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zu verhandeln sind, die frag» lichen Gewerbe aber, vor ihrer Freigebung , offenbar zum Wir» kungkrrise der ersten Instanz,, also auch der Landgerichte, a» hörten 0 - Ganz in diesem Sinne beantwortete die k. k. allgem. kammer mit Dekret vom 4. August 1834 Z. 30461. eine ihx vom Gubernium vorgctragene Anfrage, wie folgt: ¥ „Auf die in dem Berichte vom 16. Mai d. I. Z. ‘0557 gestellte Anfrage, ob die Rekognizionszinse für Branntweinbrwn- nereien, und die Reichnisse für Wurzelgraben und Beerensam meln noch fort

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Natural sciences, Agriculture, Domestic economy , Law, Politics

Year:

[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Page 50 of 872

Author: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

Ob eS bei Transferirungen radizirter Gewerbe eines grundherrlichen Konsenses bedürfe? Nach den Hofdekretcn vom 7. November 1798 und 20. Februar 1795 muß bei GewerbstranSferirungen nebst den auf der Behausung verhypothezirten Gläubigern auch die Grundherr- schüft einvernommen werden. Elfteres Hofdckret, erlassen an das N. Oe. Appellasson- gericht über Einvernehmen zwischen dem Direktorium und der obersten Justizstelle, lautet, in der eiuschlägigenStelle so: „o. Jene Gewerbe endlich

, welche auf ein Haus eigens radi- zirt sind, gehören in das Grundbuch, La sie einen Th^il des Hauses und seines Werthes ausmachen. Sie sind daher auch von dem Hause ohne Vorwisscn und Bewilligung der Landes stelle nicht, mit Vorwisscn und Bewilligung der Landesstelle aber auch nur so weit trennbar, als vorläufig die Sache mit den auf einem solchen mit Gewerbe versehenen Hause vorge merkten Gläubigern, so wie auch mit der Grundherrschast wegen der ihr auf einem solchen radizieren Gewerbe anwachsen

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Category:

Law, Politics

Year:

1833

Gesetze und Verordnungen über das Domizil in der Provinz Tirol und Vorarlberg : dargestellt in einem Versuche

Page 39 of 118

Author: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

Subject heading: g.Tirol ; s.Aufenthaltsrecht ; g.Vorarlberg ; s.Aufenthaltsrecht

V ' ' , J# ' 6 *. ' ' ' . i) LvrhSchste Resolution vom là. November 1784, W«dM»«cht Dit^skdrvckter k. k. oberösterreichischer ReprüsentaLion-- und Hof- . - ^kammer-Berordnung vom 28 . November 1754 . ^ rl«t a. h. Eröffnung vom io> war 6f«:l*-fV Repräsentszisn »nd Kammer in dem Erzherzvg'lhuÄe Oh'Oer"Enns. OerMeinung,- daß -ie unterm.6.. Dezember' if5S. erlassene ■«.- ÿ.-SKefo; fujiott,' wegen. der betretenen Fremdlinge,. noch manchen^ Anständen Ornterworfen sey, welche die ge nannte

MepräfLntazion. iil. à«»er wit; gutàcht- Ache« Berichte fura» h. KenWniß bringen Hy sollen rrächkeke. ' - - Da die ' beanständete ' Norm auch der oberösters reîchischen.Repräsentazion ^ und 'Hofkammer zur Richt- schnür bedeutet «orde» -war, - «nd .ln der Anwem dung auf Tirol gleichen Bedenke« prer-Mgeben- seyn konnte, wurde, die, oberösterreichische Repräsentazion und Hofkailuner mit der oben berufenen a. h. Eröff nung unter Mittheilung der Repräsentazion und Kammer rung zugleich angewiesen, die angebrachten

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Natural sciences, Agriculture, Domestic economy , Law, Politics

Year:

[1835]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 1. Abt.

Page 260 of 473

Author: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

Physical description: IV, 467 S.

