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Meraner Zeitung
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Pagina 5 di 14
Data: 10.06.1896
Descrizione fisica: 14
, daß die Engadiner unbedingt für die Normalspur sein müssen. Herr P. R. Badrutt aus St. Moriz tritt warm für die Normalspur ein, versteht aber den Standpunkt der Rcgicnmg, daß sie im äußersten Nothfalle lieber als keine Bahnen schmalspurige wolle. Die Engadiner hoffen auf das Gelingen des großen normalspurigen Projektes, indem bloß dasselbe für sie von großer Bedeutung sei. Herr Direktor Brack sagt, daß alle Anwesenden die Resolution der Oesterreich«! wärmstens auffassen können, dieselbe sei sowohl im Sinne

aller Vorredner, als auch im Sinne der Kantonalregierung: im Wesentlichen herrsche volle Uebereinstimmung. Die Beschlüsse, welche die Lefterreichcr und welche die Schweizer am gestrigen Abend in gesonderten Besprechungen gefaßt hätten, weisen eine beinahe wörtliche Uebereinstimmung auf: Man müsse sich hiezu beglückwünschen. Herr Dr. Romedi verliest hierauf zur Feststellung dieser Uebereinstimmung die von den Schweizern gefaßte Resolution; dieselbe lautet: „In Anbetracht oessen, das; die schweizerischen

Sinne fortzuarbeitcn hätten, dann erst sollten die Schweizer und Tiroler Komitö S sich zu einem vereinen und mit ver einten Kräften für die Verwirklichung des großen Ost bahnprojektes eintreten und zur Finanzirung desselben zusammenwirken. Für heute danke er den Lesterreichern für das freundliche Entgegenkommen und den guten Em- pfang. .Herr Bürgermeister Dr. Weinberger dankt allen Er schienenen für die warme Theilnahme am geplanten Werke und für das rege Interesse an den Verhandlungen, insbesondere

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Giornali e riviste
Bozner Nachrichten
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Pagina 2 di 8
Data: 02.12.1899
Descrizione fisica: 8
Rundschau. Bozen, 1. Dezember. Die Abänderung des § 14 In der Mittwoch-Sitzung des Ausschusses legte Abg. Dr. v. Grabmayr den auf seinen Antrag vom Sub- comitee beschlossenen Gesetzentwurf vor. Die Abgg. Rosch - mann und Stransky sprachen sich für die Streichung des § 14 aus, während Abg. v. Z allinger die Ein schränkung des § 14 im Sinne seines Antrages befürwortete. Justizminister Dr. Ritter v. Kin ding er erklärt, daß die Regierung sich gegen alle Anträge auf Streichung des § 14 ablehnend

einzuwenden, daß diese Be stimmungen dem subjectiven Ermessen bei der Auslegung einen zu weiten Spielraum geben, indem die Ausdrücke /,Gefahr im Verzüge', „voraussehen' u. s. w. äußerst vage find und die Regierung dadurch beständig der Gefahr aus gesetzt wäre, eines Verfassungsbruches geziehen zu werden. Noch wesentlichere Bedenken obwalten vom Standpunkte der Regierung aus gegen die taxative Aufzählung der Ur sachen, welche im Sinne des Antrages Grabmayr die Er lassung von Nothverordnungen ausschließlich

eintreten können) welche die frühere Vertagung, Schließung des Reichsrathes oder die Auflösung des Abgeordnetenhauses aus zwingenden Gründen unbedingt nothwendig machen. Ein sehr wesentliches Be denken obwaltet vom Standpunkte der Regierung aus auch gegen die Bestimmung des siebenten Absatzes, nach welchem in dem Falle, als die Gesetzeskraft der kaiserlichen Ver ordnungen im Sinne des Antrages erloschen ist, die Be stimmungen derselben mittelst kaiserlicher Verordnung nicht mehr erneuert werden dürfen

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