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Tiroler Post
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Pagina 5 di 8
Data: 11.02.1916
Descrizione fisica: 8
Tr. Hektor .Weiß in Inns bruck; Laxfrei den Titel eines Hofrates dem Re? gierungsrate Dr. Max Ritter v. W i l d a u e r in Innsbruck; taxfrei den Titel eines Regierungs-- rates dem Rechnungsdirektor bei der Statthalterei in Innsbruck Alexander Schutzmann; das Goldene Verdienstkreuz mit der Krone den Bezirks? > kommisfaren Dr. Ludwig Fabritius und Dr. Leo G r a f in Innsbruck, dem Bezirkskommissär :Dr. Ernst Mumelier in Bozen, dem Bezirks« kommifsär Tr. Johann Egon Schreiber in Innsbruck, dem Bezirksarzi

Dr. Hugo v. Zieg!- auer in Bozen; das Goldene Verdienstkreuz dem Bezirkssekretär Martin Jäger in St. Johann t. P., dem Lagerkommissär für agrarische Opera tionen Hugo LLb in Steinach, dem Kanzleiofftzial bei der Statthalterei in Innsbruck Josef Pal la U r o, dem Bezirkssekretär Franz Pfeffer in Bozen, dem Statthaltereikonzipisten Gisbert Frhr. v. W e r f e b e in Kirchdorf; taxfrei den Titel und Charakter eines Hofrates dem Leiter der Bezirks? Hauptmannschaft in Innsbruck Ludwig Paer

. dem Statthaltereirat Albert Ritter v. Putzer- Ney b e g g in Innsbruck; taxfrei dm Titel und Charakter eines Statthaltereirates dem Bezirks hauptmann Johann Frhr. v. Rißfl in Kirch dorf, den Titel und Charakter eines BezirkÄMpt- mannes dem Statthaltereisekretär Dr. Anton B u n d s m a n n in Innsbruck, dem Leiter der Bezirkshauptmannschaft in Landeck Statthalterei? sekretär Pius Frhrn. v. Riccabona; das Ritterkreuz des Franz Josef-Ordens dem Finanz rate der Finanz-Landesdirektion Innsbruck Josef KüIfer

, dem Oberrechnungsrat der Finanzlan- desdirektion Innsbruck Emil Maurer; taxfrei den Titel eines Finanzrates dem Finanzsekretär bei der Finanz-Landesdirektion Innsbruck Emil Jelinek, taxfrei den Titel eines kaiserlichen Rates dem Hilfsamtsdirektor der Finanzlandes direktion Innsbruck Matth. Holzinger; das Goldene Verdienstkreuz mit der Krone dem Fi nanz sekMär bei ^ der FinanzlandeKdirektiou in Innsbruck Josef H o f f m a n n, dem Finanzwach? oberckommissär 2. Klasse in Innsbruck Josef Ko rn nutz, dem Zollinspektor

und Oberstaats anwalt Dr. Marian Hirn in Innsbruck; das Ritterkreuz des Franz Josef-Ordens dem Landes-, gerichtsrat und Bezirksgerichtsvorsteher Karl Sar- tori in Levico; taxfrei den Titel eines kaiserl. Rates dem Kanzleidirektor beim Oberlandesgericht f nnsbruck Andreas Filadelst, taxfrei den itel und Charakter eines Oberlandesgerichtsrates dem Landesgerichtsrate und Bezirksgerichtsvor- steher Karl Schiestl in Rattenberg, Gottfried v. Stenitzer in Koltern; den Titel u. Charak ter eines Grundbuchdirektors

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Gardasee-Post
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Pagina 2 di 12
Data: 29.06.1912
Descrizione fisica: 12
wird, so daß sich die Luft im und am Walde nie so erwärmt, wie z. B. über dem Asphaltpflaster der Städte. Ebenso wird aber auch die Ausstrahlung verhindert. Die im Walde oder am Walde vorhandene Wärme geht schwerer wieder verloren. So vollzieht sich, der Wechsel der Temperatur nur sehr langsam und niemals so plöztich, wie inmitten der Steinmauern der Städte, wodurch die hier Der Kampf um den Titel. Eine heitere Geschichte von Georg Müller-Heim (Dresden.) (Nachdruck verboten.) Frau Beier, die in der Kreisstadt

gegen den Feind, wenn die Reservetruppen meutern. Zum Bürger krieg wird’s kommen. Und ein Schlag trifft die Frauenbewegung, von dem sie sich viel leicht erst nach Jahren erholen kann. „Hie Frau Doktor!“ — „Hie Fräulein Doktor!“ heißt das Kampfgeschrei. Hier in Berlin erscholl zuerst der zündende Streit ruf: Weg mit dem ungerechten, erborgten Titel der Frau! Die Gattin des (Doktors Rei chel ist Frau Reichel, des Professors Köhler Frau Köhler, des Geheimrates Roscher Frau Roscher. Nur die Frau, die ein volles

die Geister aufeinander. Zwei Stunden tobte nun schon der Streit der Meinungen. Und immer erreg ter glühten die Gesichter. Frau Beier war’s zufrieden, denn im Kampf sah sie den Fort schiritt. Jetzt griff sie in die Debatte ein: „Sie sagen, Frau Rechtsanwalt, Frau und Mann sind eins, folglich müssen sie auch den gleichen Titel führen. Diese Schlußfol gerung halte ich für falsch. Auch das Gesetz macht doch Unterschiede!“ „Ja aber — die Frau trägt doch Glück und ‘und giebelreiche Hauptstraße wird vom Zwöl

Sommer und Winter begangen und zwar mit Lasten auf dem Rücken, die ein gewöhnlicher Sterbli cher auf ebenem Wege nicht eine Stunde lang tragen könnte. Im Februar 1342, als die Tiroler Erbgräfin Margareta Mäultasch und Markgraf Ludwig von Brandenburg Hochzeit feierten, zog der Vater des Bräutigams, Kai- Unglück mit dem Manne. Jeder Schick salsschlag trifft beide gleich. Man sorgt für den Gatten, man tut alles — und dann soll man nicht einmal den Anspruch auf seinen Titel haben?“ schmollte die Frau

Stadtrat. „Ich glaube kaum“! erwiderte Frau Beier. „Versetzen Sie sich doch einmal in die Zeit zurück, wo die Titel aufkamen. Glauben Sie, es wäre auch nur einer Frau, und wäre es die eitelste gewesen, eingefallen, sich den Titel des Mannes beizulegen? Sie hätte sich ja lächerlich gemacht! Erst mit der Zeit wird irgendeine-auf den Gedanken gekommen sein; und ich Vermute, die, deren Mann soeben eine höehre Titulatur erhalten hatte. Nun wollte auch sie sich unterscheiden von den Frauen der Untergebenen

