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Meraner Zeitung
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Page 5 of 14
Date: 26.02.1902
Physical description: 14
die widerrechtlich verfügte provisorische EinHebung der Landesumlagen in Tirol für das Jahr 19V2. Das Haus setzte die Budgetdebatte fort. Der Ministerpräsident Dr. v. Körber er griff in derselben das Wort. Er erklärte gegen über verschiedenen Kommentaren seiner jüngsten Ausführungen über die parlamentarische Frage, die Regierung habe weder gewarnt, noch gedroht, noch auch irgend etwas gethan, was Jemanden berechtigen würde, ihm einen frivolen Rechtsbruch zu Gunsten irgend einer Partei oder eines Re gimes

das Recht zu existieren auch gegenüber dem Par lamente zu Hilse rusen müßte. Das Haus sollte sich nicht nur aus der Krise emporringen, son dern auch dazu, daß seine fruchtbringende Arbeit fürderhin nicht mehr zweifelhast sein dürfe. Die Parteien haben es allezeit in der Hand, die An wendung jedes außeroroentlichen Mittels hintan zuhalten, indem sie es vermeiden, mit Waffen, welche sie gegeneinander oder gegen die Regierung kehren, den Staat zu verwunden. Niemand werde dies freudiger begrüßen

der Ministerpräsident, die die Machtstellung Oesterreichs begründenden Grundlagen der 1867er Gesetzgebungen dürfen nicht ins Wanken gerathen. Die Regierung hofft, über die Hauptpunkte des Ausgleiches mit Ungarn, wo eine gleiche Auffassung vorhanden ist, zu einer Einigung zu gelangen. Sie will für Alles, was österreichisch ist, einen gleichen Schutz, den sie Allem zu gewähren bereit ist, was die ungarische Arbeit hervorbringt. Die bezüglichen Vorlagen werden dem Hause rechtzeitig zugehen. Der Zeitpunkt

der Handelsvertragsverhandlungen hängt nicht von uns allein, sondern auch von den ausländischen Staaten ab. Die Regierung wird dieselben in keinem Stadium verzögen:, weil sie in der Herstellung dauernder Zustäude in den internationalen wirthschaftlichen Beziehungen den größten Vortheil für unsere Produktion erblickt. Bezüglich der Znckerfrage zeichnete sich die Ne gierung einen bestimmten Weg vor, um den der steuerkräftigsten Industrie drohenden Schaden ab zuwenden. Das Haus würde durch ein seiner zeitiges Votum dieser Frage

der Regierung will kommene» Sukkurs leisten. Was den Nationali tätenstreit betrifft, so erklärt Körber, der Staat habe für alle Nationalitäten nur die gleiche Ge rechtigkeit. Wenn von einer Seite die Neutrali tät der Regierung so ausgelegt werde, daß sie irgend ein Unrecht aufrecht erhalten wolle, so sei dies unzutreffend. Sie wolle nur Konflikte ver hüten, die ein neues vermeintliches oder ein wirk liches Unrecht schaffen könnten, vor allem unbe fangen und unverdrossen sich um die freie Ver ständigung

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Meraner Zeitung
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Page 5 of 6
Date: 08.05.1925
Physical description: 6
, so lana« Zelt Ist, von der Regierung eine gerech?« :>!Mge Läsung der sie besonder» berühren- Ziagen erlangen. > hauptsächlichsten Punkt« sind: 1. Die Mb- 'crechtigung der Steuer der Kategorie L2, die Handels- und Gewerbetreibenden ge- .,t sind, aus eigener Tasche zu bezahlen, weil -.m Rückersatz von den Angestellten nicht er- I- n können» welche, wohl wissend, daß sie t besteuerbar sind, sich die Steuer auch nicht s i Lohne abziehen lassen. Die Abzugsberechtigung der Steuer des -'t'rcn Regime, welch

« nicht aus Schuld der i.'i^'rträger, sondern wegen mangelhafter Or- ^.lüisution >der Steuerämter, die sie in den be- ^cs'i'nden Jahren nicht vorgeschrieben haben, c!,t bezahlt werden müssen. Die große und schreiende Ungleichheit Inder K' n.'ssung, die sich bei der Einkommensteuer, der Neuheit des Systems, wegen der liüvrtriebenen Aufrichtigkeit der Steuerträger, mit übergroßer Leichtfertigkeit unmögliche lAl iikordate unterschr eben, ergeben haben. Dieser Umstand ist so himmelschreiend, daß sich k! > Regierung

