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Bozner Zeitung
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Pagina 1 di 8
Data: 01.03.1890
Descrizione fisica: 8
. ..Tekonoin'. Heute beginnt ein neues Abonnement auf die unabhängig« „LonsMutionvIls Soiner Ikitung'. Preis für S Monate fl. ZLV, mit Postsendung fl. S.30 , . 6 » . 5.—, ... » S..L0 Mu Post für 1 Monat fl. 1.ZV, für S Monat fl. 2.60 Abonnements-Erneuerungen und neue Bestellungen wer den sofort erbeten an die AdmWratlill der Tonst. »Fqoer Ztitiaz- Der achte deutsche Reichstag. Ii. „Es ist nichts geschehen, nur einige Sozia listen mehr sind gewählt worden', so charak- teristreu die deutschen Kanzlerblätter

den Ausfall der ReichStagswahlen. Die deutsche Regierung will also nicht zugeben, daß das riesige Anwachsen der soz'.aldemokratifchen Stimmcnzahl bedenklich zu werden beginnt. Die deutschen Blätter der letzten Woche beschäftigten sich fast ausschließlich mit den Sozialisteu und ihrer Agitation, und man vermuthete darum, daß bet den Wahlen thatsäch lich ewr selche Anzahl von Sozialisten durch- dringen werde, daß sie im Reichstag durch ihre Stimmen bestimmend auf dk Gesetzgebung einzu wirken im Stande

sein werden. Aber die Agitation war größer als oer Erfolg. ES wurden die Kräfte zu sehr zersplittert, was schon daraus hervorgeht, daß von den aufgestellten zweihundert Kandidaten kaum der vierte Theil gewählt er- scheint. In seiner Zusammensetzung bietet übrigens der neuge>rählte deutsche Reichstag ein buntes Bild der Partei-Grnppirung und wird i» großen Fragen, die dem Reichstage zur Entscheidung vor gelegt werden, vielleicht schwer eine Einigung sich erzielen lassen. Dies gilt besonders von dem Sozialisten-Gesetze

, daS der velflossene Reichstag abgelehnt und nun in neuer, oder auch verschärfter Fcrm eingebracht werden wird. Der Reichskanzler ist der Meinung, daß die Ablehnung des ersten Entwurfes .:ur aus dem Grunde erfolgte, weil mancher Abgeordnete sich scheute, feinen Wählern als letzte Errungenschaft des vielbewitzelten .aller- getreuesten Reichstages' das Sozialistengesetz mit dem ominösen AnSweisnngs - Paragraphen heim zubringen. Die Besorgniß um das Mandat hätte also das Gesetz zu Falle gebracht. Der neue Reichstag

über die neu abzuschließenden Handelsverträge rberniwmt der deutsche Reichstag eine große Verantwortung gegevüber dem ge- sammten Volke. Werden sich die unterschiedlichen Parteien über den richtigen Vorgang zu einigen vermögen? Oder wird der Zank der Parteien dann erstrecht loSgehen ? Wenn der Reichstag sich von großen Gesichtspunkten bei seinen Berathungen leiten läßt, üann werden sich für das Reich wohl die jenigen Vortheile ergeben, die mit Recht von einer klugen Handelspolitik erwartet

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Bozner Zeitung
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Pagina 1 di 8
Data: 09.10.1902
Descrizione fisica: 8
sind im vor hinein zu bezahlen. Manustripte werden nicht zurückgesandt. Mit 52 Unterhaltnngs-Beilagen, 52 humoristische« Beilagen und 2ß Modebeilagen. Nr. SSS Schriftleitung: Kornplatz. Donnerstag, den 9. Oktober Fernsprechstelle: ')tr. «8. «S. Jahrg. ! ' . - Der heutigen Nummer liegt die Illustrierte Unterhaltungsbeilage' Nr. 4R bei. Kr WiedkmWmg des deutschen Reichstages. Berlin, 7. Oktober. Nach nur viermonatiger Sommerpause wird der deutsche Reichstag also am 14. ds. sang- und klang los

seine Plenarberatungen wieder aufnehmen. In der Zwischenzeit hat die Zolltarifkommijsion fleißig gearbeitet und wird, was man noch vor kurzem für sehr unwahrscheinlich gehalten hatte, bis dahin ihre Aufgabe erledigt haben. So wird der Reichstag gleich nach der Wiedereröffnung in der Lage sein, „mitten in die Dinge hinein' zu gehen, sich sofort seiner wichtigsten, umfangreichsten und schwierigsten Aufgabe zuzuwenden. Bereits am 15. Oktober soll die zweite Lesung der beiden Entwürfe eines Zoll tarifgesetzes

