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Der Bote für Tirol
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Pagina 5 di 8
Data: 12.02.1906
Descrizione fisica: 8
«Kxtra Beilage »« „Bot« für ^tro» und An» Ungarn. Vis Antwort auf die Ausführungen des Gra ben Julius Andrassy über die militärischen Ho- heitsrechte wird, wie das Ungar. Telegraphen- Lorrespondenz-Bureau meldet, von kompetenter Seite neuerlich eine Serie von geschichtlichen D«ten zum Beweise dafür angeführt, daß die iCchöpfer und Zeitgenossen des Ausgleiches den Z 11 des Gesetzartikels XII vom Jahre 1367 in einem der heutigen Auffassung der Koalition ganz entgegengesetzten Sinne interpretiert

, durch welche er die Ausübung eines Teiles jener Verfüugngsrechte, die ihm als dem Obersten Kriegsherrn im Sinne des Gesetzartikels XII zustehen, einem verantwort lichen Minister übertragen hat. Infolge dessen kann die Ernennung des gemeinsamen Kriegs ministers um so weniger Bedenken erregen, als in den Paragraphen 12, 13 und 14 des Ge setzartikels XII diejenigen Punkte bezeichnet sind, welche in Hinsicht des Heerwesens in das Ge biet der ungarischen Gesetzgebung und Regie rung gehören und als das Recht der Fest stellung

, welches sich auf die Führung, Leitung und innere Organisation der Armee bezieht, uicht in die Rechtssphäre der ungarischen Gesetzgebung und Regierung. Es muß noch bemerkt werden, daß diese Ant wort von der ganzen Delegation, auch die Ver treter der staatsrechtlichen Opposition inbegrif fen, zur Kenntnis genommen wurde. Schließlich wird von derselben kompetenten Seite darauf hingewiesen, daß jedermann, der nach dem wirklichen Sinne des Ansgleichsge- setzes forscht, nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht

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Der Burggräfler
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Pagina 2 di 12
Data: 19.05.1888
Descrizione fisica: 12
und eine unaufschieb bare Maßnahme ist, und richtet in diesem Sinne einen Nothschrei an die hohe Regierung nnd an das Abgeordnetenhaus mit der dringenden Bitte, daß doch wenigstens den von dem Abgeordneten Dr. Kathrein und Genossen im Abgeordneten hause bereits vor mehr als Jahresfrist beantragten Erleichterungen ehestens Gesetzeskraft verliehen werde. Zugleich muß die Versammlung konstatiren, daß in der Bevölkerung große Unzufriedenheit über jene Vorgänge im Abgeordnetenhause herrscht, welche der Berathung

der Entscheidung deS Verwaltungsgerichtshofes vom 23. Februar 1888 über die Gewerberechte der Kleidermacher und der Kleiderhändler von der Reichsvertretung dieVervollständigung der Gewerbeordnung im Sinne der Petitionen der allgemeinen österreichi schen Gewerbetage zu Wien vom 15. Nov. 1881, 14. Nov. 1882, und 8. September 1884. Gürtlermeister Unterberger aus Innsbruck sprach kurz und gut über die Arbeiterfrage und forderte insbesondere die Geistlichkeit auf, dem Umsichgreifen der Sozialdemokratie in Tirol

aus, daß im Jntereffe der Begründung und Konsoli- dirung einer großen katholischen Partei in Oesterreich die Katholikentage in kürzeren Inter vallen, wenn thunlich alle Jahre sich wiederholen, und beauftragt die Vereinsleitung, ihren möglichsten Einfluß in diesem Sinne aufzubieten. Schließlich erbat sich und erhielt der Präsident die Ermächttgung, an den krän kelnden Msgr. G r e u t e r, den unerschrocke nen und bestverdienten Vorkämpfer für die katholische Sache, im Namen der Versamm lung ein Begrüßungstelegramm

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