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Der Burggräfler
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Page 7 of 18
Date: 23.12.1899
Physical description: 18
wird auf schriftlichem Wege bekannt gegeben. iDUtt, 21. Dez. Die Budgetkommission des Herrenhauses verhandelte die Borlage wegen Aufhebung des Zeilungsstempels. Clary sprach sich zu Gunsten der dringlichen Behandlung auS. Kniaziolucli gab Aufklärungen bezüglich der Be deckungsfrage. Die meisten Redner sprechen für die Aufhebung der Zeitungsstempels, jedoch unter gleichzeitiger Ausscheidung der durch die Presse begangenen Ehrenbeleidigungen auS der Juris diktion der Schwurgerichte. Die Minister Kin- dinger und Körber

, daß namentlich dar Ueberweisungsgesetz und da« Quotengesetz auch von den Parteien der Linken angenommen würden, damit nicht die Rechte allein daS Odium dafür trage. Er wurde beschlössen, mit der Linken in Fühlung zu treten. In der Ob männerkonferenz der Linken wurde jedoch kon- statirt, daß die Linke derartige Garantien nicht geben könne. Die Obmännerkonferenz der Linken erklärte sich in Permanenz. 21. Dez. Da» Ministerium Clary hat nach dem Kronrath am Dienstag demissionirt; die Annahme durch die Krone

ist noch nicht ein getroffen, wird aber bestimmt erwartet. Graf WelserSheimb, ChlendowSki, Dr. Stibral sollen bleiben unter v. Wittek. Graf Clary, v. Körber, Kuiaziolucki und Dr. v. Harte! sollen sich zurück ziehen, v. Kindinger soll al» Oberlandergericht-- präsident nach Innsbruck, Clary auf seinen Statt halterposten nach Graz kommen. 21. Dezember. Eisenbahnminister von Wittek wurde heute vom Kaiser in Audienz empfangen und legte die Liste der von ihm ge bildeten neuen Kabinel« vor. Dessen Zusammen setzung ist folgende

: Wittek, Präsidium und Eisenbahnen; WelserSheimb Landervertheidigung; SektionSchef Stummer Innere»; SektionSchef Schroth Justiz; Stibral Handel; SektionSchef Baron Jorkasch-Koch Finanzen, SektionSchef Blumfeld Ackerbau; SektionSchef Berndt Unter« rtdjt; ChlendowSki, Minister ohne Portefeuille. tUien, 21. Dez. Graf Clary erhielt daS Großkreuz deS Leopoldsordens. Vsv-tiir, 20. Dez. Die „Deutsche Tages zeitung' druckt eine Meldung des „Rheinischen Blattes' ab, welche besagt, daß bei Krupp 25.000

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