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Bozner Zeitung
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Pagina 7 di 10
Data: 01.10.1872
Descrizione fisica: 10
der Landesregierung am 10. October in Tekche« statt. Bon Seite der Nationalen haben bereits Agitationen begonnen. Pest, 28. Sept. Ja der heutigen Bormittagssitz- uug des BudgetauSschusseS der ReichSrathSdelegation wurde Dr. GiSkra zum Generalberichterstatter über das Kriegsbudget gewählt. Sodann wurde Titel IV (FuhrweseneorpS) mit 291.008 fl.. Titel Xll (Genie» und Militärbaudirection) 2.497,400 fl., Titel Xllt (Militär geographisches Institut) mit 353.S57 fl. und Titel XIV (Militär-SanitätSwesen) mit Z.098.!02fl

. angenommen. Außerdem wurden bet Titel Xll zwei Resolutionen angenommen, womit eine Bereinsachung der Administration beiden Militär-Baudirectionen an- gestrebt wird Die bisherigen Abstriche betragen: bei Titel l 103.363 fl.. bei Titel II 192.712 fl.. bei Ti- tel IN 874 773 fl., bei Titel IV 50,000 fl.. bei Titel V 100,090 fl., bei Titel Xll 396.631 fl. bei Diel XIII 36.643 fl. bei Titel XIV 91.760 fl, bei Titel XVill 770,137 fl.. bei Titel XIX 1,130,426 fl. und bei Titel XX 1,169,339 fl. Vom Präsidium

wurde» die nächsten Plenarsitzungen für Donnerstag unt» Samstag einberufen. Auf der Tagesordnung steht der StaatSooranschlag des Ministeriums des Aeußern. In der Avendsitzung des BudgetauSschusseS der ReichSrathSdelegation wurde das Exiraoroinarium veS Marinebuvgils erledigt, und zwar wuroe T>tet l „Gagen für die beim k. k. Heere auf R-chnuni ver Kriegsmarine eingereihten Offiziere' ins Exlra- ordinarium deS Kriegsbudgets üoertragen, Titel ll „Löhnungen und BekleidungSmassageloer' nit30.v00fl

., T'tel III „D.enst am Lanoe' mit 36 400 fl., Titel V „Anstalten' mit 23.100 fl.. Titel VI „Instandhaltung. Ersatz und Betrieb deS Flott-nunterialS' mir !.3l6.230 fl., Titel VII „Marine - Artillerie' mir 262.570 fl., Titel VIII »Land- und Wasserbauten' mit 322.750 fl., Titel IX „Besondere MarineauS- lagen' m>t 18.000 fl. angenommen. Ebenso wurde die Ersneckung der Verrechnung- uns VerwendungS» termine oer Kriegsmarine vewill'gt. (Sitzung des Unterhauses. — Aneßdedalte.) Pulszkq empfiehlt ia kurzer

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Neueste Zeitung
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Pagina 3 di 8
Data: 30.08.1925
Descrizione fisica: 8
ND hier hatte ein Faible für Orden und Titel, ind,K ifffriattt ganz legalem Wege, wie aus der Berhand- iwMrging, beschafft hatte. Den „Geheimen Kom- «Mü hatte er sich in Sachsen-Weimar verschafft, M-Uaß er sich während des Krieges irgendwelche wUe um das sächsisch-'weimarische Fürstenhaus er worben hatte. Nun setzte er also auf seine Briefbogen stolz hinter seinen Namen den wohlverdienten Titel „Ge heimer Kommerzienrat". Und das ärgerte die Konkurrenz. Nicht nur sie, sondern auch der „Verein zur Bekämpfung

des unlauteren Wettbewerbs". Man öenunziecke ihn. Er wurde angeklagt. Zunächst bezweifelte man überhaupt die Echtheit des Titels. Er konnte sie durch Dokumente Nach weisen. Dann wandte man ein, wenn er wirklich „Gehei mer sächsisch-'weiwarischer Kommerzienrat" sei, er das „sächsisch-weimarisch" in seinem Titel nicht vergessen dürfe. Gegen dieses Ansinnen erhob sich der berechtigte Zorn des angeklagten Titelinhabers. Erstens, so argumentierte er ourch seinen Verteidiger, sei der sächsisch-weimarische Kom