und eines Zolltarifes im Reichstage selbst beginnen. Wahrscheinlich wird sich ein lebhafter Kampf schon um die Frage entspinnen, ob zuerst das kleine, aber grundsätzlich wegen der Getreide- Doppelzölle sehr wichtige Tarifgesetz oder zuerst der Tarif selbst zur Beratung gestellt werden soll. Vor» ausstchtlich wird fichder Reichstag vor Neujahr nicht mehr mit anderen größeren Vorlagen beschäftigen und den Etat, wie im Vorjahre, also später in An griff nehmen. Eine Aenderung könnte nur eintreten, wenn sich frühzeitig

auch mit dieser Möglichkeit rechnen. Nimmt der Reichstag im Juni sein natür liches Ende, dann könnten die Neuwahlen mit Rück sicht aus die sommerliche Reisezeit und die sich daran anschließende Erntezeit kaum vor dem nächsten Herbste stattfinden. Vielleicht läge aber der Regierung viel daran, sich schon nach Ostern oder Pfingsten volle Klarheit über die künftige Lage zu verschaffen, um darnach ihre Entschließungen zu treffen. Eine volle Klarheit aber könnte sie nur durch das genaue Er, gebnis der allgemeinen Neuwahlen

zum Reichstage erlangen. Daß neben den Tarifvorlagen und dem Reichs haushaltsetat, der durch seine ungünstige finanzielle Gestaltung diesmal eine besondere Bedeutung er halten und zu lebhaften Erörterungen Anlaß bieten wird, gröbere Gesetzentwürfe den Reichstag in dem bevorstehenden ArbeitSabschuitte nicht beschäftigen werden, darf als feststehend betrachtet werden. Rück ständig aus den vorausgegangenen Abschnitten dieser überlangen Tagung, die bereits im Dezember 19l)l) V°nnen hat und mindestens

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Volksbote
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Pagina 2 di 12
Data: 19.02.1931
Descrizione fisica: 12
den Reichstag dauernd verließen. Am 10. ds. er klärten ste gleich zu Beginn der Sitzung durch Etöhr, der gleichzeitig das Amt des zweiten Vizepräsidenten niederleate, in aufreizender Form, daß ste den .Tributreichstag', das „Haus des organisierten Verfassungsbruchs' dauernd »erlasten und nur dann betreten werden, wenn etwa „besonders tückische Maßnahmen' beschlosten werden sollten. Sie kündigten einen Appell an Hindenburg aus Auflösutm des Parlaments an und verließen unter dem Gelächter der Mehrheit

mit Heilrufen den Saal. Die Deutfchnntionalen schlossen sich ihnen an. während die Kom munisten die Erklärung abgaben. die Komödie nicht mitmachen zu wollen und de« Kamps um ein Sowjetdeutschland im Reichstag kortzusetzin. PolizeiunöNattotralsoztalistLii Die preußische Polizei nimmt die National- sozialiften derzeit sehr scharf aufs Korn. In zahlreichen Parteiheimen und Privatwohnungen AlfenS XIII. Mnwtt um leinen Aren erselben wurden Hausdurchsuchungen vor- enommen. Im Zusammenhang mit einer sol len

sensationellen Gerüchte, da auch Beweismateriol dafür gefunden fei, wonac zwischen der nationalsozialistischen Zentrale und einzelnen Angehörigen oder ganzen Truppen teilen der Reichswehr enge Beziehungen be ständen, bewahrheitet sich indessen in die>er Form nicht. Krievsfchul- rm- Reparationen Im deutschen Reichstag haben die Abgeord neten Dauch (Deutsche Volkspartei) und Per« keil der internationalen Oeffeullichkeil auf die urteil sei nur geeignet, das Vertrauen unter den Völkern dauernd zu beeinträchtigen

. Deutsch land fordere deshalb die Beseitigung des ein seitigen, den geschichtlichen Tatsachen nicht ent sprechenden Kriegsschuldurteils durch Berufung eines internationalen Ausschusses von unpar teiischen Sachverständigen, die allein ein objek tives Urteil über die Vorgänge geben können. Die Reichsregierung wird ersucht, alle möglichen Schritt« zu tun, um diese Forderung durchzu setzen. Die Entschließung wurde vom Reichstag aimenummen. Ebenso w'irde eine ........ welche die Notwendigkeit einer baldigen

der Offiziersernennung dhn« Gegen zeichnung des Knegsminlsters ausübt. Diese Befugnisse, die dem Präsidenten gegenüber dem Reichstag nahezu den Rang «ine» Monarchen verleihen dürften, werden In oer Weife moralisch unterbaut, daß das Staatsoberhaupt nach den Grundsätzen des allgemeinen, gleichen und ge- Heimen Wahlrechts vom Volk direkt gewählt wird, das fein« Entscheidung jedoch nur zwischen zwei Kandidaten fällen kann, die vom zurück tretenden Präsidenten und vom Reichstag be zeichnet werden. Da die Macht

