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Der Bote für Tirol
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Page 5 of 11
Date: 15.02.1896
Physical description: 11
die nachträgliche Bewilligung zur Aufnahme von Darlehen und zwar erstere im Betrage von 1300 fl. und letztere von 2136 fl. Der Ge meinde Tavern wurde vorbehaltlich der Zustimmung seitens der k. k. Statthalter« die Einhebung eiuer Taxe von 10 pCt. auf das appaltofreie Brod be willigt. — Die Bewilligung zur Einhebung von Gemeiudezuschlägen für das Jahr 16'.>6 erhielten nachstehende Gemeinden: Prägraten 180 pEt. zur Grund-, l50 pCt. zur Erwerb- und Einkommen steuer, 50 pEt.. zur HanSzins- und HanSe asfensteuer

; St. Ulrich 1'5 pEt. znr Grund-, (Äwerb- und Ein- konnuensteucr, K5 pCt. znr Hauszins-, ii5 pCt. zur HauSclassenstcuer und 1» pEt. zur Weinverzehrnngs- fteucr; Luttach 110 pEt. zur Grund-, Erwerb- und Einkommensteuer, 80 pEt. zur HauSzinS- und Hans eln ssensteuer; Pederzano l0i> pCt. zur Grund-, Er werb- und Einkommensteuer, 2<.» pCt. zur Hauszins^ und Hausclassensteuer; Castel Tesino 150 pEt. zur Grund- Erwerb- und Einkommensteuer, 50 pEt. zur HauSziuS- und HauSclasseusteuer; Ealcerauica l75pEt

. zur Grund , Erwerb- und EiutomiNeNstrucr, l00 pCt. zur HauSzinS- und HauStlasscustcuet; Don 150 pCt. zur Grund-, Erwerb- und Einkommensteuer, 1«>0 pCt. zur Hauszins- und Hausclasseusteutr; Brez 300 pEt. zur Grund-, Erwerb- und Einkommensteuer, 3<> PCt. zur HauSzinssteuer, nebst einer Hausiertaxe von 100 pEt.; Cavareno 20 PCt. zur Grund-, Erwerk und Einkommensteuer, pCt. zur Hauszius- und HauSclasseusteuer; Bedollo 400* PCt. zur Grund-. Erwerb- uud Eiukoiiimcusteucr, 94 pEt. zur HauS zius- uud

HauSclasseusteuer; Bigo Nendcna 30» pEt. zur Erwerb- und Einkommensteuer, 15<> pCt. zur Hauszins- und HauSclasscusteuer; LaviS 175 pCt. zur Grund-, Erwerb- uud Einkommensteuer, 40 pEt. zur HauSzinS- und 20 pCt. zur HauSclasseusteuer; Faedo ^00 pCt. zur Grund-, Erwerb- und Einkom mensteuer, 1ti0 pCt. zur HauSziuS- und HauSclassen stcuer; Eimego 540* pCt. zur Grund-, Erwerb- und ! Feuilleton. Anne Ztcclrgeriic». Roman von H. Palin6-Payseu. (83. Fortsetzung ) (Ziachdiuck vclbolen.) „Von dem braucht nicht die Rede

«, gnädige Frau, und weun es auch dreißig Jahre her ist — ich Habs nicht ver gesst», wie das klang, als mein Mann selig sagte: Lyma, ich hab Dich lieb.' Einkommensteuer, 200 pCt. zur HauSzinS- und HauS classeusteuer; Pa'.ü >50 pCt. zur Grund-, Erlverb und Einkommensteuer, 20 pEt. zur HauSzinS- und Hausclasscusteuer; Riva >40 pCt zur Grund-, Er- wevbi uttd Einkommensteuer, pCt. ^ur Hauszins-, und Hausclassenstener, l<>0 pEt. zur 'Wem- und 2» 0 pCt. zur Fleischverzchrungöstener; Scharuitz 200 pCt

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Der Bote für Tirol
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Page 5 of 10
Date: 29.02.1896
Physical description: 10
pCt. zur Grund-, und Er- werbsteuer, 100 pCt. zur Einkommensteuer und 100 pCt. zur HauszinS- und Hause assensteuer; Viou 295 pEt. zur Grund-, Erwerb- und Einkommenstener, 50 pCt. zur Hauszins-, nnd Hausclassensteuer; Turauo 200 pCt. zur Grnnd-, Erwerb- und Einkommensteuer, 100 pCt. zur HauszinS- und HanSclassenstcuer; Roverö della luna' 30« > pCt. zur Grund, Erwerb- und Einkommensteuer, 20 pEt. zur HauszinS- n.Haus- elassensteuer und 20 pCt. znr Wein- und Fleischver- zchrungsstener; Raviua 300 pEt

. zur Grund-, Er werb- und Einkommensteuer, 100 pCt. zur HauSziuS- und Hausclassenstener; Patone 300 pCt. zur Grund-, Erwerb- uud Einkommensteuer, 20 pCt. zur Haus- clnsscnsteuer; Fondo 300 pCt. zur Grund-, Erwerli- uud Einkommenstener, 100 PCt. znr HauszinS-, 50 pCt. zur Hausclassensteuer und 30 pCt. zur WeinverzehrnngSstener; Tramin 135 pHt. zur Grund-, Erwerb- und Einkommensteuer, hy zur HauszinS- und Hausclassensteuer; Kfrill ^50 pCk. zur Grund-, 100 pCt. zur'Erwerb« nnd Eiiiko»mie»fteuer pnd 100 pCt

. zur HauSzinS-und Hausclassenstener; Villnvß 113 pCt. zur Grund-, Erwerb- und Einkommensteuer, 113 pCt. Zur HauSzinS- und HaiiSckassensteuer; Vezzano 350* pCt. zur Grund-, Erwerb- und Ein kommensteuer, 100* pCt. zur HauSzinS- und Haus classenstener; S. Rocco 443* pCt. zur Gruyd-, 442* pCt. zur Erwerb- und Einkommenstener, 120* Mt. zur HauszinS- und 80* pCt. zur HauSclassensteuer; Jsera 200* pCt. zur Grund-, Erwerb- u>id Ein kommenstener, 100* PCt. zur HauSzinS- und HanS- classeusteuer, 30* pCt. zur Wein

- und 50* pHl- zur Fleischverzehrnngssteuer; Lenzinia 360* pCt. zur Griznd-, Erwerb- und Einkommeusteuer, 20* pCt. zur HauS- zinssteuer; Scnrelle 200* pCt. zur Grnnd-, und Er werbsteuer, 300* pCt. zur Einkommenstener, 200' P^t. zur HauSzinS-, 20* pCt. znr HauSclassensteuer und 50* pCt. zur Wein- und FleischverzehrungSstener! Ala 120* pCt. zur Grund-, und Erwerbsteuer, 320* pCt. zur Einkommensteuer, 50* pCt. zitr QHljS' ziuS- und HauSclassensteuer, 70* pCt. zur Wem-, I50pCt

. zur Fleischverzehrungssteuer, eine Aufläge von 1 fl. 70 kr.* per Hektoliter Bier, und eine Auflagt von 10* fl. per Hektoliter Brantwein; Sayzeno 350* pEt. zur Grund-, Erwerb- und Einkommensteuer, 100* pCt. zur HauSzius-uud HauSclassensteuer, 30* pCt. zur Wein- uud 150* pCt. zur FleischverzehrungS stener, eine Auflage von 1 fl. 70 kr.* per Hekto liter Bier, eine Auflage von 10 fl.* per Hekto liter Brantwein und eine Taxe von 20* pCt^ anf Brod. — Den Gemeinden Mortäso und Ritten wurde die Bewilligung ertheilt, Gemeindegründstücke

