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Title A - Z
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Category:
General, Reference works
Year:
1868
Preßprozeß und Verurteilung des ""Südtiroler Volksblattes"" wegen Veröffentlichung von Zustimmungsadressen zur Demonstration im Theater zu Bozen am 10. Dezember 1867 gegen die Beschimpfung der Bischöfe
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Page 14 of 87
Place: Bozen
Publisher: Wohlgemuth
Physical description: 83 S.
Language: Deutsch
Subject heading: g.Bozen "; s.Theater ; s.Demonstration ; z.Geschichte 1868<br />t.Südtiroler Volksblatt ; z.Geschichte 1868
Location mark: III 9.120
Intern ID: 238590
Fr. 8./pr. An das löbliche k. k. Kreisgericht Bozen. Se. Excellenz der Herr k. k. Statthalter von Tirol und Vor arlberg eröffnet« mir mit dem anruhenden Erlasse vom 20. d. Mts., Zahl 87 pr., daß das von dem delegirten k. k. Bezirksrichter in Neumarkt in Sachen des Theaterexzesfes vom 10. Dezember vorigen Jahres gefällte Erkenutniß in zweiter Instanz bestätigt wurde. Da das „Südtiroler Volksblatt' in Nr. 103 vom Jahre 1867 unter den „Correspondenzen' eine Zuschrift aus Meran enthält

, welche die -vom Magistrate bei diesem Anlasse getroffene Anord nung der Festnahme der Excedenten unter Militärassistenz herab würdigt, erlaubt man sich die Eröffnung des vorerwähnten Erkennt- niffes zweiter Instanz zum gefälligen Amtsgebrauche mitzutheilen. Stadtmagistrat Bozen, am 23. Jänner 1868. Der Bürgermei st er: Dr. Streiter. Dr. Streiter theilte hiermit „zum gefälligen Amtsgebrauche' die Eröffnung der h. k. k. Statthalterei über die Abweisung der Recurse gegen das Erkenntniß des Bezirksamtes Neumarkt

in Abschrift (man sehe Seite 18) mit und bestätigte mit feiner Unterschrift die Richtigkeit derselben; allein die angeblich „gleichlautende Abschrift' war, wie wir später sehen werden, — nicht vollständig. — Die f. !. Staatsanwaltschaft Bozen richtete dann an das I. k. Kreis gericht Bozen unter dem 26. Jänner 1868 folgende Anklage gegen den verantwortlichen Redakteur des „Südtirvler Volksblattes': Nr. 100. An das löbliche k. k. Kreisgericht hier. 1) Die von dem mit hohem Statthalterei-Erlaß vom 13. Dez

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General, Reference works
Year:
1868
Preßprozeß und Verurteilung des ""Südtiroler Volksblattes"" wegen Veröffentlichung von Zustimmungsadressen zur Demonstration im Theater zu Bozen am 10. Dezember 1867 gegen die Beschimpfung der Bischöfe
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Page 70 of 87
Place: Bozen
Publisher: Wohlgemuth
Physical description: 83 S.
Language: Deutsch
Subject heading: g.Bozen "; s.Theater ; s.Demonstration ; z.Geschichte 1868<br />t.Südtiroler Volksblatt ; z.Geschichte 1868
Location mark: III 9.120
Intern ID: 238590
Änhairg. Zwei Gonflseationen. i. Am Abende des 10- Jänner b. Js. erschien der k. k. Staats anwalt Dr. v. Stenitzer in Begleitung von städtischen Polizeidienern in der I. Wohlgemuth'schen Buchdruckerei und verfügte die Beschlag nahme des Hauptblattes der so eben gedruckten Nr. 3 des Südtiroler Bolksblattes vom 11. Jänner d. Js. Die Entscheidung des ü k. .Kreisgerichtes Bozen, womit diese Beschlagnahme bestätigt wird, lautet: Nr. 166. Im Namen des Kaisers; Das .k. k. Kreisgericht Bozen

hat über Einschreiten der k. k. Staatsanwalt von Bozen de präs. 11. Jänner d. Js. Z. 166 > St. S. um die Bestätigung der von derselben am 10. d. Mts. ver- anlaßten Beschlagnahme des Hauptblattes des Südtiroler Volksblattes ddo. Bozen, Samstag den 11. Jänner 1808 Nr. 3 • ' in Erwägung, daß der erste Theil des 3. Absatzes des Artikels „Rundschau', welcher mit den Worten beginnt: „In Mähren und Schlesien nehmen die Maßregelungen katholischer Priester kein Ende u. s. w.' offenbar den objektiven Thatbestand