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Bozner Zeitung
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Pagina 1 di 4
Data: 05.06.1869
Descrizione fisica: 4
, was auch der Reichstag auSgtsprochen hat, daß unter der Last des Absolutismus unsere materielle und geistige Entwicklung nicht blos un möglich gemacht war, sondern daß das Land von Tag zu Tag ti-f-r sank, und daß bei Allen die gerechte Äcsorgniß erwachte, daß dieses Sinken am Ende zum gänzlichen Untergang sühreu werde. Ja dieser Beziehung bestand, als im Jahre 1865 der Ausgleich zum ersten Male zur Sprache gebracht wurde, im Lande keine MeinungSverschitdenhe t. Ich wenigstens weiß nichlS von der Existenz einer Mei

nun dort, daß Se. Mcjestät selbst in der den Reichstag von 1865 eröffnenden Thronrede, indem er die prag matische Sanction als Ausgangspunkt bezeichnete, den Reichstag aufforderte, daß er bezüglich deS Aus gleiches irgend einen Vorschlag unterbreite. Der Reichstag wählte eine große, aus 67 Mitgliedern bestehende Commission, welche die Bedingungen, die «ivjeluen Punkte ut!d Details dieses Ausgleich» au«- arbeiten und dem Hanse vorlegen sollte. Diese zahlreiche Commission entsendete wieder aus Hter Mitte 15 Mitglieder

als Subcömilü, damit es w dieser. Angelegenheit einen Entwurf ausarbeite. Dieses aus 25 Mitgliedern bestehende Subcomitö arbeitete mehrere Wochen lang und waren dabei alle Parteien gleichmäßig vertreten. Die Berathungen flösset, nüchtern, ohne Leidenschastea hin, und wurden alle Details untersucht und erörtert. DaS SubcomnS legte sein Elaborat vor. wenn ich mich recht er innere, M Juni 1866: Der Reichstag wurde vertagt' und da das Elaborat gedruckt war, gelangte es' in Aller Hände, und war' von Allen schon

gelesen^ * M' kinigen Monaten der Reichstag wieder einberufen wü,de: ^ ' ' Damals trat die 67er Commission wieder zusam men, sie berieth daS Elaborat wieder viele Wochen lang und legte dem Reichstage ihren Vorschlag so» wie auch das diesbezügliche Separalvotum der Mino rität vor. Die Plenarberathung deS Elaborates begann im Abgeordnetenhaufe, wenn ich mich recht erinnere, im März. Dcr Ausgleich war demnach, wie gesagt, Nicht überstürzt, denn während der Berathungen der Commission und des Subcomitü's

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Der Bote für Tirol
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Pagina 1 di 22
Data: 19.10.1848
Descrizione fisica: 22
Kats. -Kmi. Priv. Bothc H fürTirol ««d Borarlbcrg. J«»Sbruö? Donnerstag, den t9 Okt. 1848. K»viisM-»»«> > If''< 7 , >> > > ' ' ! O«fterreichif«he Monarchie. Amtlicher Theil. D«r hohe Reichstag hat a« 13. d. M. folgenden Beschluß gefaßt- „Der höh» Reichstag beschließt mit Rücksicht auf die im konKttution«ll«n blatte aus Böhmen vom 41. d. M. «nthal- tene Aufforderung einiger böhmischer NeichSlagS - Abgeord neten i Der Reichstag hat auch unter den Ereignissen d«r letzten Tag« seine Berathungen

mit Beobachtung aller legalen For men nie unterbrochen. Er ist die einzig« legal« konstituirende und gesetzgebende Authorilät. Die überwiegende Mehrzahl hat, ihrer Pflichten eingedenk, ihre Platzt mit verlassen, und wird ihre Aufgab«, ohne sich durch irgend »in Hinderniß darin beiiren zu lassen, ununter brochen fortsetzen. Der Reichstag hat alle abwesenden Mitglieder aufgesor- dcrt, ungesäumt ihren Verpflichtungen gegen ihre Aommi- tenlen und gegen die Gefammtmonacchie nachzukommen. Dies« Pflichten

