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Der Bote für Tirol
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Pagina 1 di 12
Data: 01.03.1849
Descrizione fisica: 12
anderen Gesetze zu gehorchen, als welchem sie auf ver fassungsmäßigem Wege ihre freiwillige Zustimmung ertheil ten. Durch die weiteren Patente vom lü. Mai, dann 1., 3. und 6. Juni 1843 wurde die Feststellung der Verfassung un seres Gesammlvaterlandeö den Vertretern desselben allein an heimgestellt, und zu diesem Behufe der österr. Reichstag als der erste konstituirende erklärt, damit das von Sr. Majestät begründete Werk durch die kluge und kräftige Mitwirkung der Abgeordneten dieses Reiches

eine den Interessen Aller entspre chende Wirklichkeit werde, ohne daß dabei der überwiegenden Meinung der österr. Völker Schranken gesetzt werden sollen. Dieser kcnstituirenke Reichstag ist nun unterm 6. Juniv. Js. nach Wien, nnd in Folge der beklagenSwerthen Oktcbei ereignisse hieher nach Kremsier berufen werden. Dieser lind nur dieser Reichstag stellt sonach den gesetzlich ausgeprägten Gesammt- willen des österr. Volkes dar, mit welchem Hand in Hand zu gehen fest entschlossen zu sein, Se. Majestät erklärt

Schwierigkeiten der Regierung nicht noch mehr zu hänfen, um so mehr, als auch die gegenwärtig ver antwortlichen Räthe der Krone bei ihrem Regierungsantritte in ihrer ersten Ansprache an den konstituirenden Reichstag die Erklärung gaben, daß sie die konstitutionelle Monarchie auf richtig wollen, deren Wesen und gesicherten Bestand aber in der gemeinschaftlichen Ausübung der gesetzgebenden Gewalt durch denMonarchen und den legislativen KörperOesterreichS erken nen. Die Begründung eines neuen Bandes

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Bozner Zeitung
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Pagina 1 di 4
Data: 15.03.1867
Descrizione fisica: 4
Staatsbürger durch Geburt ist, Minister werden kann, und spricht sich somit deutlich gegen den Import aus ländischer Staatskanzler aus. Den Föderalisten» welchen Baron Beust, die „sächsische Ausgabe Schmer ling's', gar nicht nach Geschmack ist, müßte diese Bestim-nung ganz besonders behagen. Die Kremsierer V:rsassung stellt auch wie die Februarcharte das Zweikammersystem auf; natürlich ist das von dem ersten österreichischen Reichstag em pfohlene Zweikammersystem den Bedürfnissen des Reiches entsprechender

. Nirgends ist dabei die Staatsordnung in Gefahr gerathen, im Gegentheil: sie wurde überall durch diese vernünftige Aenderung befestigt. Der Reichstag, wie ihn die Kremsierer Verfassung zusammengesetzt wünschte, hat aus einer Volks- und Länderkammer bestehen sollen. Die Volkskammer, aus directen Wählende! niedrigem Census hervor gehend, sollte 360 Abgeordnete zähle»; für die Länderkammer wurden je .sechs Abgeordnete aus dem Landtage jedes Reichslandes und je Ein Deputirter aus der Mitte eines Kreistages

in Ländern bestimmt, die aus zwei oder mehreren Kreisen bestehen. Das Geschlecht der „gebornen Geheimräthe' und schlecht erzogenen Sraatswirthe wäre in einer solchen.Länder- kammer bei dem angegebenen WahlmoduS kaum stark vertreten. Daß jede Kammer ihren Präsidenten wählt, ist bei einer zweckmäßigen Verfassung selbstverständlich. Sehr weise ist die Bestimmung der Kremsierer Ver fassung, „es müsse sich jenes Mitglied des Reichs rathes, welches ein besoldetes Staatsamt annimmt, oder ein in den Reichstag

vorschlag in der folgenden ordentlichen JahreSsession abermals unverändert angenommen und wieder nicht sanctionirt, so muß der Reichstag ausgelSst werden. Nimmt der neu zusammentretende Reichsraih den selben Gesetzvorschlag wieder unverändert an. so darf die kaiserliche Sanction nicht verweigert werden. Es wiro in dieser weisen Bestimmung der religiösen Mahnung : „Gebet dem Kaiser was des Kaisers ist und dem Vo»ke was des Volkes ist' gewissenhaste Beachtung geschenkt. Ob die Mitglieder des nächsten

