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Bozner Zeitung
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Pagina 2 di 4
Data: 19.06.1872
Descrizione fisica: 4
von Euch, daß Ihr, durchdrungen von dem Geiste der Versöhnlichkeit, die das Wohl des Lande« bezweckenden Reformen, welche im Interesse einer geregelten Administration und Justizpflege dringend geboten erscheinen, eiuträchtlich berathen, und Uns Eure dieSsälligen Vorschläge mit thnnlichster Beschleu nigung unterbreiten werdet. Vor Allem habt Ihr im Sinne des G.-A. I. vom Jahre 18K8 die Wahl der vprgeschriebenen Anzahl der LandeSdeputirten für den gemeinsame« . ungarischen Reichstag vorzunehmen. Unser ungarisches Ministerium

hat für den demnächst zu eröffnenden gemeinsamen Reichstag wichtige Vor schläge vorbereitet, worunter mehrere die Ausführung von Kommunikationsmitteln im Gebiete Unserer König- reiche Kroatien und Slavonien, sowie der dazu gehö rigen Militärgrenze betreffen, — daher zur Hebung der materiellen Wohlfahrt des Landes wesentlich bei trage» werden. Dienststellung des Landesvoranschlages wird einen weiteren Gegenstand Eurer Berathungen bilden. Ihr werdet endlich die Beschlüsse zu fassen haben, welche zufolge

des Landes auszuüben. Indem wir sohin diesen Landtag eröffnet erklären, verbleiben Wir Euch im Uebrigen mit Unserer kaiserlich und königlichen Huld und Gnade aufrichtig gewogen. Gegeben zu Schönbrunn, am 1 l.Jnni 1872. FranzJosephin.x, Peter GrasPejacsevich iQ.p. VakanovicSiiup. Das Refkript wurde mit Befriedigung, auch von der Opposition aufgenommen. Ausland. Während eS »och unentschieden ist, welches Schick sal das Jesuitengesetz im deutschen Reichstag haben wird, sährr die preußische Regierung

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Giornali e riviste
Der Bote für Tirol
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Pagina 2 di 8
Data: 29.11.1888
Descrizione fisica: 8
im Reichstag zu be stehen hatte. Ja eS lässt sich sogar sagen, dass die Debatte durchaus deS leidenschaftlichen Charakters ent behrte. Bedauerlicherweise hat es der Abg. Steinacker für angemessen erachtet, die Nationalitätenfrage in die Debatte hineinzuziehen und sie dadurch zu einer etwas bewegteren zu gestalten. (S. unten. D. R.) Derselbe mackt: nämlich der Regierung Vorwürfe wegen der MagharisierungS-Thätigkeit und verstieg sich zu der Behauptung, dass hiebei die Grundsätze der Rechts gleichheit

bUheiligt werden. Das Auftreten deS Abg. Steinacker hat ins besondere mit Rücksicht auf den Umstand eine gewisse Erregung hervorgerufen, dass derselbe nur infolge einer seitens der Regierung geübten Nachsicht seinen Sitz im Reichstag einnimmt. Er ist nämlich der von der hauptstädtischen Handelskammer gewählte und seitens der Regierung bestätigte Secretär dieser Körper schaft. Dieses Amt ist aber, strenge genommen, mit einem Deputierten-Mandate unvereinbar, die Regie rung hat jedoch davon Abstand

den erwähnten Vertrag, wird im ungarischen Reichstag am 3. oder 4. December einge bracht werden. Die Regierung wird den Wunsch nach unverzögerter Berathung der Vorlage kundgeben. — Der Gesetzentwurf, welchen der CommunicationS- Minister in nächster Zeit über die Regulierung deS Eisernen Thores dem Abgeordnetenhause vorlegen wird, stellt die Selbständigkeit der für dieses Unternehmen erforderlichen Credit-Operationen fest und ertheilt der Regierung die Ermächtigung, vorläufig für das künf tige Jahr 500.000

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