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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Pagina 8 di 16
Data: 04.11.1933
Descrizione fisica: 16
unter anderen in Frage die frühere Abgeordnete'Frau Roese, > der frühere sozial demokratische Parteisekretär Hertz und der frühere sozial demokratische Abgeordnete Breitscheid. Der Oberreichsanwalt behält sich eine Stellungnahme zu diesen Anregungen, vor und-erklärt, das Gericht könne freies. Geleite nur erteilen für'Dinge, die zu seiner Zustän digkeit gehören. Die Verhandlung wird dann aus Frechgg vertagt. Anangenehme Fragen Berlin-Reichstag, Ende Oktober. (-) Bei der Ein vernahme des österreichischen Nazisührers

erklärte, daß Torgler in sehr lebhafter Unterhaltung mit Popow begriffen war. fragte Dimitrow: In welche Sprache? Kroyer antwortete verlegen: Das weiß ich nicht. Aber ich weiß, erwiderte Dimitrow, daß Popow nicht Deutsch spricht. Eine eisige Stille folgte auf diese Antwort. Der Gerichtshof war sichtlich peinlich be rührt. Torgler spricht nicht Bulgarisch und Popow nicht Deutsch. Und dieser Kroyer beschwört, sie .in. lebhafter Un terhaltung ge'ehen zu haben! Der Nazi-Graf Berlin, Reichstag, Ende Oktober

. Um 20.30 Uhr wurde er telephonisch von seinem Büro in der Hedemännstraße — das' ist' das Hauptquartier der Berliner SA., deren Führer'er damals war — angerufen, daß der Reichstag brenne. Höchst peinlich berührt, machte der Vorsitzende den Zeugen darauf aufmerksam, daß das nicht möglich sei, da der Reichstag um 8.30 Uhr noch nicht gebrannt habe — worauf der Herr Graf zugab. dann sei es eben später gewesen. Mit anderen Worten: der Herr Graf ist offenbar verständigt worden, daß der Reichstag brenne

— bevor der Brand tatsächlich.ausgebrochen mar. ... und vorzeitige Verhaftung Vovi Restaurant, gab Graf Helldors weiter an, ging er nach Haüse in seine Wohnung, wo er erfuhr, daß man ihn rm 'Reichstag nicht brauche. Später ging er in sein Berufsverbrecher m Berlin. Ende Oktober. (-) Als' Kronzeuge gegen Torgler hat die Staatsanwaltschaft im Reichstagsbrand prozeß den Naziabgeordneten Karwahne aufmarschieren lassen. Karwahne hat mit der gleichen Bestimmtheit er klärt. daß er van der Lubbe in Torglers

habe er es für seine Pflicht gehalten, Staats- feinde verhaften zu lassen. Eine höchst erstaunliche Verlegenheit Auf eine Frage Timitrows, wieso er denn die Kom munisten und Sozialdemokraten für den Reichstagsbrand für verantwortlich gehalten habe, da doch, wie er selbst angebe, in diesem Zeitpunkt keinerlei Weisung vorlag. er- widert Helldorf. nach feiner Auffassung seien die Derbre- cher im allgemeinen Marxisten. Ta der Reichstag von Verbrechern angezündet worden sei, konnten es nur die Marxisten getan haben; deshalb

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Tiroler Bauern-Zeitung
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Pagina 4 di 20
Data: 15.01.1931
Descrizione fisica: 20
und es war bezeichnend, daß der Reichstag-Präsident die Abgeordneten ohne die Glückwünsche entließ, die er sonst für Weihnachten und Neujahr auszusprmien pflegte. Aber gegen die einfachsten parlamentarischen Formen wurden in diesem kurzen Tagungsabschnitte so schwere Verstöße begangen, daß es auf diese eine Unterlassung, die der Präsident Löebe bewußt begangen hat, nicht mehr ankam. Die Behauptung deutscher Blätter, -aß das Volk mit der eineinhalb Monate langen Pause de- Reichstages sehr einverstanden sei

