SS. ZZ. Johlgli»» Die KMettkrise. Wien, 19. Dezember. Objwar die Demission det Tesammtministeriums Clary bereits vor dem heutigen Kronrathe fest stand, wurde da» Entlassungsgesuch bisher nicht überreicht, weil die Minister noch morgen im Ab geordnetenhause und übermorgen im Herrenhause zu erscheinen haben. Donnerstag wird die Demission überreicht und vom Kaiser angenommen werden. In den letzten Tagen fehlte es nicht an außer parlamentarischen Versuchen

, den Trafen Clary zu einer konniventeren Haltung gegenüber dem § 14 zu bewegen, die sein Verbleiben im Amte ermöglicht hätte. daS er so ehrenvoll versehen hat. Er hat es vorgezogen, als integrer politischer Charakter von seinem hohen Posten zu scheiden. Vermochte er auch die ihm übertragene Mission nicht voll ständig zu erfüllen und die „Staatsnothwendigkeilen' parlamentarisch zur Erledigung zu bringen, eine und wohl die größte Aufgabe, die er sich vor Uebernahme des Portefeuilles selbst gestellt

hatte, hat er vollbracht: Die Aussöhnung der Deutschen mit der Staatsgewalt. Unter Clary, Körber und Kindinger ist das durch die Badeni'fche und Thun'fche Verwaltung verwüstete Oesterreich wieder ein Rechtsstaat geworden. Ein auf gegenseitige Achtung und persönliche Werthschätzung gegründetes Verhältniß kennzeichnete die Beziehungen des scheidenden Kabinets zu der gemeinsamen und der ungarischen Regierun-. Wie die Krone, so läßt auch daS deutsche Volk in Oesterreich jene Männer, welchen eine m ihren Mitteln

auf Abänderung des ? 14 durch die Motion auf gänzliche Aufhebung des Nothverordnnngs- rechtes zu überbieten suchten, durch ihre Felonie gegenüber Verfassung und Krone es dahin brachten, daß dieser nunmehr kein Ausweg bleibt, als zu der vom Ministerium Clary heute im Kronrathe abge lehnten Anwendung des Z14 auf das UeberweisungS- gesetz und das Budgetprovisorium zu greifen. Diese vorübergehende Rückkehr zum K 14 beschränkt den Kreis der zur Nachfolge des Grafen Clary willigen und dem Monarchen genehmen

Persönlichkeiten auf sehr wenige Funktionäre, die aber durchwegs gewillt und verpflichtet sind, im Geleise der von Clary inaugu rierten unparteiischen Politik zu verbleiben. Die Krone, welche es gestern nicht unterließ, den gestern empfangenen Mitgliedern des Polenklubs ihren Unwillen über deren Haltung kurz und unzweideutig auSzusprechen, wird das bis zum Freitag gebildete neue Kabinet in diesem Jahre nicht mehr vor den ReichSrath treten lassen. An die Spitze deS neuen Ministeriums, das, wo möglich

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