, und daß sie sehr schwer sind, beweist der Unrstand, daß die tgl. Regierung die Möglichkeit der Richtigstellungen der beweglichen Einkommen in den neuen Pro vinzen noch vor Ablauf des Nxppeljahres gemäß Gesetz vom 2. Mai 1VV7, Nr. 2L2, angeordnet hat. Nachdem mm das zur Ergänzungssteuer einzubekennende Einkommen jenes endgültige vom 1. Jänner 1V25 ist und nachdem in den meisten Fällen dieses Einkommen durchaus nicht den Tatsachen ent precdend Ist, noch viel weniger aber einer ausgleichenden Gerechtigkeit, so wäre

es angezeigt, das Ministerium auf diese ganz außergewöhnliche Lage aufmerksam zu machen, damit oerhindert werde, daß sich diese Ungleich heit und dieser Fehler, dem die Regierung mit der Ermächtigung zu Richtigstellungen für das bewegliche Einkommen, durchs drei Jahre hin durch fortschleppe. Aus der Natur der Ergän zungssteuer, die rein persönlich ist, ergibt sich schon die Notwendigkeit jener ungerechten Ver kürzung des Einkommens, eine Folge des schlecht getroffenen Konkordates oder der schlecht

werden kann. Man kann auch nicht annehmen, daß mit einem gewöhn lichen Rundschreiben d«s Ministerium» die ita- lienische Regierung der feierlich übernommenen Verpflichtung gegenüber den Staatsbürgern, die ihr Geld dem Staate in patriotischer Weise Ovfersinne aus denen diese Einkommen festgestellt werden können, so hat der Steueragem weder das Recht sie auszuforschen noch sie als gegeben anzuneh men. Das Ministerium macht sogar auf das Ge genteil aufmerksam und auf Seite S4 der Jn- truktionen heißt es: .Au» diesem Artikel ergibt

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Meraner Zeitung
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Page 1 of 8
Date: 04.03.1890
Physical description: 8
, betreffend die Rege lung der äußeren Rechtsverhältnisse der israelitischen Religions-G enossenschaft mit den vom Abgeordnetenhaus? vorgenommenen Aenderungen ohne Debatte in zweiter und dritter Lesung angenommen. Ein Telegramm unserer Nr. 51 meldete, daß die Schulcommission des Herrenhauses beschlossen habe, ihre Berathungen geheim zu halten. Trotzdem ist über den Verlauf dieser ersten Sitzung genug bekanntgeworden, um die Hoffnun gen der Clericalen bedeutend herabzuftimmen. Von Seite der Regierung

waren Minister Baron Gaulsch und die Hofräthe Ullrich und Rittner erschienen. Man begann eine allgemeine Debatte über die Schule, an welcher sich fast sämmtliche Mitglieder der Commission, sohin auch die der Commission ange hörenden drei Äirchenfürsten, Cardinal Schönborn, Fürstbischof Zmerger und Fürstbischof Missia. be theiligten. In' dieser mehrstündigen Generab-Debatte die noch nicht abgeschlossen wurde, zeigte sich klar, daß äußer der Regierung, die ihr Wert vertreten muß, keine der Parteien

des Herrenhauses — wenn auch jede aus anderen Gründen — mit der Schul novelle einverstanden sei. Minister Gautsch kenn zeichnete den Standpunkt der Regierung und betonte die Nothwendigkeit, bei aller Würdigung der von den Confervativen gestellten konfessionellen Anliegen die staatlichen Erfordernisse auf dem Gebiete der Schule zu wahren. Namens der Linken des Herren hauses sprach Ritter von Hasner gegen die Schul novelle. Nach Andeutungen, welche in den parla mentarischen Kreisen circuliren, dürfte s lbst

zwischen derSchwarzenberg-Gruppe und der Regierung ergeben habe, weshalb an das Zustandekommen der Schulnovelle nicht zu denken sei. Das Abgeordnetenhaus hat am 23. Febr. die Vorlage, betreffend die Verwendung der dem Aerar zufallenden Entschädigung anläßlich der Uebernahme des Propinationsrechres in Galizien durch das Land, in dritter Lesung an genommen. Bei Berathung der Gesetzvorlage be züglich Aufbesserung der Congrua der rö misch- und griechisch-katholischen, sowie der grie chisch-orientalischen exponirten

Vereinbarungen gerechtfertigter Weise das Mißtrauen der Deutschen gegen die Absichten der Regierung hervorrufen und das ganze Ausgleichs wert in Frage stellen. Vielleicht ist aber das gerade das Ziel der altczechischen Organe, die mit rührender Einmülhigkeit aus einmal ganze Berge von Schwierigkeiten entdecken, welche sich angeblich der Ausführung der Ausgleichsbestimmungen in den Weg stellen. In Zusammenhang damit stehen wohl auch die immer wieder auftauchenden Gerüchte, daß )er böhmische Landtag im Mai