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Der Bote für Tirol
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Page 5 of 8
Date: 20.12.1892
Physical description: 8
es aber für wünschenswert, wenn der Land tag die Stellung der Regierung hiezn in Erfahrung bringe, ehe er die Einführung des Grundbuches be schließt. Die Regierung hat im Landtage wiederholt unzweideutig erklärt, dass sie die Einführung des Grundbuches zur Stärkung der Rechtssicherheit im Lande wünsche nnd das Grundbuch als eine Wohlthat sür die Bevölkerung betrachte; es ist daher »it Grund nicht zu zweifeln, dass sie, um diesen Zweck zu er reichen , alle engherzigen siScalischen bedenken bei Seite fetze. Was endlich

den dritten wunden Punkt betrifft, der bei Einführung des Grundbuches bloßgelegt wird, näm lich die Schwierigkeit der Behandlung der ungemein zahlreichen, großentheilS nicht verbrieften, daher auch nicht verfachten Dienftbarkeiten an fremden Grund und Boden, so ist zu bemerken, dass nach unserer Ueber zeugung diese Schwierigkeiten allerdings derart sind, dass sie eine weitgehende Berücksichtigung nothwendig erfordern, dass aber auch hier eine befriedigende Lösung keineswegs ausgeschlossen ist, obwohl

unmöglich, die Ausdehnung zu ermessen oder auch nur annähernd zu überblicke», welche die Anmeldung und Prüfung aller mit Grund und Boden verknüpften Dienstbarkcitsrechte mit sich bringen wird. Die nunmehr dem Abschlüsse nahe, aber nach mehr als 30jähriger Arbeit »och immer nicht gänzlich ab geschlossene Ablösung und Regelung der Weide- und Holzungsberechtigungeu aus fremdem Grund und Boden liefert hiefür den klarsten Beweis. Glücklicherweise liegen aber in dieser Hinsicht die Verhältnisse heutzu tage

wesentlich günstiger, als vor 20 oder 30 Jahren. Jene Dienftbarkeiten, welche für den tirolischen Grund besitz die größte Bedeutung haben, nämlich Weide-, Holz- und StreubezugS- und alle damit znsammen- hängeuden übrigen Waldbodenbelastungcn, insbesondere Wegrecht, HolzniederlagSrechte und WasserleitungSrechte sind, wie schon erwähnt, Gegenstand der bald beendeten Grundlasten-AblösungS- und Regulierung gewesen. Die Ablösungs- und Regulierungsverhandlungeu wurdeu auf Grund des Reichsgcsetzcs vom 5. Juli

Theile des Verfach- bucheS bei jedem Gerichte gesammclt sind und von einem sachkundigen Beamten mit Verlässlichkeit in das Grundbuch eingetragen werden können, andererseits unterliegt auch die grundbücherliche Eintragung der etwa neu begründeten Rechte dieser Art keiner Schwierig keit, da wie gesagt die Ersitzung überall (in Grund buchsländern so gut wie in Tirol) vorbehaltlos aus geschlossen ist, und die Urkunde einfach zur Ein tragung des Rechtes den» GrundbuchSgerichte vorgelegt

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Der Bote für Tirol
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Page 1 of 8
Date: 14.01.1902
Physical description: 8
, der königlichen Hauptstadt Prag und der Stadlgemeiiiden Laibach, Mährisch-Ostrau, WarnSdorf, Bozen und Meran. Mit Zustimmung beider Häuser des NeichsratheS finde Ich anzuordnen, wie folgt: s 1. Die Stempel- und Gebürenfreiheit in Ansehung der ausgefertigten, beziehungsweise auszusertigenden Schuldurkunden, Empfangsbestätigungen und Löschungs urkunden, sowie der zu erwirkenden Eintragungen wird eingeräumt: 1. dem auf Grund der mit Allerhöchster Entschließung vom 9. Juli 1397 genehmigten Beschlüsse des Land

tages des Königreiches Böhmen voni 10. März 1397 aufgenommenen Landesmilehen von 6,000.000 sl.; 2. dem auf Gruud des mit Allerhöchster Entschließung vom 20. Juni 1393 genehmigten Beschlusses des Land tages des Königreiches Böhmen vom 2. März 1393 aufzunehmenden LandeSanlehen von 4,000.000 fl.; 3- dem von der königlichen Hauptstadt Prag auf Grund der mit dem Erlasse des Laudesaussmuffes des Königreiches Böhmen vom 31. August 1397, Z. 53540, ertheilten Bewilligung anfgeiiomnieilcli Anlehen per

1,500.000 fl. bis zur Höhe von 940.300 sl.; 4. dem von der Stadtgemeinde Laibach auf Grund der mit den Beschlüssen des Krainer Landtage« vom 14. Februar 1895 und 6. März 1397 ertheilten, mit den Allerhöchsten Entschließungen vom 7. Mai 1396 und 10. April 1397 genehmigten Bewilligungen auf zunehmenden Anlehcn per 900.000 fl.; 5. dem von der Stadtgemeinde Mährisch-Ostrau auf Grund der mit dem Erlasse des mährischen LandeS- ausschusses vom 30 Jänner 1397, Z. 59247, er theilten Bewillignng aufzunehmenden

Anlehcn per 400.000 fl. bis zur Höhe von 363.074 fl. und 6. dein von der Stadtgemeinde WarnSdorf mit Ge nehmigung der BezirkSvertretuug WarnSdorf vom 5. und 24. August, bezichüiigSweife vom 15. September 1396 aufzunehmenden Anleben per 1,095.600 fl. bis znr Höhe von 901.300 fl. H 2. Die Jnterimsscheiie, Theilschuldverschrcibungen und Coupons des von den Stadtgeineiiiden Bozen und Meran auf Grund der mit der Allerhöchsten Ent schließung vom 13. April 1397 ertheilten Ermächtigung aufzunehmenden AnlehenS

dem Stuhlgerichtsbezirke PuSzta (Comitat Györ), so wie aus der Municipalstadt Györ iu Ungarn nach den im NeichSrathe vertretenen Königreichen und Ländern. Ferner ist auf Grund der wegen des Bestandes der Schweinepest von der l. k. Bezirlshauptmanuschaft Lisko erlassenen Verfügung die Eiufuhr von Schweinen aus den Grenz StuhlgerichtSbezirkcn HomLnua und Sziuna (Comitat Zeinplen) in Ungarn nach dem dies seitige» Gebiete verboten. Hingegen wird das hegen die Einfuhr von Schweinen aus den StuhlgerichtSbezirken ToSziget

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Der Bote für Tirol
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Page 6 of 8
Date: 22.09.1876
Physical description: 8
360 st. ö. W. II. Cat.-Nr. 649/39 4 Gemeinde Arzl: ein Acker grund von 333 Klafter beim Kreuz, weiterS ein Stück Acker dabei von ungefähr 700 Klafter, AuSrusSpreiS 620 st. ö. W. . , III. Cat.-Nr. 4/2 B Gemeinde Arzl: ein Acker grund von 468 Klafter, Bleiacker genannt, AuSrusS- preis 330 fl. ö. W. IV. Cat.-Nr. 952/596 ^ Gemeinde Arzl: ein Ackergrund von 884 Klafter am ^rastngweg. IZ 350 Klafter Ackergrund ebendort. Cat.-Nr. 452/88 V, ein Acker am Innstrom von 4 44 Klafter, AuSrusSpreiS 679

fl. ö. W. V. Cat.-Nr. 2 4 9/136 L Gemeinde Arzl: ein Acker grund von 3 5^ Klafter bei der Vogelhütte, AuSrusS preiS 200 „fl ö. W. VI. Cat.-Nt. 159/240 Gemeinde Rum: ein Stück Grund von 3 42 Klafter, wovon 442 Klafter mit Muhr überschüttet stnd, im Anwandfeld genannt, AuS rusSpreiS 300 fl. ö. W. VII. Cat.-Nr. 687 /524 Gemeinde Rum: ein Stück Ackergrund von 532 Kift. und 30 Klft. Rain dabei, zu Gatterling, AuSrusSpreiS 350 fl. ö. W. Die Veräußerung darf nur an zuvor Begüterte und gegen Consoldirung