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Meraner Zeitung
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Pagina 1 di 8
Data: 05.10.1872
Descrizione fisica: 8
und die Wege, wo sie vielleicht im schlechten Zustande sich befänden, reparirt werden. In der Vormittazssitzunz deS Budget > Aus schusses der Neichsraths-Delegation am 23. v. M. wurde Dr. Giskra zum General-Berichterstatter über das Kriegsbudget gewählt. Sodann wurde Titel 4 (Flchrweseiis-Corps) mit 291,903 fl., Titel 12 (Genie- und Militär - Bandircktion) mit 2.497,000 fl., Titel 13 (Militär-geographi sches Institut mit 353.257 fl. und Titel 14 (Militär-Sanitätswefen) mit 3.093,102 fl. an genommen

. Außerdem wurden bei Titel 12 zwei Resolutionen angenommen, womit eine Vereinfachung der Administration bei den Militär - Bandirektionen angestrebt wird. Die bisherigen Abstriche betragen: bei Titel 1 103,363 fl., bei Titel 2 192,712 fl., bei Titel 3 374,773 fl., bei Titel 4 50,000 fl., bei Titel 5 100,090 fl., bei Titel 12 396.651 fl., bei Titel 13 36.643 fl., bei Titel 14 91,760 fl., beiTitel 13 770,137 fl., beiTitei 19 1.130,423 fl., und bei Titel 20 1.169,339 fl. Vom Präsidium wurden die nächsten

Plenarsivungen für Donners tag und Samstag einberufen. Auf der Tages ordnung stand der Staatsvoranschlag des Mini steriums des Aeußern. — In derAbendsitzung wurde das Extra-Ordinarium des Marinebndgets erledigt, und zwar wurde Titel I, „Gazen für die beim k. k. Heere auf Rechnung der Kriegs marine eingereihten Offiziere-, ins Extra-Ordi- narium des Kriegsbudgets übertrage». Titel 2, „Löhnungen und Bekleidungsmassegelder', mit 30,000 fl.; Titel 3, „Dienst auf dem Lande', mit 36,400 fl.; Titel 5, „Anstalten

-, mit23,100 fl., Titel 6, „Znstandhaltung, Ersah und Betrieb des Flotten-Materiales-, mit 1.316,230 fl.; Titel 7, „Marine-Artillerie-, mit 262,570 fl,; Titel 3. „Land- und Wasserbauten-, mit 322,750 fl.; Titel 9, „besondere Marine - Auslagen-, mit 13,000 fl. angenommen. Ebenso wurde die Er- strecknng der Verechnungs - und Verwendungs- Termine der Kriegsmarine bewilligt. Am 2. d. behandelte der Budgetausschuß der Reichsrathsdelegation daS Extraordinarinm deS Kriegsbudgets, die Titel

I bis I I, unter -ebhafter Betheiligung der Ausschußmitglieder und der Negiernngsvertreter. Titel 1 wurde mit nur 134,000, Titel 2 mit 1,610.500, Titel 3 mit 85,000 fl. eingestellt, Titel 4 bis 11 conform der Regierungsvorlage wurden angenommen. Am 3. d. verhandelte die Reichsrathsdelega« tion über das Budget des Ministeriums deS Aeußern. Nachdem sich die meisten Redner mit der Politik Andrassy's einverstanden erklärten, wurde der Dispositionsfond ungeschmälert mit allen Stimmen gegen zwei, nämlich jene des Slaven

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Bozner Zeitung
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Pagina 7 di 10
Data: 01.10.1872
Descrizione fisica: 10
der Landesregierung am 10. October in Tekche« statt. Bon Seite der Nationalen haben bereits Agitationen begonnen. Pest, 28. Sept. Ja der heutigen Bormittagssitz- uug des BudgetauSschusseS der ReichSrathSdelegation wurde Dr. GiSkra zum Generalberichterstatter über das Kriegsbudget gewählt. Sodann wurde Titel IV (FuhrweseneorpS) mit 291.008 fl.. Titel Xll (Genie» und Militärbaudirection) 2.497,400 fl., Titel Xllt (Militär geographisches Institut) mit 353.S57 fl. und Titel XIV (Militär-SanitätSwesen) mit Z.098.!02fl

. angenommen. Außerdem wurden bet Titel Xll zwei Resolutionen angenommen, womit eine Bereinsachung der Administration beiden Militär-Baudirectionen an- gestrebt wird Die bisherigen Abstriche betragen: bei Titel l 103.363 fl.. bei Titel II 192.712 fl.. bei Ti- tel IN 874 773 fl., bei Titel IV 50,000 fl.. bei Titel V 100,090 fl., bei Titel Xll 396.631 fl. bei Diel XIII 36.643 fl. bei Titel XIV 91.760 fl, bei Titel XVill 770,137 fl.. bei Titel XIX 1,130,426 fl. und bei Titel XX 1,169,339 fl. Vom Präsidium

wurde» die nächsten Plenarsitzungen für Donnerstag unt» Samstag einberufen. Auf der Tagesordnung steht der StaatSooranschlag des Ministeriums des Aeußern. In der Avendsitzung des BudgetauSschusseS der ReichSrathSdelegation wurde das Exiraoroinarium veS Marinebuvgils erledigt, und zwar wuroe T>tet l „Gagen für die beim k. k. Heere auf R-chnuni ver Kriegsmarine eingereihten Offiziere' ins Exlra- ordinarium deS Kriegsbudgets üoertragen, Titel ll „Löhnungen und BekleidungSmassageloer' nit30.v00fl

., T'tel III „D.enst am Lanoe' mit 36 400 fl., Titel V „Anstalten' mit 23.100 fl.. Titel VI „Instandhaltung. Ersatz und Betrieb deS Flott-nunterialS' mir !.3l6.230 fl., Titel VII „Marine - Artillerie' mir 262.570 fl., Titel VIII »Land- und Wasserbauten' mit 322.750 fl., Titel IX „Besondere MarineauS- lagen' m>t 18.000 fl. angenommen. Ebenso wurde die Ersneckung der Verrechnung- uns VerwendungS» termine oer Kriegsmarine vewill'gt. (Sitzung des Unterhauses. — Aneßdedalte.) Pulszkq empfiehlt ia kurzer

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Pagina 2 di 8
Data: 16.08.1911
Descrizione fisica: 8
kann man es wieder ein mal an einem Artikel studieren, der gegenwärtig die Runde durch ihre Zeitungen macht. Er trägt den Titel „Die Dichterseele" und behandelt eine kürzlich erschienene kleine Sammlung satiri scher Gedichte des Genossen Rudolf Franz in Dortmund. Die Fälschungen beginnen damit, daß diese Ge dichte als die „Poesie des Z u k u n f t s st a a t e s" angesprochen werden, während sie, wie gesagt, nur in Satiren auf die traurige Gegenwart bestehen, was schon durch den Titel der Sammlung: „Ab rechnung

