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Alpenland
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Pagina 2 di 5
Data: 08.06.1934
Descrizione fisica: 5
Auseinandersetzung einzuleiten pflegen. Sollte die Frage nach der selbständigen Wortmeldung der Kleinen Entente auf geworfen werden, so kann man sagen, daß auch diese im wirt schaftlichen Sinne längst erfolgt ist: im Jahre 1930 auf den Konferenzen der Agrarstaaten von Bukarest und Sinaia; in der unmittelbar darauffolgenden Agrarstaatenkonferenz von Warschau hat auch Polen gesprochen. Alle haben gesprochm, aber es war kein Gespräch; dieses kann nach der letzten Wort meldung, die noch ausständig

muß ein mitteleuropäischer Wirtschaftsblock so groß sein, daß die agrarischen Überschüsse des östlichen und südöstlichen Mittelemppa 'in einem vor der Aebersee- konkurrenz geschützten Raume untergebracht werden können. Das ist unter normalen, also nicht staNdortswidrigen Pro duktionsverhältnissen ohne die entscheidende Mitwirkung des Deutschen Reiches unmöglich. Die handelspolitischen Interessen des Reiches und Italiens erfordern eine handelspolitische Zusammenarbeit im Sinne der Richtlinien

, die verlangten, daß Otto der „Hofkamarilla", dem Einflüsse „exklusiver Aristokraten" und geistlicher Würdenttäger entzogen und zu einem „Volks- kaiser" also im „demokratischen Sinne", etwa in England, er zogen werden solle. Das gerade Gegenteil davon ist geschehen: man hat den jungen Mann wie mit einer „chinesischen Mauer" umgeben, im Sinne des „Gottesgnadentums", vom Vyzan- ttnismus umfächelt, gänzlich undeutsch erzogen, und nun soll er auf einmal die Geschicke eines Volkes lenken, dessen deutsche Seele

man eben zu diesem Zwecke, wie es allen Anschein ^ hat, niederzuhalten, niederzudrücken und umzuwandeln J versucht? Im Sinne eines neuentdeckten „Nattonalismus", den g es gar nicht gibt, weil wir Oesterreicher, man mag es wahr . haben wollen oder nicht, eben doch auch Deutsche sind und immer bleiben wollen. Wir wollen hoffen, daß vor allem den alten Offizieren und Frontsoldaten, deren Ideale man in die Niederungen der Tagespolitik hinuntergezerrt und monopolisiert hat, bald die Augen aufgehen

werden und sie zu erkennen vermögen, daß die Geschicke unseres deutschöstererichischen Volkes nur im deutschen Sinne, also in engster Freundschaftsverbun- denheit mit Deutschland, wer immer dort regieren mag, gelenkt I und geleitet werden können und dürfen. Alles andere ist Chimäre die zu nichts, als höchstens zm ! dauernden Entfremdung gegenüber den reichsdeutschen ? Waffenbrüdern aus schwerer Zeit und zum wirttichen Ver- | lüste von Oesterreichs „Selbständigkeit" und „Unabhängigkeit" j in einem von der überwiegenden

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Tiroler Grenzbote
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Pagina 1 di 4
Data: 30.07.1935
Descrizione fisica: 4
Dr. Schuschnigg, die in der Nacht des 29. Juli 1934 vom Bundespräsidenten Miklas mit der Führung der Regierungsgeschäfte betraut worden war, oblag es vor allem, das vom verewigten Bundeskanzler Dr. Dollfuß übernommene Werk in dessen Sinne fortzusetzen, um es der Vollendung entgegenzufüh ren. Vor.allem galt es, die Ruhe und Ordnung im Innern, die "durch den nationalsozialistischen Aufstand gestört worden war, wieder herzustellen und eine Wieder holung derartiger Zwischenfälle unmöglich zu machen. Bundeskanzler

, insbesondere der Ausbau ihrer Motorisierung und der Sicherung durch Gasschutz. Zur Exekutive des Staates im engeren Sinne traten als Ergänzung und Verstärkung die Mitglieder der Wehrverbände, die sich bereits in den Aufständen im Februar unb Juli des Jahres 1934 glänzend bewährt hatten. Die eingeleitete Neuorganisation des Schutz korps soll eine straffere Zusammenfassung und eine Ver einheitlichung der Wehrverbände mit sich bringen. — Auf dem Gebiete der Innenpolitik ist ferner die Grün dung der Sport

