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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Pagina 2 di 8
Data: 21.07.1917
Descrizione fisica: 8
Bekenntnisses wird allerdings davon ab'hängen, welchen Einfluß der Reichstag auf die Regierung gewinnt; denn nicht das, was die deutsche Volks vertretung will, sondern was sie durchsetzen kann, ist entscheidend. In dieser Frage klaffen aber zwischen dem Reichs tage und der Regierung noch große Gegensätze. Der Kanzler ha gestern zwar die Parlamentarisierung einzelner Ministerien als möglich erklärt, aber die Einordnung der Regierung unter die Gewalt des Reichstages mit den Worten abgelehnt

, daß er sich die Führung der Politik nicht aus den Händen nehmen lassen will. Diese Erklärung schafft für den Reichstag volle Klarheit: er weiß, daß er seine Friedenspolitik durchsetzen muß, und daß der erste Schritt hiezu der ist, sich die Regierungsmacht zu erkämpfen; gegeben wird sie ihm nicht wer den. Und soll die Friedensresolution mehr werden als eine bloß ideelle Kundgebung, dann wird der Reichstag rasch handeln müssen! lieber den Verlauf der Reichstagssitzung wird uns berichtet: Deutscher Reichstag. Sitzung

vom 19. Juli. Berlin, 19. Juli. (Reichstag.) Lange vor Beginn der heutigen Sitzung des Reichstages waren Saal und Tribünen überfüllt. In der Diplomaten!- : löge wohnte das gesamte diplomatische Korps,- dar unter auch der österreichisch-ungarische Botschafter ' Prinz Hohenlohe, der Sitzung bei. Nach Eröffnung der Sitzung machte der Präsident Mitteilung von dem Kanzlerwechsel und widmete so dann dem abgetretenen Reichskanzler v. Bethmann- Hollweg Worte der Erinnerung und begrüßte den neuen Reichskanzler

Dr. Michaelis. Die Rede de» Reichskanzler». Berlin, 19. Juli. (Reichstag.) In der heuti- ; gen Reichstagssitzung erbat sich Reichskanzler Dr. Michaelis die vertrauensvolle Mitarbeit des Reichs tages in dem Geiste, der sich in diesem Kreise wäh rend des Krieges herrlich bewährt hat, und hob die Bedeutung Bethmann-Hollwegs hervor und fuhr fort: „Wenn ich nicht fest glaubte an die Gerechtigkeit unserer Sache, dann hätte ich das Amt nicht über nommen. Wir müssen uns täglich die Ereignisse vor drei Jahren

war Lemberg und die Oelgruben bei Zloczow, um unseren U-Bootkrieg zu schädigen. Brussilow hat mit seiner Rücksichts losigkeit und ungeheuren Opfern nur geringen Vor teil erzielt und vor einer halben Stunde habe ich ein Telegramm des FeDmarschalls erhalten, es lautet folgendermaßen: An den Reichskanzler des Deutschen Reiches. Reichstag. Durch die russische Offensive in Galizien heraus gefordert, hat dort ein starker Angriff eingesetzt. Unter der persönlichen Leitung des GFM. Prinzen Leopold von Bayern

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Pagina 2 di 10
Data: 17.09.1935
Descrizione fisica: 10
Lette 2 DisrMag, btn 17. September 1966 Nr. 214 Hitler aus dem Reichstag in Nürnberg Nürnberg. 16. September. Reichskanzler Hitler ' «führte in -seiner im Reichstag gehaltenen Rede u. a. aus, er «Volle zu den durch Initiativantrag dem Reichstag vorzu- lebenden Gesehen kurze allgemeine Bemerkungen machen, «welche sich au,f den Verlauf des Parteitages und den mor gen zu feiernden Tag der Wehrmacht bezögen. Nach einem Hinweis auf die schwierige Zeitlage er klärte der Reichskanzler, in so ernsten

der nationalsozialistischen Aufklärung ent- tz egenzutreten. Sodann befaßte sich der Reichskanzler «mit der Ein- Stellung des Judentums Deutschland gegenüber. Die Reichs- Regierung sei vov dem Geidanken beherrscht, in diesem Problem «ine einmalige, säkulare Lösung herbeizuführen, Um ein erträgliches Verhältnis zum jüdischen Volke finden tzu können« , Die Neichsbürgerskhaft Der Reichstag hat einstimmig sin Gesetz beschlossen, oas bestimmt, daß Staatsangehöriger ist, der dem Schutz- vöbband de8 Deutschen Reiches angehört