Schriftleiter, um der Sozialdemokratie etwas anhängen zu können. Sie müssen zu weit saftigeren Fälschungen greifen. Ein Gedicht wird als „Idyll in der Poesie des Zukunftsstaates" bezeichnet, das in dem Büchlein den Titel trägt „Schreckliche Geschichte" und eine Satire auf eine Junkerfamilie in Ostelbien dar stellt, die durch die Nachlaßsteuer zum Selbstmord getrieben wird. Aus der „Schrecklichen Geschichte einer Junkerfamilie" machen die Herren Schrift leiter ein Idyll des Zukunftsstaates. In diesem Stile

geht die Kritik nun weiter. Fol gender Vers: „Ja so ein flüchtig Volksgetümmel ist doch des Schutzmanns wahrer Himmel. Zufrieden hau' ich groß und klein, hier btn ich Vieh, hier darf ich's sein." wird angeführt, um zu beweisen, wie grausam es „aus dem Menschenherzen des begabten Genossen Franz klingt". Jeder, der das Büchlein zur Hand nimmt, sieht sofort, daß der Vers nicht die Gefühle des Genossen Franz wiedergibt, sondern in einem Gedicht enthalten ist, das den Titel trägt: „Rus sisches

, daß alles Schlechte daher kimmt, weil der Bauer net selbstän dig is; a jeder sagt, daß's anderst wer'n muaß. Und es ko anderst wer'n, wenn d' Leut' z'sammhelfen, und daß mir z'sammhelfen, z'weg'n dem is da Bauernbund da." Vachenauer zog aus der Tasche ein kleines Heft, dessen Einband die blauweißen Wecken des bayri schen Wappens zeigte. „I Hab' da a Büachl," sagte er. „Von außen is's guat boarisch, dös kännt's sehg'n. Und vas drin steht, hat die nämliche Färb'. Der Titel hoaßt: „Satzungen für den bayrischen

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Pagina 6 di 6
Data: 06.10.1955
Descrizione fisica: 6
- setoaft, die gestern anwesend waren, würde man auch anderen Ausstellern wünschen. 1:0 für Curd Jürgens In Berlin klagte der Filmschauspieler Curd Jür gens auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung, durch die der Berliner „CCC-Film Arthur Brauner“ unter sagt werden solle, den ursprünglich mit dem Titel „Schweigepflicht“ gedrehten Film unter dem Titel „Du mein stilles Tal“ herauszubringen. Der Film wurde mit diesem Titel bereits in München urauf- geführt. Für den Fall der Ablehnung seiner Forde rung

beantragte Jürgens, das Gericht möge der Be klagten verbieten, seinen Namen im Vorspann zu nennen und zu Werbezwecken zu benutzen. Die Vorgeschichte dieser Angelegenheit: Jürgen® war bei Vertragsabschluß der Titel „Schweigepflicht“ zugesichert worden. Die Aenderung stellte nun einen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht eines erst rangigen Schauspielers dar, dessen Würde und An sehen durch den „kitschigen“ Titel verletzt worden sei. Darüber hinaus befinde sich in dem Drehbuch keinerlei Hinweis auf ein Tal

teilt, den unter dem vorläufigen Titel „Schweige pflicht“ gedrehten Film nicht mehr unter dem Titel „Du mem stilles Tal“ auszuwerten, vorzuführen oder zu propagieren. Ein Hauptdarsteller wie Jürgens, dessen Rolle den Charakter des Films forme, könne nach Treu und Glauben verlangen, daß ein Titel gewählt werde, der dem Genre des Films entspreche. Das sei bei „Du mein stilles Tal“ nicht der Fall. Einen zweiten Klageantrag von Jürgens, die verschiedenen Film szenen nachträglich unterlegte Melodie

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Meraner Zeitung
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Pagina 1 di 4
Data: 09.10.1872
Descrizione fisica: 4
ist. Erzherzog Hein rich kehrt noch in diesem Monate von Luzern zu beständigem Aufenthalte nach Oesterreich zu rück. Er wird seinen Wohnsitz in Bozen nehmen. Der ungarische Heeres-Ausfchuß verweigerte bei Titel 2, »Höhere Commanden und Stäbe', die präliminirte Erhöhung der Dienstzulage für Generalstabs-Offiziere mit 80,000 fl., nahm das Pferde-Anschaffungs-Pauschale für dieselben mit 10,000 fl. an, reducirte das Mehr-Erforderniß für Commanden auf 70,000 fl. und bewilligte den Titel mit 1.840,000

fl. Der Gesammtab- strich beträgt 121,758 fl. Titel 4^ , Fuhrwesens corps', wurde bewilligt mit 332,000 fl., ge strichen wurden 2789 fl. Bei Titcl 5, „Bild ungsanstalten', wurden gestrichen 10,000 fl. Bei Titel 6, „Verpflegsmagazine', wurden gestrichen die Gagen-Erhöhungen im Betrage von 34,705 fl. Titel 7, „Bettenmagazine', wurde ohne Abstrich bewilligt. Bei Titel 8, „Montursmagazine', beträgt der Abstrich 1500 fl. Titel 8, „Techni sche Artillerie', wurde ganz bewilligt, ebenso Titel 10, „Fuhrwesensdepots

', und Titel 11, „Pionnier - Zeugsmateriale'. Die Titel 18 bis 20 blieben in snsxenso, bis die Enquete-Proto kolle, über welche der Bericht schon vorliegt, zur Verhandlung kommen. Bei Titel 21 wurden gestrichen 12,000 fl., Titel 22 wurde voll ange nommen. Der in der Sitzung anwesende Neichs- Finanzminister und der ungarische Finanzminister wurden aufgefordert, über den Stand der Ver handlungen bezüglich der gemeinsamen Activen zu berichten, und ferner darüber, ob aus denselben nicht Beträge

in das ordentliche Budget einge stellt werden könnten. Vom außerordentlichen Erfordernisse wurden gestrichen bei Titel 1 243,000 fl., bei Titel 2 636,500 fl.; Titel 3, 4, 5, 6, 7 und 8 wurden voll bewilligt. Titel 9: „Casinos', wurde ganz gestrichen, Titel 10 be willigt.— Am7. d. Nachmittags fand die öffent liche Plenarsitzung statt, worin die Commission für Aeußeres, Marine und die gemeinsamen Finanzen berichtet. Der Finanzminister wird einen Nachtragscredit von zwei Millionen für die in und außer Pest

