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1905
¬Das¬ österreichische allgemeine Grundbuchgesetz in seiner praktischen Anwendung
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Page 51 of 990
Author: Bartsch, Heinrich ; / von Heinrich Bartsch
Place: Wien
Publisher: Manz
Physical description: XXVIII, 960 S.. - 4. Aufl.
Language: Deutsch
Notations: In Fraktur
Location mark: II 6.893
Intern ID: 344707
Das Grundbuch im allgemeinen. In die erste Abteilung des Gutsbestandblattes gehören die physischen Bestandteile des Gutes, ^) durch Angabe der einzelnen Katastral- parzelleu nach ihrer Nummer in arithmetischer Reihenfolge, jede versehen mit einer eigenen Ordnungszahl, geordnet nebst der Kulturgattung, mit Bezeichnung des Riedes, in welchem sie gelegen sind, und auch der allsällig allgemein bekannten Benennung, wie dies für Tirol in der VV. (K 51) besonders vor geschrieben ist; bei Häusern

ist die Konskriptionsnummer anzugeben (Ges. vom 24. Mai 1869 RGB. Nr. 88, Z 16). Im Grundbuche für Tirol und sür Vorarlberg bekommen sämtliche zu demselben Grundbuchskörper gehörige Par zellen zusammen eine einzige Postzahl; jede Parzelle oder jede Gruppe von Parzellen, welche später zugeschrieben wird, bekommt eine weitere Postzahl (Z 51 VV. für Tirol und Z 51 VV. sür Vorarlberg). Enthält der Grundbuchskörper Parzellen aus verschiedenen Katastral- gemeinden, so sind die Parzellen nach den Katastralgemeinden zu ordnen

und bei jeder Katastralgemeinde haben die Postenzahlen neu zu beginnen (K 32 VV., Z 33 für Galizien nnd Z 31 für Kram). Sind in eine Einlage mehrere Grundbuchskörper einzutragen, so ist vor jedem Grundbuchskörper in der Mitte des Blattes neben der als Auf schrift dienenden Benennung die m arabischen Ziffern zu schreibende Zahl zu setzen, welche der Gruudbuchskörper in der Einlage Zu führeu hat (VV., ; H 30, für Tirol Z 51 und für Vorarlberg Z 51). Einlagen mit mehreren ! Grundbuchskörpern in Tirol

können nur in der II. Abteilung des Hauptbuches ^ vorkommen (ß 51 VV. für Tirol). Bei den im Wege der Anlegung gebildeten neuen Einlagen ist auch (gewöhnlich unterhalb der Aufschrift) das Folium des alten Grundbuches, in welchem der Gruudbuchskörper innelag, ersichtlich Zn machen. Die zweite Abteilung des Gutsbestandblattes hat, wenn die Einlage nach Durchführung der Grundbuchsanlegung gebildet wird, also nicht aus dem alteu in das neue Grundbuch übertragen wurde, als erste Eintragung eine solche zu enthalten

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Year:
1905
¬Das¬ österreichische allgemeine Grundbuchgesetz in seiner praktischen Anwendung
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Page 53 of 990
Author: Bartsch, Heinrich ; / von Heinrich Bartsch
Place: Wien
Publisher: Manz
Physical description: XXVIII, 960 S.. - 4. Aufl.
Language: Deutsch
Notations: In Fraktur
Location mark: II 6.893
Intern ID: 344707
24 Das Grundbuch im allgemeinen. Bäume befinden, welche selbständige Vermögensobjekte bilden (Z 51 VV. für Tirol). Das Eigentumsblatt hat die Eigentumsrechtes und bei Miteigentum die Quote zu enthalten. Ist das Eigentum ein geteiltes, so ist als Eigentümer nur der Nutzungseigentümer, nicht der Obereigentümer einzutragen, da nnr ersterer die Rechte eines Eigentümers ausüben kann.') Bei Physisch geteilten Häusern in Salzburg uud Hallein ist für jeden im Gutsbestandblatt vor kommenden Anteil

ein eigenes Eigentumsblatt zu errichten. (Vdg. des OLG. in Wien vom 30. September 1874 Z. 16.760.) Ebenso ist dies der Fall in Tirol und Vorarlberg (Z 6 Aul. G. sür Tirol uud K 6 Aul. G. für Vorarlberg). In Vorarlberg (Z 6 Anl. G.) können für die verschiedenen Mit eigentumsanteile an Gemeinschaftsalpen und -Weiden abgesonderte Eigentums blätter eröffnet werden. In das Eigentumsblatt sind auch jene Beschränkungen einzutragen, welchen der eingetragene Eigentümer nur für seiue Person in Beziehung