können nur hier am Sitze dcS Reichstages erfüll! werden. Jeder Versuch von Abgeordneten oder andern Individuen, sich an einem andern Orle zu versammeln und Beschlüsse zu fassen, welch» nur dem Reichstage zustehen, ist ungesetzlich und üngiltig. Der Reichstag erklärt daher auch jede Aufforderung zu die sem Zwecke als null und nichiig, protestiit vorhinein gegen alle allfälligen Beschlüsse, und macht die Urheber und Teil nehmer an denselben für alle Folgen verantwortlich. Das k. k. LandeSgnbcrnium

kann auch der Reichstag nicht mehr frei berathen. Die Gewalt ist übergegangen in die Hände von Menschen, welche die Freiheit im Munde führen, aber schranken lose Tyrannei üben. Ihr letztes Ziel ist die Auflösung aller Bande der Gesetze und die Zertrümmerung der Monarchie, um aus den Überresten eine Republik zu gründen. Landsleute von Tirol und Vorarlberg! Als der Kaiser flüch tete, hat er durch ein Manifest uns alle aufgefordert, sich um ihn zu schaaren und mit ihm die Monarchie und die Freiheit zu retten

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Volksblatt
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Pagina 2 di 12
Data: 02.01.1886
Descrizione fisica: 12
Stellung einnehmen, wie das Centrum, im deutschen Reichstag, d. h. sie würden den Ausschlag geben. In Preußen-Deutschland herrscht ebenfalls kein guter Wille, den unseligen Kulturkampf beizulegen; der Protestantismus, der keine Idee hat von der Größe der katholischen Kirche und der Festigkeit des Felsens Petri, glaubt noch immer, daß es ihm endlich gelingen könnte, die Katholiken mürbe zu machen und ein Staats- kirchenthum zu errichten, obwohl eine mehr als zehn jährige Erfahrung und besonders

die jüngsten Mani festationen in Köln ihn eines Bessern belehren könnten. Bei den letzten Reichstagswahlen hatte es die Re gierung darauf abgesehen, sich eine sog. Mittelpartei zu schaffen, aber es gelang ihr nicht. Das Centrum ist nachher wie vor ausschlaggebend. Das zeigten die Verhandlungen. Von Ende November 1884 bis Ende Mai 1885 tagte der Reichstag mit geringen Unter brechungen. Während die Centrumsmänner dem Reichs kanzler höchst unliebsame Dinge ins Gesicht sagten und ihn für den ganzen Kulturkampf

verantwortlich machten, wagte von der anderen Seite Niemand ihn zu vertheidigen; allein es fehlte der Muth, gegen die Regierung zu stimmen, und diese, d. h. Bismarck will der Kirche ihre .Freiheit nicht geben, obwohl schwache Abschlagzahlungen erfolgten, z. B. die Besetzung einiger erledigter Bischofssitze. In Deutschland existirt seit einiger Zeit das Colonialsieber, d. h.Deutsch land sucht Colonien in Afrika und Australien zu er werben, und besitzt deren gegenwärtig eine hübsche An zahl. Der Reichstag

auszuweisen >at. Kurze Nachrichten zur Tagesgeschichte. Inland. In Wien erlag der ehemalige Justiz minister, Staatsprokurator Dr. Glase: Jetzt gibt es Es gibt kein emer Lungen entzündung. — Der Vorarlberger Landtag faßte am 21. Dez. einstimmig den Beschluß, !s sei die hohe Regierung zu ersuchen, für die ehebald ge Einführung der staatlichen Personaleinkommen-, de Renten- und einer Börsensteuer einzutreten und der 3 eichZvertretung ehestens bezügliche Gesetzentwürfe vorzulc jen. Der deutsche Reichstag

, bei de sen Sitzungen in letzter Zeit ganze Massen von A geordneten zu fehlen pflegten, und der jetzt in den D eihnachtsferien ist, hat kürzlich das Militärbudget duo »berathen und was zu viel war, unbarmherzig gestrichen - im Gayzen etwa 7 Millionen — trotzdem sich der Kriegsminister mit Händen und Füßen dagegen wehre. Das war sehr schön — vom Reichstag nämlich. ^ Das Centrum hat wichtige Arbeiterschutz-Anträge eingel cachtz — Die Reichsregierung will das Schnapsmono vl einführen, also gleichsam