- merziensratstitel genau so viel wert, als der preußische. Ein Kommerzienrat sei ein Kommerzienrat, und ein Ge heimer, ein Geheimer. Zweitens aber: selbst wenn er den Titel zu Unrecht führen würde, so sei das noch lange kein unlauterer Wettbewerb, denn der 8 4 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb bestrafe lediglich den, der in der Absicht, sich den Anschein eines günstigen Angebotes zu verschaffen, einen falschen Titel führe oder aber Wer den Besitz von Auszeichnungen zur Irreführung geeignete Angaben

des Angeklagten. Er darf sich also fürderhin „Geheimer Kommerzienrat" nennen, ohne hinzuzufttgen, daß der Titel aus Sachsen-Weimar stammt. Und dabei wird das Fleisch und die Butter und das Gemüse von Tag zu Tag teurer ... LUX Der Mm als SewaWne. Buchdruck durch die photographische Kamera. Wenn die Hoffnungen, die zwei Londoner Erfinder in ihr eben vollendetes Werk setzen, in Erfüllung gehen, so dürfte der bisherigen Art, den Satz für Zeitungen, Bücher und sonstige Druckschriften herzustellen, bald ein Ende

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Der Bote für Tirol
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Pagina 9 di 14
Data: 17.05.1890
Descrizione fisica: 14
Oxtra Beitaae zn ..Bote für Tirol «nd Vorarlberg' Str. RRB. Nichtamtlicher Theil. Reichsratb» Wien, 13. Mai. (41V. Sitzung des Abgeordneten. Hauses.) Da» HauS setzt die Budgetdebatte bei dem Etat des Justizministeriums fort. Titel 2, Oberster Gerichtshof, wird angenommen. Bei Titel 3, Jnstiz- verwalnng in den Kronländern, plaidiert Abgeord neter Dr. Kokoschinegg für die Errich tung eines Gerichtshofes in Marburg, welche Stadt in den letzten Jahren einen großen Aufschwung ge nommen

. Rangsclasse ver setzt werde. Nach einer thatsächlichen Berichtigung deö Abgeord neten Dr. Vafchaty und dem «schlussworte des Re ferenten Dr. R. v. MadeySki wird Titel 3 angenom men. Bei Titel 4, Neubauten der Justizverwaltung, bespricht Abg. Dr. Anger er die Uebelslände bei dem Gerichtsgebäude in Bozen und bittet um möglichste Beschleunigung eines Neubaues. Abg. Dr. Schauer macht auf die Schäden des GerichtSgebäudeS in Wels aufmerksam. Titel 4 wird hierauf angenommen. Bei Titel 5, Strafanstalten, ersucht

. Kreuzig erneuert sein Ansuchen, die Gefangenen nicht zu ge werbliche» Arbeiten zu verwenden und die StrafhauS- Verwalter in diesem Sinne zu verpflichten. Titel 5 wird angenommen; ebenso ohne Debatte Titel 6, Neu bauten der Strafanstalten, womit der Etat des Justiz- MinisteriumS erledigt ist. Capitel 31, Oberster Rech nungshof, wird ohne Debatte angenommen. Bei Capitel 33, PensionS-Etat, nrgiert Abg. Dr. Ritter v. Krans die Einbringung eines Gesetzes betreffend die Erhöhung der Pensionen der Witwen

, ebenso ohne Debatte Capitel 33, Sub ventionen nnd Dotationen an Landesfonde und Ge meinden und dann die Verhandlung abgebrochen. Wien, 13. Mai. In der Abendsitzung des Abge ordnetenhauses ani 13. dS. (der 411.) gelangte zur Verhandlung Capitel 34, Titel 1, „Subventionen deS Oesterreichisch-nngarischen Lloyd'. Zn diesem Ge genstande wurde seitens deSBudgetauSschusseö die Re solution beantragt: „Die Regierung wird aufgefordert, die Lage der Lloydgesellschaft einer eingehenden Prü fung zu unterziehen

der Gesellschaft eine Abhilfe nothwendig fei, uni derselben die Erfüllung ihrer Aufgabe zu ermög lichen, die ja auch im Interesse des allgemeinen Ver kehres liege, jedoch müssten noch diesbezüglich definitive Erklärungen der ungarischen Regierung abgewartet werden. Die beantragte Resolution wird angenommen. Es werden ferner erledigt: Titel 2, „Subvention an die Zwittau-ReichenbergerBahn'; Titel 3, „Subven tionen an garantierte Eisenbahnen im eigenen Be triebe'; ebenso Capitel35, „Subventionen au Gruud