, 460 Klafter Legermahd und 200 Klft. Galtmahd, Cat.-Nr. 2042, ein Mahdstück außer dem Rastbichl auf Mordau, von 200 Klarier, Eat.-Nr. 2090, ein Äahi» ^aüs'Mördau von 300 Kloster, Cat.-Nr. 2140 Novale, ein Mahd auf Moldau von 600 ^klaster, Cat.-Nr. 4942 Lir. ein Acker auf den» Medratzer Feld von 400 Klafter. , Zusammen um den AuSrusSpreiS von 4400 fl II. Partie. Cat.-Nr. 2074 eii, Stück Grund, die Aue genannt, außer dem Saibach liegend von 4248 Klafter, um den AuSrusSpreiS von 200 fl. III. Partie

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Der Bote für Tirol
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Page 1 of 10
Date: 03.07.1889
Physical description: 10
ausweichen können; ferner fragte Redner, ob diejenigen, die der deutschen Sprache nicht vollständig mächtig sind, berechtigt sein werden, die Offic'ierSprüfung in ungarischer Sprache abzu legen. Se. Excellenz Reichs-Kriegsminister FZM. Frhr. v. Bauer erklärte, die Jnstruction zur Aus bildung der Einjährig-Freiwilligen sei wie jede andere die innere Organisation sowie die Ausbildung des Heeres betreffende Vorschrift der Sanction des Aller höchsten Kriegsherrn vorbehalten. Diese Jnstruction wurde auf Grund

eine andere Luft als in der bisherigen. Bei den theoretische Prüfungen wird eS Freiwilligen freistehen, sich auch in jener Sprache auszudrücken, welche ihnen die Prüfung er leichtert, aber die deutsche Sprache muss er so weit beherrschen, um den Dienst versehen zu können. Doch sei der Herr ReichS-KriegSminister auf Grund seiner langjährigen Erfahrungen im Truppenstaude der Ueber zeugung, dass derjenige Freiwillige, der sich mit Ernst dem Dienste bei der Truppe hingebe und alle Vorbe dingungen reell erfülle

werden. Se. Excellenz ReichS- KriegSminister FZM. Frhr. v. Bauer und Se. Ex cellenz Landesvertheidigungsminister FML. Frhr. von Fejervary ertheilten diesbezüglich beruhigende Auf klärungen. Auf Wunsch des Deleg. Beöthh, welcher den Reichs- KriegSminister Baron Bauer ersuchte, den AuSschusS über die Wirkungen des neuen Wehrgesetzeg zu in formieren, erwähnte der Minister, dass für das nächste Jahr auf Grund des voraussichtlichen Ergebnisses der Rccrutierung nicht mehr als die präliminierten 341.000 fl. gefordert

, „Kurpfuscherei, unbe fugte Vornahme der Beschneidung oder unbefugte Ge burtshilfe', blieb unverändert. Z '455, „Ausübende Aerzte und Hebammen, welche in Fällen, wo die Hilfe dringend nöthig und von anderen nicht rechtzeitig zu erlangen ist, dieselbe ohne genügenden Grund ver weigern oder verzögern, sind an Geld bis zu 100 fl. zu bestrafen; dieselbe Strafe trifft Apotheker, welche die Verabfolgung von Arzneimitteln ohne genügenden Grund verweigern oder in dringenden Fällen ver zögern', wurde unverändert

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Der Bote für Tirol
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Page 10 of 10
Date: 02.12.1902
Physical description: 10
, 1511, '512, 1549, 1551/1. 1552/2, 1553, 1554 1555. 2. Erworben wahrscheinlich auf Grund einer Wald- austeilungSurkuude, die jedoch nicht aufgesunden wurde, die ebenfalls im Grundbesitzbogen Post Nr. 55 vor kommenden Gp.-Nr. 283 Wald von 2 Ka 22 -»r und 20 343 „ „ 7 „ 23 „ 57 3. Erworben aus Grund der Trenser- MooSaufteiluug ebenfalls keine Urkunde verfacht, die ebenfalls im Grundbesitzbogcn Post Nr. 55 vorkommenden Grund parzellen, als Gp.-Nr. 527/18, Wiese von 1 da 21 ar Zgz „ 538

Nr. 12 der Gemeinde TrenS mit 5 Mitbesitzer, als Gp.-Nr. 1507, 1508, 1509, 1510, 1511, 1512, 1549, 1551/l, 1552/2, 1553, 1554 und 1555. 2. Erworben wahrscheinlich ans Grund einer Wald> aufteilungSurkunde, die jedoch nicht aufgefunden wurde, die ebenfalls im Grundbesitzbogen Post-Nr. 55 vor kommende Grundparzelle Nr. 290, Wald von 2 K» 54 ar 54 m 2. 3. Erworben von der Gemeinde TrenS, worüber ebcnsalls keine Urkunde aufgefunden wurde, die im Grundbesitzbogcn Post 55 erscheinenden Grundparzellen, als Gp.-Nr. 19s

meines Versprechens ausdrücklich Verzicht leiste, verpflichte ich mich für den Fall der Annahme meines OfferteS innerhalb drei Tagen nach erfolgter amtlicher Verständigung über die Annahme meines Offertes mit der k. k. Forst- und Domänen- Direktion in Innsbruck auf Grund der von mir ein gesehenen und vollinhaltlich akzeptirten Bedingungen einen für mich vom Zeitpunkte meiner Fertigung an, für die k. k. Forst« und Domänen-Direktion nach er folgter höherer Genehmigung rechtsgültigen Vertrag abzuschließen

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Der Bote für Tirol
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Page 4 of 4
Date: 21.12.1912
Physical description: 4
Liqui- dierungstagsatznng zur Liquidierung und Rang- bestimmung zu bringen.' Gläubiger, welche die Anmeldungsfrist versäumen, haben die durch neue Eillberusung der Gläubigerschaft und Prüfung der nachträglichen Anmeldung sowohl den einzelnen Gläubigern als der Masse ver ursachten Kosten zu tragen und bleiben von den auf Grund eines förmlichen Verteilungs- Entwurfes bereits stattgehabten Verteilungen ausgeschlossen. Tie bei der Liquidierungstagsatzung er scheinenden angemeldeten Gläubiger

zu bringen. Gläubiger, welche die Anmeldungsfrist versäumen, haben die durch neue Einberufung der Gläubigerschaft und Prüfung der nachträglichen Anmeldung sowohl den einzelnen Gläubigern als der Masse ver ursachten Kosten zu tragen und bleiben von den auf Grund eines förmlichen Verteiluugs- Entwurfes bereits stattgehabten Verteilungen ausgeschlossen. Tie bei der Liquidieruugstagsatzuug er scheinenden angemeldeten Gläubiger sind be rechtigt, durch freie Wahl an Stelle des Masse- Verwalters