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Der Bote für Tirol
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Pagina 1 di 6
Data: 18.05.1888
Descrizione fisica: 6
sich Ihre Excellenzen die Minister: Graf Taasfe, Dr. Frhr. v. Ziemialkowski, Graf Falkenhayn, Frhi. v. Prazak. Gras WelferS- heimb, Ritter v. Dünajcwski, Dr. v. Gautfck und Marquis v. Bacqnehein. Das Haus schreitet zur Tagesordnung und setzt die Specialdebatte über das Bildp/'.^^^^-kel,Handelsministerium, Titel 4: Ge^ neral-Jufpection der österreichischen Eisenbahnen, fort. Abg. Popper klagt über die Auslassung des Schnell zuges der Karl Ludwig-Bahn, wodurch die VerkehrS- Jntercssen GalizienS schwer geschädigt

und Heizer von 4436 auf 5530 und der Stand der definitiv angestellten Wächter um circa 100 erhöht. Diese neue Systemisierung wird successive und ohne große Belastung des Staatsschatzes dui chgesuhrt. (Lebhafter Beisall.) Abg. Dr. Magg macht ans die Nothwendigkeit aufmerksam, eiue Un- sallversichrung sür die Eiseubahubediensteteu einzurich ten. Titel 4 (General-Jnspection der österreichischen Eisenbahnen) wird angenommen, ebenso Titel 5, Aich- dienst, nach einer kurzen Bemerkung vou Abg. Dr. Klaic

. Bei Titel 6: Hasen- und See-SanitätSdienst, wünscht Abg. Dr. Vitezic ebenfalls, wie der Abg. v. Bnrgstaller, mit dem er zum erstenmale in einer Frage übereinstimme, dass Trieft eine vermehrte Eisenbahnverbindung mit dem Innern der Monarchie erhalte. Redner erörtert hierauf zahlreiche Wünsche der Bevölkerung von Trieft und Jstrieu, wie die Aus stellung eines DampskrahnS im Triester Hafen, die Unterstützung der Segelfchiffahrt, die Errichtung einer österreichischen Schisssversicherung u. s. w. Redner

vorliegen. Der Minister erörtert hierauf die vorgebrachten eiu- zelnen Wünsche, weist auf die Ergebnisse derMarine- Enguete von 1385 hin nnd erklärt, dass die Regie rung unter steter Berücksichiigung der fiuauziellcu Ver hältnisse aus die Verwirklichung der wünschenswerten Virbesserungen fortwährend bedacht sei. Titel 7 (Hasen- und See-SanitätSdienst) wird hieraus nach einer eingehenden Motivierung durch den Referenten Dr. Klaic angenommen, ebenso Titel 7: Regulierung des NareutaslusscS

und Entsuiiipsuug des Narenta- thaleS. Bei Titel 8: Post- und Telegraphenanstalten erörtert Abg. Richter gewisse Uebelstände bei dem gegenwärtigen Telephonbetrieb und wünscht, dass in den verschiedenen Bezirken nnd Vororten Wiens öffent liche Fernsprechstellen eingerichtet und Telephonverbin- dungen mit Prag (über Brünn) mit Graz und Buda pest hergestellt werden. Se. Exccllenz HandelSminister Margnis v. Bacquehcm erörtert in eingehender Weise die Tarissrage bei dem Staat?- und Privat telegraphen und theilt

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Der Bote für Tirol
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Pagina 9 di 14
Data: 17.05.1890
Descrizione fisica: 14
Oxtra Beitaae zn ..Bote für Tirol «nd Vorarlberg' Str. RRB. Nichtamtlicher Theil. Reichsratb» Wien, 13. Mai. (41V. Sitzung des Abgeordneten. Hauses.) Da» HauS setzt die Budgetdebatte bei dem Etat des Justizministeriums fort. Titel 2, Oberster Gerichtshof, wird angenommen. Bei Titel 3, Jnstiz- verwalnng in den Kronländern, plaidiert Abgeord neter Dr. Kokoschinegg für die Errich tung eines Gerichtshofes in Marburg, welche Stadt in den letzten Jahren einen großen Aufschwung ge nommen

. Rangsclasse ver setzt werde. Nach einer thatsächlichen Berichtigung deö Abgeord neten Dr. Vafchaty und dem «schlussworte des Re ferenten Dr. R. v. MadeySki wird Titel 3 angenom men. Bei Titel 4, Neubauten der Justizverwaltung, bespricht Abg. Dr. Anger er die Uebelslände bei dem Gerichtsgebäude in Bozen und bittet um möglichste Beschleunigung eines Neubaues. Abg. Dr. Schauer macht auf die Schäden des GerichtSgebäudeS in Wels aufmerksam. Titel 4 wird hierauf angenommen. Bei Titel 5, Strafanstalten, ersucht

. Kreuzig erneuert sein Ansuchen, die Gefangenen nicht zu ge werbliche» Arbeiten zu verwenden und die StrafhauS- Verwalter in diesem Sinne zu verpflichten. Titel 5 wird angenommen; ebenso ohne Debatte Titel 6, Neu bauten der Strafanstalten, womit der Etat des Justiz- MinisteriumS erledigt ist. Capitel 31, Oberster Rech nungshof, wird ohne Debatte angenommen. Bei Capitel 33, PensionS-Etat, nrgiert Abg. Dr. Ritter v. Krans die Einbringung eines Gesetzes betreffend die Erhöhung der Pensionen der Witwen

, ebenso ohne Debatte Capitel 33, Sub ventionen nnd Dotationen an Landesfonde und Ge meinden und dann die Verhandlung abgebrochen. Wien, 13. Mai. In der Abendsitzung des Abge ordnetenhauses ani 13. dS. (der 411.) gelangte zur Verhandlung Capitel 34, Titel 1, „Subventionen deS Oesterreichisch-nngarischen Lloyd'. Zn diesem Ge genstande wurde seitens deSBudgetauSschusseö die Re solution beantragt: „Die Regierung wird aufgefordert, die Lage der Lloydgesellschaft einer eingehenden Prü fung zu unterziehen

der Gesellschaft eine Abhilfe nothwendig fei, uni derselben die Erfüllung ihrer Aufgabe zu ermög lichen, die ja auch im Interesse des allgemeinen Ver kehres liege, jedoch müssten noch diesbezüglich definitive Erklärungen der ungarischen Regierung abgewartet werden. Die beantragte Resolution wird angenommen. Es werden ferner erledigt: Titel 2, „Subvention an die Zwittau-ReichenbergerBahn'; Titel 3, „Subven tionen an garantierte Eisenbahnen im eigenen Be triebe'; ebenso Capitel35, „Subventionen au Gruud

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Bozner Zeitung
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Pagina 3 di 12
Data: 10.12.1908
Descrizione fisica: 12
-Auszeichnungen. Auf Nnordmnig des Kaisers sind die bis zun: 2. d. M. einer Ernen nung oder Auszeichnung durch den Kaiser teilhaf tig gewordenen Personen des Militär- imS 'jivi! standes von der persönlichen Taiiksagiing denn Kaiser enthoben worden. — Neue Titel für die österreichischen Richter. Nachdem bereits Talar und Barett nach dem Mi ster Deutschlands für die österreichischen Richter eingeführt sind, sollen nunmehr, gleichfalls nach reichsdeutschem Muster die Titel „Amtsrichter'. „Oberamtsrichter