deshalb einzutragen sind, weil sie nicht bloß den gerade eingetragenen Eigentümer, sondern über haupt jeden Eigentümer betreffen, ferner auch jene Beschränkungen, welche den Hypothekargläubiger in der Verfügung über die ihm zustehende Hypothekar- -) Bei Liegenschaften in Tirol, die in die Kategorie des öffentlichen Gutes gehören, genügt es auf dem Eigentumsblatt die Qualität der Liegenschaft als öffentliches Gut ersichtlich zu machen (§ 9 Anl. G. für Tirol) ; es unterbleibt die Eintragung des Eigen

tumsrechtes, wenn dessen Bestand nicht festgestellt worden ist, oder derjenige, in dessen Ver waltung das öffentliche Gut steht, sich der Eintragung widersetzt; man hat sich auf die Bezeichnung „öffentliches Gut' Zu beschränken, die übrigens auch im Falle der Eintragung eines Eigentümers auf dem Eigentumsblatt anzuführen ist G 51 Z. 3 BV. für Tirol). Dieselben Vorschriften bestehen auch für Vorarlberg (§ 9 Anl. G. und H 61 VV. für Vorarlberg). 2) Siehe Burckhard, III. S. 236.

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Year:
1905
¬Das¬ österreichische allgemeine Grundbuchgesetz in seiner praktischen Anwendung
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Page 194 of 990
Author: Bartsch, Heinrich ; / von Heinrich Bartsch
Place: Wien
Publisher: Manz
Physical description: XXVIII, 960 S.. - 4. Aufl.
Language: Deutsch
Notations: In Fraktur
Location mark: II 6.893
Intern ID: 344707
§ 18. DaZ Eigentumsrecht im allgemeinen. 165 in das Grundbuch ausgeschlossen war, gemäß § 2 Anl. G. für Tirol vom 17. März 1897 LGB. Nr. 9 und Z 2 Anl. G. für Vorarlberg vom 1. März 1900 LGB. Nr. 18 Gegenstand des Grundbuches. Eine Eintragung des Eigentumsrechtes bei Liegenschaften, welche öffentliches Gut sind, unterbleibt dann, wenn desseu Bestand nicht festgestellt ist, oder derjenige, in dessen Verwaltung das öffentliche Gut steht, sich der Eintragung widerfetzt (Z 51 Z. 3 VV. für Tirol

und für Vorarlberg). In einem solchen Falle genügt es, auf dem Eigentumsblatte die Qualität der Liegenschaft als öffentliches Gut ersichtlich zu machen (§ 9 Abs. 4 des Anl. G. für Tirol und für Vor arlberg). Unterbleibt die Eintragung des Eigentumsrechtes, so ist das öffent liche Gut eiuer Katastralgemeinde in drei Grundbuchskörper unter Bildung besonderer Einlagen zu verteilen, wovon das Gewässer den einen Grundbuchs körper bildet, während die anderen Objekte des öffentlichen Gutes in zwei Grundbuchskörper

nach der Maßgabe, ob sie in der Verwaltung der staatlichen Behörden sich befinden oder nicht, gesondert werden (Z 32 VV. für Tirol und Z 31 VV. für Vorarlberg). Grenzen der ideellen Teilung. Jeder Miteigentümer kann über feinen ideellen Anteil frei verfügen, er kann ihn weiter veräußern, belasten oder in irgendwelcher Art beschränken, solange eben dieser sein Anteil nicht mit den übrigen Teilen der Liegenschaft vereinigt worden ist. Wenn aber eine solche Vereinigung eingetreten

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Year:
1905
¬Das¬ österreichische allgemeine Grundbuchgesetz in seiner praktischen Anwendung
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Page 646 of 990
Author: Bartsch, Heinrich ; / von Heinrich Bartsch
Place: Wien
Publisher: Manz
Physical description: XXVIII, 960 S.. - 4. Aufl.
Language: Deutsch
Notations: In Fraktur
Location mark: II 6.893
Intern ID: 344707
Z 85. Das Ersichtlichmachen. 617 rungen in der Benennung/) in der zweiten Abteilung hingegen die mit dem Gute verbundenen dinglichen Rechte, also alle Gattungen Realrechte (Bezugs rechte, Eigentumsanteile an der Allmende), insbesonders die Servitutsrechte, die radizierten Gewerbe,-) in Tirol auch der Umstand, daß sich Bäume auf einer Liegenschast befinden, welche selbständige Vermögensobjekte bilden (Art. IV des Gesetzes vom 17. März 1897 RGB. Nr. 77^), serner die Änderung aller Daten

. Nr. 88 nur fur die Neuanlegung des Grundbuches erlassen wurde — ist nicht richtig. ') Siehe oben S. 23. -) Nach der VB. für Tirol (K öl) Ware dieser Umstand anzumerken. Siehe auch Beispiele für Tirol S. 64. Die Löschung dieses Umstandes erfolgt nach den Borschriften des Art. V. des Gesetzes vom 17. März 1897 RGB- Nr. 77. Diese Bestimmung wurde auch m das Anlegangsgesetz für Tirol vom 17. März 1837 LGB. Nr. 9 (Z 8) nicht mehr ausgenommen. ') Auch wenn die Beschränkung nicht einverleibt, sondern nur vorgemerkt