und ihm dafür be sonders verpflichtet ist. Reichsbürger ist nur der Staats angehörige deutschen oder artverwandten Blutes, der durch sein Verhalten beweist, daß er gewillt und geeignet ist, in Treue dem deutschen Volk und Reich zu dienen. Das Reichsbürgerrecht wird durch Verleihung des Reichsbürger briefes erworben. Der Reichsbürger ist der alleinige Trä ger der vollen politischen Rechte nach Maßgabe der Ge setze. Die ReichKfarben Der Reichstag hat einstimmig ein Gesetz beschlossen, wortach die Reichsfarben

Schwarz-Weiß-Rot sind. Die Reichs- und Nationalflagge ist die Hakenkreuzflagge. Sie ist zugleich Handelsflagge. Der Führer und Reichskanzler be stimmt die Form der Reichskriegs flagge und der Reichs dienstflagge. Gegen die Juden Der Reichstag hat einstimmig ein Gesetz beschlossen, das Eheschließungen zwischen Juden und Staatsangehöri gen deutschen und artverwandten Blutes unter Androhung von Zuchthausstrafen verbietet. Trotzdem geschlossene Ehen sind nicht gültig, auch wenn sie durch Umgehung

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Alpenländer-Bote
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Pagina 1 di 16
Data: 13.02.1938
Descrizione fisica: 16
sich niemand erklären. Es war gar zu auffallend. Der Reichstag war schon eingeladen und die Krolloper für die Sitzung bereits geschmückt und alles war gespannt, was der Führer zum fünfjährigen Jubi läum seiner Macht sagen werde. Hitler hat geschwiegen. Weder dem Reichstag, noch dem deutschen Volke, noch dem Ausland hatte er etwas zu sagen. Was war los? Man fühlte es in Berlin, daß irgend etwas in der Luft lag. daß nicht mehr alles ganz stimmte. Die ver schiedensten Gerüchte tauchten

eine Abordnung von Generälen bei Hitler wegen der Heirat Blombergs vorgesprochen habe. In den darausfolgenden Tagen habe dann General Fritsch selbst mehrfach mit Hitler verhandelt und ihm auch eine Reihe politischer Wünsche der Armee freimütig ge äußert. Die geplante Rede Hitlers vor dem Reichstag, die außenpolitisch sehr heftig gewesen sein soll, wurde von den Generälen und von Herrn v. Neurath mißbil ligt. Sie ist deshalb auch unterblieben. Die Aussprache scheint äußerst heftig

, sondern des Reiches. Auf den 20. Februar wurde der Reichstag einberufen. Wie sich auf dieser radikalen Umschichtung nun die Zukunft des Dritten Reiches weiterbauen soll, ist die große Frage, die man sich stellt. Wird Partei und Armee nun zu eins verschmelzen? Wird die gemäßigte Außenpolitik Neuraths nun der revolutionären Art des Parteigenossen Ribbentrop wei chen müssen? Wer wird Deutschland jetzt in Rom und : Tokio vertreten, von wo die bisherigen nicht partei gebundenen Botschafter abberufen wurden? Und wer

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Pagina 1 di 4
Data: 14.12.1918
Descrizione fisica: 4
. Die Reichsleitung ist außerstande, diese Telegramme zu veröffentlichen oder zu beantworten. Sie hat den 26. Februar vorerst als Zeitpünkt für die Wahlen ins Auge gefaßt. Sache der am 16. ds. zusammen tretenden Arbeiter- uud Soldatenräte aus dem ganzen Reiche wird es fern, durch Beschluß zum • Ausdpuck zu bringen, ob die Mehrheit sich für einen anderen Termin entscheiden will. Ter PrWdevt wiö he« NelchMg eirrberrrfe«. Der Deutsche Reichstag ist bekanntlich seit 26. Oktober nicht mehr zusammengetreten: die Regie