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Volksblatt
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Pagina 2 di 8
Data: 26.04.1924
Descrizione fisica: 8
aller bisherigen Parteien erorbernd einbricht, große Erfolge bei den einzel staatlichen Wahlen in Mecklenburg, Thüringen und Bayern schon errungen hat und nun sich anschickt, bei den Reichstagslvahlen auch der deutschen Natio nalvertretung ein neues Antlitz zu geben. Was soll daraus werden? Wie würde ein großer deutschvölki scher Wahlerfolg auf Deutschland und auf die Weltlage wirken? Der Himmel würde sich plötzlich verdunkeln, tvenn man zu befürchten hätte, daß ein deutschvölkisch geleiteter Reichstag

Abgeordneten im neuen Reichstag etwa auf 120 anwachsen würde, so sei jetzt die Höchstgrenze für die Deutschnatio nalen im neuen Reichstag mit 80 zu geärtigen. Daneben werde auf 40 bis 60 Deutschvölkische zu rechnen sein. Verluste bei den Wahlen werden erleiden: die Demokraten, die deutsche Volkspartei und vor allem die Sozialdemo kraten. Die Kommunisten werden wohl auch auf 40 bis 50 anwachsen, das Zentrum dürfte In seiner bisherigen Stärke auch im neuen Reichstag verbleiben. Unter diesen Um ständen käme

noch eine solche der großen Koalition möglich ist, wird kein anderes Auskunftsmittel übrig bleiben, als daß das gegenwärtige Kccki- nett die Regierung weiterführt. Das Kabinett wird in diesem Falle von dem neuen Reichstag ein Vertrauensvotum verlangen. Sollte dieses Vertrauensvotum abgelehnt werden, so wird man sich dazu entschließen müssen, den Reichs tag von neuem aufzulösen. Dann wird -das deut sche Volk vor die Frage gestellt werden, ob es durch Annahme des Sachverständigenberichtes die Reparationsfrags lösen

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Der Bote für Tirol
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Pagina 2 di 10
Data: 16.02.1849
Descrizione fisica: 10
werden. In den Kammern Haben sie nur Stimme«, wenn sie' Mitglieder sink, müssen aber so oft sie es wollen, gehört wer den, so wie deren Gegenwart von ter Kammer verlangt wer den kann. Die Verantwortlichkeit der Minister kann selbst der Kaiser nicht aufheben. Die Kammer der Abgeordneten hat das Recht, die Mi nister ver dem Reichsgerichte in Anklagestand zu setzen. Wird er La verurtheilt, kann der Kaiser nur auf Anlangen einer der beiden Kammern begnadigen. Der Reichstag besteht 1. auö der Volks

-- und 2. aus der Länderkammer. Alle Jahre (Februar) tritt der Reichstag zusammen, die Mitglieder der Kammern dürfen keine Instruktionen anneh men und ihr Stimmrecht nur persönlich üben. Oeffentliche Sitzungen find Regel. Prüfung der Wahl akte nimmt die Kammer selbst vor, so wie die Wahl des Prä» fibenlen und Sekretäre. Absolute Stimmenmehrheit für je» den Beschluß. Bei Gesetzen wird zuerst einzeln, dann im Ganzen abgestimmt. Nur wenn beide Kammern überein^ stimmen, wird der Beschluß dem Kaiser zur Sanktion vor gelegt

, und wenn diese erfolgt, ist es ein „Reichstagsgesetz,' wird sie verweigert, so darf in derselben Jahressession der Ge genstand nicht mehr zur Sprache gebracht werden. Wird in deb nächsten Session derselbe Gesetzesvorschlag unverändert angenommen, und wird wieder nicht sanktionirt, so muß der Reichstag aufgelöst werden, und wenn dieser neu zusam mentretende Reichstag denselben Gesetzesvorschlag wieder un verändert annimmt, so darf ihm die kaiserliche Sanktion nicht mehr entzogen werden. Ueber Untersuchungen

. Eine Revision der Verfassung kann nur statt finden, wenn die gesetzgebende Gewalt eine Aenderung nöthig erachtet, der Reichstag aufgelöst, ein neuer zusammengesetzt ist, dieser in jeder der Kammern wenigstens mit 2 Drittheilen anwesend und mit 2Dritthcilen der Anwesenden dafür stimm», und der Kaiser die Sanktion ertheilt. So auch hinsichtlich der Aenderung der Landesverfassung durch die Land tage und den Kaiser. Ich hoffe von Eurem Eifer zuversichtlich, manche Ausar beitungen veröffentlicht zu sehen