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Year:
1905
¬Das¬ österreichische allgemeine Grundbuchgesetz in seiner praktischen Anwendung
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Page 985 of 990
Author: Bartsch, Heinrich ; / von Heinrich Bartsch
Place: Wien
Publisher: Manz
Physical description: XXVIII, 960 S.. - 4. Aufl.
Language: Deutsch
Notations: In Fraktur
Location mark: II 6.893
Intern ID: 344707
. ! — gemeinschaftlicher Grund- ! stücke 900, 903. ^ Tei lungs b es chi an kun gen 627. Teilwälder in Tirol 787. Testament 411 Anm. 1. Tinte, rote 691, 790 Anm. 1. — Verwendung der — zu Grundbuchsgesuchen 73. Tirol, öffentliches Gut im Grundbuch 6, 24 Anm. 1, 164 f., 177. — Höfebuch 10. > — Bäume, selbständige Ver- mögensobjekte 13 ff-, 24. ^ — geschlossener Hof 21, 166, ! 193 Anm. 1, 248. ! — Evidenzvvrmerkung iEvi- i denzvormerke) 51. ì — Anmerkung der Ab- und ^ Zuschreibung 31. j — Gebührenbefreiungen 146

. ! — Legalisatoren 153 ff. ! ^ Bezeichnung des Eigen- ! tümers 166. . — Einverleibung des Eigen- ì wmsrechtes 12, 17, 132, ^ 202. i -— SonderbeslilNMungenüber j Dienstbarkeiten 213. Tirol, Pfandrecht erstreckt sich nicht auf Sonderbäume 248. — Beschränkungen der Erb folgeordnung 407 Anm. — Löschung gefetzwidriger Eintragungen 499, 782, 869. — Sonderbestimmungen781. — Anlegung desGrundbuches 758, 780, 781. — Anlegung d. Grundbuches, Bäume 781, 784, 786. — Anlegung des Grund buches, geschlossene Höfe 782, 784, 789

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Year:
1905
¬Das¬ österreichische allgemeine Grundbuchgesetz in seiner praktischen Anwendung
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Page 976 of 990
Author: Bartsch, Heinrich ; / von Heinrich Bartsch
Place: Wien
Publisher: Manz
Physical description: XXVIII, 960 S.. - 4. Aufl.
Language: Deutsch
Notations: In Fraktur
Location mark: II 6.893
Intern ID: 344707
Alphabetisches Register. 947 Grundbuchsberichtigung we gen fehlerhafter Eintra gung aus Anlaß d.Grund- buchsanlegung 867, 344. ^ infolge kaiastraler Ände rungen 872 ff., siehe: An- melduugsbogen. — infolge agrarischer Ope rationen, siehe-Agrarische Operationen. Grundbuchsbescheide, siehe: Bescheide. Grundbuchseinlage, Bezeich nung im Beschluß III. Eröffnung einer neuen 272, 281. vorläufige 831, 833,931. Grundbuchseinlagen 10, 21, Verfassung der — im Anleguugsverfahren 759, 763. ^ in Tirol 79V

Unm. 1. Grundsteuerkataster 18, 19. — Übereinstimmung mit dem Grundbuch 47, 872. Grundteilung, Beschränkung der — 627. — im Gebiete der Stadt Wien 628. Grundtrennungsverfahren, Kumulieruug 69. — Einspruch im 141. Gut, öffentliches, kein Gegen stand des Grundbuchs 5. — Abschreibung 22. — Abschreibung und Zu- schreibuug 633. — Durchführung der Ab- und Zuschreibung öffent licher Parzellen 633. Eigentümer in Tirol 167 f., 177. — in Tirol 6,164, 785,786. — in Vorarlberg 736. — im Anlegungsverfahren 761

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Year:
1905
¬Das¬ österreichische allgemeine Grundbuchgesetz in seiner praktischen Anwendung
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Page 968 of 990
Author: Bartsch, Heinrich ; / von Heinrich Bartsch
Place: Wien
Publisher: Manz
Physical description: XXVIII, 960 S.. - 4. Aufl.
Language: Deutsch
Notations: In Fraktur
Location mark: II 6.893
Intern ID: 344707
700, 723, 812. Bank, österr.-ung., Vertre tungsbefugnis 158Aum.2, 427 Anm. 1. — Sicherstellung einer For derung der 273, 44. — Löschung einer Forderung der 144. — Einverleibung des Pfand rechts für eine Forderung der 44. Baukredit, Sicherstellung des K2. Bäume in Tirol selbständige Grundbuchskörper 13, 23, 781. — damit verbundene Ser vituten 214. — Umfang des Pfandrechts bei Einlagen, die solche enthalten 13, 248. —- Ersichtlichmachunq in Tirol 617. — Gegenstand der Erhebun gen im Anlegungsver

