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Bozner Nachrichten
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Data: 16.09.1899
Descrizione fisica: 8
in Ampezzo verhandelten Rechtssachen beim Ober landesgericht in Innsbruck als II. Instanz ebenfalls ita lienisch erlediget wurden, ist vollkommen unzutreffend. Denn bis zum Jahre 1874 war das Obeclandesgericht in Innsbruck auch in Strafsachen die II. Instanz gegen Urtheile der Bezirksgerichte Ampezzo und Buchenstem. Dies hinderte nicht, daß, als die. Strafprozeßordnung vom Jahre 1873 das Kreisgericht Bozen mit der Entscheidung der Uebertretungssachen in zweiter Instanz betraute

, auch die Uebertretungssachen aus den Gerichten Ampezzo und Buchenstein beim Kreisgerichte Bozen ausschließlich deutsch verhandelt wurde»;. Der gelehrte Einsender hat nämlich Eines übersehen » Während das Oberla n d e s g e r i ch t Innsbruck bereits mit Rescript der Justizhofkommission vom 13. Dezember 1815 als zweisprachiges Gericht erklärt worden ist, war das Kreisg.'richt Bezen stets als Gericht mit ausschließlich d e u t sch e r G erich ts sPrach e anerkannt worden. Aber auch in Ewilsachen hat das hiesige Kreisgericht

seit Einführung der neuen Civilprozeßordnung, auf welche sich der Herr Einsender beziehen will, wiederholt schon Berufungen aus Ampezzo in deut scher Sprache durchgeführt und in deutscher Sprache das Urtheil verkündet. Erst seit dem 6. September l. I. findet es das Kreisgericht für angezeigt, von seiner bisherigen ausnahmslosen Uebung abzugehen ? es sollte wohl mit diesem Angriffe auf die deutsche Gerichtssprache der bisher fehlende Beweis erbracht werden, daß gegen den Protest

der Gemeindevertretung Bozens wälsche Richter beim Kreisgericht Bozen unentbehrlich sind. sä II. Wenn die Durführung der Verhandlung in italienischer Sprache nicht auf Veranlassung des Herrn Vorsitzenden L.-R.-R. Prati erfolgte, sondern über Senats beschluß, so hat sich eben der ganze Senat einer Gesetz widrigkeit schuldig gemacht? dieser Senat konnte aber nach dem bestehenden Gesetze kein anderer sein als der, welcher die bezeichnete Verhandlung vom 6. September durchführte und aus zwei wälschen und einem deutschen

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