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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Pagina 2 di 10
Data: 14.07.1934
Descrizione fisica: 10
meines Lebens zu über nehmen, in denen mich das Schicksal wieder gelehrt hat, in banger Sorge mit jedem Gedanken das Teuerste zu um krallen, was wir auf dieser Welt haben, das deutsche Volk und das deutsche Reich. Der Reichstag billigt . . . Nach dieser mit stürmischem Beifall ausgenommenen Rede hielt der Reichstagspräsident eine längere Ansprache, in der er ein Gelöbnis des Vertrauens und der Treue für den Führer ablegte, und die in dem Antrag gipfelte: Der Reichstag billigt die Erklärung der Negierung

und dankt dem Reichskanzler für die Rettung des Vaterlandes vor Bürgerkrieg und Chaos. Dieser Antrag wurde angenommen und die Sitzung ge schlossen. Der Reichstag als Entlastungszeuge Der Brief aus Deutschland, dm wir ver öffentlichen, ist vor dem Zusammentritt des Reichstages geschrieben worden; er ist aber auch jetzt noch, da die Reichstagskomödie vorbei ist. aktuell; denn er zeigt die ganze Zwieschlächtigkeit, die den Nationalsozialismus ausmacht, und deutet gleicherart die Schwäche

an, die der braunen Dik tatur innewohnt. Berlin, 12. Juli. (-) Man hat ganz vergessen, daß es etwas Derartiges im Dritten Reich noch gibt: Reichstag! Das letzte Mal hat er am 30. Jänner vor General Göring exerziert, also vor einem halben Jahr, und der Reichs« regierung nach Anhörung einer großen Rede 'des Kanzlers alle nur erdenkbaren Ermächtigungen zugestanden. Jetzt tritt er wieder zusammen. Nicht ganz so, wie er damals auseinanderging. Es fehlen einige Abgeordnete— sie ha ben inzwischen das Zeitliche mehr

oder weniger stark ge segnet. Auch im Aeußern wird der Reichstag diesmal anders ausiehen als vor einem halben Jahr: es wird ein Zivil reichstag sein, denn die braune Uniform, das Ehrenkleid der Natron, ist augenblicklich verboten wie in den schlimm sten Zeiten Brünings. Und auch die Zeit des Zusammen tritts ist etwas ungewöhnlich für deutsche Verhältnisse: acht Uhr abends. Der Reichstag tagt nicht, er nachtet. Aber das sind. Aeußerlichkeiten. Zweck der Einberufung und Verlauf der Sitzung sind klar

. Was den letzteren anlangt, könnte man heute be reits einen ausführlichen Bericht geben, ohne Grfahr zu laufen, nachträglich viel daran ändern zu müffen. Reichs kanzler Adolf Hitler hält eine große Rede über die Ereig nisse vom 30. Juni, der Reichstag votiert ihm — aus — nieder! — auf — nieder! den Dank des Vaterlandes. Was den Zweck anlangt, will die Regierung dem Ausland zei gen können, daß das deutsche Volk hundertprozentig die Vorgänge des 30. Juni nicht nur billigt, sondern mit hei ßem Dank begrüßt

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Pagina 7 di 8
Data: 16.11.1933
Descrizione fisica: 8
wie ein Hohn klingt, veranlaßt: Er solle ruhig fragen, da sonst der Ein- druck erst entstehe, daß er van der Lubbe einschüchtern wolle. Der geheimnisvolle Mzi-Abgeordnete Der Pförtner Wendt hatte erzählt, daß aus dem bren nenden Reichstag noch ein Mann herausgekommen sei, der sich als Abgeordneter legitimierte. Kein Name war ge fallen, das Gericht hatte kein Interesse für den Namen. Jetzt hat sich der Nazi-Reichstagsabgeordnete Akbrecht ge meldet, der erzählt, daß er zur Zeit des Brandes krank

in seiner vom Portal nur etwa 50 Meter entfernten Pension lag. als das Hausmädchen rief: „Der Reichstag brennt." Da er im Wandschrank im Gang neben dem Plenarsaal wichtige Familienpapiere aufbewahrte, sprang er trotz seiner Krankheit aus dem Bett, zog sich an, lief hinüber, wurde aber erst eingelassen, als er seinen Abgeordneten ausweis vorlegte. Er nahm die Papiere an sich und stürmte hinaus. Er habe also, wie es nachher hieß, den Reichstag wirklich „fluchtartig" verlasien. Torglet: Sie haben doch sicher

