31 items found
Sort by:
Relevance
Relevance
Publication year ascending
Publication year descending
Title A - Z
Title Z - A
Newspapers & Magazines
Der Bote für Tirol
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/BTV/1877/10_12_1877/BTV_1877_12_10_1_object_2874121.png
Page 1 of 6
Date: 10.12.1877
Physical description: 6
, ist auch der freie Verkehr mit Vieh zwischen der Schweiz, Vorarlberg und dem Fürstenthum Liechten stein wieder hergestellt, was hnmit allgemein bekannt gegeben wird. Innsbruck am 8. Dezember 1377. Von der k. k. Statthalterei fiir Tirol und Vorarlberg. Nichtamtlicher Theil. Die Debatte im preußischen Abgeordne- tenhause über den ÄZelfenfouds. Berlin, 7. Dez. Am 5. ds. erfolgte im preuß. Ab geordnetenhaus« die Berathung des Antrags Richters über den WelsenfondS, auf welche man so sehr ge spannt war. Richter

begründet seinen Antrag. Richter erklärt: das Ministerium sei moralisch verpflichtet über die Verwendung des WelsenfondS Rechenschaft abzu legen, der angeblich zur Bestechung der Presse und zur Agitation behufs Ankaufs von Privatbahnen ver wendet werde. Es liege im Interesse der Regierung diese Behauptungen zu widerlegen. Die große Mehr heit Halle diesen Zustand für unhaltbar, ihrer Stim mung entspreche sein Antrag, dessen Annahme er zur Wahrung des Interesses des Landes verlangt. Ein geschrieben

Standpunkt nicht verlassen und glaubt ihn im Interesse des preußischen Staates nicht verlassen zu dürfen. Deßhalb glaubten wir nicht die Interpellation beantworten zu dürfen. Wir können es nicht im Interesse des Staates, nicht in jenem des Königs Georg. Von dem, was heute hier Richter über die Verwendung des Fonds sagte, habe ich nicht die leiseste Ahnung. Ueber die Ver wendung der geheimen Fonds haben nur die Ressort- chefs Kenntniß, welche vamit betraut sind. Ich Habs nie eine halbe Mark für geheime

oder Mitwirkung ist nicht ein Heller verwendet worden. Hierauf wird die Debatte auf Donnerstag vertagt. In der Sitzung des preußischen Abgeordnetenhauses vom 6. d. MtS. folgte die Fortsetzung der Berathung des Antrages Richter in Betreff des WelsenfondS. Schorlemer spricht für den Antrag, Löwe gegen den selben und hebt die Uebertreibung in den Darstel lungen über die Verwendung des WelsenfondS her vor. Virchow ist für den «nirag. Lasier erklärt: Das Haus habe nicht ein Recht auf Rechnungsle gung, wohl

an, wünscht aber den Mlßständen ein Ende gemacht zu sehen. Damit schließt die Debatte. Der Antrag Richter wird gegen die Stimmen der Fort schrittspartei, des Centrums und der Polen abgelehnt. Politische Tages - Chronik. L. Wien» 5. Dez. Heule 1 Uhr Mittags trat die „österreichische Delegation' zur konstituirenden Sitzung zusammen und waren von Seite der Regie rung hiezn erschienen: Der Minister des Aeußern, Graf Andrassy, der NeichSsinanz Minister Baron Hofmann, der Reichskriegsminister Graf Bylandt

1
Newspapers & Magazines
Der Bote für Tirol
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/BTV/1887/28_05_1887/BTV_1887_05_28_2_object_2919786.png
Page 2 of 12
Date: 28.05.1887
Physical description: 12
man dasselbe nur von auswärts kannte, war man voll Begierde, cS einzuführen. Sobald man es aber hat, werden die Nachtheile wieder ebenso übertrieben wie früher die Vortheile. Allerdings kommt manches Fehlerhafte bei den Geschwornengerichten vor, aber wir dürfen nicht vergessen, dass auch die rechtsgelehrten Richter manches verfehlte Urtheil fällen. Ich erinnere an den Ausweis über die unschuldig Verurtheilten, der uns vorgelegt wurde und der wirklich schmerzlich zu lesen ist. Ich möchte davor warnen, solche Gegen sätze

den, er hat als solcher die Judicatur in vielen Polizeisachen; wenn man also ihn für das Richter amt für unfähig hält, dann darf man ihn auch nicht zur Gesetzgebung und nicht zur Gemeindevertretung zulassen. Titel „Centralleitnng' wurde hierauf an genommen. Zu Titel „Oberster Gerichtshof' nahm Abg. Dr. Vasaty das Wort und besprach die mangel hafte Durchführung der Sprachenverordnung bei diesem Gerichtshofe. Der Berichterstatte'.' Abg. Lien- bacher wies die Angriffe gegen den Obersten Ge richtshof energisch zurück. Der Oberste

Gerichtshof sei für alle Länder Oesterreichs die oberste Instanz. Sei es denn möglich, dass jedes Mitglied des Ober sten Gerichtshofes alle Sprachen kenne? Was soll da ein Appell an den Justizminister, den obersten Richter gewissermaßen zu maßregeln? Wäre das die Ordnung in einem Rechtsstaate? Sehr richtig! Bravo! links.) Und nach welchem Gesetze wäre es denn möglich? Das Verlangen, dass die oberste In stanz in die Länder verlegt werde, geht zu weit. Sollen wir 17 Oberste Gerichtshöfe in Oesterreich

die Bedentug des deutschen Sprachgebietes, wies auf die Sprachenverordnung hin, besprach die Ernennung der Richter und die Zeitungs - Confiscationen in Böhmen und erhob schließlich die Forderung, dass in Böhmen eine Trennung der Gerichte nach Nationalitäten eintrete. Abg. Dr. Reicher besprach die Mängel des Vaga- bnndengesetzeS. Ueber Antrag des Abg. Dr. Poklnkar wurde sodann die Debatte geschlossen; die eoutra eingetragenen Redner hatten sich aus der Rednerliste streichen lassen. Abg. Dr. Vasaty

2