- und Turnfront als einer öffentlich- rechtlichen Körperschaft unter Führung des Vizekanzlers Fürst Starhemberg zu erwähnen. Außenpolitik. Im Geiste des verewigten Bundes kanzlers Dr. Dollfuß hat sich die Regierung als Richt linien ihrer Außenpolitik vor allem die Aufrechterhaltung der Freiheit und Unabhängigkeit Oester reichs nach allen Seiten und in jeder Beziehung gestellt, die Zusammenarbeit mit allen Nachbarstaaten im Sinne einer wirtschaftlichen und kulturellen Annäherung Mittel europas — insbesondere

der Staaten des Donau raumes — sowie die Zusammenarbeit mit allen euro päischen Staaten im Sinne der Wahrung und Sicherung des Friedens. Die Durchführung dieser Richtlinien, deren Wahrung dem Bundesminister für die Auswärtigen Angelegen heiten Berger - Waldenegg oblag, wurde auch auf dem Wege zahlreicher Besprechungen und Konferenzen mit den leitenden Staatsmännern der europäischen Staaten er zielt. Die Auswirkungen dieser verschiedenen Besprechungen und Konferenzen ließen nicht lange auf sich warten

. Nach der gemeinsamen Erklärung Englands, Frankreichs und Italiens im September, betreffend die Notwendigkeit der Wahrung der Integrität und Souveränität Oester reichs folgten die römischen Verhandlungen im Jänner 1935 über die Organisierung Mitteleuropas. Kulturpolitik. Grundlegendes ist unter der Regierung Dr. Schuschnigg-Starhemberg auch auf dem Gebiete des Unterrichtes, der Kunstförderung und des Theaters ge schehen. Eine weitgehende Lehrplan- und Stu dienreform im Sinne der Befestigung der vater ländischen

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Tiroler Grenzbote
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Pagina 1 di 8
Data: 03.02.1934
Descrizione fisica: 8
auch der Länder und Gemeinden, soserne diese Organe mit dem Sicherheitsdienst betraut sind, in An wendung zu bringen. Der Bundeskommiffär für Personalangelegenheiten hat seine Tätigkeit im Sinne der gestern verlautbarten Verordnung der Bundesregierung vom 26. Jänner 1934, Bundesgesetzblatt Nr. 52, betreffend die öffentlichen Angestellten unverzüglich aus zunehmen. Alle Behörden und Organe des Bundes, der Län- und Gemeinden werden hiemit angewiesen, die Tätigkeit der beiden genannten Funktionäre

nach jeder Richtung hin zu un terstützen und im eigenen Wirkungskreis gleichfalls im Sinne meiner Weisung zur raschesten und restlosen Befreiung Oester reichs vom Terror und fremder Barbarei beizulragen. Jeder Vtrsuch zur Widersetzlichkeit wird mit allen Mitteln zurückgewie sen und mit noch schärferen Maßnahmen beantwortet werden. Die gutgesinnte Bevölkerung fordere ich auf, die Regierung bei ihren Maßnahmen zu unterstützen, jedoch volle Ruhe und Disziplin zu wahren und mit Vertrauen auf den Willen und die Stärke

Korruption. Bei der darauffolgenden Aussprache wurde volle Ueber- einstimmung dahin festgestellt, daß der Umbau unseres Staates im Sinne der Neuordnung mit größter Beschleu nigung durchgeführt werden müsse und daß unser ganzes öffentliches Leben im Sinne der von der vertretenen und vom Bundeskanzler wiederholt ausgesprochenen Richt linien orientiert werde. Insonderheit wurde darauf hin- gewiesen, daß von Seite der Landesregierung innerhalb ihres Wirkungskreises alles unternommen wurde

, um staatsfeindliche Elemente auszuschallen, und daß es un erläßlich ist, daß, nachdem nunmehr die gesetzliche Hand habe geboten ist, auch bei bundesunmittelbaren Stellen. Gerichten, Vundesbetrieben usw. in derselben Schärfe eingeschritten werde. In diesem Sinne wird die Landes regierung sich an den Herrn Bundeskanzler wegen Cnl-

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Innsbrucker Zeitung
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Pagina 2 di 10
Data: 30.05.1935
Descrizione fisica: 10
ist und durch das eine ziemlich umfangreiche Ausdehnung unserer Exportartikel erreicht wurde. Für die Hand habung der beiderseitigen Einfuhrbeschränkungen wur den noch im Dezember des Vorjahres Vereinbarungen mit Frankreich getroffen, so daß für unsere Aus fuhr auch der französische Markt gesichert ist. Im Sinne der Konferenz von Stresa wurden für eine Reihe wich tiger Artikel Zollpräferenzen erreicht und wir hoffen, daß auch dieses Abkommen mit Frankreich in Kürze in Kraft tritt. Darüber hinaus ist für uns die Ermäßi gung

des Erfolges. Diese Tatsachen nach Gewittern erkennend, darf die Staatsführung nichts unterlassen, das unerläß liche Ziel zu erzwingen und damit Verantwortung zu riskieren. In diesem Sinne leitet der Bundesführer die Vaterländische Front, in diesem Sinne führt der Bundeskanzler die Regierung und jeder, der in Verantwortung steht, sei es hier oder in der Verwaltung, wird in gleichem Sinne und nach der glei chen Richtung gehen und sich in erster Linie als Diener am Vaterlande und am Volke fühlen