. Die k. k. priv. Südbahngesellschaft beabsichtigt, zu Eiseubahuzweckeu die nachstehend verzeichneten, in der Kat.-Gemeinde Brixlegg gelegenen Grund flächen bleibend einzulösen. Name und Wohnort des Grundeigentümers it n>2 Einzu lösende Grund fläche IQ- K. k. Ärar (k. k. Berg- und Hütteuverwal- tung Brixlegg) . . 160/1 Wie>e 15, 74 50 45 Es werden daher alle jene, welchen auf die ein zulösenden Realitäten ein Eigentums- over anderes dingliches Recht zukommt, aufgefordert, ihre Rechte beim k. k. Bezirksgerichte

lichen Urkuuden in Ur- oder beglaubigter Ab schrift. Für die Richtigkeit obiger Realitätcnbezeich- nnng wird keine Haftung übernommen uud das genaue Flächenmaß der einzulösenden Grund stücke wird erst nach Vollendung des Baues festgestellt werden; anch würde, wenn sich wäh rend des letzteren die Notweirdigkeit der Ein lösung eines größeren Flächenmaßes ergeben sollte, dieselbe ohne neue förmliche Einlösnngs- verhandlnug und ohne neuerliches Edikt ver fügt werden. K. k. Bezirksgericht Rattenberg, Abt

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Der Bote für Tirol
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Page 1 of 8
Date: 06.08.1896
Physical description: 8
dieser allerdings sehr dringenden gesetzlichen Reform fernzu halten. Auf Grund eingehender Berathungen der Commis sion lässt sich die mittelst des vorliegenden Gesetzent wurfes beabsichtigte Steuerreform nachfolgend zusammen, fassen: 1. Es wird eine progressive bis zu 5 pCt. aufsteigende Einkommensteuer eingeführt, welche separat neben den andern weiter bestehenden Steuern einge hoben wird; 2. die Grund- und Hauszins-, beziehungs weise Hausclassensteuer bestehen fort, sollen aber von 1^98 an (mit Ausnahme

der steuerfreien Häuser, welche auch ferner 5 pCt. zu zahlen habe»), einen Nachlass von 10 pCt. erhalten. Derselbe soll sich in dem Maße der Eingänge aus der Einkommensteuer bis zu 15 pCt. bei der Grund-und bis zu 12'/-- pCt. bei der Gebäudesteuer steigern; 3. die bestehende Erwerb-, beziehungsweise Einkommensteuer wird aufgehoben und tritt an die Stelle der ersten Classe die allgemeine Erwerbsteuer und die Erwerbsteuer der zur öffentlichen Rechnungslegung verpflichteten Unternehmungen und der dritten Classe

; b) der Er satz für die rrfahrungSmäßige jährliche Steigerung der Einnahmen ans der bisherigen Erwerb- und Ein kommensteuer, und zwar im Betrage von 2 V, pCt. der JahreSfchuldigkeit des nächstvorgehenden Jahres, von 1897 aufwärts; 0) der Ersatz für die Nachlässe von 10 pCt. bei der Grund- und Gebäudesteuer; б) die Ueberweisungen an die Landtage bis zum Be trage von 3 Millionen Gulden, nnd zwar nach Maß gabe der Realsteuern; für den Fall weiterer Eingänge zunächst: e) die Ergänzung der Nachlässe, bei der Grund

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Der Bote für Tirol
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Page 12 of 12
Date: 16.06.1903
Physical description: 12
Hausbesitzer in Schwaz, dessen Aufenthalt unbekannt ist, wurde bei dem k. k. Bezirksgerichte in Schwaz von Dr. Jgnaz Farnik, Advokat in Schwaz, und der Stadtgemeinde Schwaz wegen iv LI 3» k und 4 X 20 b Klagen angebracht. Auf Grund der Klagen wurden die Tagsatzungen für 20. Juni 1903, vormittags 9 Uhr, bei diesem Gerichte, Zimmer Nr. 3, angeordnet. Zur Wahrung der Rechte des Herrn Franz Knapp wird Herr Dr. Gottfried Marchefani, Advokat in Schwaz, zum Kurator bestellt. Dieser Kurator wird den Beklagten

, widrigenfalls die Vcrlassenschast mit den sich meldenden Erben und dem für ihn aufgestellten Kurator Karl Hunglinger abgehalten werden würde. K. k. Bezirksgericht Lana, Abt. I, am S. Juni 1903. 119 Dr. Dncati. Kundmachungen. Kundmachung. betreffend die Regulierung der Großache St. Jo- hazln in Tirol—Kirchdorf—Kössen samt Neben flüssen. Über daZ vom tirolischen Landesausschusse an- her übermittelte generelle Projekt über die auf Grund des Gesetzes vom 7. November 1902 L. G. Bl. Nr. 37 auszuführende

der dazu' eventuell nötigen Abtretung öder. Be lastung von Grundeigentum als zustimmend an gesehen würden uud ohne Rücksicht auf spätere Einwendungeil das Erkenntnis gefällt- werden müßte.' , ' Wegen Unterlassung einer besonderen Verstän-, digung kann das Verfahren nicht beanständet werden. ... ... KitzbühÄ, am 1. Juui 1903. Der k. k. Bezirkshauptmann: Alpcnhcim. .8219- 8 ? .45/3. Gdik t. - S- - Vom k. k. Bezirksgerichte Hall i. T. wird auf. Grund der vom k. k. Landesgerichte Innsbruck mit Entscheidung

vom 30. März 1903, G.-Z. HI 48?l3/i, erteilten Genehmigung über Anna Witwe Burgstaller, der zeit in der Irrenanstalt in Dobrzan (Böhmen) wegen gerichtlich erhobenen Wahnsinnes die Kuratel verhängt uud jHerr Georg Locher, Kantineur .in Hall, zum Kurator bestellt.- K. k. Bezirksgericht Hall, Abteilung I,. am 3. Juni 1903. 52 Jenewein. 3 G.-Z. ? 38>3 Edikt. Vom k. k. Bezirksgerichte Brixen wiro auf Grund der vom k. k. Kreisgerichte Bozen mit Entscheidung vom 20. Mai 1903, G.-Zl. III 113^1 erteilten

Genehmigung über Johann Gostner, 45 Jahre alt, Pedritscher in Lüsen, wegen gerichtlich erhobener Ver schwendung die Kuratel verhängt und Herr Franz Vigg, Fallerbauer in Lüsen, zum Kurator bestellt. K. k. Bezirksgericht Brixen, Abteilung I, am L. Juni 1903. ' 30 H u e b e r. G.-Z. ? 14/3 Edikt. i Vom k. k. Bezirksgerichte Ried in Tirol wird auf Grund der vom k. k. Landesgerichte Innsbruck mit Entscheidung vom 30. Mai 1903, G.-Zl. Ho s 14/3/1, erteilten Genehmigung über die Eheleute Lorenz und Katharina

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Der Bote für Tirol
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Page 3 of 4
Date: 12.01.1912
Physical description: 4
«„sef Holzer. Kreuzwirt in Toblach, eröffnete Kon kurs wird gemäß §18» K.-O. für beendigt erklärt. K. k. Kreisgericht Bozen, Abteilung III, am 27. Dezember isil. 329 Tschurtschenthaler. Kundmachungen. G.-Z. ? III 4/12 u. 5/12/1 Edikt. Vom k. k. Bezirksgerichte Innsbruck wird auf Grund der vom k- k. Landesgericht Innsbruck mit Entscheidung vom »I. Dez. 1921, G.-Zl. III 10K9/11/1 und 10L3/ll/>. erteilten Genehmigung über -») Ludwig Kaufmann, zuletzt Fischergasse 4/II, ^'l>) Josef Schöpf, zuletzt

