. Auf der Minisler bank: Fürst Auereperg, Baron Lasser, D>. v. Stre mahr, Dr. Glaser, Dr. Unger, Ehlumecky, Depretis, Graf Mansfelv und Ziemialkowski. Der Präsident verkün-igt das Resultat der g?stiigen Wähle:,; als gewählt erscheinen: Zum Ersatzmann in die Staats« fchuloen-KontrolSkommifsion des ilkeichsratbes Baron Doblhoff; in den Sten-rverjährungS-AuSschuß: Lan- ger, Beer, Handel. Götz, Obentraut, Vitezic, Kabath, Menger und ZNtsche; in den Ausschuß znr Regelung de? obersten Rechnungshofes: Perger, Planer
, Weiß, Wegscheiver, HeilSbeig , Gomperz , ^onda und Smarzewski. Baron H am m er - P u r gst a l l motivirt seinen An trag auf Revision des Gemeii degeietzeS mit dem Hin weis. daß die Lasten der Gemeinem vo^ Jahr zu Jahr wachsn, insbesondere in Hinsicht d^r Arni.n- verforgung Viel? Bestimmungen des Gesetzes vom 3. Dezember 1863 sind unbillig. Zahlreiche Leute halten sich jahrelang außerhalb ihrer Heimalsgemeinde auf, erwerben sich an fremden Orten Vermögen und kehren höchstens zurück
, wenn sie wieder in der Lag? sind, die Unterstützung ihrer H.imat in Anspruch zu nehuieu. Anderen Personen. welche irgendwo ihr? Zuständigkeit erwerben wollen, wird dies sehr er schwelt, wie dies das Beispiel des FZ 11/. John be weist. Solche Zustände sollen aufhören. Baron Hammer wünscht eine Abänderung des Gesetzes vor züglich in der Richtung, daß der längere Ausent halt in iincr Gemeinde den Anspruch aus di? ständig?eit begründe. (Beifall.) DaS Hans beschließt mit gioger Majorität die W.,hl eines Ausschusses