Samstag. 14. März 1S03 ^Der Tiroler' Seilt 5 Die Steuermoral in Oesterreich und Jorderungen des Volkes. Anläßlich des Beginnes der ersten Lesung des StaatSvoranschlages am 10. dS. hielt Abgeordneter Schraffl im Abgeordnetenhause folgende Rede: Hohes HauS! Endlich, nach mehr als viermonatlichem Warten und Hangen und Bangen in schwebender Pein kommen wir mit gütiger Erlaubnis der glücklichen Besitzer von Dringlichkeitsanträgen dazu, die primi tivste Pflicht einer Volksvertretung zu erfüllen
.Gesetzgebung nicht mehr ge- t6k6s kann: das find die Pro- ^'nntans-- ^^'den Gesetzgebung, die ^us ^der mit dem gesunden EgoiS- daß'?i_ Nch so warm gebettet haben, heran« diesem Bette nicht mehr Meine Herren! Die österreichische Gesetzgebung muß anders, muß reformiert werde«, nnd fie wird anders werden, oö man will oder nichts Es handelt sich nur um die Form, in welcher die Aenderung eintritt oder erzwungen wird. Ein Staat wie Oesterreich, der sich im Herzen Europas befindet, kann sich nicht abseits
vor allem anderen die Steuergesetzgebung in Oesterreich. Der gegenwärtige Voranschlag weist an direkten Steuern 285,932.050 X auf, an indirekten Steuern samt Zöllen 893,704.150 X, Summa 1.179,636.200 X. Das Verhältnis der di rekten Steuern zu den indirekten ist daher gegenwärtig in Oesterreich wie 1:3. Das Verhältnis, daß bei der Verteilung der politischen Aechte in Oesterreich an gewendet erscheint, ist aber, wie ich mir durch ein kurzes Beispiel zu beweisen erlauben werde, gerade umgekehrt. In Tirol zum Beispiel wählen die 230 Groß
, weil dieselben einen Ein blick in die Verhältnisse in Oesterreich gestatten, der für die Gesetzgeber außerordentlich wichtig ist. Die Vermögenssteuern find in dem vorlie genden Staatsvoranschlage ausgewiesen, und zwar: die Rentensteuer mit' . . . . 8,300.000 X, die Personaleinkommensteuer mit 49,275.000 , die Besoldungssteuer mit . . . 1,887.600 „ die Summe der gesamten Ver mögenssteuer daher .... 59,462.600 X. Bekanntlich entfällt von der Personaleinkommen steuer die Hälfte oder etwas mehr als die Hälfte
auf jene Steuerträger, welche nur 1200 bis 2000 X Einnahmen haben, ein weiteres Viertel entfällt auf jene, welche 2000 bis 4000 X Einnahmen haben, also immerhin noch nicht wohlhabende, reiche Leute find. Nun bitte ich einmal die Summe von 59,462.600 X der gesamten Vermögenssteuern in Oesterreich mit anderen Steuern Oesterreichs zu ver gleichen. Schon die Grundsteuer allein mit 54 Millionen erreicht ungefähr die Höhe der gesamten Wermögensstenern, die Gebäude steuer mit über 75 Millionen ist bedeutend höher