Südbahnstraße I K, in Innsbruck, beide dzt. in der Landes-Jrrenanstalt in Hall, wegen gerichtlich erhobenen Wahnsinns die Ku ratel verhängt und aä a) Herr Karl Bonstadl, k. k. Postoberoffizial, aä Ii) Herr Johann Kreil, St.-B.'Bediensteter in Innsbruck, zu Kuratoren bestellt. K. k. Bezirksgerichte Innsbruck, Abteilung III, am 5. Jänner 1912. 51 Dr. Blaas. G.-Z. ? I S/98/49 Edikt. Vom k. k. Bezirksgerichte Rattenberg wird auf Grund der vom k. k. Landesgerichte Innsbruck mit Entscheidung vom 5. Dez. I9ii

schwendung die Knratel verhängt uud Herr Johann Stiegler, Kaufmann in Stumm, als Knrator bestellt. K. k. Bezirksgericht Fügen, am 5. Jänner 1912. 43 T r i b u s. G.-Z. ? 5/12 Edikt. i Vom k. k. Bezirksgerichte Jmst wird auf Grund der vom k. k. Landesgerichte Innsbruck mit Entscheidung vom 2. Jänner 1912, G.-Zl. Ao III 1 063 /1 i/l. er teilten Genehmigung über Jakob Bartl, Bauer von Jmsterberg, w?gen gerichtlich erhobener Verschwen dung die Kuratel verhängt und Herr Gottfried Gstreiu in Jmsterberg

I. am 5. Jänner 1912. 31 Hueber. G.-Z. 1' III 2/12 Edikt. Vom k. k Bezirksgerichte Bozen wird aus Grund der vom k. k. Kreisgerichte Bozen mit Entscheidung vom 3. Jänner 1912, G.-Z. No III 450/1 I/l, erteilten Gei^ehmignng über Frau Johanna Claudius, -ouchhaltersgattin in Bozen, wegen gerichtlich erhobenen Blödsinns die Kuratel verhängt und Herr Karl Clau dius, Buchhalter in Bozen, zum Kurator bestellt. K. k. Bezirksgericht Bozen, Abteilung III, am 9. Jänner 1912. 5 Troy. G.-Zl. I' i/l 2 Edikt

. i Vom k. k. Bezirksgerichte Nenmarkt i. T. wird auf Grund der vom k. k. Kreisgerichre Bozen mit Ent scheidung vom 19. Dez. 1911, G.-Z. No III 437/11/1, erteilten Genehmigung über Katharina Voscheri, Bäuerin in Laag, wegen gerichtlich erhobenen Wahn sinns die Kuratel verhängt und Herr Emannel Boscheri, Bauer in Laag, zum Kurator bestellt. K. k- Bezirksgericht Neumarkt i. T.. Abeilung I, am L. Jänner 1912. 133 Dr. Peskollderuugg. Erledigungen. Zl. 7539 KttttÄMttchung. Vom Studienjahre I91I/I2 an kommen vier Sti pendien

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Der Bote für Tirol
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Page 8 of 8
Date: 14.01.1909
Physical description: 8
und bleiben von den aus Grund eines förmlichen Verteilungsentwurfes bereits stattgehabten Verteilungen ausgeschlossen.. Die bei der Liquidierungstagsatzung erscheinenvrn angemeldeten Gläubiger sind berechtigt, durch freie Wahl an Stelle des Masseverwalters, dessen Stell vertreters u. der Mitglieder des Gläubiger-Ausschusses, die bis dahin im Amte waren, andere Personen ihres -Lertrauens endgiltig zu berufen. Die Liquidierungstagsatzung wird zugleich als Ver gleichstagsatzung bestimmt. Die »vetteren

. Inhaber: Alois Koppelstätter, Buchdruckereibesider in Innsbruck. Datum der Eintragung: 1. Dezember 1908. K. k. Landes- als Handelsgericht Innsbruck, Abteilung III, am I. De,ember I9»8. zzjz Dr. Ich an dl. G.-Z. r 2 Ll«Kundl (K d i e t. 3S Voin k. k. Bezirksgerichte Rattenberg wird auf Grund der vom k. k. Landesgerichie Innsbruck mit Entschei« dung vom 29. Dezember 1908, G.-Z. üv UI 127S/8/l, erteilten Genehmigung über Johann Angererv Flößer in Knndl, aus gesetzlichen Gründen »ie Vor mundschaft

auf unbestimmte Zeit verlängert. Die Mutter Maria Witwe Angerer in Kunol ist Vormünverin und Bartlmä Seebacher in Lundl ist Mitvorinnnd. K. k. Bezirksgericht Rattenberg, Abteilung l, am 31. Dezember 1908. 151 S cti ie st l. G.-Zl. ? I79/K Cditt. I Vom k. k. Bezirksgerichte Kufstein wird auf Grund der vom k. k. Landesgerichte Innsbruck mit Ent scheidung vom 1. Dezember 1903, No III i^sv/Z/i, erteilten Genehmigung über An na Egger, SV Jahre alt, kath-, ledig, Inwohnerin zu Nudlbrunn in Söll und dorthin

zuständig, wegen gerichtlich erhob neu Blödsinns die Kuratel verhängt und Herr Michael Mainoser, Bauer beim Schnapst in Söll» zum Kurator bestellt. .K. k. Bezirksgericht Kufstein, Abteilung I, am 4. Dezember 1908. -94 Linser. ^ G .-Z. ? 6/9 Gdikt. Vom k. k. Bezirksgerichte Landeck wird aus Grund der vom k. k. Landesgerichte Innsbruck mit Ent scheidung vom 9, Jänner 1909, G.-Zl. Zsolll 1002/9/1^ erteilten Genebmigung über Theres Ww. Thaler geb. Strolz wegen gerichtlich erhobenen Blödsinns die Kuratel

verhängt und Herr Karl Hochstoger, Apotheker in Landeck, zum Kurator bestellt. K. k. Bezirksgericht Landeck, Abteilung . am 10. Jänner 1909. ' ' 279 Oberweis. ^ ^ ^ G. 'Z. ? 2/9 Edikt. 1 Vom k. k. Bezirksgerichte Kaltern wird auf Grund der vom.k. k. Kreisgerichte Bozen mit Entscheidung vom 16. Dezember 1908, G.-Z. ^0 III 344/8, er teilten Genehmigungen über Anton Plank! von. St. Pauls-Eppan wegen gerichtlich erhobenen Blöd sinns die Kuratel verhängt und Herr Franz Scherer in St. Panls-Eppan zum Kurator

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Der Bote für Tirol
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Page 12 of 12
Date: 04.12.1874
Physical description: 12
Nachmittags im Gasthause deö Anton Sanier in Reith nachbeschriebene schuldiierische Realitäten der öffentlichen Versteigerung unterzogen werden, als: Cat.-Nr. 66 eine Feucrstaltbehaufung. genannt der Neubau, „ 67 der Gemeinde Neith. ein Ort, Grund der Trrl genannt, im obern Reitherfelde von 300 Klafter, „ 68 ein Stück Grund oder Wiese aus dem Schmeljergute zu Mairhofen von 200 Klft. „ 69 lit. eine Wiese auS dem Gute Hechen- egg von 2333 Klafter, lit. L, eine Erlau von 1000 Klafter, lit. O, ein Rain