, daß es von dessen (Stänke genug hätte, ist kaum übertrieben. Man wird die nächsten Schimpfkanonaden bis Februar 1931 gern und gut ent behren können. Die letzte Sitzungsperiode des Reichstages war, von dessen äußeren Formen abgesehen, bedeutmgsvoll. Als sich der Reichstag in der ersten Dezemberwoche versam melte, lagen die neuen Notverordnungen de- Reichskanz- lers vor, durch deren Erlaß dem Parlamente von vorn herein ein begrenztes Arbeitsgebiet zugewiesen wurde. Wie richtig diese vielfach als diktatorisch bezeichneten

Maßnahmen Dr. Brünings gewesen sind, hat der Ver lauf der Beratungen gezeigt. Eine Deratmg aller Be- stimmungen der Notverordnung in Vollsißungen und selbst in den Ausschüssen wäre im Hinblick auf die Gegen- sätze einzelner Parteien gegen das Kabinett nne Unmög lichkeit gewesen, die Debatten und Anträgt wären ins Uferlose gegangen. So wenig rühmlich sich aber auch der Reichstag selbst betätigt hat, der Kanzler durfte mit seinem Erfolg zufrieden sein, er hat erreicht, uqs

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Dolomiten
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Pagina 8 di 16
Data: 10.07.1937
Descrizione fisica: 16
die ungarische Verfassung dem Apostolischen tt'nnifl zuerkennt, zustcht und er nur das Recht der Adeisnerlciluing. der GefeKessanktio- nierung und das Dberpotronatsrecht über die kirchlichen Pfründen nicht erhält. Der Inball des neuen Rcichsvermeser- gesetzes besagt, daß der Reichsoerweser ein vom Reichstag geschaffenes Gesetz innerhalb non sechs Monaten mit Derlautbarungs» Klauseln versehen muß. Er kann es ober imter Angabe von Gründen zurücksenden. Pleibt der Reichstag bei seinem Beschluß

, so kann der Reick>svermeser es nochmols binnen iechs Monaten .zurückfenden. Beharrt der Reichstag auck, dann bei seinem Beschluß, ist der Reicksvermeser verpflichtet, ihn binnen 15 Tagen zu verlautbaren. Der Reichs» verwesen kann aber vor Ablauf der Frist den Reichstag auflöfen. Wenn der neue Reichstag einen mit dem alten Gesetz gleichlautenden Beschluß faßt, dann muß der Reichsverweser ihn lürmen fünfzig Tagen verlautbaren. Der Reichsverwefer hat das Recht, drei groß» fahrige ungarisch« Staatsbürger als Rach

folger zu empfehlen. Bei Erledigimg der Würde des Reichsverwesers wird ein Landes rat gebildet, bestehend aus dem Minister präsidenten, den Präsidenten beider Häuser de? Reichstages, dem Fürstprimas, dem Prä sidenten der königlichen Kurie, dem Präsiden ten des Verwaltungsgerichtshofes und dem Oberkonunandanten der Honveb. Der Landes rat hat die Obergewalt bis zur Eidesleistung des neuen Reichsverwesers, der acht Tage nach Erledigung der Würde vom Reichstag gewählt werden soll. Der Reichstag

kann sich für den Vorschlag des Reichsncrwescrs ent scheiden oder auch selbst drei Kandidaten be nennen. Schließlich wird festgelegt, d a ß d e r Reichsverwefer vom Reichstag nicht zur Verantwortung ge zogen werden kann. Damit hat der ungarische Reichsverweser die voll« Macht des nationalen Königtums, abgesehen von den oben erwähnten drei Einschränkungen. Der Abstand zwischen den Machtbefugnissen des Apostolischen Königs und des Reichsvenvefers ist auf ein Mindestmaß verringert worden und die Würde des Reichsvenvefers

un- gemein gefestigt. Der ungarische Reichstag nahm das Gesetz mit Stimmeneinhelligkeit bei Abwesenheit der unbedeutenden legitimistischen, liberalen, christlichnationalen und sozialdemokratischen Opposition an. Mit diesem Gesetz hat die Regierung Daranyi die Verwirklichung der lang angekündigten Derfassungsrefonn be gonnen. Nachdem nun die Stellung des Rcichsverwefers gefestigt ist, wird im Herbst die Reform des Oberhauses in Angriff ge nommen und nach deren Erledigung die Frage des Wahlrechtes geregelt