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Der Burggräfler
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Pagina 2 di 10
Data: 26.04.1924
Descrizione fisica: 10
, Thüringen und Bayern schon errungen hat und nun sich anschickt, bei den Reichstagswahlen auch der deutschen Natio nalvertretung ein neues Antlitz zu geben. Was soll daraus werden? Wie würde ein großer deutschvölki- scher Wahlerfolg auf D eu t s ch l a n d und auf die Weltlage wirken? Der Himmel würde sich plötzlich verdunkeln, wenn man zu befürchten hätte, daß ein deutschvölkisch geleiteter Reichstag den großen Worten die Tat würde folgen lassen und mit Hilfe einiger ausgegrabener Maschinengewehre

der deutschnationalen Abgeordneten im neuen Reichstag etwa auf 120 anwacksen würde, so sei jetzt die Höchstgrenze für die Deutschnatio nalen im neuen Reichstag mit 80 zu geärtigen. Daneben werde auf 40 bis 50 Deutschvölkische zu rechnen sein. Verluste bei den Wahlen werden erleiden: die Demokraten, die deutsche Volkspartei und vor allem die S o z ial demo- kraten. Die Kommunisten werden wohl auch auf 40 bis 50 anwachsen, das Zentrum dürfte in seiner bisherigen Stärke auch im neuen Reichstag verbleiben

gerblocks noch eine solche der großen Koalition möglich ist, wird kein anderes Auskünftsmittel übrig blecken, als daß das gegenwärfige Kabi nett die Regierung weiterführt. Das Kabinett wird in diesem Falle von dem neuen Reichstag ein Vertrauensvotum verlangen. Sollte dieses Vertrauensvotum.abgelehnt werden, so wird man sich dazu entschließen müssen, den Reichs tag von neuem aufzulösen. Dann wird das deut sche Volk vor die Frage gestellt werden, ob es durch Annahme

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Bozner Nachrichten
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Pagina 5 di 8
Data: 05.11.1919
Descrizione fisica: 8
Int er- veution in der Wilhelmstraße und versuchte daher, mich direkt mit dem deutschen Reichstag in Verbin dung zu setzen. ^ Einer meiner politischen FrMnde, der zahlreiche und gute Konnexionen im deutschen Reichstag hatte, fehte sich mit verschiedenen Führern in Berlin i» Verbindung und entwickelte denselben die Situation der Monarchie. Es war selbstverständlich, daß dieser nicht sogar geboten, diesen Erbonkel selber sich geneigt zu machen? Noch ehe der Wagen vorfuhr, war Frau Berger

und Oesterreich-Ungarn besetzten Gebiete werden geräumt, sobald die beiden Staaten ihr Territorium wieder zurückerhalten ha ben (einschließlich der deutschen Kolonien). 4. Auch Deutschland will, gleich Oesterreich-, Ungarn, an der allgemeinen Abrüstung mitarbeiten und die Garantie schaffen, daß kein zweiter Krieg mehr möglich sei. ! Eine solche Erklärung müsse gemeinsam von der deutschen Regierung und der Reichstag öffentlich abgegeben werden. - - Die bekannte Friedensresolution vom 19. Juli 1O17

bekämpften sie. Der „Hungersriede', der ^.Verzichtfriede', der „Scheidemann-Friede' waren die in den Blättern, für die Entschließung geprägten Ausdrücke, die die große Unzufriedenheit mit ihr bewiesen. .Auch die -deutsche Regierung nahm kei nen klaren Standpunkt ein. Am 13. Juli hielt der Reichskanzler Michaelis im Reichstag eine Rede, worin er die Resolution guthieß, jedoch mit dem Nachsatz: „So wie ich sie auffasse', ein Rachsatz, mit dem er alle Vordersätze erschlug. Im August schrieb

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Dolomiten
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Pagina 1 di 12
Data: 19.07.1930
Descrizione fisica: 12
für feine höfliche Geste. Sln-enburs ins Rheinland abgereist Berlin, IS. Juli. Reichspräsident von Hindenburg ist am Freitag abends in Begleitung des Staats sekretärs von Meixner und seines Sohnes Oberst leutnant v. Hindenburg ins Rheinland abgereist. «. Reichstag aufgeW Da der Reichstag die Reichsfinanzministers Dietrich abgelehnt hat, er achtete Reichspräsident v. Hindenburg die Vor aussetzung für die Anwendung des Artikels 48 der Reichsverfassung für gegeben und hat auf Antrag der Reichsregierung

