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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Pagina 6 di 8
Data: 06.07.1910
Descrizione fisica: 8
der Demokratie, sondern aus drücklich als -eine „Diktatur" des Proletariats be zeichnet, die zur sozialen Temokratie nur ein Ueber- gangsstadium darstellen kann. Temokratie im Sinne der Sozialdemokratie schließt eben jedwede „Herr schaft", auch die einer Mehrheit, aus. Aber so lange es Klassen mit tiefen Klassengegensätzen gibt, so lange werden auch die Klassenkämpfe dauern, bei denen es sich in letzter Linie ja immer nur um die Herrschaft der einen Klasse über die andere handeln kann, und so lange swird

es deshalb auch eine Klassen herrschaft geben. Erst die Ueberwindung der Klassen durch den Sozialismus wird auch die Klassenherr schaft aufheben. „Sind im Lause der Entwicklung die Klassenunterschiede verschwunden," heißt es im Kommunistischen -Manifest", „und ist alle Produk tion in den Händen der assoziierten Individuen konzentriert, so verliert die öffentliche Gewalt den politischen Charakter. Die politische Macht im eigentlichen Sinne ist die organisierte Gewalt einer Klasse zur Unterdrückung

. Es ist hier nicht erforderlich, zu untersuchen, ob die australischen Arbeiter im vollen Sinne Sozia listen sind oder nicht. .Cie nennen sich selbst So zialisten und die Arbeiterpartei hat ein Programm, das alle und noch «weit ergeh ende Forderungen ent hält als der zweite Teil des ,Programmes der deutschen iSozialdemolratie. Tas Programm der Arbeiterpartei von Neu-Südwales vom Jahr 1907 verlangt unter anderem auch die Errichtung von staatlichen Eisenwerken, die Errichtung- von Staats- f-armen und Arbeiterkolonien

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Bozner Nachrichten
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Pagina 3 di 12
Data: 01.01.1898
Descrizione fisica: 12
zur Kenntnis gebracht sein werden. Diese Verpflichtungen liegen den Concessionären nur insoweit ab, .als deren Äfüllung nach Maßgabe des secundären Charakters dieser Linie und der demzufolge gewährten Erleich terungen in Bezug auf Anlage, Ausrüstung und Betriebssystem durchführbar erscheint. Die Concessionäre sind verpflichtet, bei Besetzung von Dienstposten im Sinne des Gesetzes vom 19. April 1872, auf gediente Unterofficiere des Heeres, der Kriegsmarine und der Landwehr Bedacht zu nehmen. § 7. Inwiefern

kann von der Staatsverwaltung auch vor Ablauf der obigen Frist als erloschen erklärt werden, wenn die im § 2 festgesetzten Verpflichtungen bezüglich der Inangriffnahme und Vollendung des Baues, dann der Eröffnung des Betriebes nicht eingehalten werden, sofern eine etwaige Terminüberschreitung nicht im Sinne des § 11, lit. k) des Eisenbahnconcessions gesetzes gerechtfertigt werden können. § 9. Der Betrieb der den Gegenstand dieser Concessions- urkur.de bildenden Bahn wird auf Grund eines mit Genehmigung der Staatsverwaltung

auf die von der Einlösungsrente nach § 131, lit. a) des Gesetzes vom 25.October 1896, zu entrichtenden zehnprocentige Steuer ein Zuschlag in der Höhe eines Neuntels dieser Rein erträgnisse zuzurechnen. 3. Der im Sinne der vorstehenden Bestimmung berechnete E'nlösungspreis ist sohin den Concessionären als Entschädigung für die Einlösung der Bahn während der noch übrigen Con- cessionsdauer in halbjährigen, am 30. Juni und am 31. Dezember jedes Jahres nachhinein fälligen Raten zu bezahlen. ^ 4. Sollte jedoch die Einlösung

, daß der Staat die vorstehend angeführte Annuität für das Anlagecapital in halbjährigen, am 30. Juni und am 31. Dezember jedes Jahres nachhinein fälligen Raten bezahlt und den Concessionären die von dieser Einlösungsrente zu ent richtende Rentensteuer vergütet. ' 5. Dem Staate wird das Recht vorbehalten, wann immer anstatt der noch nicht fälligen jährlichen Zahlungen im Sinne des Absatzes 3, beziehungsweise anstatt der nach Absatz 4 für. das Anlagecapital zu bezahlenden Annuität eine Capitals zahlung