. (Stürmischer Bei fall.) Wenn dem so ist, dann ist es meine feste Ueber- zeugung, daß es keine Differenz gibt, sei es auf welchem Gebiete immer, für die sich nicht der gemeinsame österreichische Nenner finden ließe. In diesem Sinne ist die autoritäre Führung in der Verfassung aufzusassen und findet ihre Berechtj. gung damit begründet. — Auch hierin hat sich seit dem letzten halben Jahr nichts geändert. Maßgebend kann auch heute, wie zu Beginn, nicht sein, ob das Urteil des einzelnen positiv oder negativ

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Pagina 3 di 12
Data: 14.07.1938
Descrizione fisica: 12
über die Gauarbeitsgemeinschaften für Sippenforschung in der Ostmark, c) die Vorbereitung von Entscheidungen in schwie- cigen und unklaren Abstammungsfällen in Form von Abstammungs-, bzw. Unbedenklichkeits-Bescheiden im Sinne der Nürnberger Gesetze und der Aufnahmebedin gungen der NSDAP, die von der Reichsstelle für Sip penforschung und dem Amt für Sippenforschung der NSDAP erteilt werden, ci) die Aufsicht über die bei den Gauen einzurich tenden Beratungsstellen für Sippenforschung, die die Aufgabe haben, die Volksgenossen bei der Erbringung

des Abstammungsnachweises zu beraten. Das bisherige Amt für Sippenforschung bei der Gauleitung Wien der NSDAP wird in eine Gaubera tungsstelle im Sinne vorstehender Bestimmungen um gewandelt. Sechste Abwertung des Franken? Notenpresse arbeitet mit Hochdruck Der Notenumlauf in Frankreich ist nach kurzer Atem pause der Notenpresse und einem Rückgang um einige Mil liarden, auf den die Finanzpolitik sehr stolz war, jetzt von 99 auf 102 Milliarden gesprungen. Es sind wieder Goid- äbflüsse zu verzeichnen. Der Dollar

gibt im Einvernehmen mit dem Reichs statthalter bekannt: 1. Die Beamten im Sinne des Paragraphen 1 der Verordnung zur Neuordnung des österreichischen Be rufsbeamtentums (Gesetzblatt des Landes Oesterreich, Seite 445, vom 31. Mai 1938) haben bis zum 1. Jänner 1939 die urkundlichen Unterlagen zum Nachweise ihrer Abstammung im Sinne des Reichsbeamtengesetzes (Nürnberger Gesetz) zu beschaffen. 2. Das gleiche gilt im Sinne der Aufnahluebedin- gungen der NSDAP (bis 1800) für die Hoheitsträger der NSDAP

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Alpenland
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Pagina 2 di 4
Data: 23.01.1932
Descrizione fisica: 4
, daß über ein wirtschaftlich und politisch verknech- tetes deutsches Volk die roten Fangarme des Vol- s ch e w i s m u s leicht auch nach dem gold st rotzende n französischenLand greifen können. Im Sinne dieser Erkenntnis und getragen von dem Willen, der österreichischen Wirtschaft und dem ganzen Ostmarkvolke zu dienen, wird die Großdeutsche Volkspartei ohne Rücksicht auf die jetzt so volkstümlich gewordene demagogische Hetze und plan mäßige Irreführung der Bevölkerung ihre Aufbauarbeit auch in der Zukunft leisten

Verhältnissen bei. Wie immer in Zeiten schwerster Wirtschaftsnot ist der Dema gogie auch in Oesterreich gegenwärtig Tür und Tor geöffnet. Eine Massenversammlung jagte die andere, schärfste Kritik wurde an Regierung und Parlament geübt, aber wirklich brauchbare Vorschläge blieben bis zur Stunde aus. Die Großdeutsche Volkspartei hat in den letzten Wochen ruhig ihre zielbewußte Arbeit im Sinne des Wiederaufbaues unserer Wirtschaft fortgesetzt, sie hat aber auch darüber gewacht, daß trotz der schwersten

Angriffe auf das bestehende Freund schaftsverhältnis mit unseren Brüdern im Reich die gegneri schen Pläne im Sinne einer Donauföderation bisher abgewehrt werden konnten. Aus dieser Einstellung heraus hat die Großdeutsche Volkspartei entsprechend den Beschlüssen auf dem Reichsparteitage die neuen Ereditanstalts g e s e tz e mitverabschiedet, weil ihr in den drei großen For- derungen seitens der Regierung grundsätzlich entsprochen wurde. Auch die gegenwärtigen Verhandlungen wegen Bestellung

, nur n e u e Arbeitslosigkeit zur Folge haben müßte. Gegenwärtig beschäftigt sich der Ministerrat mit der Frage der Verwaltungsreform. Auch hier werden die Groß deutschen dafür sorgen, daß die von der Gesamtwirtschaft seit Jahren geforderte, aber auch von der Beamtenschaft selbst be grüßte Reform in einem Sinne zur Lösung kommt, der die zweckmäßigste Sparsamkeit auf allen Gebieten der Verwaltung in Bund, Ländern und Gemeinden zum Ziele hat. Schon von diesen wenigen Gesichtspunkten aus betrachtet wird man ermessen