Sicherheit und Ord - — gesi Neuwahlen am 14. September treffen, erforderlichenfalls mit ITT Berlin. 18. Juli. Deckungsvorlage des waffneten Macht einfchreiten. vorübergehend Hilfe der Le» Zweck darf er vorübergehend ^ie irrten Artikeln 114. 115, 117, 118, 123, 124 und 153 festgesetzten Grundrechte ganz oder zum Teil außer Kraft setzen.« Da der Reichstag sich mit 230 gegen 211 Stim- men für die von den Sozialisten und den Kom munisten beantragte Aufhebung der obgenannten Notverordnungen ausgesprochen

hat, so hat der Reichspräsident den Reichstag, der erst am 20. Mai 1028 gewählt worden war, aufgelöst. Nach Auflösung des Reichstags wurden die ob genannten Notverordnungen, de .. . eren Aufhebung von ihm beschlossen wurde, rückgängig ge macht, doch werden die Deckungsvorlagen Dietrichs demnächst durch neue Notverordnungen, die sich ebenfalls auf den Art. 48 stützen werden, nüng erheblich gestört oder gefährdet wird, die mit geringen Aenderungen in Kraft gesetzt zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicher

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Der Bote für Tirol
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Pagina 1 di 9
Data: 20.02.1849
Descrizione fisica: 9
ausfprechen, daß der Reichstag zuKremsier nach kurzem Zwi schenspiele wieder von jener Fakiion überflügelt werden dürfte, die gegenwärtig über die Völker und Länder Oesterreichs „im „Verfassungsausschusse zu Gericht sitzt und jüngst mit 22 ge- „gen 7 Stimmen die Abtrennung der zwei Kreise Trient und „Roveredo in parlamentarischer und politischer Hinsicht vom „Stammlande Tirol anszusprechen und zu beantragen für gut „befunden hat.' Wo solche Thatsachen sprechen, enthalten wir uns jedes Urtheiles

M schrrckhaflcn Anschauung bringt. ES ist kurze Zeit verflossen» seit die Abgeordneten der zwei tirolischen Kreise Trient und Roveredo an den deutschen Reichstag zu Frankfurt den Antrag stellten, es möge die Trennung dieses Landestheilcö von dem deutschen Ge sa m m tv erb a n d e ausgesprochen werden. Diesem Ansinnen, welches die Vertreter eines deutschen Staatsgebietes dem zum Neubaue eines großen Vaterlandes berufenen Parlamente vorzubringen wagten. wurde zwar die gebührende Erwiderung; der Oesterreich

Anliegen und Gesuche aber an die eigene Landesregierung zu wenden haben, sollt« den Führern einer Faktion im welschredenden Theile unserer Provinz die Waffe liefern, um durch ihre Abgeordneten am österreichischen Reichstage das auf Un.wegen zu er schleichen, was ihnen durch eine zu plumpe Oesfnung dec Maske am deutschen Tage zu Frankfurt rersagt werden mufiie. Die Vertreter dieser zwei Kreise haben nämlich an den öster reichischen Reichstag kein geringeres Ansuchen gestellt, als „um gänzliche

als Staats burger Oesterreichs und Deutschlands die Frage stellen: „was „wird der österreichische Reichstag zu Kremsier diesem Begeh ren gegenüber thun?' Dem, der das Vaterland redlich liebt, ^ 'st um Oesterreichs und Deutschlands Größe und Macht, 5er wird die TtnNvort einfach, ja die Fröge schon verletzend finden für eine Versammlung der Abgeordneten der ^5^/^ Oesterreichs, die das Mandat seiner Völker hat, seine Große zu festigen, und die Beziehungen seiner deutschen Pro vinzen zum gesammten

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Der Burggräfler
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Pagina 3 di 14
Data: 22.03.1899
Descrizione fisica: 14
würde sich der Wahlkampf nicht etwa um die Frage, ob 7006 Mann mehr oder weniger, sondern um die weit-wichtigere gedreht haben, ob der Reichstag seine verfaffungSmäßige Selb ständigkeit behalten oder aber der Militär absolutismus regieren solle. Das Bestreben, den Absolutismus der militärischen Autorität gegenüber dem Reichstag zu auszurufen, ist nämlich in der letzten Zeit sehr deutlich hervor getreten. „Biegen oder brechen!' hätte cS da geheißen. Im Falle einer ernstlichen Konfliktes, der die Geister unzweifelhaft

‘ untersuchten. Dr. Mazzoni wechselte den leichten Drrs dentsehe wird nun wieder \ Verband der Wunde. Der Papst unterhielt sich ! verstärkt — ein Beweis,' wie wirksam die Idee \ längere Zeit mit den Aerzten, die sich von sei- der allgemeinen Abrüstung in der Wirklichkeit ‘ nem Zustande befriedigt erklärten. — Pros. Dr. sich bethätigt. Mit 222 gegen 132 Stimmen - Mazzoni erklärt die Gerüchte von einer gefähr- hat nämlich der Reichstag am Donnerstag ? lich-n Verschlimmerung des Befinden» des Papstes

die, dorbenheit weiter Kreise, urtheilte der jetzige Minderheit. Die Mehrheit beträgt 90 Stimmen.! Kriegsminister Freyeinet, ein Protestant, in Die Drohung der Regierung, daß sie nöthigen-s voller Uebereinstimmung mit Tausenden: „Heute falls den Reichstag auflösen würde, hat da» ; ist das Solbaienleben eher geeignet, den moralischen Zentrum nicht eingeschüchtert; eS stimmte ge- Werth des Soldaten zu vermindern, als ihn zu schloffen gegen die weitere Erhöhung um 7006 erhöhen. Mehrere Wochen beim Regiment