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Der Bote für Tirol
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Pagina 3 di 10
Data: 30.04.1891
Descrizione fisica: 10
Arbeiter wieder annehmen wolle. — Die Vertreter von 43 demokra tischen Arbeitervereinen hielten am 27. ds. in Rom eine Versammlung ab, welcher die Deputierten Bar- zilai und Ettore Ferrari beiwohnten. Der Gedanke, dass die für den 1. Mai geplante Kundgebung einen durchweg friedlichen Charakter bewahren solle, kam zur überwiegenden Geltung und wurde eine in entgegen gesetztem Sinne beantragte Tagesordnung mit 39 ge gen 7 Stimmen verworfen. — In AmienS beschlossen die Arbeitsyndicate, am 1. Mai

letzten meritorischen Sitzung den im Mai in Wien stattsindenden Post- und Telegraphen- congresS festlich zu begrüßen und hierzu einen Credit zu bewilligen. — Die Wiener Handelskammer beschloss, dem Handelsminister für die Einführung deS neuen Gütertarifs auf den Staatsbahnen den Dank anszn« sprechen. Die „Presse' meldet, wenn bis 30. April aus Berlin die Jnstruction über einige offene Fragen in günstigem Sinne eingelangt, so erfolge am 1. Mai die Unterzeichnung deS Österreich-ungarischen Handels

über den böhmischen Ausgleich mit dem Ausdruck deS DankeS für letzteren aufgenommen und die Einheit und Macht stellung deS Reiches im Sinne der Voranstelluug deS StaatSgedaukenS schärfer markiert würden. Coronini erklärt sich namens seiner Gesinnungsgenossen für das Eingehen in die ^specialdebatte und betont den patrio tischen Ton deS Entwurfes. Es erklären sich noch für das Eingehen in die Specialdebatte auf Grund lage des Entwurfes BilinSkiS: Steinwender, Prinz Schwarzenberg, Klaic, Dipanli, Romancznk, Styrcea

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Innzeitung
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Pagina 2 di 4
Data: 24.08.1864
Descrizione fisica: 4
der An klage wäre ohne allgemeines Interesse, und es wird daher genügen, hier jene Stellen des klagbaren Artikels hervorzuheben, in welchen nach meiner Ansicht (und ebenso nach den Entscheidungsgründen des Gerichts hofs, S. 84, 85) eine Schmähung im Sinne des 8. 491 St.-G. wirklich vorhanden ist. Es ist dies gleich der Eingang der Korrespondenz, in welchem die Feldkircher Zeitung als „das verkommenste Blättchen der Monarchie' bezeichnet wird; ferner jener Passus, in welchem der Feldkircher Ztg

, daß die beiden letzten Schmähungen in eine zusammenfallen, nur mit andern Worten dasselbe sagen. Ist nun hier der Thatbestand einer Schmähung im Sinne des 8. 491 St.-G. vorhanden, so bleibt demjenigen, welchem sie zur Last fällt, nur der Beweis der Wahrheit übrig, um straflos zu werden; er kann sich nämlich nach 8. 491 zur „Be gründung seiner Schmähung auf entehrende Hand lungen des Geschmähten berufen,' und hat dann „die Wahrheit seiner Angabe zu beweisen.' Die Verthei digung hat sich auch dieser Aufgabe

Bruderlandes Tirol u s. iv.. eine so bankerotte Politik konnte nicht ihr Glück machen vor dem besitzstolzen Bce- genzerwälder. vor dem offenen, loyalen Bregenzer, vor dem reellen Dornbirner und Feldkircher, der Erwerb sucht, und Erworbenes zu schützen hat, vor dem ahnentreuen Sinne der Thäler von Bludenz und Montason. * Wirth festliche Tafel mit 60 Gedecken, wo unter den Klängen der Volkshymne und dem Donner der Pöller innige Toaste auf das Wohl unsers geliebten Kaisers ausgebracht wurden. Möge dieser Tag

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