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Meraner Zeitung
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Page 2 of 12
Date: 04.01.1893
Physical description: 12
Seite 2 in« Sinne der bisherigen Fälle und der betreffenden slovenischen Eingaben entscheiden. Gerade solche administrative Verfügungen haben in den Kreisen der Linken eine empfindliche Verstimmung hervor gerufen und das Mißtrauen mehr gesteigert als irgend welche andere größere Actionen der Gesetz gebung. Solange sich die Regierung nicht zu einer gesetzlichen Regelung der Sprachenfrage entschließt, werden sich die Fälle von Cilli und Klagenfurt stets wiederholen, ja eS liegt gerade

in dem Mangel einer gesetzlichen Grundlage für die Entscheidungen in der Sprachenfrage für die Regierung ein starker Anreiz, dieses Gebiet immer wnder zu einem Com- pensationöobject für die nimmersattm Slaven aus zunützen. Vor jeder Abstimmung kann die Regierung den Slovenen durch derlei Entscheidungen Gefällig keiten erweisen, welche die Freundschaft erhalten. Gegen diesen ungesunden, die Parteien und die Regierung gleichmäßig demoralisii enden Zustand, gegen diese Exploitiruug eines Zweiges

habe ich seit 40 Jahren keine so tiefgehende Strömung im ganzen Volke bemerkt, wie die jetz'ge Ent rüstung gegen alleOben stehenden. Die Pariser würden Jedem zujauchzen, der die jetzigen Regierer wegfegt'. Kurze politische Nachrichten. Der Staatsvertrag über die von Oester reich-Ungarn und der Schweiz gemeinsam durch zuführende Rheinregulirung ist am 30. De zember von dem Minister des Auswärtigen, Grafen Kalnoky und dem eidgenössischen Gesandten Aepli unterzeichnet worden. Die Regierung des Kongostaates

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Meraner Zeitung
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Page 5 of 12
Date: 22.02.1901
Physical description: 12
nach wie vor kkriigSmaticial in be deutendem Umfang an die englisch« Regierung und ist augenblicklich wieder in Unterhandlung wegen Li«s«rung von etwa ZlZlZlw Stück Sältiln sür die neu aufzu stellenden lkavallerie-Regimenter in Südafrika. sDi» Rosen in sel.j Wer im Sommer die landschaftlich so b«rühmt«n obirbayerischen Teen be sucht, dem tst gewiß j«ne still« mellschinleer», völlig mit Rostn üb«rwucherl« Insel betanni, die inmitten des Starnberger SeeS liegt. Wie ein abgerissenes Stück Erd« aus «in«m Märch«nland schwimmt

nach längerer Zeit legte sich der Lärm- Abg. Wolf erklärte, alle Deutschen waren bereit, in die parlamentarische Arbeit einzutreten. Bei der Art und Weise, wie die Regierung den Tschechen entgegenkomme, sei aber Arbeiissreudigkeit un möglich. Der Antrag Wolfs auf Schluß der Sitzung wurde abgelehnt, was abermals großen Lärm hervorrief. Nun kam der tschechische Abge ordnete Placzek und verlangte, daß über die Erklärung des Präsidenten, er werde über die Zulassung nichtdeutscher Interpellationen erst

habe ich Ihre auf der Grundlage allseitigen Vertrauens erfolgte Wahl betrachtet. Ich zweifle nicht, daß Sie Ihre schwere Mission mit der den Verhältnissen entsprechenden Besonnenheit erfüllen und Ihre ganze Energie zu dem Zwecke ausbieten werden, der Bevölkerung den hohen Werth einer regen parlamentarischen Thätig keit von neuem darzuthun.' Zur Lage. Wien, 20. Febr. Im Abgeordnetenhaus« hört man merkwürdig übereinstimmende Anschauungen über die Vollmachten, welche die Regierung in Anschauung intransigenter Parteien

der Rechten nicht besitzt. Die Indifferenz deS Minister präsidenten gegenüber den Todtengräbern des österreichischenParlamentarismuS (Siehe an anderer Stelle unserer heutigen Nummer. D. Red.) wird als zutreffend bezeichnet, die Wahrheit sei aber nicht zu unterdrücken, daß diese Indifferenz eine nothgedrungene, durch die gebundene Marschroute der Regierung vorgeschriebene ist. Die Regierung darf nicht selbständig unter ihrer verfassungsmäßigen Verantwortlichkeit vorgehen; sie ist an allerhöchste