Ultraklerikale haben die ganze Christ lichsoziale Partei im entscheidenden Augenblick lahmgelegt stie Partei läßt sichs gefallen!) und arbeiten, unterstützt von ihrer Presse, eifrig im Sinne der Feinde unseres Volkes. Die not wendige scharfe und klare Stellungnahme gegen die Domu- föderation, die die Partei dem gesamten deutschen Volke schul dig gewesen wäre, ist ausgeblieben, dafür aber ergießen sich tagtäglich Giftspritzen gegen Vizekanzler Dr. Schober den Zollunionsgedanken, der uns trotz allem vorwärts

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Alpenland
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Pagina 2 di 4
Data: 12.03.1932
Descrizione fisica: 4
Dr. C n d e r auf den unter Dr. Schober eingeschlagenen außen politischen Kurs im Sinne einer engeren wirtschaftlichen Ver einigung mit dem Deutschen Reiche einstellte, wurde unsere Beteiligung an der Negierung zur nationalen Pflicht. Auch die Regierung Buresch I versprach das CErbe; Dr. Cnders zu übernehmen, weshalb die Partei auch dieser; Negierung Gefolgschaft leistete. Unter der Regierung Buresch I ! trat aber schon eine Lockerung der Wahlgemein-- s ch a f t des Schoberblockes ein, da der L a n d b u n d unbe-1 kümmert

aus: Das Creditanstaltsgesetz ist insoweit,'als es den Finanzminister zur Uebernahme der Bundeshastung für Schulden der Credit- Anstalt ermächtigt hat, kein Gesetz in materiellem, sondern in formalem Sinne, d. h. es stellt insoweit- keine allgemein verbind liche Norm auf, sondern kleidet eine durch ein Organ des Staates abzugebende privatrechtsgeschäftliche Erklärung in'die Form einer gesetzlichen Anweisung. Daraus ergibt sich, daß seinem Inhalt lediglich formelle Gesetzeskraft zukommt (Laband

), d. h., daß dieser in der Form des Gesetzes ergangene Willensakt nur im Wege der Bundcsgesetz- gebung wieder aufgehoben werden kann. Eine materielle Ge setzeskraft in dem Sinne, daß der Erklärung, weil in -Gesetzesform gekleidet, eine höhere privatrechtliche Wirkung zükäme, als nach den einschlägigen Bestimmungen des materiellen Rechts anzii- nehmen, kommt ihr nicht zu. Hiernach ist zu prüfen, ob die Einsetzung des Staatskredils in dem zur Zeit der Uebernahme überhaupt nicht voraussehbaren Umfange nach den Rechtssätzen

. Sobald dies evident wurde, hätte der Finanzminister, dem Sinne der ihm erteilten Ermächtigung entsprechend, sofort die Ueber nahme weiterer Haftungen ablehnen, bczw. dem Hauptausschusse des Nationalrates vorher Bericht erstatten müssen. Soweit dies nicht geschehen, bedeutet dies eine — auch der Gläubigervcrtrc- tung der Creditanstalt offenbare — Uebcrschrcitunq seiner Er mächtigung, eine Preisgabe staatlicher Interessen zu Gunstcn fremder, noch dazu vorwiegend ausländischer Privatinteresscn

, noch dazu unter- Verschweigung der Höhe jenes Betrages abgepreßt wird. Nach den Tatsachen, die in die Öeffentlichkeit gedrungen und zur> Begründung der Gesetzentwürfe 1) und 2) angeführt worden sind, kann der Verdacht nicht fern gehalten werden, daß seitens des frü heren Finanzministers Juch bei der Information des Nationalrates und bei der Durchführung der Haftung des Bundes nicht mit der gebotenen Sorgfalt, bezw. nicht im Sinne der durch das 2. Credit anstaltsgesetz erteilten Ermächtigung verfahren worden ist. Tonach

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Pagina 2 di 8
Data: 31.05.1935
Descrizione fisica: 8
Markt gesichert ist. Im Sinne der Konferenz von Stresa wurden für eine Reihe wichtiger Artikel Zollpräferenzen er reicht und wir hoffen, daß auch dieses Abkommen mit Frank reich in Kürze in Kraft tritt. Darüber hinaus ist für uns die Ermäßigung der Lizenzgebühren für österreichisches Holz wesentlich, was uns mit Rücksicht auf unsere Alpenländer besonders freut. Der Bundeskanzler erklärte nun wörtlich: Wir sind nach wie vor be«it und bestrebt, im Wege eines gerechten

