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Bozner Zeitung
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Page 3 of 4
Date: 17.06.1892
Physical description: 4
Caffationshof in einer von uns schon lesprocheneii, hier zur Verhandlung gebrachten Straf- aqe. wegen Vergehens gegen das artistische Eigen thum nach Z 467 St.»G. gefällt. Wie unsere Leser ich erinnern werden, hatte der Galanterienmaren- jändler Eduard Ratz in Meran in der Poyelber« zerschell Buchhandlung dortselbst drei, Meraner An- ichten oaistellende, Originalaufnahmen des Hof- Photographen Beriiharnd Johannes, welche jedoch einerlei Bezeichnung dieses oder überhaupt eines Verfertigers oder Verlegers

Ur theiles keine Grundlage dafür zn finden ist, das; der Piivatanklüger Bernhard Johannes beim Erschei -en je-,-er Originalphotographie Aufilahuicu, welche der Augeklagte bei Pötzelberger käuflich erworben hat, die gesetzlichen Bedingungen uud Förmlichkeit^! be vbachtet hätte, vielmehr seststeht, daß diese'zhiebei nicht beobachtet wurden, so kann in der ohne Er-- laubniß des Urhebers erfolgten Nachbildung der Photographien, w.lche ohne einen dießfalligen Ver merk in den Handel gekommen

sind, ein unbefugter Vorgang im Sinne des H 467 St.-P. nicht er blickt werdeil. Es mußte daher die Nichligkeitsbe schwerde iu der Richtung des H 281 Z. 9 a. Sr.-P. sür begründet erachtet, das erstrichteriiche Urtheil aufgehoben nnd der Angeklagte, Ednard Ratz, von der gegen ihn erhobenen Anklage freigesprochen worden. Dies brachte auch mit sich, daß del Privat- ankläger Johannes in den Ersatz der dem Ange- klagten Eduard Ratz aufgelaufeneu Kosten des Straf veifahrens beider Instanzen verfällt werden mußte

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