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Bozner Zeitung
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Data: 20.09.1899
Descrizione fisica: 6
sachen abgenommen und dem Kreisgerichte zugeiheilt. Darum muß nun wie im Jahre 1874 in Strafsachen so auch jetzt in Zivil sachen das Kreisgericht Bozen in zweiter In stanz über italienische Berufungen in deutscher Sprache verhandeln: und zwar so lange, bis durch eine gesetzliche Bestimmung das Gegen theil verfügt wird; den Herrn Richtern aber steht es nicht zu, sich über bestehende Gesetze hinwegzusetzen und ihre Privatansicht an deren Stelle treten zu lassen. Ich muß Sie hier übrigens

der gerichtsüblichen Sprache zuläßt und das ist in Bozen die deutsche. — Daß aber die Einführung der neuen Zi vilprozeßordnung überhaupt 0er Anlaß war, um die Verhandlung vom 6. d.M. italienisch durchzuführen, ist ein reines Gefasel und leere Ausflucht; die Zivil-Pcozeß-Ordnung ist ja schon seit I^Jihren in Kcast und es haben daher m Bozen schon wiederholt Berufungs verhandlungen über Zivilurtheile aus Ampezzo stattgefunden, aber bisher hat das Kreisgericht dieselben ausschließlich in deutscher Sprache

der einzelnen Beamten ' die Rede war, aber mit keinem Worte er wähnt würde, daß belm hiesigen Kreisgerichte wegen der Berufungen aus Zlmpezzo und Buchenstein italienische Cloilsenate nothwendig seien. Aber kurz gesagt, weder der Oberste Ge richtshof noch das Justizministerium wußten bisher etwas von der angeblichen Nothwen digkeit italienischer Verhandlungen beim hiesigen Kreisgerichte, und auch das Kreisgericht selbst wußte bisher nichts davon, denn sonst hätte es schon seit 2 Jahren italienisch verhandeln

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