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Bozner Zeitung
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Pagina 3 di 8
Data: 01.12.1908
Descrizione fisica: 8
des Leopoldordens, 4l) Offizierskreuze des Franz Josefs-Qrdens, 413 Orden der eisernen Krone dritter Klasse, 956 Rit terkreuze des Franz Josefs-Ordens, 13 Elisabeth orden erster und 58 zweiter Klasse, 1l) Hofrats titel. I Sektionsratstitel. 97 Titel eines Regia- rungsrates, 12 Titel eines Oberbaurates, 4 Titel eines Oberbergrates, je 1 Titel eines Rechnungs direktors, Hauptkassadirektors und Ministerial- Sekretärs, 37 Titel eines Schulrates, 17 Titel eines Baurates. 4 Titel eines Bergrates, 3 Titel

eines Eichinspektors, 2ö9 Titel eines kaiserlichen Rates. 5 Titel eines Professors. Im Nachstehenden verzeichnen wir alle für Ti rol interessanten Auszeichnungen aus allen Zwei gen öffentlichen Wirkens. Die amtliche Verlautba rung besagt: Der Kaiser hat mit allerhöchster Ein schließung vom 3V. November verliehen: taxfrei die Würde eines Geheimen Rares verliehen u. a. dem Statthalter von Tirol und Vorarlberg Markus Freiherrn von Spiegslfeid und den Reichs tagsabzeordneten, Landmarfchallsielloerlre- ter

der Handels- und Gewerbekammcr in Innsbruck Franz Walter, dem Forstrate in Inns bruck Moritz Weiß, dem Direktor der Landesirren- anstalt in Pergine Dr. Aurel v. Zlatarovic. den Elisabeth-Orden 2. Klasse der Elisabeth Freifrau v. Giovanelli von Gerstburg und Hörten- berg, geb. Freiin von Schneeburg in Meran. der Wilhelmine v. Putzer, geb. Freiin von Kübeck in Bozen, der Auguste Gräfin Tciangi in Trient, taxfrei den Titel eines Sektionsrates dem Mi- nisterialsekretär im Eisenbahnministerium Otto Grafen

von Sarnthein, taxfrei den Titel eines RegierungsrateS dem Tirektor der Arbeiter-Unfallversicherungs-Anstalt in Salzburg Franz Plattner, taxfrei den Titel eines Schulrates dem Real schulprofessor in Rovereto Dominik Zatelli, taxfrei den Titel eines kaiserlichen Rates dem Privaten in Meran Robert Maurer, dem Stadt- und Bahnarzts in Brixen Dr. Johann Peer, das goldene Verdienstkreuz mit der Krone dem Geineindearzte in Terlan Dr. Josef Bederlunger, dem Steueroberverwalter in Rovereto Josef Bernard

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Der Bote für Tirol
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Pagina 1 di 8
Data: 13.05.1887
Descrizione fisica: 8
: GrafTaaffe, Freiherr v. Zie- inialkowski, Graf Falkenheyn, Freiherr, v. Prazak, R. v. Dunajewski, Graf Welsersheimb, Dr. Gantsch, Marquis Bacquehem. Präsident Smolka ertheilt nachträglich dem Abg. Ghon wegen einer verletzenden Aeußerung gegen den Abg. .Klun den Ordnungsruf. 'Hierauf wird zur Tagesordnung übergegangen und 'die Specialdebatte über den Staatsvoranschlag bei Capitel IX: Ministerium für Cultus und Unterricht» Titel 5: Subvention an den. Niederösterreichischen Gewerbeverein