, durch das das Gesamtinteresse, das österreichische Interesse, zu Schaden kommen könnte. Für niemand können persönliche Wünsche maßgebend sein und jeder hat die Pflicht, unentwegt Rufer und Mahner zur Einheit zu sein. Einheit, Einigkeit und Gesamtdienst ist das Gebot der Stunde und die Voraussetzung des Erfolges. Diese Tatsachen nach Gewittern erkennend, darf die Dtaatsführung nichts unterlassen, das unerläßliche Ziel zu erzwingen und damit Verantwortung zu riskieren. In diesem Sinne leitet der Bundessührer der Vaterländi

schen Front, in dem Sinne führt der Bundeskanzler die Re gierung und jeder, der in Verantwortung steht, sei es hier oder in der Verwaltung, wird in gleichem Sinne und nach der gleichen Richtung gehen und sich in erster Linie als Diener am Vaterlande und am Volke fühlen. Wenn dem so ist, dann ist es meine feste Ueberzeugung, daß es keine Differenz gibt, sei es auf welchem Gebiete im mer, für die sich nicht der gemeinsame österreichische Nenner finden ließe. In diesem Sinne ist die autoritäre Führung

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Neueste Zeitung
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Pagina 2 di 4
Data: 04.04.1916
Descrizione fisica: 4
die Herrschaft des geflügelten Löwen von St. Marcus aufrichten ließ — wenn man überhaupt im Ernst über derartig begründete „geschichtliche Rechte" reden wollte. Fragen wir nun: Was (find „natürliche oder besser gesagt „Natur-Grenzen" im geographisch- politischen Sinne? Gibt es überhaupt solche? Die letztere Frage ist -jedenfalls zu bejahen. Als Na- tnrgrenzen in diesem Sinne sind zu betrachten solche Naturgebilde, welche für die Ausbreitung eines Volkes und für die Aeberquerung durch feindliche Völker

und Heere Hindernisse bilden, die entweder überhaupt nicht, oder nur s e h r s ch w e r z u überwinden sind. Naturgrenzen in diesem Sinne sind die Meere. Die englische Vorherrschaft zur See beruht zum Teil auf diesen seinen Naturgrenzen. Auch große W ü st e n können vortreffliche Naturgren zen bilden. Die Sahara war stets eine Völker- und Staatengrenze. Selbst hohe und unwegsame K a m m g e b i r g e ver mögen diesen natürlichen Schutz zu bieten. Der Kamm der Pyrenäen bildet eine gute natürliche Grenze

zwi schen Frankreich und Spanien, wenn er auch, wie wir aus der Geschichte wissen, ein gelegentliches Hinüber greifen des einen Staates in das Gebiet des anderen nicht zu verhindern vermochte. Selbst ausgedehnte, weglose Sumpfgebiete kön nen als Naturgrenzen gelten. Die Pripetsümpfe waren jahrhundertelang eine „natürliche Grenze" des slavischcn Polenreiches gegen das mongolifierte Moskowitertum. Flüsse sind keine Naturgrenzen im Sinne von Staatsgrenzen. Sie können begueme Grenz linien

in der fm<J (auf dem Waldberg). Tirol reicht heute nicht an seine „natürliche Süd- grenze" (d. i. an den Südfuß der Alpen). Nach dem „Giornale d' Italia" sprach der italienifi- Ministerpräsident Salandra jüngst in einer öffentlichen Reden die Hoffnung aus: „Ohne Zwchj wird Italien seine natürlichen Grenzen erhalten." Wir hoffen dasselbe! Aber in in unserm Sinne' Wir stützen !unsere Hoffnung u. a. auch auf die % wort, welche der Landesverteidigungskommandant in Tirol, General v. Dankt, jüngst dem deutschen Kron prinzen

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Pagina 4 di 8
Data: 31.03.1924
Descrizione fisica: 8
. Jetzt hat man den seinen Plan ausgeheckt, überhaupt alle alten Soldaten aus der Wehrmacht hinauszudrangen und durch jungen Nachschub zu ergänzen, den man im Sinne des Wehrbundes erziehen will, damit die Wehrmacht der Republik ein willenloses Werkzeug der herrschenden bürgerlichen Klaffen gegen das Volk wieder werde. Aber auch dieser Plan wird zuschanden werden, dafür werden der Militärver band und die Vertreter des arbeitenden Volkes schon sorgen. Ueber das Verhältnis des Militärverbandes zu den Ofisizieren sagte

hung noch nach rückwärts schaut ins monarchistische Zeitalter, so soll er nicht auch den Wehrmann zwingen, auch nach rückwärts zu blicken. Mit einem in diesem Sinne orientierten Offizierskorps wird das Auskommen in der Wehrmacht zweifellos zufrieden sein, ein großer Schritt zur Gesundung der Verhältnisse in der Wehrmacht wäre getan. Mit einem Appell an alle zur treuen Mitarbeiter schaft im Sinne des Militärverbandes schloß Ober- Ißutnnnt Stransky seine Ausführungen, die begei sterten Beifall fanden

vom dies jährigen Ski- und Rodelrennen statt. Herr med. Hugo Hörtnagl wird einen Lichtbildervortrag über „Skiwanderungen in den Stubaier Gletschern" hal ten. Eltern und Angehörige der Schüler und Schü lerinnen sind hiezu freundlichst eingeladen. Eine Zugspitzbahn. Das Berkehrsministerium hat im Sinne des Eisenbahnkonzeffionsgesetzes den Herren Tr. Stern. Reutte, Ing. Kleiner, Inns bruck, Hochschulprofeffor Ing. Finders, Wien, die Bewilligung zur Vornahme der Vorarbeiten für eure als Seilschwebebahn