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General, Reference works
Year:
1868
Preßprozeß und Verurteilung des ""Südtiroler Volksblattes"" wegen Veröffentlichung von Zustimmungsadressen zur Demonstration im Theater zu Bozen am 10. Dezember 1867 gegen die Beschimpfung der Bischöfe
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Page 42 of 87
Place: Bozen
Publisher: Wohlgemuth
Physical description: 83 S.
Language: Deutsch
Subject heading: g.Bozen "; s.Theater ; s.Demonstration ; z.Geschichte 1868<br />t.Südtiroler Volksblatt ; z.Geschichte 1868
Location mark: III 9.120
Intern ID: 238590
der Demonstration beteiligten, ist leichtbegreiflich und nicht von feldier Bedeutung, wie man gerne haben möchte, denn auch diese werden für die Beschimpfung der Bischöfe Abbitte verlangen können! Bevor wir zu den Schlußanträgen des Staatsanwaltes über gehen, wollen wir der Vollständigkeit wegen erwähnen, daß im Ver laufe der Verhandlung auch noch verlesen wurden: eine Zuschrift der k. k. Statthalterei in Innsbruck au das Kreisgericht Bozen , worin die Abweisung der Recurse

gegen das vom Bezirksamt Neumarkt gefällte Erkenntniß vom 22. Dezember 1807 (ohne Angabe der Gründe) von Seite der Statthalterei mitgetheflt, ferner eine Note derselben Statthalterei, in welcher die Abweisung des Recurses des Herrn von Zallinger an das Ministerium des Innern gegen das von der Statthalterei bestätigte Erkenntniß des Bezirks-Amtes Neumarkt zur Kenntniß des Kreisgerichtes Bozen gebracht, und endlich auch ein Schreiben des Stadtmagistrates Bozen, womit die Zahlung der in obigem Erkenntnisse

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Year:
1868
Preßprozeß und Verurteilung des ""Südtiroler Volksblattes"" wegen Veröffentlichung von Zustimmungsadressen zur Demonstration im Theater zu Bozen am 10. Dezember 1867 gegen die Beschimpfung der Bischöfe
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Page 74 of 87
Place: Bozen
Publisher: Wohlgemuth
Physical description: 83 S.
Language: Deutsch
Subject heading: g.Bozen "; s.Theater ; s.Demonstration ; z.Geschichte 1868<br />t.Südtiroler Volksblatt ; z.Geschichte 1868
Location mark: III 9.120
Intern ID: 238590
entbehrend dargestellt wird, am Platze und einer kaiserlichen Be hörde würdig seien. Ich stelle daher das Ansuchen, das hohe t k. Oberlandesgexicht wolle die angeordnete und vom k. k. Kreisgericht Bozen bestätigte Be- schlagnahnie des Hauptblattes des „Südtiroler Volksblattes' Nr. 3 wegen Abgang jedes Thatbestandes einer strafbaren Handlung aufheben und diè Weiterverbreitung des Blattes gestatten. Zugleich stelle ich die Bitte, daß mir für den durch die Beschlag nahme zugegangenen Schaden

(Zeitungsstempel, Papier, Satz und Druck) eine Vergütung von 40 fl. öst. W. aus dem Staatsschätze zu- erkannt werde. Bozen, 15. Jänner 1868. - Anton Oberkosler, Redakteur des Südtiwler VoMblattes. Der gesammte Landklerus des deutschen Antheiles der Diöcese Trient richtete an das k. k. Oberlandesgericht in Innsbruck eine Be schwerdeschrift. Dieselbe ist unterfertigt eigenhändig von 252 Prie stern und versehen mit S Dekanatssigillen und 72 Pfarr- und Euratiesigillen und lautet wie folgt: Hohes

k. k. Oberlandesgericht! Die am 11. Jänner aufgelegte Nr. 3 des „Südtiroler Volks blattes' wurde durch die k. k. Staatsanwaltschaft mit Beschlag belegt. In der Entscheidung des k. k. Kreisgerichtes Bozen, womit diese Be schlagnahme ' bestätiget wurde, wird unter den Begründungspunkten aufgezählt, dgß die Stelle: „Wehe dem, der nicht Alles gut und lobenswerth findet, was die liberale Majorität des. Reichsrathes redet oder beschließt, mag es auch noch so widerchristlich sein,' gerade in Tirol, wu,pteIe neben d.er