der verschiedensten Parteien, wie z. B. den Grafen Dzieduszycki. Titel 5 wird hierauf angenommen. Bei Titel 6: Stati stische Central-Commission, findet Abg. Fuß, dass die administrative Statistik in Oesterreich Weit zurück stehe hinter der in anderen Ländern» z.B. in Deutsch land, Belgien, der Schweiz u. s. »». Insbesondere seien die Berufs- und GewerbSstatistik, die Wohnungs und Lohnstatistik mehr zu pflegen als bisher, ebenso die Morbilitäts- und Mortaliläts-Slatistik- Nur da durch ' gelange

man zu einem genügenden Materials, auf Grund dessen die Kranken-Versicherungen und Alters-Versorgungen eingerichtet werden können. In Oesterreich stehen aber der. Commission zu wenige Kräfte zur Verfügung; auch sei die statitische Arbeit in Oesterreich zu sehr, dezentralisiert. Abg. Siegl empfiehlt insbesondere die Pfl.ge der landwirtschaft lichen Statistick. Titel 6 wird angenommen, ebenso die Titel 7 (Geologische Reichsanstalt) und Titel 3 (Centralanstalt für Meteorologie) ohne Debatte. Bei Titel 9.- Auslagen

. Der Antrag wird unterstützt.) Abg. Hren beantragt die Einstellung einer Subvention von fl. 400 für die^ Gesellschaft der Musikfreunde in Laibach. (Wird unterstützt und dem BudgetausschusS zugewiesen.) Titel 9 wird hier auf angenommen. Bei Titel 10: Erfordernis der Religionssonde. klagt Abg. Dr. Pichler darüber, dass die Seelsorge-Geistlichkeit in Nordböhmen die nationalen Bestrebungen der deutschen Bevölkerung nicht unterstütze. Abg. Pscheiden erörtert die neue Berechnung der Congrua

und betreffend die Verwaltung des Kirchenvermögens bis heute noch nicht zustande gekommen seien und dass hiedurch für die Gemeinden und die Bczirköhauptmannschaften häufig Verlegenheiten entstehen. Redner bittet die Regierung, sich der Ausführung dieser Gesetze anzu nehmen. Titel 10 (ZZ 1 bis 20) wird hierauf un verändert angenommen. Ebenso werden die Resolu tionen betreffend die Regelung der Gehalte und Pen sionsbezüge der Professoren an den theologischen Diö- cesän-Anstalten und betreffend die Erhöhung

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Pagina 15 di 26
Data: 19.11.1938
Descrizione fisica: 26
die Kreismeister ermittelt zu sein. Ter Nennungsschluß läuft am 27. No vember ab. und erst dann wird man sich über die Beteili gung ein Bild machen können. Ter Titel wird aber nur vergeben, wenn mehr als eine Mannschaft meldet. In den Kreisen spielt jeder einmal gegen jeden, und die nach Meisterschaftssystem ermittelten Kreissieger werden in einer Zwischenrunde in zwei Gruppen eingeteilt, wobei die Gruppe Ost mit Wien, Niedeodonau und Steiermark, die Gruppe West mit Kärnten. Oberdonau, Salzburg und Ti rol

ist Wouters Gegner Der Dringlichkeits-Ausschuß der internationalen Box ring-Union in Paris hat Felix Wouters-Belgien und dem Titelhalter Carlo Orlandi das Recht eingeräumt, um den freien Titel eines Europameisters zu kämpfen. Damit sind l Turiello-Jtalien, Marcel Cerdan-Frankreich und der deut sche Meister Gustav Eder, die sich ebenfalls offiziell bewor ben haben, übergangen worden. Orlandi und Wouters tra fen bereits zweimal aufeinander, einmal siegte der Italie ner in Mailand, den Rückkampf gewann

Wouters. der den Titel bekanntlich nur am „grünen Tiich" verlor. Der neue Europameister muß bis zum 17. Jänner ermittelt sein. Aauamt der Behörde des Landeshauptmauue, von Tirol Zu BauamtS-Zl. H. 144/193-1938. Innsbruck, am 17. November. 1988. Kundmachung Bewerber um Zulassung zur Bau-, Maurer-, Steinmetz, und Zimmermeisterprüfung im Frühiahrstermin 1939, haben ihre ent sprechend gestempelten und mit den erforderlichen Beilagen der- scheuen Gesu<he biß spätestens 1. Jänner 1939 beim Bauamt der Behörde

