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Alpenland
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Pagina 1 di 4
Data: 12.11.1932
Descrizione fisica: 4
der Deutschnationalen und der Volkspartei eine Vertrauenskundgebung, die sie legiti miert, den eingeschlagenen Kurs durchzuhalten. In dem gleichen Sinne glaubt man auch, das Heer der Nichtwähler für sich in Anspruch nehmen zu dürfen. Es liegt in der Natur des gegen wärtigen Kabinetts, daß es sich nur behaupten kann, wenn im Reichstag keine Mehrheit für eine reguläre Regierung sich zu sammenfindet. Die ist aber in der Tat nicht vorhanden. Dieser Reichstag wird der Regierung Papen gegenüber noch schwächer

Aussprache mit den Ländervertretern und der Begutachtung durch das Sachverständigengremium be schleunigt vom Kabinett verabschiedet und an den Reichsrat und Reichstag weitergeleitet werden. Sollte, so wird in Krei sen, die der Regierung nahestehen, schon heute angedeutet, sich im neuen Parlament ein Regativum ergeben, so wäre das Schicksal auch dieses Reichstages besiegelt. Baven üder das Wahlergebnis. Nationale Konzentration? Reichskanzler von Papen erklärte vor ausländischen Presse vertretern

Deutschlands auf fair Play sowie in der Forderung des Friedens und der Abrüstung sehen. Ich kann nur die Hoffnung ausdrücken, daß sich im neuen Reichstag eine genügende Anzahl von Männern finden möge, die von dem gleichen Wunsche beseelt und bereit sind, an diesen Aufgaben wirksam und ein mütig mitzuarbeiten." Auf die Frage, wie sich nach seiner An sicht die parlamentarische Lage weiter entwickeln werde, er klärte der Reichskanzler: „Das wichtigste Ergebnis der Wahl besteht darin, daß die Mehrheit

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Pagina 7 di 8
Data: 03.04.1930
Descrizione fisica: 8
bei der elfstündigen Arbeitszeit noch um 8 4.17 zu erhöhen sein. Dafür also, daß er um 8 32.76 wöchentlich weniger bekommt, als der letzte der ausgelernten Tischler gehilfen vertraglich bekommen muß. wird von ihm die ^gute" Heimwehrgesinnung verlangt. So sieht die ..Ka meradschaft"' in d^r »Volksbewegung" aus. Ser deutsche Reichstag zur Regierungs erklärung. Berlin. 2. April. (V. d. Z.) Auf der Tagesordnung stand die Besprechung der Regierungserklärung. Abg. Dr. Breitscheid (Soz.) führte aus: Es war nicht leicht

habe durch den Vor- ., sitzenden Oberfohren dem Reichskanzler sagen lassen, daß sie einen Antrag auf Vertagung der Abstimmung über die Mißtrauensanträge bis zum 14. April stellen wolle. Ter Reichskanzler habe diese Mitteilung mit der Erklärung be antwortet. daß er sich auf diesen Vorschlag nicht einlassen könne. Entweder die deutschnationale Fraktion sorge dafür, daß am Donnerstag die Mißtrauensanträge nicht ange nommen werden oder der Reichstag werde aufgelöst. Die Auflösungsorder sei bereits ausgefertigt und in den Hänchn

- Dr. Brünings. Wahrscheinlichkeit von Neuwahlen. Berlin. 2. April. (CNB.) Der ..Börsen kurier" teilt mit: Tie Deutschnationalen haben über ihre Haltung int Die polnische Faschistenregirrung. Oberst Valerv Slawek. ein intimer Freund''des .Mar schalls Pilsudski. der als Nachfolger des Mimnerpr-i Dentest' Bartel das neue Kabinett gebildet bat. Reichstag abgestimmt. Dabei ergaben sich 37 Stimmen für das Mißtrauensvotum. 18 dagegen. Acht Abgeordnete haben sich der Stimme enthalten. In Negierungskreisen macht

man sich darauf gefaßt, daß morgen das Mißtrauensvotum angenommen und der Reichstag aufgelöst wird. In diesem Falle wird Reichskanzler Brüning eine Erklärung abgeben, daß der Artikel 48 nur auf verfassungsmäßiger Grundlage dngewendet würde und daß bei allen Verordnungen und Erlassen ans Grund dieses Artikels vorher die verfassungs mäßige. Gültigkeit geprüft werde. Aufwertung der Kleineenlner- fordewugen. Wie der Korrespondenz Herwei in Angelegenheit der Aufwertung der Kleinrentneransprüche von informierter

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Pagina 7 di 8
Data: 13.02.1931
Descrizione fisica: 8
. Das Schwurgericht beim Landgericht III in Berlin hat den Brudermörder Manasse Friedländer im Wiederaufnahmeverfahren ohne Hauptver handlung freigesprochen. Das Gericht hat auf Grund der ärztlichen Gutachten als erwiesen erachtet, daß der damals Neunzehnjährige den Totschlag an seinem sechzehnjährigen Bruder Waldemar und dessen gleichaltrigen Freund Tibor Földes in einem Zustand von Geisteskrankheit begangen hat. Ae BorgSnge in Deutschland. Ser Reichstag ohne Spvosttion. B e r l i n, 12. Febr. (VdZ.) Heute