Location mark: II 106.001/2,1

Intern ID: 204227

€>ft! selbst In tintiti ssigkMn -az« beDmMten Auffchreibbuche (Skratta)« anzumerktn. §. i 3. Sind es -ber Hàstr oder reels Gewerbe, so ba den sie in Aiisehen der ersteren zu erkennen, ob dieselben wirk lich in ihren Grundlagen (Fundamenten) und im Ganzen so höchst beschädiget sind-, daß ihre Wiederherstellung wenigstens den Ertrag eines ganzen Jahres erforderen, oder ob hiezu inehr als der Ertrag zwever Jahre nöthig sev, oder ob sie wegen der Größe der Beschädigung gleichsam neu erbaut

werden müssen. I» ersten Falle ist auf eine dreyjahrige, im zwevten auf eine sechsjährige, tin dritten auf eine whenjäkrige Steuervergütung anmtragen. In jedem dieser Falle baden die Sachverständigen das Haus mit der Catastral-Rummer, mit dem Ramm des Gigentbümers und mit den über die verhaltnißmäßige Beschä digung erhobenen Umständen, ebenfalls sorzumerken, und eben daffelbe haben die Sachserständigen noch in Ansehung der be schädigten Real-Gewerbe und Waldungen zu beobachten, bey welchen lehkern

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Natural sciences, Agriculture, Domestic economy , Law, Politics

Year:

[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Page 805 of 872

Author: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

vor dem 5. Jänner 1807 , oder aus den neu ac- gurr ir ten Landen und Gebieten vor dem 28 . Juli 1808 und respektive 7. Oktober 1810 nach den damaligen Verhältnissen Gewerbsgerechtigkeiten rechtmassig verliehen, und dabei RekognU zionen dafür bedungen worden waren, diese als eine gutshehr liche Abgabe so lauge fortdauern sollen, als das Recht zu dem verliehenen Gewerbe fortwährt, oder nicht erlischt, daß in die sem Falle aber auch die von den Gutsherren bezogenen Reto- gnizionen, wie ihre übrigen gutsherrlichen

Renten den Steuern unterworfen bleiben, und die Wirkung des Art. 3. Unserer Verordnung vom Dezember 1809 (Reg. Bl. 1809 St. 87. S. 1948) nur bei neuen Verleihungen oder Wiederbesetzungen er loschener Gewerbe in ehemals reichsrirterschastlichen Gebieten, oder Herrschafts - oder Hofmarksbezirken, eintrette. Diese Er läuterung Unserer oben angeführten Verordnungen lassen Wir durch Unser Regierungsblatt zur allgemeinen Nachachtung kund »wrtAett Müncken den 14. Jänner 1811* li. In wie seme

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Natural sciences, Agriculture, Domestic economy , Law, Politics

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[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Page 262 of 872

Author: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

Ausmaß zurückzuführen. Es werden daher in Zukunft für den Bau einer Kucke ^ber Hertz baren Stube nur 2 kr., für 1. Kammer, Holzhütte, schupft, Keller oder Gewölb nur 1. Kreuzer, und für i. Stall, Stadel oder Tennen nur 1—s kr. Rekognizionszins be sessen werden. Dies wird dem k. k. Kreisamte mit dem Beisatze zur Wissenschaft eröffnet, daß keine Kundmachung hierüber zu ver- anlassen fei." Innsbruck am 16. Jänner 1829. Hiervon wurde gleichzeitig auch die k. k. ver. Gefallen- Verwaltung verständigt

, und selben zugleich aufzrttra- 6su, daß sie ohne Verzug die Landleute des Bezirkes, welche vie erforderlichen Mittel besitzen, eindringlich aufmuntern, we nigstens eine Kammer noch mit einem Ofen zu versehen. Zugleich ist eine leicht faßliche Anleitung mitzuthenen,

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Law, Politics

Year:

1833

Gesetze und Verordnungen über das Domizil in der Provinz Tirol und Vorarlberg : dargestellt in einem Versuche

Page 109 of 118

Author: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

Subject heading: g.Tirol ; s.Aufenthaltsrecht ; g.Vorarlberg ; s.Aufenthaltsrecht

in de t Marknng der Gemeindebesteuerte Gründe.,besaß, oder besteuerte Gewerbe ausübte, daher auch den bloßen Hausbesitzer und den Gewerbsmann ohne Grundvermögen, wenn sie von ihren Häusern und Gewerben die Steuer entrich ten, §. 16. Da dann bei der unter derk, k. österr. Regierung im I. 1619 Statt gefundenen Gemein- deregulirung diejenigen für G e m e i n de gl i cd e r erklärt wurden, we lche in dem Umfange der Gemeinde bestewerte Gründe, oder Häu- ser, oder Grundzinse u. dgl. eigenthüm- lich

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Category:

Law, Politics

Year:

1833

Gesetze und Verordnungen über das Domizil in der Provinz Tirol und Vorarlberg : dargestellt in einem Versuche

Page 62 of 118

Author: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

Subject heading: g.Tirol ; s.Aufenthaltsrecht ; g.Vorarlberg ; s.Aufenthaltsrecht

befihen, oder besteuerte Gewerbe ausüben. Darunter waren * also auch die bloßen Hausbesitzer, und die Ge- îverb-leute ohne Grundvermögen, wenn fie von ih- * tf

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Law, Politics

Year:

1833

Gesetze und Verordnungen über das Domizil in der Provinz Tirol und Vorarlberg : dargestellt in einem Versuche

Page 81 of 118

Author: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

Subject heading: g.Tirol ; s.Aufenthaltsrecht ; g.Vorarlberg ; s.Aufenthaltsrecht

, oder „Grundzinse, u. dgl. eigenthümlich oder pachtweise „bestßen, und diejenigen, welche in der Gemeinde „ein Gewerbe oder einen Erwerb ausübe». „Der Umstand, ob die Gemeindeglieder in der „Gemeinde wohnen, oder nicht, begründet keinen „Unterschied, und die bloße Einwohnung bringt die Eigenschaft eine- Gemeindegliedes nicht hervor." !i Ein wohn ung dem Cemeindeverbande in der Be ziehung unschädlich gemacht worden, daß man durch die Linwohnnng allein durchaus ein Gemeindeglied nicht Werben

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Law, Politics

Year:

1833

Gesetze und Verordnungen über das Domizil in der Provinz Tirol und Vorarlberg : dargestellt in einem Versuche

Page 49 of 118

Author: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

Subject heading: g.Tirol ; s.Aufenthaltsrecht ; g.Vorarlberg ; s.Aufenthaltsrecht

nämlich die als Bürger aufgenommenen In dividuen als solche auch ein Gewerbe betreiben «ollen. Die Einwilligung der vorgeseßren Obrigkeit konnte ferner auch aus Rückfichten der po li ri schen Ober- kurstel über die Gemeinden vorgeschrieben wor den,^ und als die Genehmigung des Gemeindebe sch kusseS über die Bürgerschastserrheilung zu betrach ten ftyn. Dieser Annahme tritt jedoch das Beden ken entgegen, daß bei der Ansässigmachung die Einwilligung der Vorgesetzten Obrig keit nicht ersOrderlich

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Natural sciences, Agriculture, Domestic economy , Law, Politics

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[1834]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 1. T.