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Bozner Zeitung
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Pagina 2 di 14
Data: 13.05.1865
Descrizione fisica: 14
der Paragraphe, der Titel und unterlas. sene Abtheilung der Ausgaben in das ordentliche und das außerordentliche Ersorderniß eine jedoch nur für das Jahr 18(i5 wirksame Ausnahme bewilligt ist. Weilers darf, jedoch ebenfalls nur ausnahmsweise für das Ja r 18>i5, der für das Staatsministeriuni, po litische Verwaltung, Cap. 7, Titel 6: politische Ver waltung in den Kronländern, der für das Ministerium der Justiz, Capitel 40, Titel 3: Justizverwaltung in den Grönländern, nnd der für die Controlsbe- hörden

, Capitel 42, Titel 3: Centralstaatsbnchhal- tungen und Titel 4: Landesbuchhaltungen, jedoch bei den letzter» nur in Bezug ans die persönlichen Be züge der Beamten, bewilligte Ansgabseredit innerhalb dieser Titel ohne Rücksicht auf die Untertheilnng in Paragraphe, dann der für die siebenbürgische Hof- lauzlei Cap. 10, sowie der für das Finanzministerium Cap. 13, Titel 2 für Landes- und Finanzdirektionen und Sammlnngslasscn, Titel 5Steuerämter und Titel 6 Finanzprocuratoren bewilligte Ansgabseredit

ohne Rücksicht aus die Sondernng für das ordentliche und außerordentliche Ersorderniß verwendet werden. Doch hat der seinerzeit zu legende Rechnungsabschluß die Ausgaben nach den in dem beiliegenden Staatsvor- anschlage ausgeführten Capiteln, Titeln und Para graphen und überdies an Titel 11 des 7. Capitels, in den Titel 2, 4, 5 und 6 des 13. Capitels und im Titel 3 des 41. Capitels nach den im Staatsvoran schlage des vorjährigen Finanzgesetzes aufgeführten Paragraphen, dagegen im Capitel 44 »ach

nicht sollte gefunden werden. Taschek eutgegnet, daß nach den Beschlüssen des Finanzausschusses nicht blos die vom Finanzminister genannten Ausnahmen gestattet wurden, sondern noch viele und weit größere, wo die Abtheilung in Para graphen und Titel unterblieb, beispielsweise das Kriegs ministerium und das Marineministerium. Art. 2 wird hierauf angenommen. Art. 3. Zur Bestreitung der im Artikel 1 bewil ligten Staatsausgaben werden die im zweiten Theile des nachfolgenden Staatsvoranschlages mit der Summe von 514,9

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Pagina 8 di 8
Data: 10.08.1936
Descrizione fisica: 8
Weiner oder iOesterreicher. Der Film mit Jan Kiepura, der in Wien entstand und unter dem Titel „Opernring" die Geschichte eines Wiener Taxichauffeurs bringt, zeigt in weiteren Hauptrollen Friedl Ezepa. Lull von Hohenberg und Fritz Jmhoff. Die erfolg reiche österreichische Uraufführung dieses- Films fand soeben' in Salzburg statt. Auch Willy FoDs „Allotria", das langerwartete erste Lustspiel des jungen Wiener Filmschöpfers erlebt seine Ur aufführung während der lFestspielwochen in Salzburg. Die Haupt

-Operette „Frauenparadies", deren Ausiiähmen -jetzt im !Gange sind und die das Filmdebnt der jungen Wiener 'Bühnendarstellerin Hortense Rach bringt. In wei teren Rollen Hella Pitt, Aino Wergo, Ivan Petrovich, Leo Slezak, Georg Alexander u. a.; ein großer Film des Regisseurs -Geza von Bolvary, der den Titel „Röbel" trägt und eine kriminalistische «.Handlung aus dem Revnemilien zeigt. Won bekannten Darstellern sind ferner mit folgenden. Filmen vertreten: Emil Jannings in dem Film „Bismarck". Paula Wes

