167 items found
Sort by:
Relevance
Relevance
Publication year ascending
Publication year descending
Title A - Z
Title Z - A
Newspapers & Magazines
Tiroler Stimmen
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/TST/1912/07_10_1912/TST_1912_10_07_1_object_6311171.png
Page 1 of 6
Date: 07.10.1912
Physical description: 6
gegen mißbräuchstche Anw-endung des Zeichens' und Namens des „Noten Kreuzes" veranlaßt. Das jüngst erschienene Gesetz vom! 23. August Nr. 188 R. G. Bl. enthält nachstehende Be- jent zum Schutze des „Roten Kreuzes": 8 1. Zum Gebrauche des durch die Genfer Kon vention vom 6. Juli 1906 (R. G. Bl. Nr. 191 ex 1911) dem miliArischen Sanitätsdienste vorbehal tenen Zeichens' des Roten Kreuzes aus weißem Grunde | um Gebrauche der Worte „Rotes' Kreuz" oder ,,Genfer Kr-euz" im ö-ffenllichen Verkehre sind, außer- SryJiffi

zu sein, das Genfer Zeichen oder die Worte „Rotes Kreuz" oder „Genfer Kreuz" gebraucht, oder dieses Zeichen oder diese Benennung, zwar mit Veränderungen, aber doch: .in :einer Weise gebraucht, daß hierdurch der Eindruck des' Genfer Zeichens wachgerufen wird, ist von der politischM Behörde an Geld bis zu fünfhundert Kronen oder mit Arrest bis! einem Monat zu bestrafen. GeseMvidrig. bezeichnete Gegenstände sind, ohne Rücksicht auf die Fällung eines Straferkenntnisses, mit Beschlag zu belegen. Die politische Behörde

, bleiben, sofern sie nicht früher s erloschen sind- bis' zum 27. September 1913 aufrecht. ; Bis zu demfeÄben Zeitpunkte haben die Inhaber regi- \ strierter Firmen, in denen die Worte „Rotes' Kreuz" j oder „Genfer Kreuz" enthalten sind, die entsprechende ? Aenderung ihrer Firma vorzunehmen, widrigenfalls' j sie hierzu vom Handelsgerichte nach: Maßgabe des \ Artikels 26„ des Handelsgesetzbuches und des § 12 ; des Emführungs'gesetzes zu deinselben anznhalten sind. ; m Kleines Feuilleton

1