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Meraner Zeitung
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Pagina 1 di 8
Data: 04.06.1881
Descrizione fisica: 8
, daß. der Aufenthalt Ihrer k. Hoheit in Prag als Wohnsitz für längere Zeit in Aussicht genomiyen sei. . Die ungarische Stadt Györgyö-Szent-MikloS wurde von einer großen FeuerSbrunst heimgesucht; in einer halben Stunde wurden gegen 40V Wohn- und Wirtschaftsgebäude von den Flammen ver zehrt. Deutsches Reich. Der Reichskanzler hat dem Reichstag eine neue Denkschrift vom 27. Mai zugehen lassen, worin die Nothwendigkeit von Staatssubventionen für deutsche Dampserlinien nach China, Australien und der Südsce ausge führt

, zugleich aber in dem begleitenden Schreiben bemerkt wird, „daß die Regierung auS der Auf nahme der Kamoavorlage entnommen hat, wie die Auffassungen der Mehrheit der Volksvertre tung der Gewährung von Subsidien nicht in dem Maße geneigt ist, um die verbündeten Regierungen jetzt zu weiteren Anträgen in dieser Beziehung zu ermuthigen.' Die Denkschrift begnügt sich aber nicht damit, diese Thatsache einfach zu re- zistriren, sondern macht d-m Reichstag direkt den Vorwur?, .durch DeSavouirung

der Südseepolitik der Regierung daS Sinken- deS deutsche» An sehens in der Südsee verschuldet zu haben. Auch auf die Ersprießlichkeit eine»deutschen LanderwerbS in der Südsee weist die Denkschrift nicht un deutlich hin. Der Reichstag genehmigte bei der zweite» Berathung der Zolltarifnovelle den Zoll auf Trauben mit 1ö Mark pro 100 Kilogramm. Das Schloß in Savoyen. . Erzählung von Max v. Schlägel. / (Fortsetzung und Schluß.) AuS der Art der Arbeit vermuthete Rens, «on seinen eigenen Steinarbeiten her

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Meraner Zeitung
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Pagina 5 di 16
Data: 31.05.1879
Descrizione fisica: 16
^ licher und Redacteur deS clericalen Vorarlberger VolksblatteS, ist aus Oesterreich ausge wiesen worden. Deutschland. Der Reichstag hat den Antrag Richter'S (Hagen), den Malzzoll von 120 Pfennigen auf 75 Pfennige herabzusetzen, abgelehnt und den Malzzoll nach der Regierungs vorlage genehmigt. Die Anträge Witt's und Stepha- ny's auf Zollfreilassung von Koriander, Anis, Fenchel und Kümmel wurden gleichfalls abge lehnt und die bezüglichen Zollsätze nach der Re gierungsvorlage angenommen. Deßgleichen

Zollsätze sich zwischen denen der Negierung und denjenigen der obengenannlen Antragsteller bewegten, wurde abgelehnt. Der Reichstag nahm in seiner Sitzung vom 27. den ersten Paragraphen der provi- so risch en Einführung von Zöllen (Sperrgesetz) in der von Windthorst bean tragten Fassung an, wonach die Zölle sür Roh eisen, Materialw.iaren, Specerei» und Conditorei- Waaren, Consnnitibilien und Petroleum durch Anordnung des NeichskanzleS in derjenigen Höhe vorläufig erhoben

werden können, welche der Reichstag bei der zweiten Lesung des Tarifgesetzes und des Tabakgesetzes genehmigt hat oder noch genehmigen wird. Der Rest des Sperrgefctzes wurde nach den CommijsionLanträgsu ange nommen. Die Berathung über die Holzzölle führt zu lebhaften Debatten. Bundescommissär Mayer rechtfertigt dieselben und betont, daß die Auf hebung der Zölle einen Aufschwung deS Holz handels nicht zur Folge gehabt habe. Der Ein fluß der Wiedereinführung der Holzzölle werde st^rk überschätzt. Der russische Holztransit spiele

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Meraner Zeitung
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Pagina 2 di 8
Data: 25.03.1871
Descrizione fisica: 8
Thor und die Linden nach dem Palais. Kopf an Kopf stand daS Pub likum, alle Fenster waren von Damen besetzt und ein brausender Jubelruf eilte dem heimkehrenden Kaiser vorauf, der unter den Hochrufen mehrere Mal auf dem Balcon erschien. — Abends er strahlte Berlin genau wie vor 14 Tagen in glän zendster Erleuchtung und erst die späte Nacht stunde sah daS Ende deS Jubeltages. Berlin, 21. März. Der Reichstag wurde durch eine Rede des Kaisers eröffnet, welche sagt: Deutscher Geist, deutsche Bildung