Revolution M führt den Titel „'Weiße Sklaven", zeigt nach längerer Spielstch Camilla Horn in der Hauptrolle uud bringt große 'Schlachtenbil^ die mit den Kriegsschiffen Jugoslawiens gedreht wurden. Zwei Wiener Theatererfolge werden wir als Filme wickei- sehen, und zwar „Kontuschowka" unter dem Titel „Hochzäi-. träum", dessen zwei Hauptrollen die zwei ausgezeichneten- Lck spieldavsteller Jda Wüst -und Heinz Salfner spielen, und ,,Ui» schuldigte Stunde", die von- Reinhold Schünzel in -Szene geitz

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Meraner Zeitung
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Pagina 2 di 8
Data: 20.12.1923
Descrizione fisica: 8
Titel, inbegriffen der Kriegsanleihe, angeordnet, was für minien Moment den Jnter« essierten die illusorische Hoffnung gab, -daß die Regierung diese Atel anerkermen, würde, wenn auch ausdrücklich erklärt wurde, daß die Ab stempelung keine Rechte nach sich zog. Heute jedoch kann d« Abstempelung ein sehr wichtiger Faktor wenden. Wenn die Banken aus den? eigenen Gielde die Belohnungen vorgen-momen hätten, so müßten sie klarerweise die Titel in ihren Kassen gehabt haben und di-?se Titel mühten

also -abgestempelt sein; die ÄiÄlNT-pclunÄ dteii>i' daher als Beweis vnd Zeugn-i? üb<? das wirkliche Bestehen der Titel. Da aber — wenigstens bei den fall-i-erten Banken — die Titul nicht bestanden, konnte die Abstempelung nicht vorgenommen werden. Heu te besitzen sie eine geringe Menge von abgestem pelten Titeln, eine gewisse Meng,,» van unge- stemoelteni, die sie -auf Schlelich-wegew einführen konnten und schließlich einen 'großen Teil nicht gedeckter Guthaben ohne 'einen rechtfertigenden Titel, sei

er nun gestempelt oder nicht, weil die Regiei-ung die Einführung dieser Titel nicht er laubt. Welches Recht hat nun der Schuldner? Offen bar das, daß er vemlangh, der Gläubiger hinter lege bei Gericht den Titel, der ihn zur Forde rung der belehnten Summe berechtigt: un'i zwar nicht irgendeinen Titel, sondern gerade den abgestempeltes, vor allein nicht nur das wirkliche Bestehen des Guthabens beiweist, son dern auch allein morgen für jene Behandlung gültig sein kann, die svenruell Oesterreich.selbst

für die in unserem Gebiete bestehenden Titel vorbehält. >Kurz, es ist klar, daß der Schuldner nach Be- Mhtkmg d.-L Schuld mit guten Liren,, das Recht hat, den mit allen Formalitäten unid juridisch-' R>guistten ausgestatteten vollen Titel zu be kommen — bat er konkreten Wert oder ni^ — wie er m jenem Moment existiert. lUnd dazu gehört auch die Abstempelung, d' sie regelmäßig von >wr Regierung a-ngeovdn^ wurde, und dazu alle verpflichtet waren-. ^--t dann diese Formalität einen Wert oder nicht, das geht

den Gläubiger nichts an, da der SibulÄner immer mit Recht glauben kann, daß d!e geistempelten Titel in iN!tern>ationialer Hiniilbt einen größeren Wert haben als di>? ungestem pelten. Die Schuldner sollen sich daher i-n einen Blo'ck zusammenschließen, u-nid vom Geriichit ^!e' .ftin- terl-e-g>'n-g ^-er ordnungsgemäß g!?^emve>lten tel verlang«^ Die Dank«» werden da» nicht tun können Mb so fallen die Klagen in sich selbst zusammen oder «s bleibt doch nur ew ganz geringer Prozentsatz «ufrecht, >deren Lasten