Klafter Bau grund, 261 Klft. Frühmahd und 300 Klst. Galtmahv, lit. I, eine Waldung beim Kogl v. 3000 Klft. „ 71 daS sogen. Häuer- oder HochhauSgütl bestehend auZ: lit. eine Feuerstaitbehausung mit 130? bezeichnet. lit. L, dabei ein Angerl von 342 Klafter, lit. <ü. im obern Reitherseld die Brantacher- breiien von 5932 Klafter Baugrund, lit. O, in der Gigglpointen 2431 Klaster Baugrund, lit. L, eine Walrung, FuchSgraben genannt, 500 Klafter, lit. mehr eine Waldung beim Kogl von 6000 Klafter

, „ 72 daS Schwentner Lehen, bestehend auS: lit. ein großer Futterstadl mit Rennwerk und Feuerstattgerechtigkelt, lit. R, dabei ein Rain von 222 Klafter Galtmahd. lit. O, die Stieglpointen von 962 Klafter, lit. l>, die Schusterbreite von 2344 Klafter Baugrund, lit. L, mehr im obern Reitherfeld gegen Bran'ech der Pfennerstiel von 407? Klft. lit. ?, <ine Waldung im tiefen Wege von 4300 Klakter, „ 73 ein Ort, Grund außer dem Neudorf, daS WieSl von 170 Klafter und 200 Klaftcr Annewand oder Rain, „ 74 daS Seeraingut

und zwar: lit. eine Feuerstatlbehausung mit Stallung, Remm- u»d Backofen, lit. L, ein Anger von 371 Klafter, lit. <D, die Sapplbreiten von 3773 Klafter Baugrund, lit. O, die Slegerbreite von 1213 Klafter Baugrund, lit. daS Spitzackerl von 369 Klafter Bau grund, lit. k', zwei Ackerln zusammen 502 Klafter . Baugrund, lit. (Zs. im Wegackerl 213 Klaster Baugrund, lit. H, vaS Hauerbreitl von 2001 Klafter Baugrund, lit. I. daselbst im s. g. Pointl <332 Klaster Baugrund, lit. 15, im Scheibenfeld 2209 Klafter

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Der Bote für Tirol
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Page 4 of 4
Date: 02.08.1916
Physical description: 4
in Inns bruck, dessen Aufenthalt unbekannt ist, wurde bei dem k. k. Landesgerichte in Innsbruck von Joses Wcgcr, Weinhändler in Girlan, wegen 1428 s. A. eine Klage angebracht. Auf Grund der Klage wurde die erste Tag- satzuug auf den 14. August 1916 vormittags 9 Uhr bei diesem Gerichte, Zimmer Nr. 51, anberaumt. Zur Wahrung der Rechte des Beklagten wird Herr Dr. Max Kapferer, Advokat in Innsbruck, zum Kurator bestellt. Dieser Kurator wird den Beklagten in der bezeichneten Rechtssache auf dessen Gefahr

X s. A. eine Klage an gebracht. Auf Grund der Klage wurde die Tagsatzung zur mündlichen Streitverhandlung für 12. August 1916 vormittags 9 Uhr bei diesem Gerichte, Zinnner Nr. 5 im II. Stock, angeordnet. Zur Wahrung der Rechte des Beklagten wird dessen Frau Anna Jussiuger beim Acheuschinied in Alpbach zum Kurator bestellt. Dieser Kurator wird den Beklagten in der bezeichneten Rechtssache aus dessen Gefahr und Kosten so lange vertreten, bis dieser entweder sich bei Gericht meldet oder einen Bevollmäch tigten

namhaft macht. K. k. Bezirksgericht Rattenberg, Abt. I!, am 26. Juli 1916. 147/4 G -Zl. 0 II 11/16/3 Edikt. Wider Josef Kersch baumer, Kleisner in Feld- thnrns, dessen Aufenthalt unbekannt ist, wurde bei dem k. k. Bezirksgerichte in Klausen von Fa. Julius Kinz, Maschinenhandlung in Kusstein, vertreten durch Dr. Otto Hämmerle, Advokat in Innsbruck, wegeu 126 X s. A. eine Klage angebracht. Auf Grund der Klage wurde die Tagsatzung zur mündlichen Streitverhandlung auf den 23. August 1916 vorm. 9'/^ Uhr

. Unter- eichner in Gusidaun und Johann, Jakob, David und Joses Raben st einer, Unterbühlerkinder dort, deren Aufenthalt unbekannt ist, wurde bei dem k. k. Bezirks gerichte in Klausen von Anton Ganner beim Stelzer in Villnös, vertreten durch Dr. Josef Lutz, Advokat in Brixen, wegen 600 X s. A. eine Klage yngebracht. Auf Grund der Klage wnrde die Tagsatznng zur mündlichen Streitverhandlung ans den 2« August 1916 vormittags 11 Uhr bei diesem Gerichte, Zim mer Nr. 2, angeordnet. Zur Wahrung der Rechte

von Dr. M. v. Messinge Kurarzt in Meran, wegen 380 X eine Klage ange bracht. Auf Grund der Klage wurde die 1. Tagsatzung zur mündlichen Verhandlung auf den 10. Angnst 1916 vormittags 9 Uhr, Zimmer Sir. 17, anberaumt. Zur Wahrung der Rechte der Emma Übel wird Herr Josef Fuchs, Gerichtsoffiziant in Meran, zum Kurator bestellt. Dieser Kurator wird die Beklagte in der be zeichneten Rechtssache auf deren Gefahr und Kosten solange vertreten, bis diese entweder sich bei Gericht meldet oder einen Bevollmächtig-- ten namhaft

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Der Bote für Tirol
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Page 5 of 8
Date: 17.05.1901
Physical description: 8
hat den Stand der gewerblichen und landwirtschaftlichen Betriebe an einem bestimmten Tage des Jahres 1901 (Stichtag) zu erfassen; die Fest setzung dieses Tage» erfolgt im VerordnungSwcge. Nach den weiteren Bestimmungen des Eutwurses können zur Mitwirkung bei der Borbereitung und Durch führung der Zählung di: Gemeinden (GutSgcbiete), Handels- und Gewerbekammern, Landeecnlturräthe und Landwirtschaftsgefellschaften herangezogen werden. Auf Grund der bei der Zählung erfolgten Angaben darf keine Strafverfolgung

wegen Uebertretnng von ge werblichen oder Steuervorschriften erfolgen. Für Zwecke der Finanzverwaltnng dürfen diese Angaben überhaupt nicht verwendet, auf Vermögens- und Einkommens- Verhältnisse bezügliche Fragen dürfen auläfSlich der Duichsührung dcr Zählung nicht gestellt werden. Wer sich der Zählung entzieht oder die auf Grund dieses Gesetzes verlangten Auskünfte zn geben verweigert oder wissentlich wahrheitswidrig abgibt, ist durch die politische Behörde mit Geldstrafen bis zu 5V Kronen

stati stischen Ausnahme gegeben: Vollständigkeit und zeitliche sowie gegenständliche Einheitlichkrit der Erhebung. Ger.de diese Hauptbcdiminngen aber löi'iileii nicht wohl erfüllt werden, wenn nian den versuch unter- nehmen wollte, auf Grund d?^ derzeit bestehcndcn ge schlichen Normen allein an die Durchführung ein^r gcwerbe- oder allgemeinen betriebsstatistischen Aufnahme zu schreiten. Esra!- und Zivouincnrl-Chvonilt. 5*5 Bozen, 14. Mai. (Gemeinderath) Der hiesige Gemeinderath hielt gestern

