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Bozner Zeitung
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Page 1 of 6
Date: 18.09.1900
Physical description: 6
in der Gemeinde beim Gemeindeamt ihres Wohnortes anzumelden und nachzuweisen. Am politische» ZchWlahe. Inland. Die Handelskammern und die Reichsrathswahlen. Nach dem Han delskammergesetze scheidet alle drei Jahre die Hälfte der Kammermitglieder aus. welche durch Neuwahlen zu ergänzen ist. Diese Er gänzungswahlen der österreichischen Handels kammern fanden zuletzt im Jahre 1896 statt. Da die Mandatsdauer der Kammermitglieder sechs Jahre beträgt, so ist das Mandat der im Jahre 1393 gewählten Kammermitglieder

im Jahre 1399 abgelaufen. Aus verschiedenen Ursachen war es nicht möglich, rechtzeitig die Erzänzungswahlen durchzuführen und es wurde, wie bekannt, mittelst eines der wenigen vom Reichsrathe votirten Gesetze die provisorische Verfügung getroffen, daß das Mandat dieser Mitglieder bis Ende 1900 verlängert werde. Mit 31. Dezember 1900 aber haben sie auf gehört, Kammermitglieder zu sein, und beste hen, falls bis dahin keine Neuwahlen durch geführt werden, die Kammern dann lediglich aus der Hälfte

ihrer Mitglieder. Nun hat die Regierung, beziehungsweise die betreffende Statthalterei die Wahlen in den Reichsrath durch die Handelskammern für den Jänner 1900 angeordnet, und zwar in Mähren und Salzburg für den 11., in Böhmen für den 12.. Steiermark und Oberösterreich für den 14. Jänner. Es entsteht nun die gewiß in teressante Frage, ob diese Rumpskammern be rechtigt sind, in den Reichsrath zu wählen. Eine rechtzeitige Durchführung der Ergän zungswahlen seitens der Kammern dürste in nerhalb der kurzen Zeit

nicht mehr möglich sein, da die alten Wahlordnungen derselben in Folge der Steuerreform absolut geworden und die neuen Wahlordnungen noch nicht genehmigt sind. Die Kammern sind aber trotzdem von den betreffenden Landesregierungen bereits auf gefordert worden, die Wählerlisten für die im Jänner stattfindenden Reichsrathswahlen auszu arbeiten und aufzulegen. Wahlaufruf. Das Exekutivkomitee der jungtschechischen Partei hat einen Ausruf er lassen, welchen wir seiner Bedeutung wegen morgen näher besprechen

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Der Bote für Tirol
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Page 2 of 12
Date: 03.12.1887
Physical description: 12
und namentlich den Bemühungen der Re gentin zu verdanken, welche die wahre Vermittlerin des Friedens von Spanien ist. 5*5 Ueber die Vorgänge der letzten Tage in Paris wird berichtet, dass, nachdem Grevy dem Ministerrathe am 1. ds. vormittags mitgetheilt hatte, er werde heute den Kammern keinerlei Botschaft vor legen, die er ja für diesen Tag versprochen hatte, wovon er aber wahrscheinlich infolge der aus Furcht vor der Candidatnr FerryS von Seite der Radicalen gemachten Versuche, ihn zum Verbleiben

auf seinem Posten zu bestimmen, wieder abgekommen war, Rou- vier der Kammer hievon Mittheilung machte und namens deL Cabinets neuerlich demissionierte. Die selbe Mittheilung erhielt auch der Senat, und beide Kammern vertagten sich bis 4 Uhr. Rouvier er stattete Grevy hierüber Bericht. Als bei Wieder ausnahme der Sitzung um 4 Uhr noch keine Nach richt aus demElis6se vorlag, nahm die Kammer den Antrag auf weitere Vertagung in Erwartung auf die versprochene Mittheilung bis 6 Uhr abends mit 531 gegen 3 Stimmen

seinen EntschlnsS durch eine Botschaft kundthun. Grevy lehnte auch die Entlassung des Cabinets ab, welches sonach die Geschäfte fortführt. Damit dürfte nun Grevys Rücktritt doch entschieden sein. Vor dem Palais Bourbon, in dem die Kammern tagen, war den Tag über eine dichte Menschenmenge versammelt, welche theils „Nieder mit Ferry', theils „Es lebe Grevy' riefen. Gegen 3 Uhr hielt Deroulsd?, der Grevy bisher am schärfsten bekämpft, demselben aber am Vortag Abbitte geleistet hatte, weil er angeblich