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Neueste Zeitung
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Pagina 1 di 6
Data: 19.05.1936
Descrizione fisica: 6
werden. In erster Linie handelt es sich dabei wohl um die verfassungsmäßige Feststellung der Position Mussolinis als „Begründer des Imperiums". Be kanntlich hat Mussolini den Titel des Chefs der Regierung und Duce des Faschismus. Gemäß dem Gesetz vom 25. Dezember 1925 über die Stellung des Chefs der Regierung als erster Minister und Staatssekretär und dem Gesetz vom 9. Dezember 1928 über den Faschistischen Großrat gehen die verfassungs mäßigen Rechte Mussolinis weit über die eines Ministerpräsi denten

es mit dem Titel Duce des Faschismus, der die Führerschaft über die Schwarz- Hemden bezeichnet und bisher keinen verfassungsrechtlichen Niederschlag gefunden hat. Jetzt, nach der Ausrufung des „faschistischen Imperiums" und nachdem der König selbst den Ausdruck des „faschistischen Vaterlandes" geprägt hat, darf man auch die Klärung der Stellung Mussolinis innerhalb des Staatsgrundgesetzes gewär tigen. Am naheliegendsten wäre die Ernennung Mussolinis zum Kanzler oder Großkanzler des faschistischen Imperiums

, doch würde diese Bezeichnung eine Anlehnung an eine außer italienische Ueberlieferung bedeuten und deshalb schon kann man diese Titelgebung als ausgeschlossen erachten. Vielleicht dürfte der italienische Titel „Duce" in verfassungsrechtlicher Er weiterung und Begründung beibehalten werden. Wie immer es sich aber auch mit der formellen Seite dieses verfassungs rechtlichen Vorganges verhalten möge — ihr wesentlicher In halt ist bereits in den beiden obgenannten Gesetzen vorweg genommen, die schon eine faschistische Reform

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Der Bote für Tirol
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Pagina 1 di 10
Data: 30.03.1886
Descrizione fisica: 10
wird in die Specialdebatte eingegangen und der Entwurf in zweiter und dritter Lesung genehmigt. Die nächste Sitzung ist am Montag. ZVien, 27. März. (37. Sitzung des Abgeord netenhauses.) Vor Fortsetzung der Specialdebatte über das Budget (Titel? Ministerium des Innern, Staatspolizei) erklärt Präsident Dr. Sinolka, dass er, da alle seine Mahnungen nichts genützt, von nun an keine Ausschweifungen mehr zulassen und dem Redner, der sich nicht fügen will, das Wort entziehen werde. Abg. Fiegl beklagt sich über die Hand habung

dieser mit Rücksicht auf die für morgen einberufene Versamm lung sich vor Überschreitung seiner amtlichen Be fugnisse hüten möge. Er selbst lehnt die Verant wortlichkeit für die Folgen solcher „Provocationen', wenn die Leute etwa mit Stöcken und Revolvcrn zur Versammlung kommen sollten, ab. Nach dem Schlussworte des Referenten Zeithammer wird Titel „Staatspolizei' angenommen und Titel 3 „Kosten des Reichsgesetzblattes' ohne Debatte genehmigt. Zu Titel 4 „Politische Verwaltung in den einzelnen Kronländern' spricht

zu verzeichnen. Titel 4 wird hierauf genehmigt. Zu Titel 5 „öffentliche Sicherheit und außerordentliche Polizeiauslagen' nimmt Wg. Richter das Wort und stellt und be gründet ausführlich einen Resolntionsantrag, die Re gierung werde aufgefordert, die in Kraft stehende Ministerialverordnung über Sicherheitsvorkehrungen beim Umgehen mit Petroleum einer zeitgemäßen Re vision zu unterziehen, worauf Titel 5 angenommen wird. Zu Titel 6 bespricht Abg. Furtmnller einzelne Uebelstände auf den Aerarialstraßen nnd

empfiehlt der Regierung, die technischen Organe des Staatsbaudienstes anzuweisen, dass sie bei der Be gebung der Schvtterlieserungen auf die Interessen der kleinen Landwirte entsprechend Bedacht nehmen. Titel 6 wird sodann genehmigt. Zu Titel 7 „Stra ßenbau' plaidiert Abg. Angerer für die Hebung des Fremdenverkehres in den Alpenländern und em pfiehl diesfalls vor allem Hebung der Communica- tionsmittel. Abg. Pfeifer beantragt eine Resolu tion, worin die Negierung ersucht wird, auf die Rc- constrnction

den Tirolern durch loyales Verhalten gegen die Fremden die darauf ge richteten Bestrebungen zu unterstützen. Titel 7 wird angenommen. Zu Titel 8 „Wasserbauten' spricht

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