', „Assessor', usw. für die öster reichischen Richter an Stelle der bisherigen, viel bekämpften Titel ..Gerichtsadjunkt', „Gerichtsse kretär', „Auskultant' usw. in Anwendung kom men. Die Vereinigung der österreichischen Richter, der übrigens diese neuen Titel nicht zusagen, teilt hierüber ihren Mitglieder folgendes mit: ..Als zur Zeit der großen Prozeßreform durch die Gesetze des Jahres 1836 die Richter der Bezirksgerichte zu selbständigen Einzelrichtern gemacht, und die inihaltbare Fiktion

, daß alle Entscheidungen vom Bezirksrichter ausgingen und seine Unterschrift trugen, fallen gelassen wurde, da war auch mit Recht zu erwarten, daß die nunmehr sinnwidrig gewordenen alten Titel „Gerichtsadjunkt' und „Gerichtssekretär' fallen würden, da war zu hoffen, daß der so reich sprudelnde Quell von Gesetzen und Verordnungen den selbständigen und verant wortlichen Richtern einen Titel bringen werde, der ihrer Stelle und Würde angemessen sein werde. Es mag erklärlich erscheinen, daß damals in der Eile der Schaffung

der Verordnungen unterlassen wurde, auch den Titel der Richter dem Staats- gr-undsetze über die richterliche Gewalt anzupassen: weniger erklärlich ist es, daß die namentlich in den letzten Jahren durch die Bestrebungen der Richtervereinignng akut gewordene Frage der Schaffung standesgemäßer Titel einer eineinhalb jährigen Ueberlegimgsfrist von feiten der Justiz verwaltung zu ihrer Lösung bedarf und die Lö sung dieser so einfacheil Frage vorläufig trotz aller Vorstellungen nur in Aussicht gestellt ist. Bisher

kommen folgende neue Titel für Adjunkten und Sekretäre in Diskussion: Amtsrichter und Ober amtsrichter, Assessor und Bczir-ksrichter, Landrich ter und Stadtrichter. Keiner dieser Titel hat be sonderen Anklang gefunden und würde seiner Ein führung voranssichtlich mir wenig Anerkenmmg zuteil und darum unsere Aktion nicht zum Still stande bringen. Nach unserer Ansicht ist die befrie digende Lösung der Frage schon jetzt durch das Gesetz gegeben, das nicht Sekretäre und Adjunkten, nicht Assessoren uni

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Bozner Zeitung
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Pagina 3 di 8
Data: 01.12.1908
Descrizione fisica: 8
des Leopoldordens, 4l) Offizierskreuze des Franz Josefs-Qrdens, 413 Orden der eisernen Krone dritter Klasse, 956 Rit terkreuze des Franz Josefs-Ordens, 13 Elisabeth orden erster und 58 zweiter Klasse, 1l) Hofrats titel. I Sektionsratstitel. 97 Titel eines Regia- rungsrates, 12 Titel eines Oberbaurates, 4 Titel eines Oberbergrates, je 1 Titel eines Rechnungs direktors, Hauptkassadirektors und Ministerial- Sekretärs, 37 Titel eines Schulrates, 17 Titel eines Baurates. 4 Titel eines Bergrates, 3 Titel

eines Eichinspektors, 2ö9 Titel eines kaiserlichen Rates. 5 Titel eines Professors. Im Nachstehenden verzeichnen wir alle für Ti rol interessanten Auszeichnungen aus allen Zwei gen öffentlichen Wirkens. Die amtliche Verlautba rung besagt: Der Kaiser hat mit allerhöchster Ein schließung vom 3V. November verliehen: taxfrei die Würde eines Geheimen Rares verliehen u. a. dem Statthalter von Tirol und Vorarlberg Markus Freiherrn von Spiegslfeid und den Reichs tagsabzeordneten, Landmarfchallsielloerlre- ter

der Handels- und Gewerbekammcr in Innsbruck Franz Walter, dem Forstrate in Inns bruck Moritz Weiß, dem Direktor der Landesirren- anstalt in Pergine Dr. Aurel v. Zlatarovic. den Elisabeth-Orden 2. Klasse der Elisabeth Freifrau v. Giovanelli von Gerstburg und Hörten- berg, geb. Freiin von Schneeburg in Meran. der Wilhelmine v. Putzer, geb. Freiin von Kübeck in Bozen, der Auguste Gräfin Tciangi in Trient, taxfrei den Titel eines Sektionsrates dem Mi- nisterialsekretär im Eisenbahnministerium Otto Grafen

von Sarnthein, taxfrei den Titel eines RegierungsrateS dem Tirektor der Arbeiter-Unfallversicherungs-Anstalt in Salzburg Franz Plattner, taxfrei den Titel eines Schulrates dem Real schulprofessor in Rovereto Dominik Zatelli, taxfrei den Titel eines kaiserlichen Rates dem Privaten in Meran Robert Maurer, dem Stadt- und Bahnarzts in Brixen Dr. Johann Peer, das goldene Verdienstkreuz mit der Krone dem Geineindearzte in Terlan Dr. Josef Bederlunger, dem Steueroberverwalter in Rovereto Josef Bernard

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Der Bote für Tirol
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Data: 11.02.1916
Descrizione fisica: 4
sterin!-Sekretär im Ministerium des In nern Dr. Wilhelm Dcgi scher, dem Polizei- Oberkommisfär Heinrich .Kienberg er in Innsbruck, dem Bezirkshauptmaun Dr. Alfred Lill-Rastern v. Lilien tal in Kitzbühel, dem Statthaltereisekretär Dr. Franz Nocker in Bruueck, dem Landessanitätsinspektor Dr. Hek tar Weiß i)t Innsbruck; taxfrei den Titel eines Hofrates dem Regie-- rnngsrate Dr. Max Ritter v. Wild au er in Jnnsbrnck; taxfrei den Titel eines Regierungs rates dein Rechnnngsdirektor bei, der Statthalterei

in Jnnsbrnck Alexander Schußmann; das Goldeue Verdieustkreuz mit der K ^rone den Be-> zirkskommisfären Dr. Ludwig Fabritius nitd Dr. Leo Graf in Jnnsbrnck, dem Bezirkskom missär Dr. Ernst Mnmelter in Bozen, dem Bezirkskommifsär Dr. Joh. Egon Schreiber in Innsbruck, dem Bezirksarzt Dr. Hugo v. Zieg- laner in Bozen; das Goldene Verdienstkrenz dem Kanzleioffizial bei der Statthalterei in Inns bruck Josef Pallauro, dem Bezirkssekretär Franz Pfeffer in Bozen; taxfrei den Titel nnd Charakter eines Hofrates

dem Leiter der k. k. Bezirkshauptmannschaft in Innsbruck Statthaltereirat Lndwig Baer, dem Statthaltereirat Albert Ritter vou P «Her- Ney b egg in Innsbruck; taxfrei den Titel uud Charakter eines Statthaltereirates dem Bezirks hauptmaun Dr. Emil Edleü v. Fabrizi in Triest; den Titel uud Charakter eines Bezirks- hauptmannes dem Statthaltereisekretär Dr. An ton Bunds mann in Innsbruck, dem Leiter der Bezirkshauptmannschast in Landeck statt haltereisekretär Pius Freiherrn v. Riccabona; Finanzministeriums