die Verhandlungsfähigkeit absprechen, daß sie jedoch die ge setzgebenden Organe'des alten Reiches, Bundestat und Reichstag, als berechtigt anerkennen zur Schaffung eitler legitimen Reichsregierung sowohl als auch zur Beschluß- fastung über das Wahlgesetz für die Nationalversammlung. Meine fortgesetzten Bemühungen, Herrn Ebert im' Inter esse der Reichsleitung von bc'z Notwendigkeit der Einbe rufung des Reichstages zu überzeugen, sind erfolglos ge blieben. Die Not der Zeit verbietet weiteres Zuwarten und verpflichtet

mich, auch ohne Zustimmung der Regie rung von der in der Sitzung vom 26. Oktober' d. I. er haltenen Ermächtigung zur Berufung des Reichstages Ge brauch zu machen. Ich berufe deshalb für mich den Reichstag, behalte mir aber die Bestimmung von Ort und Zeit der Tagung vor. Die Herren Kollegen bitte ich, zur Abreise sich bereit zu halten und zur demnächst ein zuberufenden Sitzung vollständig zu erscheinen, Gezeichnet Fere-nbach, Präsident des Reichstages." ' Die Antwort der Rrichsregierung. Die^-LMölben

ist auch ;be"ni> Rate, der Volks beau stracsten zugegangen, aus'das Herr Rechtsan walt Ferenbach wie folgt geantwortet hat: „Auf Ihr gefälliges Schreiben'voru heutigen er laube!! wir uns folgendermaßen zu. antworten: Ihre Behauptung, daß die Entente der jetzigen Reichsleitung die Verhandlungsfähigkeit abspricht, daß sie jedoch BMdesrat und Reichstag als berech tigt anerkennt zur Schaffung einer legitimen Reichsregierung sowie zur Beschlußfassung über das Wahlgesetz zur Nationalversammlung entbehrt der Begründung

. Sie'ist nur geeignet, die Entente in Widerspruch zur tatsächlichen Macht der gegenwär tigen Regierung, in den Irrglauben zu versetzen, als ob eine verhandlungssähige Regierung nicht - vorhanden wäre. Der Rat der Volksbeauftragten hat wiederholt dargelegt, daß durch die politi sche Umwälzung B u n d'e s r a t uud Reichstag als -gesetzgebende Organe zu ex i st i eren a u f g e ht Habe n. Sollten Sie trotzdem den nichtbe st e h e n d e n R eichs tag e i n b e r u f e n, so würden Sie die Verantwortung

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Pagina 3 di 8
Data: 07.06.1916
Descrizione fisica: 8
die Türken zurück und gingen weiter vor." Deutscher Reichstag. Verhandlung über die Novelle zum Vereinsgesetz. — Eine Rede des Reichskanzlers über die Friedens frage und die Schuld am Kriege. Gestern verhandelte der deutsche Reichstag die Novelle zum Vereinsgesetz und nahm dann in drit ter Lesung die Steuervorlage an. Vor der dritten Lesung des Etats ergriff der Reichskanzler zu einer Erklärung das Wort, in deren ersten Teil er sich über die Friedensaussichten aussprach. Seine Worte hierüber klingen

, so würde dieses die Blutschuld zu tragen haben, die Rußland trifft. Hier der Bericht über die Sitzung. Berlin, 6. Juni. Der Reichstag verhandelte in 2. Lesung die Novelle zum Vereinsgesetz und den Kommissionsantrag zum Gesetzentwurf betr. Auf hebung des Sprachenparagraphen. Im Laufe der Debatte gab Staatssekretär Dr. Helfferich die Er klärung ab, daß es den Staatsbürgern nichtdeutscher Nationalität nicht verwehrt sei, sich die Vorteile der Vorlage zunutze zu machen, solange sie sich im Rah men der Gesetze halten

Kriegskreditvorlage im Deutschen Reichstag. Berlin, 6. Juni. Dem Reichstag ging ein Ge setzentwurf zun: Nachtragsetat für das Rechnungs jahr 1916 zu, wodurch der Reichskanzler ermächtigt wird, für einmalige Ausgaben 12 Milliarden Mark im Wege des Kredites flüssig zu machen. Die Reform des Vereinsgesetzes. Berlin, 5. Juni. Die Novelle zum Vereins gesetz wurde gestern in zweiter und dritter Lesung erledigt. Für die Abänderung des Gesetzes stimm ten außer 'den Konservativen und einzelnen Eigen- brödlern