. — in Tirol 792. Belastungsverbote 24, 253, 258,405 Anm. 1,407, 84, 127. — Löschung 193. Bereinigung des Waldlaudes 902, 903. Bergbehörde 736. Bergbuch 695, 725. — Gegenstand 725, 726, Anm. 2, 3. — Grubmmaße 725, 726, 729, 743, 308, 309. — Überfcharen725,727,729, 310. — Hilfsbaue 725, 737, 729, 311. — Revierstollen 725, 727, 729. — Hütteuwerke 726, 741 Note 2. — Besitzstandblatt 728. — Eigentumsblatt 728. Lastenblatt 728. — Bergbuchseiulagen 729. — Verleihung eines Gruben- feldes 308. — Verleihung

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Year:
1905
¬Das¬ österreichische allgemeine Grundbuchgesetz in seiner praktischen Anwendung
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Page 827 of 990
Author: Bartsch, Heinrich ; / von Heinrich Bartsch
Place: Wien
Publisher: Manz
Physical description: XXVIII, 960 S.. - 4. Aufl.
Language: Deutsch
Notations: In Fraktur
Location mark: II 6.893
Intern ID: 344707
798 Die Anlegung, Ergänzung und Berichtigung des Grundbuches. Der Vorgang bei Verfassung der Besitzbogen und deren Berichtigung ist gleich mit jenem in Tirol (M 28- 30 Aul. G. und 48, 49 VV.). 3. Was das Richtigstellungsversahren betrifft, so gelten auch sür Vorarlberg die gleichen Vorschriften wie sür Tirol mit der Ausnahme, daß die in Artikel I und II des Gesetzes vom 17. Mörz 1897, RGB. Nr. 77, betreffend die auf Ersitzung sich gründenden Feldservitàu, und in Artikel VIII, betreffend

die neuerliche Anmeldung von Ansprüchen, enthaltenen Bestimmungen und die daraus bezüglichen Normen der à ^2, 94 und 95 VV. für Tirol in das Gesetz für sonderrechtliche Bestimmungen und in die Vollzugsvorschrift für Vorarlberg keine Aufnahme fanden. s 120. Die Anlegung des E i s e n b a h n b u ch e s. Die Anlegung des Eisenbahnbuches umfaßt die Eröffnung einer vor läufigen Einlage im Eisenbahnbuche durch den zur Führung des Eisenbahn buches berufenen Gerichtshof und die Ermittlung der in das Eisenbahn buch

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Year:
1905
¬Das¬ österreichische allgemeine Grundbuchgesetz in seiner praktischen Anwendung
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Page 810 of 990
Author: Bartsch, Heinrich ; / von Heinrich Bartsch
Place: Wien
Publisher: Manz
Physical description: XXVIII, 960 S.. - 4. Aufl.
Language: Deutsch
Notations: In Fraktur
Location mark: II 6.893
Intern ID: 344707
Z 119. Die Gr.uàchsaàgung in Tirol und Vorarlberg. 781 Urkunden, welche dingliche Rechte an Immobilien, die im Sprengel d s Gerichtes liegen, begründen sollen. Zur Auffindung der Urkuà die entsprechenden Register „das Jahresregister' und „das f e)eu e reg Die Tätigkeit des Richters bestand nur darin, die angesuchie Bersach g ^ Urkunde entweder Zu bewilligen oder abzuweisen, seiner ^u i a ur re die Entscheidung darüber, welches dingliche Recht und zu wessen un ^ eingetragen wird, vollständig

daher zur Überzeugung, daß uur der Übergang vom Versa ) uche zu den anderen Ländern bestehenden Grundbuchssystem eine ^^eru e r u im Realverkehr und eine Hebung des Realkredites zu bewn 'en geeigne i. a) Tirol. 1. Sonderbestimmnugen. In Tirol wurde mit dem Gesetze vom 17. März 1897, LGB. Nr. 9, die Anlegung von Gruudbücheru angeor >ie. Die Einführung der Grundbücher aber konnte mit Rücksicht auf ^ /gen tümlichkeiten des Laudes und auf dessen Rechtsanschannngen und un uc i ) auf die Jahrhunderte