Innsbruck Emil Mau rer uud dein Bergrate der küstculäu-- dischen Finanzdirektioii Peter Torggler; taxfrei den Titel eiues Fiuanzrates dem Finanzsekretär bei der Finanz-Landesdirektion Innsbruck Emil Jelinek; taxfrei den Titel enics kaiserl. Rates dein Hilssämtcrdirektor der Finanz--Landesdircktioil Jimsbruck Matth. Ho l-- zinger; das Goldene Verdienstkrenz mit der Krone dem Finanzsekretär bei der Finanz-LandeS- direktion in Jnnsbrnck Josef Hofmann, dem isFinanzwachoberkommiffär 2. jil. in Jnnsbrnck

Josef Kvmantz, dem Zollinspektor der Finanz- Landesdirektion in Innsbruck Rud. Pölt, dem Steueroberverwalter der Fiuanz-Lcrndesdirektion Innsbruck Darius Schwarz; taxsrei den Titel und Charakter eines Oberfinanzrates dem Finanz rat der Fiuanzproknratnr Innsbruck Anton De in a t t i o; im Bereiche des Jnstizministerinms zu ver leihen taxfrei: den Orden der Eisernen Krone 2. Klasse dem Sektionschef Dr. Alfred Schober; das Ritterkreuz des Leopold-Ordens dem Mini sterialräte im Justizministerinm Ernst

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Bozner Zeitung
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Pagina 1 di 4
Data: 02.05.1865
Descrizione fisica: 4
. ^ 99. Dienstag, den 2. Mai. 1865. Einladung zum Abonnement vom l. Mai bis Ende December LLslicks tür Lo/en ü. 6. — üllt I^ostv. Ü. 8. Ilittvoods- uvÄ 8smstsss-^.usss>ds: kür ü. 2. 50. — Nit k'o^v. t!. 3. 25. Reichsraths-Verhandlungen. XI^IX. Abgeordnetenhanssitzung vom 27. April. Tagesordnung: Fortsetzung der Verhandlung über den Justizetat. Bei Titel 1: Central-Leitung beantragt der Finanz ausschuß, übereinstimmend mit dem Verlangen der Re gierung, die Bewilligung des ordentlichen Erforder nisses

mit 166,456 fl. Es erfolgt die Abstimmung, und wird bei derselben Titel 1 nach dem Antrage des Ausschusses angenommen. Titel 2. Oberster Gerichtshof. Der Antrag des Finanzausschusses : 300,000 fl. ordentliches, 12,810 fl. außerordentliches Ersorderniß, wird ohne Debatte angenommen. Zu Titel 3, Erforderuiß der Justizverwaltung in den Königreichen uvd Ländern, beantragt der Finanz ausschuß von dem präliminirten Betrage 161,033 fl. zü streichen, somit im Ganzen nur 7.300,000 fl. zu bewilligen

, und zwar für dieses Jahr im Ganzen, mit Wahrung des Rechtes, bei künstigen Budgets-Uuter- abtheilungen nach Ländern zu beschließen. Der .,'Usschußantrag wird be! der Abstimmung an genommen. Die nächstfolgenden Titel (4 und 5): Ersorderniß für Neubauten per55,867 fl.) und an Functions-Zu- lagen für Gerichtsädjuucten im Gesammtbetrage von 38,400 fl.,' werden ohne Debatte genehmigt. Bei Ti tel 6: Bezüge der disponiblen Beamten, beantragt der Ausschuß die Bewilligung eines Betrages von 85,000 st. anstatt

der von der Regierung geforderten 121,674 fl. Nach kurzer Debatte wird der Ausschuß- anträg mit 63 gegen W Stimmen angenommen. Ein An .rag des Justizministers, ihm das Virement in allen Ttteln des Etats zugestatten/fällt Der nächste Gegenstand der Tagesordnung: „Etat des Pollz^ministeriunls' gelangt zur Verhandlung. Berichterstatter ist Ab eordneter' v. Hypseii. Titel !i: Centratleitung, nzird dem Anfrage des Fi nanzausschusses gemäß mit 'einem Auswände von 155,935 fl. genehmigt. Bei Titel 2: Staatspolizei

^, Äv? !z-7 ^ Für die Militär-Polizeiwache (Titel 5) beantragt der Ausschuß die Bewilligung eines Betrages von 803,475 fl. Der Ausschußantrag wird angenommen. An Juteruirungs-Auslagen für russisch-polnische Flüchtlinge (Titel 6) beantragt der Ausschuß ein Ex- tra-Ordinarinm von 60,000 fl. zu bewilligen. Wird angenommen. 1^. Abgeordnetenhaussitz ung vom 28. April. Präsident : Ritter v. Hasner. Auf der Ministerbank: Schmerling, Lasser, Hein u. Burger. Aus der Tagesordnung: Verhandlung über das Staats ministerium (politische

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Der Bote für Tirol
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Pagina 5 di 8
Data: 16.03.1883
Descrizione fisica: 8
seine in der Generaldebatte gemachten Behauptungen aufrecht und sucht insbesondere nachzuweisen, dass die Executions- gebüren im slovenischen Theile Krains größer seien als in anderen Ländern. Nach den Schlussworten des Specialreferenten Abg. Dumba und des Ge neralberichterstatters Grafen Heinrich El am wird Titel 1 Centralleitung, sowie Titel 2 (Landes-Finanz- und Finanz-BezirkS-Direction, Finaüz-Jnspectoren und Gebürenbemessungsämter) angenommen. Zu Titel 3 (Steneradministration) klagt Abg. Schöffel in sehr drastischer

s ebenfalls ein günstigeres ge worden sei. Die Titel 3, 4 und b werden unver ändert angenommen. Zu Titel 6 „Sleuerämter' befürwortet Abg. Dr. Nitsche die Errichtung eines Steueramtes in Wallern, wofür auch Abg. Fürst Adolf Schwarzen- berg unter Hinweis auf die localen Verhältnisse der Stadtgemeinde Wallern eintritt. Titel 6 sammt der vom Ausschüsse beantragten Resolution wird ange nommen, ebenso Titel 7 (Finanzprocuratoren) und Titel 3 (Zollverwaltung) und Titel 9 (Grundsteuer regulierung