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Tiroler Grenzbote
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Pagina 2 di 4
Data: 17.09.1935
Descrizione fisica: 4
Form, ist, noch mit Geheimbünden, insbesondere mit der Freimaurerei, irgend welche Zusammenhänge hat. Deutscher Reichstag in Nürnberg. Berlin, 16. Sept. Der Deutsche Reichstag hat gestern nach dem großen Tag der SS., SA. und NSKK. in Nürnberg seine Sitzung abgehalten. Zu Beginn der Sitzung um 9 Uhr abends machte Reichskanzler Hitler zu den durch Initiativantrag dem Reichstag vorzulegenden Gesetzen allgemeine Bemerkungen, die sich auf den Verlauf des Parteitages und den Tag der Wehrmacht bezogen

das deutsche Element gesetz- und vertragswidrig mißhandelt werde. Deutschland verlange, daß Litauen zur Einhaltug seiner Verträge angehalten werde. Während die Völkerverständigung nötiger wäre als je. betreibe die bolschewistische Internationale von Moskau aus die Völkerverhetzung erneut offen und plan mäßig. Sodann befaßte sich der Reichskanzler mit der Einstellung des Judentums Deutschland Legenüber. Am Schlüsse seiner Rede kündigte der Reichskanzler drei Ge setze un, deren Wortlaut im Reichstag

Blutes unter Androhung von Zuchthausstrafen verbietet. Außerehelicher Verkehr zwi schen Iuden und Staatsangehörigen deutschen oder art verwandten Blutes ist verboten. Iuden dürfen weibliche Staatsangehörige deutschen oder artverwandten Blutes unter 45 Iahren nicht in ihrem Haushalt beschäftigen. Iuden ist das Hissen der Reichs- und Nationalflagge verboten, dagegen ist ihnen das Zeigen der jüdischen Farben gestattet. Der Reichstag hat schließlich ein Gesetz beschlossen, wonach die Reichsfarben schwarz

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Pagina 2 di 8
Data: 24.11.1925
Descrizione fisica: 8
gefaßt, für die Lo carnoverträge und für den Eintrckt in den Völkerbund zu stimmen. In dem Beschluß wird ausgeführt: »Die Reichsregierung verlangt zugleich mit der Ent scheidung über die Locarnoverttäge vom Reichstag die Ent- ! scheidung über den Eintritt Deutschlands in den Völkerbund. Die Sozialdemokrat ie wird entsprechend ihrer früheren ; Forderung für den Eintritt Deutschlands in den Völkerbund stimmen. Sie wird, um dieses Ziel zu erreichen, auch den Looarno-Verttägen, deren sachlicher Inhalt

hatten, als vorauszusehen war. Als die deutsche Delegation aus Locarno zurückgekehrt war, nahm man allgemein an, die Regierung werde sich zunächst nur vom Reichstag die Zustimmung zu ihrer biAzerigen außenpolitischen Haltung holen, dann werde sie in London unterzeichnen, und schließ lich im Dezember die endgültige Bestätigung, die Ratifizie rung der Unterzeichneten Verttäge beim Reichstag nach- füchev: Die sozialdemottatische Fraktton hätte dann die Mo u. ^ it gehabt, zunächst ihre grundsätzlich bejahende Stellnng

zu den Verträgen von Locarno barzulegen, danach aber durch Verweigerung der Ratifizierung die Auflösung des Reichstages zu erzwingen. Nun liegt dem Reichstag ein Entwurf vor, der die Ver träge von Locarno bestätigt und der Regierung, die Ermäch tigung erteilt, den Eintrckt Deutschlands in den Völkerbund vorzubereiten. Gegen den Eintritt in den Völkerbund konnte die sozialdemokrattsche Fraktion nicht stimmen, ohne ihre Haltung im Inland und ganz besonders im Ausland den verhäng ne allsten Mißdeutungen

wird es dem moralischen Wert der Locarno-Verträge nur nützen, wenn die Unter schrift dieses Menschen darunter fehlt." Der trefflichen Rede des Genossen Dr. Hilferding gegen das faszistische Schandsystem im Deutschen Reichstag fügt der »Vorwärts" diesen Kommentar an: »Der Protest der Sozialdemokratie gegen den Terror der Gewalt wird in der gangen Welt Beachtung finden. Die Unterdrückung der Deutschen in Südtirol, die vollständige Beseitigung der Presiesteiheit und die Aushebung jeder Rechtsgarantien