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Pagina 6 di 8
Data: 29.12.1924
Descrizione fisica: 8
. Ich will damit nicht sagen, daß die konservative Regierung grundsätzlich gegen die Ratifizierung ist. Wenigstens hat sich Daldwin in einer seiner Wahlreden durchaus im Sinne einer befürwor tenden Stellungnahme zum Washingtoner Abkommen ge äußert. und wenn das Arbeitsamt bisher auch keine offi zielle Mitteilung der englischen Regierung in dieser Frage erhalten hat. so glaube ich doch aus gewisien Be- obachtungen und Anzeichen schließen zu dürfen, daß die englische Regierung sich noch ernster mit dem Washmgto- ner

Abkommen beschäftigen wird. Darauf wird ;a auch die Arbeit der englischen Gewerkschaften zielen die um so eher von Erfolg sein dürfte, da dre Ratifizierung in ihrer grundsätzlichen Bedeutung parteipolitischen Bedin gungen nicht unterworfen ist. Sie ist vielmehr eine Frage von wahrhaft internationaler Bedeutung. Wenn heute die meisten Staaten ihre wirtschaftliche Restaura tion im Sinne einer rein nationalegoistischen Interessen- Politik verfolgen, so ist demgegenüber die Frage des Achtstundentages

von gemeinsamem Interesse für dre Arbeit aller Länder und für den sozialen Fortschritt, der ganzen Welt. In Frankreich ist die allgemeine Stimmung für die Ratifizierung günstig. Der Achtstundentag ist in der Praxis in einem großen Teile der Industrie bereits durchgeführt. Ein Projekt des Avbeitsministers Godarü über die Ratifikation in Frankreich ist von der Kammer in dem Sinne akzeptiert worden daß Frankreich ratifi ziert, falls Deutschland das gleiche tut. Die Sozialisten fordern demgegenüber

der Arbeitgeberkreise, wie erst vor kurzem die des In- dustrieverbandes, die sich entschieden gegen die Ratifizie rung wenden, sind natürlich nicht angetan, dem deut schen Arbeitsminister die Aufgabe zu erleichtern, und werden außerdem im Auslande bereitwillig als Gegen-, argumet für die Ratifizierung durch die anderen In- duürieländer ausgenommen. Die Ausgabe des Arbeits amtes kann es nicht sein, zu den internen politischen Verhältnissen der verschiedenen Länder im Sinne eines Für und Wi'der Stellung zu nehmen

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Neueste Zeitung
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Pagina 2 di 6
Data: 17.12.1936
Descrizione fisica: 6
Schilling. Infolge weiterer Vermehrung der Agenden und des Personals in den letzten Jahren konnten die Bundesländer mit den Zuschüssen vielfach nicht mehr das Auslangen finden und es kam Zwi schen den Ländern und dem Bundesministerium für Finanzen zu Meinungsverschiedenheiten über die Frage, welcher Sach aufwand im Sinne des Abgabenteilungsgesetzes von den Ländern und welcher vom Bunde zu bestreiten sei. Aus Anlaß einer Meinungsverschiedenheit über die Be streitung der Kosten von Projektierungs

werden müsse. Demnächst soll im Unterhaus eine Aussprache über verschiedene Fragen betreffend die britische R und funk g es ellschaft stattfinden. Endlich betonen die Blätter, daß Georg VI. im Sinne seines Vaters den Thron verwalten werde. So werde er die Königs schlösser Sanüri n g h a m und B a l m 0 r a l in derselben Weise weiter benützen, wie es sein Vater getan hat. Tschanghsuelmngs Truppen zurückgeschlagen. Nanking, 17. Dez. (A. N.) Das 34. Regiment, dem Tschangh- syeliang den Befehl erteilt

. Der Streik der L a st k r a f t w a g e n f ü h r e r in Philadelphia gefährdet erheblich die Lebensmittelzusuhr. Zweck der Tätigkeit der Behörden, doch aus der Entstehungs geschichte des Gesetzes läßt sich der Schluß ziehen, daß in den Zuschüssen von insgesamt 20 Millionen Schilling im Jahre nur der Amtssachaufwand im obigen Sinne seine Deckung finden sollte. Die Errechnung dieses Aufwandes ergab im Jahre 1925 einen Betrag von 17 Millionen, welcher vom Bund auf 20 Millionen erhöht wurde, um den Ländern

mehr Be wegungsfreiheit in der Budgetierung einzuräumen. Infolge Anwachsens des Personals und dementsprechend auch des Sachaufwandes der Länder ist im Laufe der Jahre nicht nur dieser, sondern auch der auf 26l4 Millionen erhöhte Bundeszuschuß aufgezehrt oder gar überschritten worden. Daraus läßt sich aber nach Ansicht des Bundesgerichtshofes eine Einschränkung der Verpflichtung der Länder, den Sachaufwand in den in diesem Gutachten gezogenen Grenzen — nur Amtssachaufwand im engeren Sinne

