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Newspapers & Magazines
Brixener Chronik
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Page 1 of 8
Date: 16.12.1913
Physical description: 8
Ar. Briren, Dienstag, den ^6. Dezember ^9^3 XXVI. Jahrg. Tie Wen Mm öder die WWW. Graf Berchtold und Graf Tisza haben in der ungarischen Delegation und Herr v. Bethmann-Holl- weg hat im deutschen Reichstag über die allgemeine Lage und speziell über die Orientsituation gesprochen. Viel des Neuen hat man aus diesen Reden nicht erfahren. In den Ausführungen des deutschen Kanzlers wurde besonders lebhaft das „gebesserte Verhältnis zu England' betont. Der Dreibund be kam selbstverständlich auch das übliche

Militärdiktatur geübt. Die Vorfälle fanden vorige Woche im deutschen Reichstag eine Erledigung, die der Reichsregierung eine vollständige Niederlage brachte. Sowohl der Kanzler als der Kriegsminister suchte darzutun, daß es sich um eine Bagatelle handle. Alles, was in Zabern geschah, war nur Aufhetzung, das Heer habe auf Autorität, Disziplin und Ehrgefühl zu achten. Des Volkes Ehrgefühl war natürlich ungerechtfertigt und so weiter. Eine glänzende, oft von stürmischem Beifall unterbrochene Rede

des Zentrumsabgeordneten Fahrenbach folgte. Er erwähnte, daß die moralischen Verluste des Deutschtums im Elsaß die bisherige Friedensarbeit völlig niedergerissen hätten, ging dann den Ausführungen der beiden Minister mit eiserner Logik zu Leibe und tat zunächst die Militär willkür in Zabern ab. Er verlangte die Bestrafung des Leutnants. Zum Schluß wurde mit überwältigender Mehr heit eine Entschließung angenommen, wonach der Reichstag feststellt, daß die Antwort des Reichs^ kanzlers den Anschauungen des Reichstages

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Newspapers & Magazines
Brixener Chronik
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Page 4 of 8
Date: 26.05.1900
Physical description: 8
angenommen. Die Obstruriion im deutschen Reichstag hat nach wenigen Tagen schon den Erfolg zu verzeichnen, dass vom Centrum ein neuer Com- promiss vorgelegt wurde, in welchem der Theater paragraph (gegen schamlose Theatervorstellungen) weggelassen und der Kunstparagraph abgeschwächt ist. Die Obstruction ist eben, wenn sie will, auf unserem parlamentarischen Boden unbesiegbar. Der vorliegende Gesetzentwurf ist Zwar schon einmal abgeschwächt worden, indem man das Alter der Personen, denen schamlose Bilder

und Schriften unter Strafe nicht angeboten werden dürfen, von 18 auf 16 Jahre herabgesetzt hat; da er trotzdem obstruiert wurde, versuchte das Centrum, mit dem auch die protestantischen Con- servativen stimmen, wenigstens die Hauptsache zu retten. Centrumsführer Lieber erschien nach mehrmonatlicher schwerer Krankheit wieder im Reichstag, wo sein Sitz mit Blumen geschmückt war. Am 22. Mai ist der durch diesen Com- ipromiss abgeschwächte Gesetzentwurf gegen die Stimmen der Socialdemokraten und Freisinnigen

angenommen worden. Letztere Parteien hatten erklärt, wenn der Kunstparagraph falle, die Ob struction einzustellen und sich auf Opposition gegen das Gesetz zu beschränken. — Am 23. Mai nahm der Reichstag mit 163 gegen 123 Stimmen das Fleischbeschaugesetz an. Paris antisemitisch. Die Freimaurer-Regierung Waldeck-Rousseau war über den Ausfall der Pariser Gemeinde wahlen nicht wenig unangenehm überrascht. Es ist doch sehr ungemüthlich für sie, in einer Hauptstadt regieren zu müssen, deren Gemeinde

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