. Reichstag. Altersprä sident v. Frankenberg-Ludwigsdorf eröffnet diü Sitzung. In seinen Antrittsworten hebt er her vor, wie er schon im Jahre 18K7 die Einheit Deutschlands in bestimmte Aussicht genommen habe und wie trotz der verhöhnenden Kritik seiner damaligen Worte in französischen Journalen' die Einheit jetzt doch verwirklicht sei. Die sehr warme Begrüßung der süddeutschen Abgeordneten Seitens des Alterspräsidenten wurde vom Hause mit großem Beifall aufgenommen. DaS HauS nahm vorläufig

die Geschäftsordnung deS nord deutschen Reichstages an. Der Namensaufruf ergibt 275 anwesende Mitglieder. DaS HauS stimmt dem Antrage des Alterspräsidenten zu, daß der ganze Reichstag sich an der Bezlück- wünschung des Kaisers zu seinem morgigen Ge burtstage betheilige. Nächste.Sitzung Donners tag. Morgen findet ein Diner aller Reichs tagsmitglieder zur Feier des Geburtstages des Kaisers statt. — Zu Präsidenten deS Reichstages wurden Simsou als erster Präsident, Fürst Ho- henlohe resp. Weber (Stuttgart

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Der Bote für Tirol
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Pagina 2 di 8
Data: 21.02.1849
Descrizione fisica: 8
(17.) der hiesige Gerichtsadvokat und Abgeordnete des Frankfurter Parlaments Dr. Eugen Megcrle von Mühlfeld zum Abg. für den österreichischen Reichstag in Kremsier mit 69 Stim men von 36 Wählern erwählt. Der Konstitutions-Ausschuß hat dem Vorstandsbureau die Anzeige gemacht: „Der Verfassungsentwurf sei vollendet.' Ueber die Freisinnigkeit und Vortrefflichkeit des zweiten Theiles desselben stimmen alle Urtheile überein, jedoch be fürchtet man, und mit Recht, aus der Vollberathung werde, wie gegenwärtig

aller ihrer Pflichten, ihres Ruhmes und ihrer Ehre. Was bewegt aber heute den Reichstag zu - einem Antrag, der so sehr in Widerspruch mit den, früher in dieser ho hen Versammlung entwickelten Grundsätzen steht? — Gerne hätten die Unterzeichneten in Schweigen und Vergessenheit die' schmerzlichen Erinnerungen der Vergangenheit begra ben ' aber die Frage liegt zu nahe, warum heute die selben Deputirtcn für die vereinten Rechte der Ärmere da» Wort ergreifen, dieselben Deputirten, die im verflossenen September

für unsere Feinde, keine Worte des Beifalls für die siegreiche, mit unzähli gen Mühseligkeiten kämpfende Armee, kein Wort der Theil nahme für die Gefallenen, kein Wort des Trostes für die Hinterbliebenen. — Das Heer schwieg, aber es empfand lief diese kränkende Beleidigung. Der Reichstag, stumpf gegen die Ehre des Vaterlandes, gleichgiltig gegen seine Erhaltung, hatte das Vertrauen der Armee verloren. Stein, Eure Majestät! das Heer will sich nicht bethei ligen an diesen parlamentarischen Kämpfen

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Meraner Zeitung
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Pagina 1 di 12
Data: 24.04.1880
Descrizione fisica: 12
eigentlich schon beigelegt war, bevor sie sich zu einem Conflict zuspitzen konnte. Beiden Cabioeten, dem Wiener eben sowie dem von Rom, sind von ganzem Herzen Glück zu wünschen. Herr Cavalotti und sein Stück sind nicht der Mühe werth, daß sich ihretwegen zwei Länder, wie Oesterreich und Italien, entzweien. Deutsches Reich. Der Reichstag wird sich zwar nicht der Pflicht entziehen können, den An» trag Richter, welcher jede weitere Erhöhung der Tabaksteuer und ferner auch die Einführung deS Tabakmonopols

für unzulässig erklärt, zu discutiren. ES ist aber jetzt zweifellos, daß der Antrag abgelehnt werd;» wird, nachdem eS fest steht, daß das Centrum aus Gründen der Oppor tunist die Annahme deS Antrags verweigert, obgleich die Mitglieder desselben versichern, daß sie eventuell doch, wenn dem Reichstag eine Vor« läge wegen Einführung dcS Monopols gemacht werden sollte, gegen dieselbe stimmen würden. Auch der größte Theil der Nationalliberalen wird gegen den Antrag Richter stimmen. Inzwischen sind die Geiüchte

