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Newspapers & Magazines
Tiroler Land-Zeitung
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Page 1 of 18
Date: 21.10.1899
Physical description: 18
Einladung des Minister-Präsidenten Grafen Clary nimmt Alterspräsident Dr. Zurkan dm Vor sitz ein. In das vom Alterspräsidenten angeregte dreifache Hoch auf den Kaiser stimmt das Haus begeistert ein. — Das Haus schreitet sodann zur Vornahme der Wahl des Präsidenten. Abgeordneter Schönerer giebt eine Erklärung gegen den Abgeord neten Dr. v. Fuchs ab, gegen dessen Wahl die Schönerer-Bank selbstverständlich demonstrirt. Das Skrutiniurr ergiebt folgendes Resultat: Von 325 abgegebenen Stimmzetteln entfielen

aus Abgeordneten Dr. >. Fuchs 265 Stimmen. Er erscheint daher zum Präsidenten des Abgeord netenhauses gewählt. Präsident Dr. v. Fuchs besteigt die Tribüne und wird von den Parteien der Rechten mit demon strativem Beifall b.'grüßt. Der Beifall erneuert sich, als der Präsident an das Haus eine Dankes ansprache richtet und sodann seinen Sitz einriimmt. Minister-Präsibent Graf Clary erhebt sich unter lebhafter Unruhe des Hauses zur p r i n z i p e l l e n Erklärung der Regierung. Einzelne Sätze der Erklärung

wurden von den Jungczechen in überaus stürmischer Weise unterbrochen und vielfach mit lautem Gelächter begleitet. Insbesondere die Erklärung des Grafen Clary, daß die Aufhebung der Sprachenverordnungen nothwendig gewesen wäre, um den Frieden und die Ruhe im Parlamente und im Staate 12. Jahrgang ; wieder herzustellen, weckt stürmischen Protest bei den ! Jungczechen, welche rufen: „Die Regierung hat vor ! Schönerer kapitulirt." Die weiteren Erklärungen des Grafen Clary heben die Wichtigkeit

des Ausgleiches mit Ungarn hervor und enthalt«« eine ausführliche Betonung des wirthschasilichm Standpunktes der diesseitigen Reichshälfte. Das Haus habe, fährt Gras Clan, fort, eine große Anzahl hochwichtiger wirthschastlicher Aufgaben zu erfüllen. Nach der Erklärung des Kabinetschefs herrscht im Hause allgemeine Bewegung. Die Jungczechen und Südslaven bringen Pfuirufe auf den Grafen Clary und aus die Regierung aus. Auf Antrag der Abgeordneten Engel und Kaiser wird in der nächsten Sitzung am Freitag

des Grafen Clary nicht zu zweifeln, die verfassungs mäßigen Zustände, die er herzustellen beflissen ist, auch zu erhalten; aber ist nicht auch von ihm schon eine Aeußeruna bekannt geworben, in welcher er die Möglichkeit zugad, daß auch er gezwungen werden könnte, von dem zweischneidigen Paragraphen Ge brauch zu machen? Noch immer besteht diese so leicht zu mißbrauchende Bestimmung der Verfassung, und sie besteht, obgleich der Reichsrath schon lange über ihre Gefährlichkeit sich keiner Täuschung

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Innsbrucker Tagblatt/Tiroler Tagblatt
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Page 1 of 6
Date: 21.10.1899
Physical description: 6
, 20 October. Den Eindruck der Erklärung des Ministerpräsi denten Grafen Clary bei der Wiedereröffnung des ReichLrathes könnte man vielleicht mit dem Kehr reime eines allen Liedes kennzeichnen: „Es ist zwar nicht viel, aber freun' thuts Einen doch." Was Gras Clary vorgebracht hat, konnte nämlich im Ganzen auch ein reaktionärer Minister Vorbringen, und that- sachlich gleicht auch die Erklärung, welche wir aus Graf Clary's Munde vernahmen, wie ein Ei dem andern jener Erklärung, womit seinerzeit Graf Thun

vom Stuhle des Ministerpräsidenten Besitz genommen hatte. Die Inangriffnahme der gesetzlichen Regelung der Sprachenfrage hat bekanntlich auch Graf Thun verheißen, ebenso das Hochhalten der Verfassung; allein das hat bekanntlich den Herrn Grafen aus Czechien durchaus nicht gebindert, mit dem § 14 die Verfassung niederzutreren. Man kann sich also unter den Erklärungen des Grafen Clary gar vieles denken, und pg wird eben darauf ankommen welchen Inhalt die Regierung ihren Erklärungen geben