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Year:
1905
¬Das¬ österreichische allgemeine Grundbuchgesetz in seiner praktischen Anwendung
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Page 35 of 990
Author: Bartsch, Heinrich ; / von Heinrich Bartsch
Place: Wien
Publisher: Manz
Physical description: XXVIII, 960 S.. - 4. Aufl.
Language: Deutsch
Notations: In Fraktur
Location mark: II 6.893
Intern ID: 344707
6 Das Grundbuch im allgemeinen- obwohl die Zulässigkeit ihrer Aufnahme in das Grundbuch vielfach bezweifelt wurde. Nur iu Tirol ist laut Z 2 des Aul. G. für Tirol vom 17. März 1897 LGB. Nr. 9 und in Vorarlberg laut § 2 des Aul. G. für Vorarlberg vom 1. März 1900 LGB. Nr. 18 das öffentliche Gut ebenfalls iu das Grundbuch aufzunehmen. Als öffentliches Gut bezeichnet H 287 a. b. GB. jene Sachen, welche allen Mitgliedern des Staates zum Gebrauche verstattet werden, es bildet den Gegensatz

ist dem privatrechtlicheu Verkehr entzogen nnd daher in das Grundbuch nicht auszunehmen.') Nach dein Gesagten sind sonnt Reichsstraßen, Landesstraßeu, Gemeiudewege, Gemeiudeplätze, Strome, Flüsse uud Bäche vou der Aufnahme in das Grundbuch, jedoch mit Ausnahme von Tirol und Vorarlberg ausgeschlossen. Wohl aber bilden Gewässer, die im Privateigentum der Gemeinde oder anderer Personen steheu (Z 4 Ges. vom 30. Mai 1869 RGB. Nr. 93) einen Gegenstand des Grundbuches.') ') Burckhard, IH. S. IN, Anm. 1. °) Entscheidung

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Year:
1905
¬Das¬ österreichische allgemeine Grundbuchgesetz in seiner praktischen Anwendung
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Page 39 of 990
Author: Bartsch, Heinrich ; / von Heinrich Bartsch
Place: Wien
Publisher: Manz
Physical description: XXVIII, 960 S.. - 4. Aufl.
Language: Deutsch
Notations: In Fraktur
Location mark: II 6.893
Intern ID: 344707
(Z 2 GG.). In Tirol zerfällt das Hauptbuch in zwei abgesonderte Abteilungen; die eine enthalt die Einlagen aller „geschlossenen Höfe', d. i. solcher Güter, deren Bestandteile nnr mit politischer Bewilligung nud unter gewissen Voraussetzungen vom Hofe abgetrennt werden dürfen, weshalb diese Abteilung des Hauptbuches auch „Höfebuch' geuanut wird, und die zweite Abteilung die Eiulagen aller übrigeu Liegeuschafteu, welche vollkommen frei veräußerlich siud, nud Zum Gegensätze der geschlossenen Höse die „walzenden

Grundstücke' genannt werden (Z 3 Anl. G. für Tirol).-) Alle Grundbnchseinlagcn einer Katastralgeineinde bilden zusammen ein Hauptbuch. Der Grund hiesiir liegt in dem Bestreben, einerseits die Übereinstim me g des Katasters mit den, Grundbuch zu fördern, andererseits das Hanptbnch ans einen möglichst kleinen Kreis von Liegenschaften zu beschränken, sowie die Teilung des Hauptbuches zu vermeiden, wenn die bisweilen vorkommende Übertragung von Gemeinden in einen anderen Gerichtsspreugel erfolgen

, die in dem einem Gerichte als Landtafelbehörde zugewiesenen Spreugel gelegen sind, zusammen ein Haupt buch (K 3 Aul. G.).«) Siehe unten „Ergänzung des Grundbuches.' -) Bericht des Justizausschusses Beil. 1-U6 zu den stenographischen Protokollen des Abgeordnetenhauses XI. Session Z3W, S. ?. ') Kasorer, Mat. zu den Anl. G-, S. 32. In Wien ist das Grundbuch nach den einzelnen Bezirken angelegt. Ausgenommen in der Bukowina, in Kram und Tirol. «) Für Böhmen, Bukowina, Galizien, Kärnten, Kram, Mähren, Österreich

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Year:
1905
¬Das¬ österreichische allgemeine Grundbuchgesetz in seiner praktischen Anwendung
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Page 852 of 990
Author: Bartsch, Heinrich ; / von Heinrich Bartsch
Place: Wien
Publisher: Manz
Physical description: XXVIII, 960 S.. - 4. Aufl.
Language: Deutsch
Notations: In Fraktur
Location mark: II 6.893
Intern ID: 344707
ß 121. Ergänzung des Grundbuches. 33A» 82Z daß das betreffende Grundstück, obwohl es früher in einem Grundbuche inne- lag, bei der Neuanlegung des Grundbuches aus Versehen in das Grund buch nicht aufgenommen wurde, oder daß das Grundstück bisher einen Bestand teil des öffentlichen Gutes gebildet hat.-) In Tirol und Vorarlberg entfällt die Notwendigkeit der Ergänzung des Grundbuches bezüglich der Aufnahme von Teilen des öffentlichen Gutes, weil dieses nach H 2 Anl. G. für Tirol und A 2 Anl

. G. für Vorarlberg ohnehin im Grundbuchs iuueliegt.^) Der Fall der Ergänzung des Grundbuches in Tirol und Vorarlberg hat also bloß dann einzutreten, wenn eine Parzelle bei der Anlegung des Grundbuches über sehen wurde. Die Ergänzung des Grundbuches hat dann zu unterbleiben, wenn auf einer im Grundbuche innelicgenden Parzelle durch ObMsänderung eine neue Parzelle gebildet wurde, wenn also auf eiuer Grnndparzelle durch Berbauung eines Teiles davon eine Bauparzelle entstanden ist, so daß aus der bisherigen