: Aus welchem Grunde sind Sie nach Hennigsdorf gegangen und haben dort übernachtet? Van der Lubbe schweigt zunächst und der Dolmetscher übersetzt dann seine Antwort dahin: Weil ich dort gut schlafen konnte. Dimitrow: Dort konnte man also gut schliffen. Ist es richtig, daß er von dort nach Berlin gefahren ist, daß an diesem Abend ein Brand im Reichstag gewesen, ist, und daß er dieser Brandlegung persönlich beigewohnt hat? Wer hat dann die flüssigen Brennstoffe in den Reichstag gebracht? Vorsitzender

und daraus erklärt er: Es war nicht slüsiig, sondern Pakete. Vorsitzender: Mit den Kohlenanzündern können Sie doch aber den Reichstag nicht angesteckt haben? Van der Lubbe: Es waren aber nur die Pakete. Eine seltsame Bemerkung des Vorsitzenden Vorsitzender: Ich halte es für besier, daß wir die Be- sragung nach den Einzelheiten jetzt nicht stattfinden lasten. Van der Lubbe hat noch Zeit genug, sich darüber zu äußern. Wir werden doch noch einmal den Verlauf des Brandes mit ihm durchgehen müsten

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Pagina 4 di 4
Data: 28.02.1918
Descrizione fisica: 4
sozialdemokratischen Abgeord neten haben, wie bereits gemeldet, im Reichstag einen schleunigen Antrag eingebracht, welcher fordert, daß Ditt mann, während der Reichstag versammelt ist, aus der Haft entlassen werde, um seine Ausgabe als Volksvertre ter erfüllen zu können. Vorigen Samstag ist uns nur gemeldet worden, daß der Reichstag diesen Antrag mit allen gegen die Stimmen der beiden sozialdemokratischen Fraktionen ablehnte. Uebcr die Debatte wurde kein Wort mitgeteilt. Gestern erst erreichten uns deutsche Partei

den Abg. Dittmann ohne Voruntersuchung in aller Schnelligkeit aburteilen und so den Reichstag darum bringen könnte, seine Genehmigung zur Strafverfolgung des Abg. Ditt mann zu erteilen oder zu versagen. Am Freitag stand die Aufhebung des Belagerungszustandes in den Zeitungen, am Sonnabend vormittag erfuhr ich auf dem Gericht zu fällig, daß Abg. Dittmann schon an diesem Tage vom Kriegsgericht abgeurteilt werden sollte, also ohne daß er oder sein Verteidiger davon wußte. (Hört! hört

des Sachverhalts durch den Abg. Herzfeld durchaus zutreffend. Im Zusammenhang mit der inneren und äußeren Politik mutz die ganze Frage unseres Erachtens gründlich besprochen werden. Dabei wird auch über die Judikatur der außerordentlichen Kriegsgerichte gesprochen werden müssen, von denen ein förmliches Wü ten auSgeht, das die schärfste Kritik herausfordert und gegen das wir schon jetzt entschieden Protest einlegen. (Zustimmung bei den Sozialdemokr^cn.) — Richtig rst, daß in den 70er Jahren der Reichstag

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Unterinntaler Bote
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Pagina 2 di 20
Data: 05.07.1913
Descrizione fisica: 20
Erwarten ruhig vor sich. In der kroatischen Frage ist keine Aenderung zu verzeichnen. Die Cuway'schen Ausnahms- Verfügungen bestehen in aller Schärfe fort. Bis zur Er nennung des neuen Banus, die nicht vor dem Herbste er folgen dürfte, wird der gegenwärtige Vizebanus Dr. Unkel häuser an der Spitze der Regierung verbleiben. Im Deutschen Reichstage ist die Wehrvorlage samt der Milliardendeckung parlamentarisch erledigt worden. Der Deutsche Reichstag könnte für unser Volkshaus in mehr

als einer Hinsicht vorbildlich sein. Trotz der zahlreichen im Wege stehenden Schwierigkeiten hat der Deutsche Reichstag die Wehrvorlage in verhältnismäßig kurzer Zeit verabschiedet. Aber über der Sorge um die Staatsnotwendigkeiten hat er sich auch gleichzeitig als ein Hort der Volksrechte erwiesen. Als das drakonische Urteil von Elberfeld bekannt wurde, in welchem 7 Reservisten wegen eines in Trunkenheit begangenen Wirtshausstreites zu schweren Zuchthausstrafen von insgesamt 43 Jahren verurteilt wurden, nahm

der Reichstag sofort ein Notgesetz zum Militärstrafgesetzbuch an, durch welches solche Urteile in Hinkunft unmöglich gemacht werden. Auch der Reichskanzler erklärte, für dieses militärische Notgesetz im Bundesrate eintreten zu wollen. Der Besuch des französischen Präsidenten Poincare in London ist unter dem üblichen Zeremoniell verlaufen, ohne daß diese Zusammenkunft irgend eine politische Sensation mit sich gebracht hätte. Die durch den serbisch-bulgarischen Konflikt hervorgerufene neue Krise scheint

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