diese auch unter möglichst hirnlosen Anwürfen geaen Clary. den sie einen „Preußenffuchler" schimpften. Die Polen lächelten, die Clericalen drückten sich schein heilig um die Ecke; zuletzt erschien der Engel mit dem feurigen Schwert, aber statt dreinzuhaurn, be gann er zu flennen — wie Jeremias auf den Trüm mern Jerusalems, über die Aufhebung der Sprachen- verordnungen. Man kann füglich von einem Uebergangs-Mi- nisterium nicht verlangen, daß es über die nächsten Ziele hinaus greift. Graf Clary betrachtet

; auch ist ja noch lange das Chaos nicht beseitigt. Auf der Rechten spielen sie immer noch „Majorität" und thun so, als ob sie die ganze Wendung, welche eingetreten ist, im nächsten Augen blicke wieder umkehren könnten, obwohl sie recht gut wissen, daß das für jetzt und noch füc gar lange ganz unmöglich ist. An den Lärmscenen der Jungczechen, die zum Fenster hinaus gespielt wurden, als Graf Clary von der Aushebung der Sprachenverordnungen redete, bktheillgte sich niemand sonst von der Rechten, und die Jungczechen

konnten, wenn sie wollten, das Gefühl der Vere nsamung in vollen Zügen genießen. Aber auch die anderen Parteien der Rechten können, wenn es ihnen beliebt, dre Erklärungen der Regierung aus ihre „BundeSlade", die Dzieduszycki'sche Adresse legen undInacksehen. wie weit sich diese beiden decken und wie w-it sie mit einander in Widerspruch stehen. Wenn Graf Clary von der „einheitlichen V?r- ihiimi waltung" spricht, wenn seine Regierung eine „neutrale" sein will, so verlangt jene Adresse gerade

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Innsbrucker Nachrichten
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Page 1 of 24
Date: 21.10.1899
Physical description: 24
aller Wiener Blätter. Die „Neue Freie Presse" bezeichnet das Programm als ein bescheidenes, in dm allerengsten Kreisen umrissenes. Das Ministerium könne aber über sich selbst und sein Programm hinaus wachsen. Es reiche weit jler den Nahmen eines Uebergm gs-Minifteriums hinaus, wenn es Graf Clary als eine Verhal- tmigslirüe sü jede österreichische Regierung er¬ klär da;s die sp-achliche Gleichberechtigung durch das peaktssche Bedürfnis einer geordneten

der Deutschen Anlass geboten. Vom Grafen Clary sei abzuwarten, ob er die Verhältnisse zu be¬ stimmen imstande sein werde. — Dem „Deutschen Volksblatt" bietet die Regierungserklärung nicht genug an Inhalt. Sie entspreche nicht den For¬ derungen. die das Blatt stellen zu müssen glaubte. Die „Münchner N. Nachr." schreiben über die Erklärung des Grafen Clary: Niemand unter den Deutschen hat heute Veranlassung, den ehr- lichen und festen Willen

des Ministeriums Clary. Frieden mit den Deutschen zu machen, in Zweifel zu ziehen und die Aeußerunzen des Kaisers, die einen Syflemwechsel verhießen, waren deutlich und unzweideutig. Demnach müssen die Deutschen danach trachten, dass ihnen eine parlamentarische Gewähr dasür geboten werde, dass das alte System Badems und Thuns nicht mehr wüd<r- kehren kann. Und um diese Gewähr zu erreichen, müssen sie eines Sinnes sein, als einige Phalanx dastehen

meine ich auch, dass alle Sprachenver- ordnuugen, welche bisher von der Executive heraus¬ gegeben wurden, ungiftig sind und jeder gesetzt lichen Grundlage entbehren." Und wege r der Aushebung dieser „ung lügen" und „jeder gesetz¬ lichen Grundlage entbehrenden" Sprachenverord- nungen hat derselbe Dr. Pacak vor einer Woche dem Grasen Clary zugerufen: „Durch die Aus¬ hebung der Sprachenverordnungen wird dem tschechi schen Volke der Glaube an Gerechtigkeit

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