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Meraner Zeitung
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Page 2 of 12
Date: 13.07.1906
Physical description: 12
den früheren Zusammenstellungen geäußert, und ich habe davon nichts zurück gk nehmen. Oesterr. Abgeordnetenhaus. Vorgestern verhandelte das Abgeordneten haus über den Dringlichleitsantrag der Abgg. Schönerer, Stein und Genossen, in welchem die Regierung aufgefordert wird, 1. Tie Verhand lungen mit Ungarn zu beschleunigen 'und nach dem Beispiele der ungarischen Regierung, welche im Kampfe für die Unabhängigkeit ihres Staates von Erfolg !zu Erfolg schreitet, auch für Oesterreichs Selbständigkeit unnach

, daß es unter den Vertretern der böh mischen Nation noch einen anständigen und ehr lichen Mann gibt. Ter Ministerpräsident Frhr. v. Beck erklärte, die Aufforderung an die Re gierung, die Verhandlungen mit der ungarischen Regierung zu beschleunigen, sei nicht notwendig, da die Vorbereitungen für die Verhandlungen bereits im Zuge sind. Es sei bereits im Mi- nisterratspväsidium ein ^eigenes Komitee einge- seßt, welches mit der Aufgäbe betraut sei, die Vorbereitungen zu End» zu führen. Die Durch führung dieser Verhandlungen

sei sehr dringend, und er glaube sich nicht zu täuschen, daß sowohl in Nesterreich wie in Ungarn ein äußerst inten sives Bedürfnis besteht, endlich Zu einer Basis zu gelangen, welche der wirtschaftlichen Entwick lung eine Ungestörte dauernde Und gedeihliche Ausgestaltung ermögliche. Das Hans könne über zeugt sein, daß die Regierung alle Energie und Tatkraft einsetzen werde, um! dieses Ziel zu er reichen/ Was die Gemeinsamkeit der Zollein nahmen betrifft, so verwies der Ministerpräsident darauf

, daß diese Gemeinsamkeit bis Ende 1907 durch die bestehenden Vorschriften vorgesehen ist. Daß im Rahmen der zu pflegenden Verhandlun gen die Frage der Gemeinsamkeit der Zollein nahmen zu behandeln sein werde, ist selbstver ständlich. Tie Regierung habe die Absicht, den gesamten Komplex der Ausgleichsftagen zu ver handeln. Selbstverständlich Werde sie hierbei ihr Augenmerk der wichtigen Frage der Gemeinsam keit der Zolleinnahmen, welche in einem mate riellen Zusammenhang wit der Frage der Be streitung der gemeinsamen

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Meraner Zeitung
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Page 3 of 16
Date: 26.07.1899
Physical description: 16
könnte, in das uns unsere Regier ungen geführt haben, suchen die genannten Parteien es nur durch fortwährende Gesetzesverletzungen zu erhöhen. Sie glauben dadurch die Macht zu besitzen, aber thatsächlich sind sie, sowie die Regierung zur Ohnmacht verurtheilt. Schwer und unfruchtbar arbeitet, nur dem Gesetze der Trägheit nachfolgend, die StaatSmafchine, immer unregelmäßiger und langsamer wird ihr Gang, die Fäden verwirren sich, ihren Schrauben fehlt das Oel. Dieses aber kann nur ein neuer Gedanke, eine rettende That

beschlossen. Inder Kundgebung wird betont, daß die christlich, soziale Partei in dem Vorgehen der Regierung eine Verletzung der Verfassung erkennt, sie erhebt gegen diese Verletzung Einspruch und verlangt die Beendigung der Schacherpolitik, welche Oesterreich und seine Völker auf das schwerste schädige. AIS Wurzel alles Unheils werden die versassungswidrig erlassenen Sprachen- zwangsverordnungen bezeichnet. — Was sagen denn unsere klerikalen RegierungSsöldner zu dieser Verurtheilung seitens

aus, als er lesen mußte, seine Frau sei soeben von einem Kinde entbun den worden. DaS war zwei Jahre nach seiner Deportation. Drei Monate lang befand sich Dreyfus in größter Verzweiflung, sprach nichts und schrieb nichts, er wandelte wie im Traume umher. Da meldeten seine Henker nach Paris, er sei so gemüihs- roh geworden, daß er gar nicht mehr der Seinen gedenke und ihnen nicht mehr schreiben wolle. Der „Petite Räpublique' zufolge hat die Regierung bezüglich des fingierten Entführungsverfuches zu Gunsten