Thierrys Anlsmn nnd l5cntifolicnsalbe dürfen auf Grund dcS sehr günstigen Gutachtens der Leoio su- 5>6ri<!»rl: tiu I'Iiüriiülvit! iu Paris vom 21. Mai 189? in Frankreich eingeführt und direete an Private versendet werden. In Paris befindet sich das Eentraldepot bei der ^»rin^le. Jedoch nicht nur dorthin, son ern auch in fast alle Länder dcr Erde werden diese Präparate exportiert, und hat der Unternehmer auch in London <sW. Arixton-!/ioad 48, uud Glasgow, Eity, 13 DnndaS-Street eine selbständige Filiale

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Der Bote für Tirol
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Page 1 of 10
Date: 24.12.1904
Physical description: 10
Rechtswirksamkeit ist jedoch die grundbücherliche Eintragung nicht erforderlich. Unter einem wird für dieses Grundbuch das Richtigstellnngs-Versahren eingeleitet. Es werden demnach zur Anmeldung ihrer Rechte aufgefordert: u) alle Personen, welche auf Grund eines vor dem Tage der Eröffnung dieses Grund buches erworbenen Rechtes eine Änderung der die Eigentums- oder Besitzverhältnisse betreffen den Eintragungen in Anspruch nehmen, gleich viel, ob die Änderung durch Ab-, Zu- oder Um schreibung, durch Berichtigung

und nicht schon bei der Anlegung des Grund buches darin eingetragen wurde». Die rechtliche Folge des Fristversäumnisses ist die Verwirkung des Rechtes aus Geltend- machung der anzumeldenden Ansprüche gegen über denjenigen dritten Personen, welche bücher liche Rechte auf Grundlage der im Grnndbuche enthaltenen uud nicht bestrittenen Eintragungen in gutem Glanben erwerben. Jedoch tritt diese Rechtsfolge bei den auf Ersitznng beruhenden. als Felddienstbarkciten sich darstellenden Wege-- nnd Wasserlcitnngs

der Anlegung des Grund buches für die Katastralgeineinde Ober Höfen im Gerichtsbezirke Telfs wird hiemit bekannt ge geben, daß nunmehr nach Beendigung der Er hebungen die (in der Form von Gruudbuchseinlagen verfaßten) Besitzbogen nebst den berichtigten Ver zeichnissen der Liegenschaften, den Kopien der Katast ral-Mappen, den über die Erhebungen aufgenommenen Protokollen und der Berglei- chungstabelle betreffs der identifizierte» Liegen schaften in der k. k. Grundbiichanlcgungskan.zlei in Telfs

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Der Bote für Tirol
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Page 5 of 10
Date: 19.10.1900
Physical description: 10
Gxtra»Beilage zu ..Bote für Tirol und Vorarlberg' Rr. Alntlicher Theil. Lrundmachuilg. Aus Grund des Artikels 5 des Viehseuchen - Über einkommens mit dem deutschen Reiche vom 6. December 1891 und des Punktes 5 des zugehörigen Schlu.S- protokolleS (R. G. Dl. Nr. 16 sx 1392) fand das k. k. Ministerium des Innern mit dem Erlasse vom 9. Oktober 1900. Zl. 30.776, die Einfuhr von Rind vieh in die im RcichSrathe vertretenen Königreiche und Länder aus ven von der Lungenseuche betroffenen nach stehenden

ab und begnügte sich damit, die Angelegenheit an den Landesschulrath zu leiten. Dort ruht nun die ganze Frage und im Fassathal wird nach wie vor der Unterricht ausschließlich in italienischer Sprache er theilt. Dieser einzelne Fall beweist deutlich genng, dass die Italiener Südtirols keinen Grund zu na tionalen Klagen haben. Die Anwendung ihrer Sprache in schule und Amt, im ganzen öffentlichen Leben ihres Gebietes ist »nbestritten, die gleich berechtigte Behandlung ist ihnen gewährleistet, wie irgend

, einen allseits befriedigenden Zustand herbeizuführen. Und dasselbe Schicksal hat nun auch die Grundzüge getroffen, die aus Grund eines Eompromisses zwi schen deutschen und italienischen Abgeordneten zu stande gekommen waren. Nach diese» Grundzügen sollte im Landtage eine deutsche und italienische Curie gebildet werden, und jede dieser Enrien hätte das Recht erhalten sollen, in allen nur eine» Lan destheil betreffenden Angelegenheiten selbständige Beschlüsse zu fassen und für die Bedeckung beson dere Umlagen

sich durch die Tarife der Bahnen benachtheiligt. Wie wohl die Regelung der Mehrzahl dieser und ähn licher Fragen durch eine andere Organisation de» Landtages nicht berührt werden kann, weil sie vor das Forum der Staatsverwaltung gehören, ist e» immerhin möglich, dass sich ein Ausweg findet, der es den Italienern ermöglicht, ungehinderter für die Durchsetzung ihrer wirtschaftlichen Postulate zu wir ken. Aber haben sie, solange sich dieser Ausweg nicht eröffnet, irgend einen Grund über Bedrückung durch die deutsche

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Der Bote für Tirol
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Page 1 of 8
Date: 15.01.1889
Physical description: 8
, beziehungsweise Landesauflagen in Tirol für das Jahr 1889, behufs Deckung der Er fordernisse für den Landes- sowie für den Grund entlastungsfond, und betreffs des Modus der Bemes sung der Zuschläge zu den directen Steuern rückstcht- lick der Hauözinssteuer und dcr Hausclassensteuer aller- gnädigst zu ge»ehmigen geruht. Die Allerhöchst ge- nehmigten LandtagSbefchlüfse sind folgende: I. Zur Deckung der Bedürfnisse des Grnndent- lästungSfondes im Jahre 1889 eine Landesumlage von 1 Perccnt dcr directen Steuern

einznheben. II. Zur Deckuug des Abganges beim LandeS- fonde'für das Jahr 1839 in Tirol einen Zuschlag von 22 Percent auf die directen l. f. steuern umzu legen. 111 Zur weiteren Deckung des Abganges beim Lan- deSfonbe auf Grund des LandeSgefetzeS vom 26. April 188? (Nr. 21 L. G. Bl.) auf den Verbrauch ge brannter geistiger Getränke in Tirol eine selbständige Auflage in, nachfolgenden — auch pro 1888 geneh migten — Ausmaße einzuheben: 1. Für versüßte gebrannte geistige Flüssigkeiten (Liqeuere aller Art

: a) bezüglich der HauezinSsteucr in Innsbruck und Willen nur von der Hälfte; l,) bezüglich der HauSzinöfteuer in den übrigen Städten und Orten nur von zwei Drittheilen: v) bezüglich der Hausclassensteuer nur von einem Drittheile der für diefcS Jahr vorgeschriebenen Hauszins-, beziehungsweise Hauöcla» eichener. Im übrigen ist der obige Landeszuschlag von der Gesammtschuldigkelt der Grund-, Erwerb- und Ein kommensteuer und der Abgabe von steuerfreien Gebäu den zu bemessen und einzuheben. Dies wird infolge

. Die vor einigen Tagen in Budapest stattge habte Sitzung der österreichisch-ungarischen Zollcon- ferenz hat die Fixierung des Zeitpunktes der Auf hebung der Freihäfen von Trieft und Fiume für den 30. Juni 1891 beschlossen und die DurchführnngS- Bestiinmungen dieser Maßregel festgesetzt, auf Grund welcher Vereinbarungen nunmehr in beiden Parlamen ten eine identische GefetzeSvorlage eingebracht werden wird. Bestimmend für diese Terminfestsetzung war der Bericht, den die im Herbste des Vorjahres nach Trieft entsendete