tritt den Be merkungen des Abg. Doblhammer, die dem guten Ruf unserer Universitäten abträglich sein könnten, entgegen und sührt aus, dass er in mehreren wesent lichen Punkten mit den Änträgen des Budgetaus schusses hinsichtlich der directen Steuern nicht ein verstanden sei Nach dem Schlussworte des General- berichterstatters werden Titel 1 nnd 2 des Erforder nisses und der Bedeckung für dirccte Steuern ange nommen und die diesen Titel betreffenden Petitionen der Bauernvereine der Regierung

zur eingehenden Würdigung abgetreten. Titel 3 (Steuerexecutions- losten) wird nach einigen Beme knngen des Abg. R. v. Jaworski über die Stcuerexecutionen in Ga- lizien und Titel 4 ohne Debatte angenommen. Bei Cap. 13 (Zoll) bespricht Abg. R. v. Fürth einzelne Uebelstände bei der Zahlung der Zölle in Gold und schlägt vor, dass zur Zahlung auch die Coupons der Goldrente zu diesem Zwecke angenommen werden mögen. Finanzminister R. v. Dunajewski e, klärt, dass er principiell mit der Anregnng des Vorred ners

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Der Bote für Tirol
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Pagina 5 di 8
Data: 17.03.1885
Descrizione fisica: 8
Cztra-Beilage zu „Bote für TAri Nichtamtlicher Theil. Reichsrath. Wkien, 13. März. (413. Sitzung des Abgeord netenhauses.) Der Herr Handelsminister Frhr. von Pino überreicht die am 17. Jänner d. I. zu Berlin abgeschlossene Convention zwischen Oesterreich-Ungarn und Siam, betreffend den Handel mit geistigen Ge tränken in diesem Königreiche. In Fortsetzung der Budgetdebatte kommen die Resolutionen zum Titel „Volksschulwejen' zur Verhandlung. Abg. Dr.Prom» ber bespricht die Verhältnisse

und die Resolution angenommen. Der Antrag Promber wird an den Budgetausschus» gewiesen. Zu Titel 20 „Stiftungen und Beiträge' bespricht Abg. Hevera die Doppelbelastung, die den evangelischen Gemeinden, welche selbständige Schulen erhalten, durch die Verpflichtung zur gleichze tigen Beitragsleistung für die öffentlichen Volksschulen auf erlegt sei. Redner ersucht die Unterrichtdverwaltung, diesen Uebelstand ins Auge zu fassen und denselben nach Billigkeit zu beseitigen. Bei der Abstimmung wird Titel

nicht gehen, wenn nicht der tragische Aus gang des Bach'schen Systems sich wiederholen solle. Tiiel „Centralleitung' wird hieraus angenommen. Bet Titel 2 „Finanz-Landesdireclion' bemängelt Ab geordneter Dr. Vasati sie Gebürenbemessung nnv be klagt die Missachtnng der sprachlichen Gleichberechti gung bei den Zustellungen. Titel 2 wird hiermif angenommen. Die Titel 3. 4 nnd 5 gelangen ohne Debatte zur Annahme. Bei Titel 6 „Steuerämter' bringt Abg. Richter die Ueberbürouli^ der Siener ämter in den Vororten

Wiens zur Sprache. Abg. Ruf beklagt sich ebenfalls über die Praxis bei den / Steuerämtern. Abg. Schöffel bespricht die Ber- zehrungSsteuer und beansprucht eine Abänderung der über die Verpachtung derselben bestehenden Bor schriften. „Titel 6 „Steuerämter' wurde hierauf angenommen, desgleichen Titel 7 „Finanzprocuraturen'. Bei Titel 3 „Zollverwaltung' bemängelt Abgeord neter Neuber die Verstöße gegen die Warenkunde bei den Zollmanipulationen, worauf die Titel 3 bis 11 angenommen werden. Sodann

gelangt Titel 12 „directe Steuern' zur Verhandlung. Abg. Dr. Ba- reuther wünscht authentische Publicationen über die einkommensteuerfreieu und einkommensteuerpslichligen Wertpapiere. Abg. Dr. Kopp bringt einen Fall zur Sprache, wo vom Sequester veruntreute Steuergelder nochmals von den Steuerträgern bezahlt werden, mussten. Abg. Plas bespricht die Härten bei der HauszinSsteuer in den Alpenländern. Hierauf wird zur Abstimmung geschritten und Titel „directe Steuern' angenommen. Präsident Dr. Smolka

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Der Bote für Tirol
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Pagina 5 di 8
Data: 02.05.1890
Descrizione fisica: 8
Wxtra Weilane H« »Bote für Tirol «nd Worarlber«' Nr» TttO Nichtamtlicher Theil. Neichsrath. Wien. 30. April. (396. Sitzung des Abgeordneten hauses.) Das HauS setzt die Spkcialdebatte über das Budget bei dem Etat des Ministeriums für Cultus und Unterricht Titel 15, Mittelschulen, fort. Abg. Edlbacher spricht zu Gunsten der Wiederherstellung der k. k. Ober-Realschule in Stehr und erwartet, dass die Regierung die betreffende Ausgabe in das nächste Budget einstelle. Abg. Dr. N. v. Tonkli führt

aus, dass an den Mittelschulen das erziehliche Mo ment mit mehr Aufmerksamkeit gepflegt werden sollte, als bisher. Was die classische» Sprachen betrifft, so wünscht Redner, dass das Griechische erst ini Ober- gymuasium vorgenommen werde. Titel 15, Mittel schulen wurde hierauf angenommen. Titel 16, Studien- Bibliotheken, wird ohne Debatte beschlossen. Bei Titel 17, Industrielles Bildungswesen, verlangt Abg. Edlbacher eine Hilfsaction für die Messer-Industrie in Stehr gemäß den Vorschlägen

in eingehender Weise die industriellen Ver hältnisse in Galizien und fordert die Regierung auf, den gewerblichen Fortbildungsschulen in Galizien ihr besonderes Wohlwollen zuzuwenden. Schließlich be tont Redner die Wichtigkeit der Hausindustrie und ver langt eine entsprechende Fürsorge für dieselbe. Titel 17, Industrielles BildnngSwesen, wird angenommen. Bei Titel 18, Special-Lehranstalten, urgiert Abg. Türk eine Reform des Thierarznei-JnstituteS. Redner be spricht den Mangel von Aerzten auf dem Lande

und verlangt die Errichtung von ärztlichen Specialschulen, wie es solche z. B. in Frankreich gibt und wie selbst Professor Billroth sie vorgeschlagen hat. ES sei nicht nothwendig, dass jeder Arzt die Humaniora studiert, der?n Nutzen überhaupt zweifelhaft sei. Redner em pfiehlt auch die Errichtung von Internaten zur Heran bildung von Militärärzten nach dem Muster von Preußen. Abg. Dr. Vitezic befürwortet die Er richtung von nautischen Lehranstalten. Titel 13, Special-Lehranstalten, wird angenommen