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Year:
1905
¬Das¬ österreichische allgemeine Grundbuchgesetz in seiner praktischen Anwendung
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Page 811 of 990
Author: Bartsch, Heinrich ; / von Heinrich Bartsch
Place: Wien
Publisher: Manz
Physical description: XXVIII, 960 S.. - 4. Aufl.
Language: Deutsch
Notations: In Fraktur
Location mark: II 6.893
Intern ID: 344707
werden. 2. Das Anlegungsverfahren. Das Anlegungsverfahren wird ge regelt durch das Gesetz vom 17. März 1897 LGB. Nr. 9; es beruht auf denselben Grundsätzen wie die übrigen Anlegungsgesetze, nnr mit den durch die in Tirol bestehenden Verhältnisse erforderlichen Abweichuugeu. Die näheren Vorschriften hiefür gibt die Vollzugsvorschrist Zur Anlegung des Grundbuches in Tirol. MV. vom 10. April 1893 LGB. Nr. 9, welche sehr detaillierte Bestimmungen und die dazu nötigen Formularien enthält. Das Gruudbnchsanlegnugsverfahren in Tirol

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Year:
1905
¬Das¬ österreichische allgemeine Grundbuchgesetz in seiner praktischen Anwendung
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Page 50 of 990
Author: Bartsch, Heinrich ; / von Heinrich Bartsch
Place: Wien
Publisher: Manz
Physical description: XXVIII, 960 S.. - 4. Aufl.
Language: Deutsch
Notations: In Fraktur
Location mark: II 6.893
Intern ID: 344707
nicht ein vollständiges ist, ein dieses Verhältnis bezeichnender Beisatz «) aufzunehmen. In Tirol ist ferner auch die Bezeichnung der Abteilung des Haupt buches (Z 3 Anl. G. für Tirol) mit römischen Ziffern I oder II nnd im ersten Falle die Aufschrift „geschlossener Hof' einzusetzen (§ 51 BV. für Tirol). Bestandteile als zum betreffenden Gutskörper gehörig anzusehen. Nach Z 7 al. 2 des LG. v. 20. März 1874 gal. LGB. Nr. 29 hat die Bezeichnung der Gntsbcstaàeilc jeder Einlage mit jener im Kataster

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Year:
1905
¬Das¬ österreichische allgemeine Grundbuchgesetz in seiner praktischen Anwendung
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Page 813 of 990
Author: Bartsch, Heinrich ; / von Heinrich Bartsch
Place: Wien
Publisher: Manz
Physical description: XXVIII, 960 S.. - 4. Aufl.
Language: Deutsch
Notations: In Fraktur
Location mark: II 6.893
Intern ID: 344707
784 Die Anlegung, Ergänzung und Berichtigung des Grundbuches. welche nicht erschienen sind, wenn es notwendig ist, aus ihre Kosten einen Vertreter zu bestellen E 21 Anl. G.). Den Erhebungen sind zwei von der Gemeindevertretung gewählte Auskunft^- und Vertrauenspersonen, sowie ein beeideter Schriftführer beizuziehen W 16, 22 Anl. G.). Die Erhebungen haben sich außer auf die in den übrigen Anlegungs- gesetzen vorgeschriebenen Punkte auch noch auf die Feststellung der vermöge der in Tirol

einer solchen Behandlung derselben wohl lein Bedenken im Wege- Siehe Bericht des Grundbuchsausschusses S. 2t: An einein Kriterium für die Beantwortung der Frage, was ist ein.Hof? fehlt es ganz und gar. Ans dem Wortlaut des heute noch geltenden Patentes vom 11. August 1770 kann man nur foviel entnehmen, daß sich der Gesetzgeber die Teilungsbeschränkungen keineswegs auf Bauerngüter beschränkt denkt. Siehe auch S- 13, 18, 19, und das Gesetz vom 12. Juni 1900, LGB. für Tirol Nr. 47, betreffend die besonderen

Rechtsverhältnisse geschlossener höse, wirksam für die geforstete Grafschaft Tirol.