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Pagina 3 di 12
Data: 18.03.1938
Descrizione fisica: 12
^ Freitag, den 18. März 1938 Seite 3 Die Reichstagsrede des Führers Berlin, 17. März. Der Reichsminister für Volksauf- WW und Propaganda Dr. Göbbels hat einen Aufruf Mn, in dem es heißt: Deutsche! Das großdeutsche Reich »erstanden. 76 Millionen Deutsche sind unter dem Wan- r des Hakenkreuzes geeint. Die tausendjährige Sehnsucht Kr Deutschen ist erfüllt. Am Freitag, 18. März, 20 Uhr, t# der Führer vor dem Deutschen Reichstag sprechen. Alle ZMenossen hören Wer den Rundfunk feine Rede. Das ßich

trifft rechtzeitig Vorbereitungen für den Gemein- Mtsempfang in Sälen und Gaststätten. r Einen weiteren Aufruf erläßt der stellvertretende Ber- Uner Gauleiter an die Männer und Frauen Berlins, in M es heißt: In erhebender Einmütigkeit hat die Reichs- haiytstadt gestern dem Führer zugejübelt und ihm aus Wm Herzen gedankt für die Vereinigung Oesterreichs mit Deutschland. Auf dem Weg zum Reichstag werden wir HM Führer morgen von neuem grüßen können. Jn> 'bestimmten Straßen Berlins wird die Rede

des Führers durch Lautsprecher übertragen werden. Historisches Ereignis Berlin, 17. März. Die zum Freitag, den 18. März, 20 Uhr, einberufene dritte Sitzung des Deutschen Reichs tages kann als historisch 'bisher überhaupt bedeutsamste aller jemals in Deutschland durchgeführten Reichstagsfitzungen gewertet werden. Zum erstenmal werden seit Gründung des Wmarckreiches in einem Deutschen Reichstag die Vertreter des Landes Oesterreich nicht in der Diplomatenloge sitzen, mdern als die Vertreter eines deutschen

Landes ans den Pen zuständigen Plätzen der Regierungsvertreter. Auf der Tagesordnung steht als einziger Gegenstand die Entgegen nahme einer Erklärung der Reichsregierung. Die Zusammensetzung der Mitglieder des Reichstages hat feit der letzten Sitzung am 20. Februar wiederum eine Peränderung erfahren. Der Gauamtsleiter Reichstagsabge- erdneter Wilhelm Rosenbaum (Recklinghausen) ist gestorben. An seiner Stelle ist der Landrat in Lüdinghausen (West- salen) Barthel in den Reichstag eingetreten. »Sei

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Lienzer Nachrichten
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Pagina 1 di 8
Data: 11.02.1938
Descrizione fisica: 8
6 Lienz. Freitag, de« II. Februar 1838 Hitler ergreift auch die Macht der Armee v. Blomberg ausgeschieden — v Pape« abberufen — v. Neurath nicht mehr Außenminister Der ganzen Wett ist es' aufgefallen, daß am fünften Zührestag der Machtergreifung Hitler vollständig ge- i schwiegen hat. Wenigstens eine kleine Ansprache hätte! ] man sich erwartet, wenn schon der Reichstag im letzten Moment abgesagt wurde. Wenigstens ein ganz kürzet l Mckblick auf Die vergangenen fünf Jahre des neue'rä Regimes wären

übergeben,- eine Reihe von Generälen ist Asgeschieden, dafür wurden andere auf höhere Posten gestellt. Göring wurde Generalselömars!chall und ein „Ge heimer Kabinettsrat" wurde gebildet. Am 20. Februar pll öer Reichstag zusammentreten. Das sind ganz radikale Veränderungen im Aufbau des Dritten Reiches. Sie können nur mit dem 30. Juni 1934 verglichen werden. Was damals in blutiger griauenhafter Weise v!or sich' gegangen ist, das wurde dies mal kalt und berechnend, und vorderhand unblutig, vollzo gen