Dreyfus' auf der Teufelslnsel eine Unter suchung eingeleitet. Der Schuldige gehöre, wie es scheine, dem Generalstab an. Die Gesammtzahl der wegen des Attentate? aus König Milan Angeklagten beträgt 26. Die Verhandlung beginnt heute. In Spanien siegte die Obstruktion, indem die Regierung das Budget zurückzog und Er sparungen versprach. Tirolisches- Meran, 25. Jult. ^Erzherzog Ferdinand Karlj hat Meran am Sonntag vormittag» wieder verlassen und sich zum Besuch» de» Jnn»brucker Kalserjägir-RegimentS

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Meraner Zeitung
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Page 1 of 10
Date: 13.03.1895
Physical description: 10
die Regierung die ihr obliegende Initiative ergreift, zu einer Verständigung mitzuwirken, die den Wünschen und Interessen deS italienischen Landestheiles inner halb der nach Maßgabe der Staats interessen zulässigen Grenze thunlichst gerecht wird.' Während also dort auf die Landes ordnung hingewiesen wird, ist hier lediglich das Staatsinteresse in den Vordergrund gestellt. Die bisher zur Lösung der Wälschtnolischen Frage in Erörterung gekommenen Projecte zerfallen in drei Kategorien. Zuerst wurde

das einfachste Verhältniß geschaffen würde, während die Reali- sirung der anderen Projecte einen complicirten Ver waltungsapparat zur Folge hätte mit unvermeid lichen Konflikten. Je einfacher aber die Verwaltung ist, desto leichter ist das Regieren. Was übrigens auch gewährt werden mag, das Eine ist sicher, daß etwas geschehen muß, sowie, daß die Lösung der nationalen Frage in diesem geschlossenen und streng abgegrenzten Sprachgebiete der Regierung ungleich weniger S chw i e r i g - leiten bietet

als die Behandlung anderer derartiger, den Frieden deS Reiches und die ruhige Entwicklung der inneren Angelegenheiten beeinträchtigender Fragen. Kurze politische Nachrichten. Die im Abgeordnetenhause eingebrachte Noth standsvorlage ermächtigt die Regierung, 160.000 Gulden als nicht rückzahlbare Unter stützungen für die Hilfsbedürftigen in vom Noth stande bedrohten Gegenden Oesterreichs zu veraus gaben. Die von 2000 Personen besuchte Versammlung der vereinigten Genossenschaften, der gewerblichen

und kaufmännischen Vereine Wiens und der Provinzen nahm am Sonntag eine Resolution an, womit das Abgeordnetenhaus und die Regierung ersucht wird, den Hausierhandel in allen Formen vollständig aufzuheben. Die Versammlung, welcher die Abgeordneten Liechtenstein, Lueger, Schlesinger, Polzhofer, Hauck, Schneider, Hofmann-Wellenhof, Leginja und Kronawetter bei wohnten, nahm einen theilweise stürmischen Verlauf. Am Grabe der Märzgefallenen in Wien kam es am Sonntag zu Demonstrationen. 15.000 Arbeiter begaben

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Meraner Zeitung
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Page 1 of 16
Date: 07.05.1899
Physical description: 16
-Bureaui des In- und Auilandei. — ^scheint jeden TienSlag, Donnerstag und Samttag, abend» « Uhr. ^ > Ar. SS Mittwoch, den 7. Mai 1»»S. ZZ. Jahrgang Kritische Wochen? Meran, K. Mai. Das fortwährende Schwanken und die Rat losigkeit unserer Regierung zeigen die von ihr lancierten Nachrichten über ihre angeblichen nächsten Absichten, durch welche, wie die tschechischen Zeitungen zu melden wissen, in den nächsten Wochen die „Lage eine sehr kritische' sein werde. Schwer lasten die Verlegenheiten

, welche sich die Regierung durch ihr unklares, zweideutiges, das allgemein Mißtrauen erwerbendes Benehmen her vorgerufen hat, auf ihr. Auf einer Seite drückt der Ausgleich mit Ungarn, auf der anderen soll der Kaiser selbst auf die Regelung der Sprachen- frage dringen. Im tschechischen Lager hält man an der Ansicht fest, daß zur Regelung der Sprachenfrage in Böhmen ein entscheidender Schritt bevorstehe In einem Wiener Situationsberichte der „Nar. Listy', wird sogar versichert, daß der Augenblick für die Ver wirklichung

d:r Pläne der Regierung nicht mehr seme sei, zu diesem Zwecke wäre auch Dr. Kaizl nach Prag gereist, um die Tschechen für das in den Hauptumrissen fertiggestellte Sprachengesetz und seine Oktroyirung mit Z 14 zu gewinnen. Er soll angeblich die Alternative stellen: Entweder das Ge setz annehmen, oder das Kabinet Thun fallen lassen. Beim Feudaladel soll Kaizl einiges Entgegenkommen gesunden haben, doch nicht bei den Jungtschechen- sührern , die den Sprachenoktroy für annehmbar erklären