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Tiroler Bauern-Zeitung
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Pagina 4 di 20
Data: 27.10.1932
Descrizione fisica: 20
könnte ebensogut von Lenin ober Trotzti stammen. Die Hitlerleute geben sich doch als Freunde der Landwirt- schaft aus. Im Reichstag haben ste aber bisher immer noch gegen den Schutz der Landwirtschaft gestimmt. So unter anderem am 25. März 1980: Gegen da» Maisgesetz, gegen die Zollerhühungen für Hafer, Malz, Früh- kartofseln, Mehl und Zucker. Am 14. Mai 1980 traten die Na- ttonalsozialisten ««schloffen gegen jede Zollerhebung und gegen jede sonstige Maßnahme zum Schutze der Landwirtschaft

aus. Die Hakenkreuzpartei ist aber auch schuld an der gerrüt- tung der deutschen Wirtschaft. Als im September 1960 die 107 Abgeordneten der Nationalsozialisten in den Reichstag eingezogen waren, da beschäftigte sich einer ihrer ersten Anträge mit der Enteignung der Banken. Die Folge war die Zurückziehung von drei Milliarden Mark ausländischen Kapitals und der Abfluß von 3A Milliarden Mark inländischer Gelder ins Ausland. Am 19. Juni 1931 kam es zum »schwarzen Freitag" an 'der Börse, bi« dann ebenso wie alle Banken

gesperrt werden mußte. Der Nationalsozialismus ist aber auch keine Ar- beiterpartei. Bezahlt würbe die Propaganda bisher von der Schwerindustrie und vom Großkapital. Sehr begreiflich ist daher die Stellungnahme der Hitlerleute im Reichstag am 6. Dezember 1930: An diesem Tage haben die Nationalsozialisten gegen folgende Anträge gestimmt: Gegen die erhöhte Besteu«'- rung von Vermögen über 600.000 und von Einkommen über 60.000 Mark, gegen die Einführung einer Dividenden- und Auf- stchtsratstanti

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Bozner Nachrichten
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Pagina 2 di 12
Data: 25.10.1896
Descrizione fisica: 12
Volkstheaters in Wien umgefallen und plötzlich gestorben.. Er war 1837 zn Bielitz in Schlesien geboren. . ^ . Deutsches Reich. Reichstags-Session. Durch Ver einbarung zwischen den verbündeten Regierungen und dem Reichstag ist die nächste Sitzung des Reichstages. auf den 10. November festgesetzt worden. Nunmehr hat der Präsident des Reichstages, Frhr. v. Buol,. den Beginn der Sitzung am 10. November auf 2 Uhr anberaumt. Da der Reichstag nicht geschlossen, sondern nur vertagt war, so unterbleibt der katho

lische und protestantische Gottesdienst zu Anfang - der, Session und die feierliche Eröffnung im Weißen Saale des -Schlosses. Auf die Tages-Orduung der ersten Sitzung nach den Ferien hat der Reichstags-Präsident die zweite Berathung der Justiz-Novelle (Einführung der Berufung in Strafsachen, Entschädigung unschuldig Verurtheilter usw.) gesetzt. Dieselbe war bekanntlich von den Verbündeten Regierungen zuerst in der Session 1894^95 dem Reichstag vorgelegt worden, nachdem die Reichensperger'schen

beanspruchte, und andere wichtige Aufgaben im Reichstage stch drängten, die Vorlage wiederum nicht zu Stande. Nach stattung des Commissions-Berichtes wurde der Reichstag vertag. Wenn er nur vertagt und nicht geschlossen wurde, so war ^es lediglich die Rücksicht auf diese Justiz.Novelle und der Bench der Commission über dieselbe, welche letzterer nach dem par ^ mentarischen Kunstausdruck „in den Brunnen gefallen' würde, wenn der Reichstag geschlossen worden wäre.

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