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Pagina 2 di 8
Data: 10.07.1933
Descrizione fisica: 8
. Jetzt hat das Kreisgericht Steyr den Beschluß des Obersten Gerichtshofes erhalten, daß dieser Beschuß als Ge- setzesverletzung kassiert worden sei. Im Sinne dieser Ent scheidung wird der einzige Schwurgerichtsfall des Kreisge- richtes Steyr, eine Brandlegung in einer außerordentlichen Session verhandelt werden. Sie trotzen dem Terror ( Freigewerkschastlicher Sieg m Fohnsdorf Wien, 8. Juli. (.) Bei den Betriebsrätewahlen im Koh lenbergbau der Alpinen Montangesellschaft in Fohnsdorf hat die freie Gewerkschaft

aufrichtig miteinander spre chen. Ich bin der Ansicht, daß wir auch auf friedlichem Wege an die Revision der Friedensver- träge Herangehen müsien, denn ohne Gesundung der politischen Atmosphäre in Europa wird es kaum möglich sein, alle Fragen im Sinne des Friedens zu bereinigen. In Gens wurde im Vor jahre die Gleichberechtigung ausgesprochen. Das ist das Grundprinzip, das auch wir wünschen; es ist unmöglich, daß zwischen den Völkern Europas Herren und Sklaven existie ren. Es ist meine Ueberzeugung

, daß man eine mitteleuro päische Konferenz einberufen müßte, um jene Fragen zu be- sprechen. Es ist natürlich, daß zwischen Wien und Buda pest Freundschaft zu schließen eine leichte Sache ist. Geographisch, wirtschaftlich, politisch, aber auch histo risch sind wir aneinander gewiesen. Bundeskanzler Dollfuß und ich leben in dem Bewußtsein, daß man in der Donaupolitik ohne uns keine Politik ma chen kann. Wir sind bereit, wenn man mit uns Politik machen will, im Sinne des Friedens und im Sinne der Ge rechtigkeit

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Neueste Zeitung
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Pagina 4 di 8
Data: 17.03.1938
Descrizione fisica: 8
. Beschäftigungsfirmen in diesem Sinne sind Verlage, Verleger, Unternehmungen des werbenden Zeitschriftenhandels sowie alle Mttglieder der Reichspressekammer, die Bezieherwerbung durch Werber be treiben. Ausnahmen von dieser Anordnung bedürfen meiner Genehmigung. Diese Anordnung tritt mit sosorttger Wirkung in Kraft. Sie Forderungen der W.-Rechtswabrerschaft. Wie man durch den konunissarischen Letter der ehemaligen Rechtsanwaltskammer in Wien (heute NS. Rechtswahrerbund Oesterreichs) Dr. Hans Mann erfährt, wurde

in einer dring lichen Sitzung des Vollzugsausschusses der NS. Rechtswahrer schaft Oesterreichs folgende Formulierung eines Sofort programms entworfen, das als äußerst dringlich und un aufschiebbar dem Justizministerium zur Genehmigung vor gelegt wurde: „Die NS. Rechtswahrerschaft Deutschösterreichs fordert: 1. Jüdischen Rechtsanwälten oder aber Verteidi gern in Strafsachen, und zwar Juden im Sinne der Nürn berger Gesetze, ist mit sofortiger Wirksamkeit jed wede anwaltschaftliche Tätigkeit, insbesondere

auch die Tätig keit als Vermögensverwalter oder aber auch eine solche wirt schaftlicher Natur, die nicht an die Rechtsanwaltschaftsbefugnis gebunden ist, aber sich auf fremde Vermögenfchaften erstreckt, verboten. 2. Es bleibt im Sinne der bestehenden Reichsgesetze einem späteren Zeitpunkte Vorbehalten, anzuordnen, wann diejenigen Rechtsanwälte, die entweder selbst an der Front im großen Kriege gekämpft oder aber die Söhne von an der Front gefallenen jüdischen Staatsangehörigen sind, zur Rechtsanwallschaft

neuerlich zugelassen werden. 3. Jüdische Rechtsanwaltsanwärter im Sinne der Nürn berger Gesetze sind mtt sofortiger Wirksamkeit aus der Liste der Rechtsanwaltsanwärter zu streichen." Sir nngnrWe SelandWaft ta Men wird Sesrralkonftilal. Berlin, 17. Marz. Der ungarische Gesandte S z t o j a y suchte den Staatssekretär v. Mackensen im Auswärtigen Amt auf, um ihm die Glückwünsche seiner Regierung zur Wiedervereinigung Deutschösterreichs mit dem Deutschen Reich zu übermitteln und mitzuteilen