Page 214 of 259

Author: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

e. Vorarlberg. Vorarlberg *) erhielt erst unter der kdnigl. baier'schen *) In Altern Zeiten war Vorarlberg, wie Vorderösterreich, mit Ti rol vereinigt. Im Jahre 1750 wurde unter andern österreicht schen Provinzen auch Vorarlberg, welches der damal bestandenen tirol. Repräsentation und Kammer untergeordnet war, vermit telst der Graf Chotekschen k. k. Hoftommission ordentlich einge richtet, wobei dasselbe eine weitwendige Instruktion für alle Aemter in Bezug auf politische, Kammeral

- und Justizialgegen- stande erhielt. (Siehe oben in der Einleitung §. 3, Vorarlberg. Restabilirung, und Temperamentpunkte.) Durch die a. h. Entschließung v. iz. Mai 1752 wurde zu Freiburg in Breisgau eine neue Regierung und Kammer errichtet, und zugleich Vorarlberg von Tirol nach Vorderösterreich gezogen; das Revisorium aber blieb bei der tirol. Landesregierung. In Folge a. h. Entschließung, eröffnet mit dem Hof-Dekrete v. jg. April 1732, wurde Vorarlberg wieder der tirol. Landesregierung in allen Geschäftzweigen

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Natural sciences, Agriculture, Domestic economy , Law, Politics

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[1835]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 1. Abt.

Page 74 of 473

Author: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

Physical description: IV, 467 S.

Location mark: II 106.001/2,1

Intern ID: 204227

Zu führen, und zwar eben so viele, als ^ Steuer-Kataster; nämlich ein Häuser- und Rustikal- ein Dominikal- und ein Gewerbe-Steuer-Umschreibbuch. §. 17 . Die Veränderungen in den Steuer-Arrhältnifien eine- Distrikts können betreffen: ß.'die steuerbaren Gegenstände selbst, und Zwar a. ) die Iwftiê kataDirten, a. WENN das Steuer-Kapital erhöhet wird durch Meliorationen aller Art; durch entdeckte Hnihümer im früheren Anschläge; durch Ilebergang eines, seinem dermalkgen Zustande »ach, steuerfreien

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Natural sciences, Agriculture, Domestic economy , Law, Politics

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[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Page 5 of 872

Author: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

§. 97. Pflicht der Grundholden überhaupt zur Anzeige des Be- sitzveränderungfalleS an die Grundherrschaft - §. 98. Wozu der Grundhold des grundherrlichen Konsenses bei Veräußerungen von Grundgütern bedürfe . . . Wem die Ausstellung der grundherrlichen Verkaufs- undKaufs-- konsense bei bischöflichen Mensalgütern zustehe Ob der Grundherr den Konsens zur Zerftückung von'Grund gütern verweigern könne Ob es bei Transserirungen radizirter Gewerbe eines grundherr lichen Konsenses bedürfe

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Natural sciences, Agriculture, Domestic economy , Law, Politics

Year:

[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Page 207 of 872

Author: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

, als es rekognizioupstichtige Gegenstände gibt, weßwegen man von Bau-, Forst-, Gewerbe- w. Rekognizionen spricht. 3 ) in Ansehung der Ablösbarkeit, in ablösbare, je nachdem sie durch den einseitigen Willen des Grundzins berech-

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Natural sciences, Agriculture, Domestic economy , Law, Politics

Year:

[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Page 296 of 872

Author: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

.- . > . Schmelzen. XV. In wie ferne Schmelz- und Hammerfabriken von dem Berggerichte in Hall verliehen werden, bestimmt: ■ 1. die Gubernialkundmachung ddo. 29. Juli 1817 Zahl 18090 Gewerbe, des Inhaltes: „In dem über Ge werb s - V erle iHungen erlassenen Guber- Nial-Eirculare vom 12. September v. I. Zahl 19973*) wurde die Bewilligung, Schmelz - und Hammer-Fabriken zu ertheilen, îtâch den hohen Hofkanzley Decreten vom 2. Juni 1792, vom iS. Oktober 1793, und 11, April 1794 und vom 9 .Februar *803 ausschließlich

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Natural sciences, Agriculture, Domestic economy , Law, Politics

Year:

