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Der Bote für Tirol
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Page 1 of 8
Date: 23.03.1881
Physical description: 8
unter anderem das Gebäud steuergesetz in dritter Lesung erledigen und mit der zweiten Lesung des Grund- steuergesctzes beginnen. Nachdem der Club des rechten Centrums die Annahme des Gebäudesteuergesetzes zur Clubfrage gemacht hat, ist dem Gesetze eine be deutende Majorität gesichert. Da es weiter eben so gewiss ist, dass das Gesetz, wenn auch mit einigen geringen Veränderungen, auch im Herrenhause an genommen werden wird, so kann man bereits heute sagen, dass das Abgeordnetenhaus vorige Woche einen wichtigen Schritt

Gegen stand zu berathen. Ein definitiver Beschluss über diese Sache wird jedoch erst in einer Versammlung der Club-Obmänner gefasst werden, die, wie ver lautet, nach Beendigung der Grundsteuerdebatte statt finden soll. Trotzdem ist es heute doch kaum mehr fraglich, dass das Abgeordnetenhaus mit kurzer Unter brechung, über Ostern hinaus wird tagen müssen. Ob die Session dann wirklich, wie man aus Prag meldet, nicht einfach vertagt, sondern feierlich ge schlossen und der Neichsrath im Herbst

werden.' Die ZZ 40 und 41 wurden nach der Regierungsvorlage genehmigt. — Wie die „Tribüne' rneltet, nahm der Polen- Club in seiner Sitzung am 19. ds. die Wahl eines Mitgliedes sür den parlamentarischen Clubausschuss, respective für das autonomisti>che Ex>.cntiv«Comits, an die Stelle des Dr. Smolka vor. Als gewählt erschien Dr. Eusebius Czerkawski. Auf den Abg. Hausner fielen bei dieser Wahl 20 Stimmen. Ferner nominierte der Polen-Club als Ersatzmänner für das Exerntiv-Comitö der Nech-en die Abgeordneten: Ja- worski

sich die Publicistik wieder sehr eifrig mit derPrager Universitäts- frage. Ein Wiener Jlalt, die „N. Fr. Pr.', wusste zu erzählen, datz im Club der czechischen Abgeordneten beschlossen worden sei, abermals eine demonstrative Pression ggen die Regierung auszu üben, um von derselben loch vor der Budgetdebatte Conces onen in der Proper Universitätsfrage zu er langen. Diese Mittheiluig, welche durch die Mel dung eines czechischen Aattes, die innere Lage sei eine ernste, noch an Bedeutung gewann, scheint indes

nicht begründet zu sein, ndem der „Czesly-Club' in seinen Organen folgend Erklärung veröffentlicht: „Die Meldungen einiger Blätter über die Verhand lungen des böhmischen lbgeoldnetcn-Clubs betreffs der Universität beruhen iheilweise auf bloßer Com bination der Correspondaten und sind deshalb un richtig. Das Ministern» hat schon längst seinen Entschluss ausgesprochen in dieser Angelegenheit nach den Intentionen, denn Se. Majestät der Kaiser in der Thronrede Ausduck gegeben, und in Ueber einstimmung

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Der Bote für Tirol
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Page 2 of 6
Date: 10.02.1897
Physical description: 6
den bis zu den im Landtage vorzunehmenden Wahlen bleiben. Zur Abänderung deS Gesetzes wäre bei drei Viertel der Anwesenden die Zweidrittelmajorität erfor derlich/ Das Gesetz soll mit dem Tage der Kund machung in Wirksamkeit treten. Abg. 'Dr. TUcek begründete den vom Club der cze- 252 chischen Abgeordneten eingebrachten Antrag auf Unter breitung einer Adresse an Se. Majestät den Kaiser wegen Erwirkung der staatsrechtlichen Selbständigkeit der Länder der böhmischen Krone. (Beifall rechts.» Redner schlug vor, diesen Antrag

auf den jungezechischen Adressantrag solgendes Commnnique ausgegeben: „Der Centrumsclub des mährischen Landtages hat beschlossen, für die Zuweisung der vom czechifchen Club beantragten Adresse an einen AusschnsS zu stimmen, obgleich der Clnb überhaupt gegen die Auswerfung hochpolitischer Fragen im Land tage ist und insbesondere ganz entschieden den staats rechtlichen Standpunkt der Adresse perhorresciert. Der Club stimmt daher lediglich aus parlamentarischer Conr- toisie angesichts des Umstandes, dass der Antrag

von einer so namhaften Gruppe von Landtagsabgeordncten gestellt wird, für die Zuweisung, behält sich aber vor, bei nächster sich darbietender Gelegenheit, insbesondere im Ausschusse, seinen Standpunkt zu kennzeichnen, was bei der ersten Lesung nach der bestehenden Geschäfts ordnung unzulässig erscheint.' — Der deutsche Club nimmt den gleichen Standpunkt wie der Centrums- club ein. Der galizische Landtag hat über Antrag des Schulausschnsses eine Resolution angenommen, wonach der Landesschulrath aufgefordert

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