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Innzeitung
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Data: 05.10.1863
Descrizione fisica: 4
von der Anschauung aus, daß jedes Land für seine Bedürfnisse selbst zu sorgen habe, und daß die Unterstützung des Deiches nur für außerordentliche Fälle anzurufen sei. Don der Unterabtheilung „Subventionen an Industrie- unternehmungen' wurde bloß Titel 1, „Subvention vn den österreichischen Lloyd', und zwar nach langer Debatte erledigt. Der Referent Skene hatte in seinem berichte eine sehr eingehende, das Gebahren des Lloyd ln scharfer Weise verurtheilende Darstellung gegeben, ^vd es handelt sich darum

gemeinsam mit dem Abgeord neten Hagenauer betraut wurde Den Vorschuß be treffend. welchen der Staat im Jahre 1859 dem Lloyd in der Höhe von 3 Millionen Gulden gegen eine 3 perzentige Verzinsung gewährt hat, gieng der Antrag des Referenten dahin, „daß der wegen Zurückzahlung des Vorschusses von 3 Millionen mit der Gesellschaft des. österreichischen Lloyd zu schließende Vertrag nur vorbehaltlich der Genehmigung des Reichsrathes ge schlossen werden darf.' Diese Fassung des Antrages wurde - bemängelt

und über Antrag des Abgeordneten /Dr. Herbst dahin abgeändert, daß der Vertrag „bezüglich der Regulirung und Refundirung dieses Anlehens zugleich mit dem damit eng zusammenhängenden Post- vertrage in der nächsten Session des Reichsraths zur verfassungsmäßigen Behandlung vorgelegt werde.' Die Gesammtsumme her an den Lloyd für die vierzehn- monatliche Finanzperiode 1864 auszahlenden Subven tion wurde dem Srktions-Antrage gemäß mit 2,477,700fl. eingestellt. — Ueber die Aufnahme des preußischen Kollektiv

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