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Der Bote für Tirol
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Page 2 of 6
Date: 30.01.1867
Physical description: 6
sein wird, und auch die übrigen Länder Sr. Majestät faktisch eine wahr hafte Verfassung besitzen, und die gesetzliche ver antwortliche Regierung hier und dort die Regierung übernommen haben wird: dann, aber auch nur dann, könnte man die Angelegenheiten, welche der Feststellung gemäß für gemeinsam anzusehen sein wer den, gemeinsam behandeln.' Die NeichSvertretung soll nach dem ungarischen Vorschlage ans zwei Kammern bestehen; das heißt: nicht aus einem Ober- und Unterhaus?, sondern aus zwei Volkskammern. Einer Kammer

für die Länder der ungarischen Krone und einer Kammer für die diesseiti gen Länder. Diese zwei Körperschaften verhandeln mit einander, wie dies gewöhnlich bei zwei Kammern der Fall ist. Wenn sie sich aber mit einander nicht zu verständigen vermögen, dann treten sie zusammen und stimmen gemeinschastlich ab und das Resultat dieser Abstimmung ist der endgiltige Beschluß der Reichs- veriretung. Diese Kammer nennt der Deak'sche AuSgleichS- Entwurf: Delegation. Hier geben wir nun die Punkte, in welchen der Entwurf

. des Königs ist heute den beiden Kammern des Landtages in offizieller Weist angezeigt worden. Frankreich. Paris, 27. Jän. Der heutige „Moniteur' ver öffentlicht ein Dekret von« 25. Jänner, dem zufolge der- Senat und der gesetzgebende Körper für den 15. Febr. einberufen werden. Italien. Verona, 23. Jän. Eine Korrespondenz des „Tempo'' klagt darüber, daß Verona mit den hohen Beamten, die zurVerwaltnng dieser Provinz von Florenz kommen, ein eigenes Unglück habe. Auf den Duea diVerdura, dessen Mißgriffe

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Tiroler Zeitung - Wochenblatt für Katholiken
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Page 4 of 4
Date: 03.09.1851
Physical description: 4
werden. Das allgemeine Wahlrecht 'wird nicht nur als dem Art. 57 der Bundesacte, sondern auch als dem moralischen Prinzip überhaupt widersprechend bezeichnet, und daher auf dessen Abänderung gedrungen. Hieran knüpft sich die Forderung auf Abschaffung der Grundrechte. Endlich soll noch vorgeschlagen worden sein, daß der Forderung der constitutionellen Theorie, nach welcher bei einer etwaigen Aenderung der Majori täten in den Kammern die Ministerien zurückzutreten verpflichtet sind- in den Bundesstaaten prinzipiell

nicht Raum gegeben werde,, wobei natürlich den Ministern die Freiheit des individuellen Han delns unbenommen bleiben soll. * — Wie man hört, wird die Zusammenberufung der beiden Kammern wirklich in der zweiten Hälfte des Novembers erfolgen, da die Arbeiten der Provinziallandtage ein früheres Zusammentreten nicht wohl gestatten dürften. Die Nachricht, daß der seit dem März 1848 nicht mehr in Thätigkeit gewesene Staatsrath vom Ministerium wieder berufen werden soll, bestätigt sich. Seine Thätig keit

wird aber wohl erst nach dem Zusammentritt der Kammern beginnen. / . ' — Die lithographirte Zeitungs-Cmrespondenz schreibt: „In gut unterrichteten Kreisen will man wissen, daß Rußland nicht gegen den Gesammteintritt Oesterreichs in den deutschen Bund pro- testirte, sondern daß Graf Nesselrode nächstens dem Bundestag eine Note überreichen lassen wird, worin nicht gegen den Beschluß Oesterreichs, wohl aber „gegen die Erklärung Englands' protestirt werden soll, nach welcher durch den Beitritt

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