Zielen und Methoden der Partei erkennen lassen,- sie hat sich in der ruhigen, abwägenben Art der gebräuchlichen Diplomatie bew>egt. Ob es jetzt «auch noch> so bleiben wird? Ober ob das Moment revolutionärer Lleberraschungen, die innenp>olitisch vielleicht hin unö wieder tragbar sind, auch in die Außenpolitik hineinspielen wird? Der Reichstag am 20. Februar wirb zur ganzech Llmgestaltung noch manches zu sagen haben, wenn aach bas Letzte dabei nicht gesagt werben kann. Cs werden erst öie kommenden fünf

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Tiroler Grenzbote
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Pagina 2 di 4
Data: 22.07.1940
Descrizione fisica: 4
Sieg unser ist. Der Reichstag brachte dem Führer eine erschütternde Kundgebung des Dankes, der Liebe unv Treue entgegen. Hermann Göring trat an den Führer heran und drückte ihm bewegt beide Hände. Erst nachdem der Führer den Saal verlassen hatte, verebbte der Iubel. Auf der Rückfahrt des Führers brauste ihm ein ein ziger Ruf der Liebe und des Stolzes eines ganzen Volkes entgegen. Im Dankesjubel des Volkes ging ein ge- schichtlicherTagderdeutschenNationzu Ende. MWIMMW mm Führer uitfl Mt Berlin

und verbündet in der Kraft unserer Waffen, werden das fascistische Italien und das nationalsozialistische Deutsch land die Freiheit unserer Völker siegreich erkämpfen! gez.: Adolf Hitler." Reichsmarschall Hermann Göring. (Presse-Hoffmann, Zand.-M.-K.) Sie große Ehrung der Sieger vor vom MWtag. Auszeichnung der verdientesten Heerführer. Berlin, 20. Iuli. Im Rahmen seiner großen Rede im Reichstag verkündete der Führer vor dem Forum des deutschen Volkes eine Reihe von Auszeichnungen an jene Heerführer

. Die verdienten Heerführer im Reichstag. (Presse-soffmann. Zander-M>Kl.) MliMIctinMIiM Die Weltpresse steht vollkommen im Zeichen des groß artigen Appells des Führers in seiner Reichstagsrede vom 19. Juli. Dabei wurden auch schon die ableh nenden Stimmen aus England in den Bereich der Betrachtungen gezogen und erklärt, daß dann eben die deutschen Waffen die Entscheidung herbeiführen würden. In Italien schrieb „Popolo di Roma", daß die Re gierung Churchill ihre Haltung hartnäckig mit blinder Unnachgiebigkeit

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Pagina 4 di 8
Data: 03.06.1932
Descrizione fisica: 8
Veränderung, indem der Volksparteiler Moldenhauer, von seiner eigenen Partei gestürzt, als Reichssinanzminister ausschied und durch D i e tr i ch erseht Wurde. Am 16. Juli 1930 erließ die Regierung Brüning^^re erste Notverordnung zur Bekämpfung der Wirt schaftskrise. Im Reichstag fand der sozialdemokratische An trag aus Aufhebung dieser Notverordnung eine Mehrheit von 236 gegen 221 Stimmen. Darauf wurde der Reichs- tag aufgelöst und am 14. September 1930 neu gewählt. Die Zusammensetzung dieses neuen

, jetzigen Reichstags {mit 107 Nationalsozialisten machte jede praktische parla mentarische Arbeit unmöglich, da sich für keine Regierung eine Mehrheit ergibt, ebensowenig für ein Gesetz. Die Fest setzung des Termins der Präsidentenwahl war das einzige Gesetz, für das sich in diesem Reichstag eine Mehrheit fand. Infolgedessen beschritt die Regierung Brüning weiterhin den Weg der Notverordnungspolitik, und die Sozialdemokratie sah sich als stärkste Fraktion mit 143 Mandaten zur söge- nannten Tolerierung

des Reichsinnenministers beauftragt. Dr. Wirth und v. Guerard, beide vom Zentrum, schieden aus. Am 7. Oktober 1931 hatte da? erste Kabinett Brüning feine dritte Notverordnung „zur Sicherung von Wirtschaft und Finanzen" veröffentlicht. Die Mißtrauens anträge der Nationalsozialisten, Deutschnationalen und Kommunisten gegen das zweite Kabinett Brüning wurden im Reichstag mit 295 gegen 270 Stimmen abgelehnt. Am 8. Dezember 1931 wurde die vierte Notver ordnung erlassen. Nach der Reichspräsidentenwahl wurde am 13. April

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