, wie die „Narodni Listy' meinen, können wir nicht glauben. Ein E rn st unserer Regierung ist undenkbar, denn die Frivolität, das von der Hand in den Mund leben, ist seit Grafen Taaffe leitender Grundsatz geworden. So dürften denn auch die so pomphaft angekündigten Maßnahmen um so mehr in den Sand verlaufen, als Ungarn nicht nachgeben werd, und weder Deutsche noch Tschechen gesonnen sind, ein oktroyiertes Sprachen gesetz anzunehmen. Die „kritischen Wochen' werden vorübergehen und wir werden danach genau

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Meraner Zeitung
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Page 2 of 16
Date: 16.05.1902
Physical description: 16
Seite 2 lichen Gewalt unabhängigen Unierricht der Jugend unbedingt ausgeschlossen wissen (u. 48). Die österreichische Regierung hat im Jahre 1870 das Konkordat vom Jahre 1855 einseitig gekündigt; der Syllabus bestreitet der Laien gewalt ausdrücklich jedes Recht hiezu (n. 43). Das österreichische Recht erkennt in allen bür gerlichen Rechtsangelegenheiten keinen privile gierten Gerichtsstand des katholischen Klerus ehr an. Der Syllabus fordert denselben heut:, - seinerzeit

hat ein Minister seinen Posten mehr vernnehrt und mißbraucht, als der Stifter des Krieges im Transvaal und Oranje- Freistaate. Hätte ein Gladstone, ein Beaconssield, ein Peel das Staatsruder geleitet anstatt des veralteten Lord Salisbury, ein Chamberlain wäre nie im Stande gewesen, die Regierung in solche Kalamitäten zu bringen, als er es gethan hat. Salisbury und sein Kabinet sind leider Nr. mängelte die Kompliziertheit des österreichischen Tarifschemas, betonte die Wichtigkeit einer Eisen bahn-Fachschule uud

erörtert die Verstaatlichungs frage. Eisenbahnminister v. Wittek erwiderte auf die vorgebrachten Beschwerden, bei der Ver staatlichung der Privatbahnen fei jede Über stürzung zu vermeiden. Zunächst komme die Ver staatlichung der beiden Netze der Nordwestbahn und der österreichischen Linien der Staats-Eisen- bahngesellfchaft in Betracht, noch seien aber Vor fragen zu lösen. Die Regierung wolle die Ver staatlichung nicht vielleicht um jede» Preis. Aus dem den Delegationen vorgelegten Budget pro 1903

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Page 2 of 16
Date: 08.12.1904
Physical description: 16
die Ab geordneten lyie die Regierung aufgefordert wer den, ^>er Obstruktion keine wie immer gearteten Zugeständnisses zu machen, sondern dieselbe mit allen' Mitteln niederzuringen, sei es durch W- änderung der Geschäftsordnung, sei es durch Auf lösung des Hauses und so lange wiederholte Neu wahlen, bis endlich ein arbeitsfähiges Parlament zustande'kommt. Die Versammlung sprach den Abgeordneten, dje das Abgeordnetenhaus unter einem nichtigen Vorwand seit mehr als 6 Jahren an der Ausübung der verfassungsmäßigen

Rechte behindern und es dadurch zum Gefpötte des gan zen KoMiMts machen, die schärfste Mißbllligung aus. Täe Regierung solle den Tiwler Landtag noch vor Neujahr einberufen, damit der Jahres voranschlag und die dringendsten Notstandsvor- lagen beraten And im verfassungsmäßigen Wege erledigt werden können. Tie Versammlung for derte zugleich die Kündigung des serbischen l Han delsvertrages. Diese Resolutionen wurden ange nommen. ^ie SaMronienmg des niederösterrei chischen Volksschulgesetzes

Bülow hatte man den Eindruck, daß Vie schmerzlichen Erfahrungen in Südwestafrika nicht spurlos an der Regierung Vorübergegangen seien. Das „Was nun?' bleibt noch etwas sehr unklar. Der römische Berichterstatter des „Berl. Tage blatt' hatte eine Unterredung mit MarqUis C o r- naggia, dem Führer der neuen katholischen Gruppe im Parlament: Der Vatikan, so erklärte der Marquis, lasse den Katholiken vollständige Freiheit, uiid wünsche keinerlei Verantwortung irgendwelcher Art zu übernehmen. Es genüge