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Year:
1868
Preßprozeß und Verurteilung des ""Südtiroler Volksblattes"" wegen Veröffentlichung von Zustimmungsadressen zur Demonstration im Theater zu Bozen am 10. Dezember 1867 gegen die Beschimpfung der Bischöfe
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Page 72 of 87
Place: Bozen
Publisher: Wohlgemuth
Physical description: 83 S.
Language: Deutsch
Subject heading: g.Bozen "; s.Theater ; s.Demonstration ; z.Geschichte 1868<br />t.Südtiroler Volksblatt ; z.Geschichte 1868
Location mark: III 9.120
Intern ID: 238590
Hohes k. k. Oberlandesgericht! Mit Bezug.auf die Entscheidung des k. I Kreisgerichtes Bozen vom 11., zugestellt am 12. Jänner 1868 Zahl 166, womit die Beschlag nahme des Hauptblattes des „Südtiroler Volksblattes' vom 11. Jänner 1868 Nr. 3 bestätiget wurde und mit Bezug auf das Erkenntniß des f. k. Kreisgerichtes Bozen vom 13., zugestellt am 15. Jänner 1868, Zahl. 186, womit die Weiterverbreitung dieses Blattes verboten wird, melde ich hiemit gegen dieses Erkenntniß des k. k. Kreisgerichtes

von, 13. Jänner 1868, Zahl 186, die Berufung an und überreiche zugleich nachstehende Berufungs ausführnng. Das löbl. k> k. Kreisgericht Bozen findet, daß der dritte Absatz des Artikels „Rundschau' in zweifacher Hinsicht und zwar wegen Herabsetzung und Herabwürdigung von Anordnungen und Entscheidungen der Gerichts-Behörden uud bann wegen Aufreizung znni Haß und zur Verachtung gegen den Reichsrath nach ss. 300 St.-G.-B. und Artikel III. des Gesetzes vom 17. Dez. 1862 Nr. 8 St.-G.-B. den Thatbestand

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General, Reference works
Year:
1868
Preßprozeß und Verurteilung des ""Südtiroler Volksblattes"" wegen Veröffentlichung von Zustimmungsadressen zur Demonstration im Theater zu Bozen am 10. Dezember 1867 gegen die Beschimpfung der Bischöfe
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Page 77 of 87
Place: Bozen
Publisher: Wohlgemuth
Physical description: 83 S.
Language: Deutsch
Subject heading: g.Bozen "; s.Theater ; s.Demonstration ; z.Geschichte 1868<br />t.Südtiroler Volksblatt ; z.Geschichte 1868
Location mark: III 9.120
Intern ID: 238590
Beruftmgsrecht zusteht, die Beschlagnahme so lange wirksam bleibt, dis die hohe oberlandesgerichtliche Enlfcheidung in Rechtskraft erwachsen sein wird. - K. K. Kreis- als Preßgericht Bozen am 14. Februar 1868. Der Präses: Zerin. Auf die Beschwerdeschrift des Landklerus kam folgende Erledigung: Nr. 110/ VIII. 40. v. I. 1868. Sr. Hochwürden dem Herrn Anton Mayrhofer, Dekan Das hohe kaiserl. königl. Oberlandesgericht chat mit Erlaß vom 11. d. Mts. Z. 412 über die Beschwerde des Landklerus

im deutschen Antheile der Diözese Trient äs praes. 8. d. Mts. Z. 412 gegen das k. k. Kreisgericht in Bozen wegen Beschlagnahme der Nr. 3 des Süd tiroler Volksblattes, . tu Erwägung, daß diese Beschwerde'und das darin gestellte Be gehren aus der irrigen Voraussetzung beruhen, als habe das k. k. Kreis gericht bei Bestätigung der Beschlagnahme des Südtiroler Volksblattes Nr. 3 die betreffende Begründung vom 11. Jänner 1868 Nr. 166 veröffentlicht, während diese Begründung nur in einer an den Redakteur

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