, welche Haltung sie dem Reichstag.gegenüber einnimmt. Ausschluß von Abgeordneten aus der Landbottpartri. Berlin. 12. Febr. (CNB.) Die Landvolkpartei hat die Abgeordneten Wendhausen, von Shbel und Sieber, die am Dienstag mit den Nationalsozialisten und den Deutsch nationalen aus dem Reichstag auszogen, aus der Partei ausgeschlossen. „Wenn sie wüßten, was sie wollten, und täten, was sie könnten." B o ch u m. 12. Febr. (CNB.) In einer Massenver sammlung der Deutschen Volkspartei sprach hier Reichs

- tagsabgeordneter Dr. Dingeldey über die gegenwärtige Lage. Er erklärte u. a.: Statt eine nationale Front nach außen zu bilden, steht sich das deutsche Volk im Innern im scharfen Parteikampf gegenüber. Die Aenderung der Ge schäftsordnung im Reichstag sei kein Schlag gegen die Opposition, sondern gegen die Demagogie. Die National sozialisten wären an sich gezwungen, ein von Verantwor tung getragenes Programm vorzulegen. Tie Fraktion der Nationalsozialisten im Reichstag könnte für das deutsche Volk

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Neueste Zeitung
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Pagina 1 di 6
Data: 01.06.1924
Descrizione fisica: 6
Forderungen erhebt und er klärt, nicht mithalten zu können, wenn diese Forderungen nicht berücksichtigt werden. Der neue Reichstag ist mit unwürdigem Spektak e l eröffnet worden, eine Regierung war überhaupt U!icht vorhanden, da das Ka binett Marx es vorgezogen Hat, am Vorabend 'der Par- lamentseröffnung zu demissionieren. Dieser Lchwächeansatl der Regierung ist um so erstaunlicher, als es ihr an einem politischen Programm nicht gefehlt hätte. Dieses Programm lautet: Annahme oder Ableh nung

des Expertenberichtes. Eine zweite Frage von ähnlich schicksalsschwerer Bedeutung gibt es gegen wärtig irr der deutschen Politik nicht. Das Kabinett Marx hat sich in vollem Bewußtsein seiner Berantwortung be reits für das „Fa" entschieden gehabt — und nun schreckte es davor zurück, den neuen Reichstag vor die gleiche Ent scheidung zu stellen. Wo liegt d'ie E r k l ä r u n g für dieses Vorgehen der Reichsregierung? Fasst hat es den Anschein, als ob Un einigkeit in ihren eigenen Reihen sie zur Aktionsun- fähigkeit

! Ausgesöhnt haben Sie sich wohl noch nicht, nach seinen Bemerkungen zu schließen." „Nein. Obwohl ich es heute früh sogleich versuchen wollte. Mer er läßt wich ja gar nicht vor." Kabinett bilde, das tm Reichstag über eine knappe Mehriheütt verfügen würde und voraussichMch auch auf wohlwollende Unterstützung der Sozialde mokraten rechnen dürfte. „Warum trachten Sie nicht durch Vermittlung Herrn von Hergfells es zu erreichen? Der vermag ja so viel über den alten Herrn. Melanie schlug verwirrt die Augen

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Pagina 2 di 8
Data: 19.07.1928
Descrizione fisica: 8
freiheit bei politischen Straftaten in einem Umfang beschlos sen, wie ihn noch kein bisheriges Amnestiegesetz gehabt hat. Seit 1920 hat die Deutsche Republik sich bei allgemeinen Amnestiegesetzen immer auf die Urteile des Reiches be schränkt, bezüglich der durch Ländergerichte Abgeurteilten aber jedesmal den Ländern überlassen, ob und wie weit sie durch Landesamnestien oder durch Einzelbegnadigungen dem Beispiel des Reiches folgen wollten. Der Reichstag hat sich jetzt erfreulicherweise

sind jedoch bei der Amnestie gemacht worden: Landesverratsdelikte aus Eigen- nutz und Verbrechen gegen das Leben, d. h. praktisch gespro chen, die unmenschlichen Taten der Fememörder, werden nicht amnestiert. Damit schließt sich der Reichstag nur dem allgemeinen Rechtsempfinden des deutschen Volkes an und die Kommunisten, die bereit waren. Arm in Arm mit ihren völkischen Freunden für die Begnadigung der Fememörder zu stimmen, sind auch aus diesem Grunde wieder einmal der Verachtung der deutschen Arbeiter

, mit der unter den gegebenen Klastenverhältnisten in Deutschland gegen wärtig allein der Klastenkamps geführt werden kann. Die Koalition mit dem Bürgertum kann dabei aber nur einen Sinn haben — und das haben uns diese sommerlichen Kämpfe im Reichstag gezeigt —, der Spezifizierung des pro letarischen Klastenkampses auf festumschränkte taktisch-reale Ziele die adäquate Form zu schaffen. Hoffen wir, daß unsere Genosten in der Reichsregierung die Zeit bis zur Herbst- sestion des Reichstages ausnützen, um eine erfolgreiche

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