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Volksblatt
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Pagina 1 di 8
Data: 30.01.1907
Descrizione fisica: 8
Reichstagswahlen. Am Freitag haben in ganz Deutschland die Wahlen zum Reichstag stattgefunden. Diese Wahlen beanspruchen um so größeres Interesse, als die Aus. lösung des Reichstages diesmal eine gewaltsame war und die Regierung für die Neuwahlen die Parole ausgegeben hat: gegen Zentrum und Sozial demokratie für den Liberalismus! Indem die deutsche Reichsregierung diesen Kriegsruf für die Wahlfchlacht hinausgegeben hat, war sie zweifelsohne der Ueber- zeugung. daß sie nur gegen das Zentrum arbeitet

anders! Die deutsche Regierung wollte in erster Linie auf das Zentrum schießen, trnf aber 'nK FinK »ipntvizm aebt allerletzten Meldungen wahrscheinlich mit über 100 Mandaten glänzend als Sieger aus der Wahl' schlacht hervor, während die Sozialdemokraten bis jetzt schon einige 20 Mandate verloren haben. Sie zählten im letzten Reichstag 82 Mann, im neuen Reichstag werden sie im besten Falle kaum viel über 50 Mandate verfügen. Nach der „Augsburger Postzeitung' ergibt die neueste Zählung 9 3 Man- date des Zentrums

im ersten Wahlgang, um 8 mehr als im Jahre 1903, so daß jetzt nur mehr 7 Mandate ausstehen und das Zentrum hat wieder seine 100 Mann im Reichstag. Was es in Polen verlören, hat es in Elsaß ge wonnen und in Bayern haben die Bauernbündler ihre 2 letzten Mandate an sdas Zentrum wieder verloren. Im Jahre 1893 trat der Bauernbund in Bayern gegen das Zentrum in den Wahlkampf und. nahm ihre viele Mandate ab, wsit mehr als die Hälfte, heute nach 13 Jahren ist das Zentrum wieder auf der ganzen Linie

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Alpenzeitung
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Data: 06.06.1939
Descrizione fisica: 6
versuchten, unsere Maschinen mehr und mehr von den beiden Kampfhähnen cckzudrängen. Bruno soll wie der Teufel geflogen sein. Im Sturzflug runter, daß alle „Nicht mehr notwenàig' Stockholm. 5. Juni Die schwedische Regierung hat Sams tag nachmittag dem Reichstag ein Schrei ben zugehen lassen, in dem mitgeteilt wird, daß die Anträge auf Behandlung des schwedisch-finnischen Aland-Abkom mens und des schwedisch-englischen Flot tenvertrages zurückgezogen werden. Bezüglich des schwedisch-finnischen

vorsieht, wird in dem Schreiben darauf hingewiesen, daß ge wisse Veränderungen, die nach Überrei chung des Regierungsantrages eingetre ten seien und die Grundlage des Vertra ges betreffen, seine Annahme durch den Reichstag nicht mehr erforderlich mach ten. Bruno Mussolini von dessen „Luslduell' in Spanien mit einem amerikanischen rotea Flieger der vorliegende Bericht erzählt die Löcher in den Tragflächen von Bru' nos Maschine pfiff der Wind ganz or dentlich. Aber alle sind heil wiedergekommen

Das Marinedepartement hat Austräge in Höhe von 350 Millionen Dollar zum Bau von 24 Kriegsschiffen vergeben. Darunter befinden sich zwei 45.000-Ton- nen-Schlachtschisse zum Preis von je 80 Millionen Dollar, einen Flugzeugträger, acht Zerstörer, sieben Unterseeboote und vier kleine Kreuzer. Roosevelt unterzeichnete eine Vorlage, Aosten àev kUanàs-Befestigung Helsinki, 5. Juni Der finnische Reichstag hat die Mittel für die Errichtung der Verteidigungsan lagen auf den Alands-Jnfeln mit öS ge gen 71 Stimmen bewilligt

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