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Volksbote
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Page 1 of 14
Date: 18.09.1930
Physical description: 14
ein Wechsel in den internationalen Beziehungen Deutschlands zu erwarten sei. Mer'rMr wird sich die Völkerbundversammlung wieder mit Paneueropa befassen. Eens, 17. September. Es ist den Bemühungen Briands nun doch gelungen, die weitere Behandlung der europäi schen Frage auf einen Weg zu bringen, der die Frankreich unsympathische Ueberweisung des Problems an die politische Kommission des Völkerbundes zunächst verhlndert. Die europäi schen Staaten selbst's ollen ein weiteres Jahr lana -dievraktilchenMöali

chkeiten^emer.' '^— ^tiMMnt«fuchWOMdmWMtöWWy . technischen Organe des Völkerbundes. Zu diesem Zwecke konstituieren - sich die 27 europäischen Staaten als Studienkommisston des Völkerbun des, wobei es den einzelnen Staaten selbst über lassen bleibt, ihre Vertreter zu ernennen, wäh rend England ursprünglich angeregt hatte, die Studienkommisston solle durch den Völkerbund ernannt werden. Das Resultat der Beratungen der europäischen Kommission soll nächstes Jahr der Völkerbunds versammlung vorgelegt

werden. Somit bleibt das Problem im Rahmen des Völkerbundes, wenn es auch eine ausschließlich europäische und keine alle Mitglieder des Völkerbundes um fassende Kommission ist, die mit der Vorberei tung eines Antrages an die nächstjährige Ver sammlung betraut wird. Dieses Vorgehen, auf das Briand großen Wert leate. fand schließlich die Zustimmung der meisten Bölkervundsstaaten, namentlich auch der außereuropäischen, die ganz gern von den europäischen Staaten selbst den ersten Organisationsvorschlag erwarten

. Die Völkerbundsversammlung stimmte heute der diesbezüglichen Resolution zu. Damit ist ent schieden, daß stch die diesjährige Völker bundsversammlung als solche nicht weiter mit dem europäischen Problem zu befassen hat. „Das Geschäft geht an die neu gegründete europäische Kommission des Völkerbundes. Die gefährlichsten Eisenbahnen M o s k a u, 17. September. Das Moskauer Tagblatt „Trud' schreibt, daß die russischen Eisenbahnen unter der Sowiet- herrschaft auf dem besten Wege sind, die gefähr lichsten der Welt

einvernommen. Der Prozeß wird von der Presse leidenschaftlich verfolgt, da Rundschau in der MV Frankreich unter Druck In den letztoerflossenen Tagen wurde in der Völkerbundversammlung in Eeirf die allgemeine Aussprache abgeführt. Briand, Henderson, Scia» loja, Curtius, Zaleski, Schober die anderen Ber- treter der kleineren Mitgliedsstaaten des Völker bundes ergriffen das Wort zum Projekt, zur Abrüstung, zu den wirtschaftlichen Fragen, zu den Leistungen des Völkerbundes ufw. Es ist besonders zu begrüßen

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Volksbote
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Page 2 of 12
Date: 20.06.1929
Physical description: 12
ist auch dieser letzte Rest der Militärkontrollkommission oer- schwunden. Der Präsident der Botschasterkonferenz, Außen minister Briand, hat dem Generalsekretär des Völkerbundes eine Mitteilung zugehen lassen, wonach das Liquidationsamt der interalliierten Militarkommisston in Oesterreich seine Tätigkeit « tellt hat. Bei diesem Anlaß stellte Briand amen der Botschasterkonferenz fest, daß Oesterreich seinen Abrüstungsverpflichiungen nicht in vollem Umfang nachgekommen sei. Zur Begründung seiner Erklärung werden Doku

der Minderheiten betreffen fol gende Punkte: 1. Der Generalsekretär des Völkerbundes soll den Beschwerdeführenden Minderheiten Mit teilung machen, falls ihre Beschwerde abgelehnt worden ist. 2. Der Präsident des Völkerbundsrats als je weiliger Vorsitzender der übliche» Dreieraus- schüffe für die Minderheitenfragen soll das Recht erhalten, in Zukunft vier Mitglieder des VÄ- kerbundsrates zuzuziehen, so daß die bisherigen Dreierausschüsse in Zukunft Fünferausschüsse sein werden. 5. Der Dölkerbundsrat hält

es für wünschens wert, daß die Miinderheitenausschüsfe des Rates in Zukunft auch in den Zwischenzeiten zwischen den Ratstagungen, und zwar so oft als es zu lässig erscheint, zusammentreten, um di« Be schwerden der Minderheiten zu prüfen. 4. Im Falle, daß eine Minderheitsboschwerde nicht an den Völkerbundsrat gelangt, haben die Mitglieder des Völkerbundsrates durch den Generalsekretär des Völkerbunds das gesamte Material zur Kenntnisnahme zu erhalten. 8. Der Generalsekretär des Völkerbundes soll einmal im Jahr

ihre Zustimmung zu erteilen. 7. Der Generalsekretär des Völkerbundes soll alljährlich im amtlichen Blatt des Völkerbundes eine Statistik veröffentlichen, die folgende f unkte enthalten muß: a) Die Zahl der im aufe des Jahres beim Völkerbund eingegan genen Minderheitsbeschwerden, b) die Zahl der von den Minderheitsausschüssen als unzulässig erklärten Beschwerden, c) die Zahl der als zu lässig erklärten und an die Minderheitsausschüsse gelangten Beschwerden, d) die Zahl der Minder heitsausschüste und die Zahl

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