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Pagina 2 di 8
Data: 15.09.1937
Descrizione fisica: 8
, und diese bilden derzeit noch erfreulicher weise die überwiegende Mehrzahl, ist sich über Das Gegend teil klar, wie auch darüber, daß in demselben Augenblick in dem Oesterreich fällt, auch Ungarns Schicksal besiegelt ist. Nicht, daß es unbedingt in einem früher geltenden Sinne „erobert" werden würde; das ist gar nicht nötig, es würde ganz automatisch zun: Trabanten Berlin werden, bezw. wer den müssen. Nur wer der Mentalität des überdimensionierten, zur Weltanschauung gewordenen Nationalismus fremd

demokratischen- Sinne und im Sinne der Humanität zu beeinflussen. In den Jahren 1891, 1997 und 1914 wurde Masaryk ! in den Reichsrat entsandt; 1-892 und 1-999 war er Mitglied der österreichisch-ungarischen Delegation; 1913 erschien sein großes! Werk „(RuMnd und Europa", das in soziologischen Skizzen die Philoslophie u-nd Religion Rußlands behandelt. : Der Weltkrieg stellte an Masaryk die größte Ausgabe ! seines Lebens. War er bisher bestrebt, das Staats- und - Nation-alitätenproblem Oesterreich-Ungarns

im Sinne! einer Föderation- zu lösen, so trat er schon» bei Kriegsaus- j bruch in offene Gegnerschaft gegen den alten Staat. Masaryk wurde am 14. November 1918 als erster Prä- j sident der neuen Republik gewählt. Seine zweite Wahl er- j folgte während der Amtszeit des! Kabinetts Tusar am ' 27. Mai 1929, die dritte Wahl auf Grund einer Ausnahme bestimmung der Verfassung für Masarhk am 27. Mai 1927. Zum vierienmal wurde er am 27. Mai 1934 gewählt. Was ein unabhängiges Sesterreich für England bedeutet

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Giornali e riviste
Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Pagina 3 di 8
Data: 14.03.1938
Descrizione fisica: 8
zu -uns sprach, zu leuchtender Tat werden lassen. Seine ritt.vli.che Haltung, sein hohes Verständnis für Deutschlands Ehre, wie er es- isoeben wieder im einer entscheidenden und erhebenden Stunde bewiesen hat, werden-ihm unvergessen bleiben. Das deutsche Volk hat in- divsem Sinne auch den Beitritt Italiens zu dem dentsicki-japa-msch-en Antikominie xm Abkommen lebhaft begrüßt. Das weltpolitische Dreieck Verlin-Rom-Tokio verbürgt die Geschlossenheit im Kampfe gegen den alles zerstören den Bolschewismus. sJhm

ehrliche Freundeshand. Der Führer har mehr als einmal erklärt, daß jeder neue Vertrag, den- Deutschland ab schließt, feievlich mit der Ehre des Deutschen Reiches und- Volkes besiegelt wird. Wir begrüßen mit warwe-m Herzen die Bestrebungen der Front-- kämps-erorganisationen im Sinne friM-icher Verständigung. Deutschland 'will und wird- sich nicht in die Verhältnisse ir gend eines anderen Landes einm-iicheu, Jas Deutsche Reich Schirmherr aller Deutschen Es muß über auch sestgestellt

werden kann, w-e.'u üarke, selbstberußte und- gleichberechtigte 'Partner ihn verbürgen. Deullchlauo ist deshalb sn^cküosten, ferne Wehrmacht n-eiter zu starken- uNd stark zu halten als Bürge für den Frieden--der W li. Leese Wehrmacht :-t sich der vom Führer gestellten Ausgaoe bewußt. Sie wir> ihr Beites her- ae'.eu um der alten Wehrmacht nachzueisern. d:e «emft elbst von: Fetnd in den Stah.gewittern des Weltkrieges als die beste der Weit bezerck'vg wurde. Wir grüßen :n dienm Sinne bie alte, ruhmgekrönte Armee. Die sür

deutschen Solde,:cn, die in der Nachkriegszeit *m Kampfe gegen den BorfchLwislnus im Inneren und au den Grenzen des Reiches ihr Leben gaben für Deutschland. Wir gedenken der Toten der vationalsozia- liskischen Be>v-egi ng, die mit iihrem Leben den W cderaus- sticg des Reiches -erkauften. Der Geist aller rrnfwer Gefalle- ncn Helden lebt im neuen Deutschland we- er. Er ist uns ewiger Ansporn für Arbeit und zum Kamof im Wiederauf bau von Volk und Reich. In diesem Sinne geloben tvir, ihr Vermächtnis

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