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Page 1 of 10
Date: 05.02.1881
Physical description: 10
, mit welcher die Beruf, ung erfolgt, ist vom 2V. v. M. datirt, und die amtliche Verlautbarung trägt die Unterschrift des Grafen Taasfe. Die im Heirenhause vorgenommene Wahl eineS Vensicotors hat den erfreulichen Beweiß geliefert, daß die Bemühungen der Regierung um die Schaffung einer Mittelpartei in diesem Hause den Charakter d,r Majorität in demselben nicht geändert habe». Der zum Verisicator ge wählte Landgraf Fürstenberg war Candidat der Verfassungspartei; trotzdem nun die Rechte und die .Mittelpartei

abzustatten. Am 29. v. Mts. erfolgte im Abgeordneten» hausc. in Pest die Abstimmung der Consumsteuer und sie brachte der Regierung einen, wenn auch recht traurigen Sieg. Von 449 Abgeordneten stimmten 393 und von diesen sind 207 für die Annahme des Gesetzentwurfes, 136 Abgeordnete gegen den Gesetzentwurf eingetreten. Die Re gierung errang somit eine Majorität von 21 Stim men; zu diesen zählen aber auch sechs Minister und die Croaten. Der Landesculturrath in Prag nahm, unge achtet der Opposition

der czechischen Minorität, den Compromißantrag an, wonach in den Aus schuß 4 Deutsche und S Ezechen zu wählen sind. Ein von dem Fürsten Carl Schwarzenberg in Prag favorisirteS, angeblich in Hofkreisen ge billigtes Projcct bezweckt, den kleineren Grund besitzern Geld zu 4 Percent zu verschaffen, indem der Staat durch HinauSgabe von vierpercentigen Pfandbrief-Obligationen den Bedürftigen zu Hilfe käme, die dann mit ihrem Grundbesitz dem Staate gegenüber haften würden. Die Regierung soll ganz ernstlich

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Page 1 of 16
Date: 05.11.1911
Physical description: 16
, aber doch von einer Verwandschast in Ueber das neue Ministerium sckreibt die Unterrichtsminister v. Hussarek hat den der Politik gesprochen werden kann. Da bal- - - '^lnyterlum scyreivt vre Z^^ck, die neue Regierung den Christlichsozia- len sich die Schwierigkeiten zusammen. Keine „Neue Freie Presse „Ein Name sticht besonders in die Augen. Kultus und Unterrichtsminister wird der Pro fessor des Kirchenrechtes an der Wiener Uni versität Sektionschef Max Hussarek von Hein lein. Seit der Schöpfung des Unterrichts len

und Klerikalen wohlgefällig zu machen. Deshalb wird deren Vertrauensmann dort hin gesetzt, wo das Nervengeflecht der ge Stöße, keine offenen Feindseligkeiten und auch keine Beschlüsse gegen die Regierung. Im Ge genteil. Das Neueste ist die höflichste Dip- sellschastlichen Erziehung und Bildung den lomatie, das Manövrieren statt öes Schla Aas bringt Sral Stürgkv ? Meran, 4. November. Das Allerseelenministerium, das Graf „ . gebildet, soll kein Ue! „ ^ nisterium sein, sondern ein bleibendes festes Gebilde

, so bleibend wie ein öesterreichisches wichtigsten Mittelpunkt hat. Das ganze Mi- gens. Vielleicht wird die Regierung das pro- nisterium wurde derart zusammengesetzt, daß visorische Budget durchsetzen; vielleicht auch Partei darin etwas finde, was ihr ge- mit den Anleihen; vielleicht auch die Verlän-- Krrchenrechtes an der Spche dieses Ressorts, fallen soll.... gerung der Geschäftsordnung. Hochenburger Nunzius amWie'ner'Hose ist bekan^ Graf Stürgkh hat einige Minister sozusa- und Roeßler

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Page 3 of 20
Date: 13.09.1903
Physical description: 20
. In dem vorgestern zusammengetretenen Salzburg er Landtage brachten der Abg. Hagen und Gen. folgenden Antrag ein: „Der Landesausschuf; wird beauftragt, die Regierung ungesäumt auszusor- dern, die österreichischen Mannschaften des letz ten Jahrganges am 1. Oktober 1903 zu beur lauben, bezw. ein diesfälliges Gesetz unverzüg lich dem einzuberufenden Reichsrate zu unter breiten, daß dem ungarischen Reichstage für die Durchsetzung der Wehrvorlage keinerlei Zuge ständnis gemacht werde, welches die Schlagfertig keit