, der Reichstag solle im Herbst zur Berathung einer Monopolvorlage berufen» werden, ganz verstummt; eine solche soll'dagegen in der nächsten ordentlichen Session mit Sicher» heit zu erwarten sei». Füist BiSmarck scheint eS durch die letzte Krise', die »r provocirt hat. selbst mit einem Theil der National-Liberalen verdorben z» haben. Die ,Magdeb. Ztg.', die Treuesle der Treuen, ist mit ihrem »Percy'. den sie »liebt, selbst wenn er zürnt', unzufrieden und sie begehrt, daß ihm die Hände gebunden

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Der Bote für Tirol
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Pagina 9 di 12
Data: 07.03.1874
Descrizione fisica: 12
, ein geborner Deutscher. Die für daS Frankfurter Parlament und für den österreichischen Reichstag gewählten Abgeordneten der zwei Kreise erhielten von ihren Wählern den Auf trag. die provinzielle Autonomie ihres Landes zu bean tragen, und als ein Zweifel über die Emmüthigkeit dieses Wunsches rege gemacht wurde, haben wieder holte. mit Tausenden von Unterschriften bedeckte Peti tionen und eine eigens dazu berufene Voltsversamm lung diesen Zweifel gehoben. Der Antrag wurde in Frankfurt zwar von hoch herzigen

deutschen Abgeordneten unterstützt, jedoch von der Majorität in Bezug auf die Trennung von Tirol an die damalige konstitutionelle österreichische Regie- rung verwiesen. Im VersassungsauSschussedeS österreichischen Reichs tageS zu Kremsier nahm die Frage der Konstituirung der zwei Kreise in ein eigenes Kronland einen son derbaren Verlauf. Bei der ersten Abstimmung wurde dieselbe mit L5? gegen 7 Stimmen bejaht, bei einem späteren — da inzwischen die Abgeordneten aus Nordtirol gedroht hatten, den Reichstag

zu ver lassen — wurde sie mit 12 gegen 11 Stimmen verneint. Die Sache hatte damals keine weiteren Folgen, da der Reichstag vor der Behandlung der Territo- rialeinthcilung Oesterreichs aufgelöst wurde. Es erschienen dann die oktrohirteu Verfassungen dcS Reiches und der einzelnen Länder, und speciell für Tirol und Vorarlberg die vom 3V. Dezember 1849. ES wurden damals einige Länder von einander getrennt, welche früher unter einem Gnbernium stan den: so Schlesien von Mähren, die Bukowina von Galizien

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Der Bote für Tirol
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Pagina 1 di 12
Data: 10.07.1848
Descrizione fisica: 12
Innsbruck Montag, den 10. Juli 1848. Oefterreichifche Ntonnrchie. Amtlicher Theil. ÄVieN. Dir Abgeordneten zu dem konstituirenden Reichs» tage treffen nach und nach in der Hauptstadt ein. Da die Wahlen auch im Königreiche Böhmen eben vorg»«oa>men werden, so dürste wohl kaum mehr als eine Woche vergehen, bis der Reichstag eröffnet werden kann. In. natürlicher Folgerung aus dem Wahlgesetze, welches allen großjährigen selbstständigen Staatsbürgern das Wahl recht einräumt, mußte die Mehrheit

noch Lasten, welche nicht bloß für den Verpflichten drückend, son dern auch für drn Aufschwung der Landwirthschaft im All gemeinen nachtheilig sind. Die Regierung hob zwar auf den Antrag der Stände in allen Provinzen die Naturalleistungen für die Zukunft auf, mußte aber die EntschädigungSfrage auf den Reichstag verweisen. Diese Entschädigungsfrage nun ist is, die vor Allem den Landmann interessin, dir fir von Abgeordneten ibreS Standes gelöst wissen wollen. Die Unter scheidung

verbundene Sendungen annehme. Ich werde mit der an mich gesendeten Deputation nach Frank surl gehen, um das hohe Amt des ReichsveriveserS anzutreten und dann wieder zu Euch zurückkehren, um als StellvertreterdeS Kaisers am lL. Juli den Reichstag in Wien feierlich zu eröffnen. Wien, den 6. Juli Johann Nichtamtlicher Theil. Tirol. Innsbruck, dcn v. Juli. Gestern ist die 2te 'JnnSbrucker Studenten-Kompagnie unter Anführung ihres HauptmannS Prof. Böhm aus Südtirol hieher zurückgekehrt und wurde

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