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Year:
1905
¬Das¬ österreichische allgemeine Grundbuchgesetz in seiner praktischen Anwendung
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Page 824 of 990
Author: Bartsch, Heinrich ; / von Heinrich Bartsch
Place: Wien
Publisher: Manz
Physical description: XXVIII, 960 S.. - 4. Aufl.
Language: Deutsch
Notations: In Fraktur
Location mark: II 6.893
Intern ID: 344707
H 119. Die Grundbuchsanlegung i« Tirol mid Vorarlberg. 795 Die Bestimmung unter Zahl 6 hat ihren Grund darin, daß es in Vorarlberg eine große Zahl von Gemeinschafts-Alpen und -Weiden gibt, eren einzelne Anteile, die oft in die Hunderte gehen, durchaus frei veraußerlich und verpfändbar sind. Hinsichtlich dieser Grundgemeinschaften, die nach ihrem Ursprung und ihrer Entwicklung auch in das öffentliche Recht einsch agen, haben sich im Volke aus dem alemannischen Rechte stammende Rechtssätze urcy

, die às- hebuug der Gemeinschaft zu verlangen, wofern dies nicht in den a ' en oder Verträgen der Gemeinschaft ausdrücklich bestimmt ìst. >Zur ìlsre ) Haltung und Sicherung dieses in volkswirtschaftlicher Beziehung wi ) igen, faktisch bestehenden Rechtszustandes und zur Vermeidung allfä iger , ^ ^ keiten über die Anwendung des § 830 a. b. GB. hinsichtlich ^ schastsalpen und -Weiden wurde die Bestimmung in Art. IX. ansdrucmcy aufgenommen.^) Einige der in Tirol geltenden Sonderbestimmnngen haben sur Vomì - berg

keine Anwendung; dies sind die Bestimmungen, daß die alls rsttznng sich gründenden Wege- nnd Wasserleitungsservituten der Eintragung mcy bedürfen, daß Bäume selbständige Vermögeusobjekte bilden können, und cay innerhalb einer Frist von zehn Jahren auf einzelne Bestandteile emes ge schlossenen Hoses die Zwangsversteigerung erwirkt werden kann. Bezüglich des anch in Tirol geltenden Institutes der Legalisatoren besteht sur Vorarlberg nur die Abweichung, daß die Bestellung eines ega rsa or sür jede Gemeinde

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Year:
1905
¬Das¬ österreichische allgemeine Grundbuchgesetz in seiner praktischen Anwendung
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Page 32 of 990
Author: Bartsch, Heinrich ; / von Heinrich Bartsch
Place: Wien
Publisher: Manz
Physical description: XXVIII, 960 S.. - 4. Aufl.
Language: Deutsch
Notations: In Fraktur
Location mark: II 6.893
Intern ID: 344707
1895 RGB. Nr. 138 wegen Darlehen infolge der durch die Reblaus ange richteten Schädigungen. Diese Gesetze sind daher bei Besprechung der Vor schriften des Grnndbnchsgesetzes ebenfalls zu berücksichtigen. Auch die nenen Prozeßgesetze und namentlich die Exekntionsordnung enthalten viele Bestimmungen, welche sich ans das Grundbuch beziehen. Die Normen des allgemeinen Grnndbnchsgesetzes waren ursprünglich in allen österreichischen Kronländern in Wirksamkeit, bis ans Tirol und Vor arlberg, wo bisher

das Verfachbuch geführt wurde. Durch das Laudesgesetz vom 17. März 1897 LGB. Nr. 9 wurde die Anlegung von Grundbüchern in Tirol und dnrch das Landesgesetz vom 1. Marz 1900 LGB. Nr. 18 die Anlegung von Grundbüchern in Vorarlberg augeordnet; dadnrch treten die Bestimmungen des allgemeinen Grundbuchsgesetzes auch für Tirol uud Vorarlberg in Wirksamkeit gemäß

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Year:
1905
¬Das¬ österreichische allgemeine Grundbuchgesetz in seiner praktischen Anwendung
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Page 988 of 990
Author: Bartsch, Heinrich ; / von Heinrich Bartsch
Place: Wien
Publisher: Manz
Physical description: XXVIII, 960 S.. - 4. Aufl.
Language: Deutsch
Notations: In Fraktur
Location mark: II 6.893
Intern ID: 344707
106, 380. — keine Eigentumsbeschrän- kung 405. — Vormerkung 505. Bormerke zur Evidenzhaltung der Fälle des Gesetzes vom 23. Mai 1883, RGB. Nr. 82 50 ff.. 195,881,383. Bormerke, Tirol 51. Vormerkung, Begriff 27. — Wirkung der Rechtferti gung, bezw. der Löschung 44. — nicht von Amts wegen einzutragen 50 Note 1. ^ statt Einverleibung 117. — bei Meliorationsdarlehen 313. — Übertragung vorgemerkter Forderungen 119, 397. — Löschung vorgemerkter Forderungen 425, 464. - Exekution zur Sicher stellung

der An merkung des 562. Borrangseinräumung 135, 558 ff., 238 —236. — bei Afterpfandrecht 560, 234. — bei Simultanhypotheken 561. — Erfordernis der Urkunde 561. — Wirkung 561. Vorrangseinräumung vor einem Teile der Forde rung 560, 233. Vorrückungsrecht 135. Vorstellungen unzulässig 139. Währung bei Pfandrechts eintragungen 248. Waldland, Bereinigung des 902, 903. Wälderteilung 627 Anm. 5. Wasserleitungsrechte in Tirol 787. Wasserbauanlagen, Abtretung von Parzellen 662 ff. Wassergenossenschaft 233