des Heeres schwächen oder die militärische Machtstellung des Staates beeinträchtigen würde oder für die diesseitige Reichshälfte weitere wirt schaftliche Nachteile bringen würde.' Der An trag wurde von sämtlichen fortschrittlichen Ab geordneten gezeichnet. Abg. Pelzl und Genossen brachten folgenden Antrag ein: „Der Landtag wolle beschließen: Der Landtag spricht die Er wartung aus, die Regierung werde alle Maßnah men ergreifen, um zu verhindern, daß eine selb ständige ungarische Armee zum größten Teil

eröffnete Mg. Beurle. Der Sekre tär Schlö gl erstattete den Bericht über die Par teitätigkeit in Oberösterreich. Hierauf erörterte Abg. Locker die Lage. Die deutschen Abgeord neten seien zu äußerst vorsichtiger Kampfesfüh- rung genötigt. Die Regierung beweise den Tsche chen gegenüber nicht die geringste Festigkeit. Ueber den Zusammenschluß der deutschen Parteien sprechend, betonte der Redner die Seite z Notwendigkeit, schwankende Elemente möglichst der Koalition anzugliedern. Auf die Vorgänge inUngarn

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Page 5 of 16
Date: 24.04.1903
Physical description: 16
drohende Gefahr für immer beseitigt werde.' Dr. Lantschner ersuchte, in die Re solution folgenden Zusatz einzuslechten: „Die Versammelten verwerfen grundsätzlich die Errich tung einer italienischen Rechtsakademie in Oester reich, welche sich in Zukunft gewiß zu einer selb ständigen Universität entwickeln würde. Sollte aber die gegenüber den unbescheidensten Forde- ' rungen der nichtdeutschen Stämme stets nachgie bige Regierung trotz aller Verwahrung deutscher seits die verfassungsmäßige Zustimmung

l9(>9 über Wunsch des Landesausschusses Vertreter iu das bezügliche Landeskomitee zu entsenden. Sodann ergriff G.-R. Handelsakademie-Direktor K. Haberer das Wort, erwähnte der großen Wählerversamm- lung des Vorabends betreffs der Stellungnahme der deutsche» Bürgerschaft zur Utragnisie- rnngsfrage der Universität und er wähnte, daß in dieser Versammlung nicht betont wurde, was die Regierung damit erstrebt, in Innsbruck eine italienische Rechtsakademie zu er richten. Sie will nichts anderes, als einen Ver such

verletzenden Unterrichtspolitik verantwortlich.' Dieselbe wurde auch einstimmig angenommen. Sohin hat Inns brucks deutsche Büraerschaft in dieser wichtigen Frage zweimal der Regierung geaenüber deutlich gesvrochen. Dem Ansuchen der Leitung der „Ge meine ^nnatirol'. die Gebeine des tirolischen Dichters Johann Senn in einem Ehrengrabe des Ns 80NIÜ3A, clen 26 „ZLUK KVÜH', Neran, Had8dursser8irs88e 20.

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Meraner Zeitung
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Date: 28.08.1903
Physical description: 14
, daß ich am Tage nach der Veröffentlichung jenes Gesetzes, in welchem die republikanische Majori tät eine Verteidigungswaffe gegen den Klerikalis- mus sah, die Regierung übernommen habe. An der Spitze dieser Majorität habe ich den Feind ans den starken Stellungen vertrieben, die er inne hatte. (Stürmischer Beifall.) Ich bin fest ent schlossen, den Kampf weiter zu führen bis zum Triumphe des republikanischen Gei stes über den klerikalen Geist. Durch den Tod Lord Salisburys ist sein ältester Sohn, James Edward

Hubert Cecil, Erbe des Marquisats, Peerstitels und -Sitzes, sowie des 20.300 Acres großen Grundbesitzes der Familie geworden. Der neue, im 42. Lebens jahre stehende Marquis, der bis jetzt den Titel eines Viseonnt Cranborne MM, vertritt seit 1900 Nochester im Unterhaus? und bekleidet be kanntlich seitdem den Posten eines parlamenta rischen Unterstaatssckretärs im Auswärtigen. Da nuu Cranborne ins Oberhaus eintritt, muß er sein Mandat -niederlegen. Hiedurch mird auch eine Aenderung in der Regierung

; die leitenden Generäle erhielten blos' mündliche Instruktionen; anch die Empfehlungen des Jntelligenzdepartements blieben unberücksich tigt, darunter wichtige strategische Gutachten. Die Regierung unterließ hinlängliche Vorbcrei- sonst eintönig grauweiße Landschaft — ein wohl tuender Ruhepunkt für unser licht- und sonnen- geblendetes Auge. Schulen, Post- und andere öffentliche Gebäude, nicht zuletzt Kasernen, dann Banken und sonstige geschäftliche Unternehmun gen geben Zeugnis vom zielbewußten Wirken

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