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Der Bote für Tirol
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Page 1 of 6
Date: 01.03.1887
Physical description: 6
gewissen zeitgemäßen Anforderungen innerhalb der ihnen durch das Sparkassen-Regulativ aus dem Jahre 1844 gesetzten Schranken, wiewohl auf Grund des 8 25 desselben und der Allerhöchsten Ermäch tigung vom 9. August 1867 wiederholt Ausnahmen von diesem Regulativ zugestanden wurden, nachzu kommen nicht mehr in der Lage sind. Die Negie rung ist auch infolge dessen geneigt, das Spareaffen- Regnlativ aus dem Jahre 1844 unter Aufrechthal tung dcs im H 1 aufgestellten Zweckes einer Um arbeitung zu unterziehen

Landsturm der im Reichsrathe vertretenen Königreiche und Län der ermächtigt wird, schloss mit dem Antrage auf Bewilligung des verlangten Credites und sagte: „Von der geforderten Summe von 12,011.655 fl. entfallen auf die Landwehr 4,120.432 sl,, während für dcn Landstnrm 7,891.223 fl. angesprochen werden, dem nach nahezu 8 Millionen für eine Institution, hin sichtlich welcher man sich seinerzeit auf Grund der von der k. k. Regierung gegebenen Aufschlüsse der Hoffnung hingab

, dieselbe werde nur unbedeutende Kosten verursachen. Die k. k. Regierung erklärt in der Begründung ihrer Vorlage, dass ihr Streben auf Erhaltung des Friedens gerichtet bleiben wird, dass sie jedoch bei der gegenwärtigen politischen Lage Europas eine Verantwortung für die Sicherheit der Monarchie nnr dann übernehmen könnte, wenn ihr eine entsprechende bewaffnete Macht zur Verfügung gestellt würde. Auf Grund dieser Erkärung der k. k. Regierung hat die Budget-Commission trotz der unerfreulichen Lage der Finanzen beschlossen

, den Antrag z» stellen: „Das h, Herrenhaus möge in Uebereinstimmung mit dem h. Abgeordnetenhaus? die Regierungsvorlage annehmen.' Mit Bezug auf die ungarisch-kroati schen Ausgleichsverhandluugen schreibt der „P. Lloyd' unterm 25. Febr.: „Abmachungen sind bis zur Stunde nicht vorhanden. Auf Grund der gemeinsamen Besprechungen zwischen dcn beiden De putationen sind von croatischer Seite die einzelnen Petita formuliert worden Diese bildeten dann im Schoße der ungarischen Deputation den Gegenstand eingehender

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Der Bote für Tirol
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Page 7 of 8
Date: 05.07.1905
Physical description: 8
dieses Grund buches erworbenen Rechtes eine Änderung der die Eigentums- oder Besitzverhältnisse betreffen den Eintragungen in Anspruch nehmen, gleich viel, ob die Änderung durch Ab-, Zu- oder Um schreibung, durch Berichtigung der Bezeichnung von Liegenschaften oder Zusammenstellung von Grundbuchskörpern, durch Übertragung ans einer Abteilung des Grundbuches in die andere oder in anderer Weise erfolgen soll; b) alle Personen, welche schon vor dem Tage der Eröffnung dieses Grundbuches auf die darin

eingetragenen Liegenschaften oder auf Teile da von Pfand-, Tienstbarkeits- oder andere zur bücherlichen Eintragung geeignete Rechte erwor ben haben, sosern diese Rechte als zum alten Lastenstande gehörig eingetragen werden sollen nild nicht schon bei der Anlegung des Grund buches darin eingetragen wurden. Die rechtliche Folge des Fristversäumniffes ist die VerWirkung des Rechtes auf Geltend- machung der anzumeldenden Ansprüche gegen über denjenigen drittelt Personen, welche bücher liche Rechte auf Grundlage

. Nichtamtlicher Teil. Ergebnis und Verwendung der Personal- steucr-Ertrngnisse des Jahres KiXZA. Das Reichsgesetzblatt vom 1. Juli veröffentlicht die Verordnung des Finanzministeriums von» 24/Jnni 1905, mit welcher auf Grund der Artikel VI bis XI des Gesetzes vom 25. Oktober 1896, R.-G.-Bl. Nr. 220, betreffend die direkten Personalsteuern die Nachlässe an den Real- und Personalsteuern sür das Jahr 1905 festgesetzt werden. Laut dieser Verordnung ist es auch Heuer möglich

, an der Grund steuer 6,940.122, 10 Prozent Nachlaß an der Gebälldestener 9,955.354, Überweisung an die Länder 6,000.000, >steuerertrag des Staates zuzüglich der 2 Sprozcutigen Steigerungsquote 123,353.561, verbleibt ein Mehrerträgnis von 5,866.257, Dazn Ersparnis an Steuernachlässen 88.978; gesamter Mehrertrag 5,955.235 Kronen. Zur Überweisung an die Länder erübrigt sohiu Heuer nur die gesetzlich festgesetzte Summe von 6,000.000 Kronen, welche 4 21 pZt. der tatsächlich eingezahlten Realsteuern beträgt

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Der Bote für Tirol
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Page 1 of 8
Date: 11.07.1882
Physical description: 8
, ist wohl eine Thatsache, die von niemand bestritten wird, und eL liegt der Grund hauptsäch in der precären materiellen Stellung, welche diese Aerzte besitzen. Dass demselben nur ab geholfen werden kann, durch eine im Wege der Ge setzgebung erfolgte Regelung des Sanitätswesens, ist auch eine Thatsache, die kaum bestreitbar ist, und ich kann gegenüber dem Antrag Eiterer auch nur noch darauf mich berufen, dass, als im Jahre 1880 eine dieSsällige Anfrage an die Regierung gestellt wurde

sind, dies auf Grund eines Neichsgesetzes ge schieht, wie z. B. bei der Recrutierung, bei der Volkszählung, in Gewerbeangelegenheiten, und dass eine Beschlußfassung des Landtages in solchen der Reichsgesetzgebung vorbehaltenen Angelegenheiten bis her principiell wohl nicht stattgefunden hat. Ich habe im übrigen gegen diesen Antrag nichts zu bemerken und möchte nur darauf hinweisen, dass durch einen etwaigen Beschluss des h. Landtages in dieser Fas sung den d'eSsalls thatsächlich bestehenden Verhält nissen

werde. Als Beweis dessen führt Redner an, dass in den meisten Provinzen Oesterreichs die Grundsteuer nicht durch die Gemeinden, sondern durch die Steuerämter eingehoben werden. In Tirol habe die EinHebung der Grundsteuer durch die Gemeinden bisher nicht infolge des übertragenen Wirkungskreises, sondern auf Grund der Steuerein- hebungs- und Executionsordnung vom Jahre 1822 weiter fortbestanden. Bei der hierauf erfolgten Ab stimmung wurde der Antrag des GemeindecomitäS angenommen. Rücksichtlich des Gesuches

einiger Gemeinden Un terinnthals in Beziehung auf die bestehenden Nota riatsposten stellt das Gemeindecomitü folgenden An trag: „Der hohe Landtag wolle beschließen: Der Landesausschuss werde beauftragt, eingehende Er hebungen über die Wirkungen des Notariats anf dem Lande zu pflegen, und auf Grund derselben der h. Regierung Anträge zu stellen, ob und in welcher

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