. Bei Titel 19, Volksschulen, wendet sich Abg. Dr. Beer gegen den Referenten des Budgets, Dr. Kathrein, der die con- feffionelle Schule fordere, und erörtert die geschicht liche Genesis der bekannten Erklärung der Bischöfe. Redner erklärt, dass seine Partei ebenfalls in der Volksschule Moral und Religion verlange, und dass die Behauptung, die consessionSlofe Schule wolle da von nichts wissen, vollständig unbegründet sei. Wenn die Conservativen sagen, sie hätten nicht die Absicht, das Bildungsniveau

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Meraner Zeitung
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Pagina 2 di 8
Data: 20.12.1923
Descrizione fisica: 8
Titel, inbegriffen der Kriegsanleihe, angeordnet, was für minien Moment den Jnter« essierten die illusorische Hoffnung gab, -daß die Regierung diese Atel anerkermen, würde, wenn auch ausdrücklich erklärt wurde, daß die Ab stempelung keine Rechte nach sich zog. Heute jedoch kann d« Abstempelung ein sehr wichtiger Faktor wenden. Wenn die Banken aus den? eigenen Gielde die Belohnungen vorgen-momen hätten, so müßten sie klarerweise die Titel in ihren Kassen gehabt haben und di-?se Titel mühten

also -abgestempelt sein; die ÄiÄlNT-pclunÄ dteii>i' daher als Beweis vnd Zeugn-i? üb<? das wirkliche Bestehen der Titel. Da aber — wenigstens bei den fall-i-erten Banken — die Titul nicht bestanden, konnte die Abstempelung nicht vorgenommen werden. Heu te besitzen sie eine geringe Menge von abgestem pelten Titeln, eine gewisse Meng,,» van unge- stemoelteni, die sie -auf Schlelich-wegew einführen konnten und schließlich einen 'großen Teil nicht gedeckter Guthaben ohne 'einen rechtfertigenden Titel, sei

er nun gestempelt oder nicht, weil die Regiei-ung die Einführung dieser Titel nicht er laubt. Welches Recht hat nun der Schuldner? Offen bar das, daß er vemlangh, der Gläubiger hinter lege bei Gericht den Titel, der ihn zur Forde rung der belehnten Summe berechtigt: un'i zwar nicht irgendeinen Titel, sondern gerade den abgestempeltes, vor allein nicht nur das wirkliche Bestehen des Guthabens beiweist, son dern auch allein morgen für jene Behandlung gültig sein kann, die svenruell Oesterreich.selbst

für die in unserem Gebiete bestehenden Titel vorbehält. >Kurz, es ist klar, daß der Schuldner nach Be- Mhtkmg d.-L Schuld mit guten Liren,, das Recht hat, den mit allen Formalitäten unid juridisch-' R>guistten ausgestatteten vollen Titel zu be kommen — bat er konkreten Wert oder ni^ — wie er m jenem Moment existiert. lUnd dazu gehört auch die Abstempelung, d' sie regelmäßig von >wr Regierung a-ngeovdn^ wurde, und dazu alle verpflichtet waren-. ^--t dann diese Formalität einen Wert oder nicht, das geht

den Gläubiger nichts an, da der SibulÄner immer mit Recht glauben kann, daß d!e geistempelten Titel in iN!tern>ationialer Hiniilbt einen größeren Wert haben als di>? ungestem pelten. Die Schuldner sollen sich daher i-n einen Blo'ck zusammenschließen, u-nid vom Geriichit ^!e' .ftin- terl-e-g>'n-g ^-er ordnungsgemäß g!?^emve>lten tel verlang«^ Die Dank«» werden da» nicht tun können Mb so fallen die Klagen in sich selbst zusammen oder «s bleibt doch nur ew ganz geringer Prozentsatz «ufrecht, >deren Lasten

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Der Bote für Tirol
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Pagina 1 di 10
Data: 30.03.1886
Descrizione fisica: 10
wird in die Specialdebatte eingegangen und der Entwurf in zweiter und dritter Lesung genehmigt. Die nächste Sitzung ist am Montag. ZVien, 27. März. (37. Sitzung des Abgeord netenhauses.) Vor Fortsetzung der Specialdebatte über das Budget (Titel? Ministerium des Innern, Staatspolizei) erklärt Präsident Dr. Sinolka, dass er, da alle seine Mahnungen nichts genützt, von nun an keine Ausschweifungen mehr zulassen und dem Redner, der sich nicht fügen will, das Wort entziehen werde. Abg. Fiegl beklagt sich über die Hand habung

dieser mit Rücksicht auf die für morgen einberufene Versamm lung sich vor Überschreitung seiner amtlichen Be fugnisse hüten möge. Er selbst lehnt die Verant wortlichkeit für die Folgen solcher „Provocationen', wenn die Leute etwa mit Stöcken und Revolvcrn zur Versammlung kommen sollten, ab. Nach dem Schlussworte des Referenten Zeithammer wird Titel „Staatspolizei' angenommen und Titel 3 „Kosten des Reichsgesetzblattes' ohne Debatte genehmigt. Zu Titel 4 „Politische Verwaltung in den einzelnen Kronländern' spricht

zu verzeichnen. Titel 4 wird hierauf genehmigt. Zu Titel 5 „öffentliche Sicherheit und außerordentliche Polizeiauslagen' nimmt Wg. Richter das Wort und stellt und be gründet ausführlich einen Resolntionsantrag, die Re gierung werde aufgefordert, die in Kraft stehende Ministerialverordnung über Sicherheitsvorkehrungen beim Umgehen mit Petroleum einer zeitgemäßen Re vision zu unterziehen, worauf Titel 5 angenommen wird. Zu Titel 6 bespricht Abg. Furtmnller einzelne Uebelstände auf den Aerarialstraßen nnd

empfiehlt der Regierung, die technischen Organe des Staatsbaudienstes anzuweisen, dass sie bei der Be gebung der Schvtterlieserungen auf die Interessen der kleinen Landwirte entsprechend Bedacht nehmen. Titel 6 wird sodann genehmigt. Zu Titel 7 „Stra ßenbau' plaidiert Abg. Angerer für die Hebung des Fremdenverkehres in den Alpenländern und em pfiehl diesfalls vor allem Hebung der Communica- tionsmittel. Abg. Pfeifer beantragt eine Resolu tion, worin die Negierung ersucht wird, auf die Rc- constrnction

den Tirolern durch loyales Verhalten gegen die Fremden die darauf ge richteten Bestrebungen zu unterstützen. Titel 7 wird angenommen. Zu Titel 8 „Wasserbauten' spricht

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