von Oberösterreich, daß sie mit der Schaffung e i n es Bundesstaates e i n v e r st a n- j den sind. Die sozialdemokratischen Vertreter i von Salzburg, Kärnten, Tirol und' j Vorarlberg sprachen sich für den Ein-i heitsstaat mit der Schaffung von eigenenj Verwaltungsgebieten aus. ' A ; Die Konferenz begann die Beratung des zwei- - ten Punktes der Tagesordnung: „Bundesrat". < Kundgebungen in Salzburg. Salzburg, 15. Febr. Anläßlich der heute - hier zusammentretenden Länderkönferenz zur. Beratung
.sprach sich für den Bundesstaat aus. Wir können diesem Beschlüsse keine Bedeutung beimessen, denn nicht die in Salzburg versammelten Her ren, sondern die freigewählte Nationalversamm lung wird über den Aufbau des Staates ent scheiden. Bundesstaat oder Einheitsstaat? Von der Debatte über diese Frage wird uns aus Salzburg gemeldet: Salzburg, 16. Febr. Im Laufe der De batte sprach der erste Redner, Landeshaupt mannstellvertreter von Tirol Dr. G r u e n e r. Er führte u. a. aus, die Länder bätten
wendigkeit und Nützlichkeit. Landeshauptmann Dr. E n d e r (Vorarl berg) erklärte, Vorarlberg habe sich sofort selb ständig erklärt und eine so weit gehende Selb ständigkeit beansprucht, daß Verhandlungen mit der Schweiz wegen Anschluß cm diesen alten ^Freistaat - eingeleitet wurden. Damit in dieser Richtung kein Zweifel entstehe, erkläre Redner, !daß das Volk von Vorarlberg diese Selbständig keit nach wie vor beanspruche und seine Freiheit picht ausgebe. Wenn vorarlbergische Delegierte nn der Konferenz
teilnehmen, so geschehe es, weil Vorarlberg vorläufig in diesem Staate 'leben müsse und daher an der inneren Einricb- fung dieses Hauses interessiert sei. Oesterreich könne nur als Föderativstaat errichtet werden schon aus rechtlichen Gründen. Die zentrale Staatsgewalt könne nur so viele Rechte bekom- ?men, als ihr die Länder abgeben. Die Sozial demokraten wollen diese Zusammenkunft in 'Salzburg zu einer ganz gewöhnlichen Enquete 'herabdrücken. Sie ist aber mehr. Sie ist kein Ge nerallandtag
, der bindende Beschlüsse für die Ausgestaltung der Verfassung schafft, aber eine Länderkonferenz, die berufen ist, durch ihre Meinungsäußerung die Regierung und die Na tionalversammlung darüber zu orientieren, wie !weit man gehen kann, ohne in den Landtagen auf unbeugsamen Widerstand zu stoßen. Redner stellt schließlich den bekannten Antrag: Ist in Oesterreich ein Bundesstaat der im Verfasiungs- ^entwurf aufgesührten selbständigen Länder ein- izurichten? Redner erklärt, für Vorarlberg diese iFrage