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Year:
1905
¬Das¬ österreichische allgemeine Grundbuchgesetz in seiner praktischen Anwendung
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Page 972 of 990
Author: Bartsch, Heinrich ; / von Heinrich Bartsch
Place: Wien
Publisher: Manz
Physical description: XXVIII, 960 S.. - 4. Aufl.
Language: Deutsch
Notations: In Fraktur
Location mark: II 6.893
Intern ID: 344707
. ^ Rechtsmittel 724. Eisenbahugrundstücke kein Gegenstand des Grund buchs 7. Eisenbahngrundstücke, Ände rungen infolge Anmel- dungsbogen 886. Eisenbahnprioritätsobliga tionen 708. Enteignungsv erfahren, An merkungen im 45, 600 ff., 253, 254 Entlaffung einer Einlage aus der Simultanhaftung 443, 446, 165, 166, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 174. Entschädigungen für Notwege 220, 58. — Vorzugspfandrecht 135. Entziehung der Bergbaube rechtigung 749, 342. Erbfolgeordnungsbeschrän kungen in Tirol 407 Anm

der Wasscr- parzellen 829. — Besitzbvgen 829, 931. — vorläufige Grundbuchs einlage 831, 833, 931. ^ — Vorgang bei dem LG. Wien 831. l — Kosten 832. ! — Gntsbestandblatt 834. Ergänzung, Straszen, deren Behandlung bei 826, 832. — Eigentumsblatt 8à — Lasten 835. — Simultanhypotheken 835. — Richtigstellungsverfahren 777, 836. — Ediktsfrist im Richtig stellungsverfahren 838, 334, 335, 336. — Tirol 823, 838. — Edikte im Richtigstellungs verfahren 838. — Gebühr für das Edikt 839, 840. — Aufnahme von Keller

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Year:
1905
¬Das¬ österreichische allgemeine Grundbuchgesetz in seiner praktischen Anwendung
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Page 973 of 990
Author: Bartsch, Heinrich ; / von Heinrich Bartsch
Place: Wien
Publisher: Manz
Physical description: XXVIII, 960 S.. - 4. Aufl.
Language: Deutsch
Notations: In Fraktur
Location mark: II 6.893
Intern ID: 344707
. — Löschungen im 470, 184 bis 188. — Gebühren bei Einver leibung des Pfandrechtes im 266. Exterritoriale, Form der Ver ständigung 131. Habriksbahnen kein Gegen stand des Eisenbahnbnchs 637 Anm. 1. Fahr- und Gehweg (Servi tut) 215, 2Z. — inTirol213,78l,787,789. — in Vorarlberg 797. ' FahrbetriebSmittel keinGegen- stand des Eisenbahnbnchs 699 Note 2. Fälligkeitstermin einer Forde rung kein Gegenstand der Eintragung 263. Fannlieneinstandsrechte 497. Felddienftbarkeiteu in Tirol 213, 781, 789. — Fehlerhafte

. 18. Fideikommißschulden, Einver'- leibung von 33, 281. ! Fideikommisfarische Substi- ! tution,siehe: Substitution. ! Finanz- und Depositenkasfen ^ 129. ì Finanzprokuratur, Form der Verständigung 123, 132, 575. — bei Gebuhrenvormeàng ì 510 Anm. 4. j — Einschreiten zur Einbrin- ì gnng von Steuerrück- ! ständen 334. Firma, Urkunden von Finnen ! 78. ^ — Nachweis d. Vertràngs- befugnis 157. — Bezeichnung im Grnnd- i buch 169. ' Fischereirecht 7 Anm. 4, 23, ì 760 Anm. 5. ^ — in Tirol 787. ì Flächenmaß gehört

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Year:
1905
¬Das¬ österreichische allgemeine Grundbuchgesetz in seiner praktischen Anwendung
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Page 243 of 990
Author: Bartsch, Heinrich ; / von Heinrich Bartsch
Place: Wien
Publisher: Manz
Physical description: XXVIII, 960 S.. - 4. Aufl.
Language: Deutsch
Notations: In Fraktur
Location mark: II 6.893
Intern ID: 344707
und Nachteile der Ermittlung und Verbücherung der zahllosen in Tirol bestehenden Wegerechte sowie die Rücksicht auf die Ökonomie des öffentlichen Buches und die hievon bedingte Übersichtlichkeit des Grundbuchsstandes, welche es als geboten er scheinen ließen, das Eintragungsprinzip rücksichtlich dieser Kategorie von Grunddienstbarkeiten in Tirol fallen zu lassen. Diese Ausnahme tut dem Grundbuchssystem keinen wesentlichen Eintrag, da die bezüglichen Belastungen in der Regel selbst ohne bücherliche

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