[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Page 382 of 872

Author: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

durch einen Pri vatrechtstitel stützen. Für Gewerbe, deren Verleihung in den tirol. Berg- und Waldordnungen an den l. f. Konsens, oder an den Konsens der öffentlichen Behörden gebunden wurden, kann der Bezug von Rekognuicnzinfen durch die Bestimmungen dieser Berg- und Waldcrdmmgen gerechtfertiget werden, ohne Unterschied, ob sich nunmehr solches Recht noch bei Len l. f. Urbarien, oder in den Händen anderer Urbarienbesitzer befindet. Für das Bezugsrecht von Rekognizionzinftn für Gew erbe überhaupt aber scheint

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Natural sciences, Agriculture, Domestic economy , Law, Politics

Year:

[1834]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 1. T.

Page 160 of 259

Author: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

das Kreisamk die Leitung dieses Betriebes, wird aber von der vereinigten Gefallen-Verwaltung mir dem Kunstgutachten berathen. §. iy. In Gegenständen, wo die unmittelbaren Staats-.Wälder betheiligt sind, wie z. B. bei Errichtung von Wasserwerken, die der Holzschwämme ans diesen Wäl dern hinderlich seyn könnten, — bei Verleihung holzver- zehrender Gewerbe, — bei Anszeigung und Abgabe des den Gemeinden und einzelnen Gemeindegliedern erforderli chen Bau- oder Brennholzes aus unmittelbaren oder mit telbaren

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Natural sciences, Agriculture, Domestic economy , Law, Politics

Year:

[1834]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 1. T.

Page 159 of 259

Author: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

i83l / und geschr, Gnb.- Eröffn, vom 50. Jänner 1831, Zahl iSOQ Bau, an das Kreisamt in Bozen. 5 . In Bezug auf Forstgegenstände überhaupt. Vermöge den mit dem gedr. Gub,-Cirk. vom i. Okt. 13T2., HProv. Ges.-Samml., I. 1822, S. 6511 bekannt gegebenen Forstdirektiven, §* 20, ,,eignen sich zum Wir- kungskreiss der politischen Behörden insbesondere: s. Die Ban-, Knltnr-Waldzerstückmtg - und TheilwaldverZ kauf-Bewilligtingen. h. Die Verleihungen Holz verzehrender Gewerbe rc. c. Die Bewilligungen

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Natural sciences, Agriculture, Domestic economy , Law, Politics

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[1834]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 1. T.

Page 157 of 259

Author: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

sich nur auf die Errichtung von Wasser werken , die der Holzschwemme aus den landesfnrftl. Wal dungen hinderlich seyn könnten, auf die Verleihung Holz- verzehrender Gewerbe, und auf die zu beobachtende Ord nung in Auszeigung und Abgabe des den Gemeinden oder einzelnen Insassen erforderlichen Bau- oder Brennholzes aus öffentlichen Fdrsten. Mau könne eö daher nur einer Verirrung in den Ber griffen znschreiben, wenn diese Einvernehmung auch auf die Errichtung von Wohngebäuden und Hansmühlen blos in Beziehung

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Natural sciences, Agriculture, Domestic economy , Law, Politics

Year:

[1834]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 1. T.

Page 129 of 259

Author: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

i sch a ft dieser Gewerbe, d. i., ihre Radlzirung, immer ge- uau nachgewiesen werden. Die Fassionen sind nach dem imFassions-Patente vom 6. August 1774 vorgeschriebenen Formulare und Beispiele, welches in dem Sreuer-Kompilatiouö-Werke über die tiro- lischen Steuer-Direktiven unter der bei §. 8 berufenen BeiZ läge Ar. 3 Lit. C. enthalten ist, in der Art zu verfassen, daß von den Fatenteu bei jedem der neu beurbarten Grunds stücke auch die bestimmte Anzeige veö Tages, Monats und ZahreS

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Year:

[1835]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 1. Abt.

Page 455 of 473

Author: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

Physical description: IV, 467 S.