, aus die Erfindung eines eigen thümlichen Eigarren-Sack-FenerzeugeS. Von, 3l. Janner IL61, ans t Jahr. Beschreibung geheim gehalten. ... Franz Johann Kmijda, Apotheker zu Korneuburg, auf die Erfin dung einer eigenthümliche!, Pasta zur V-rtitgung der Ratten. Vom SS. Jänner tsc/. auf 2 Jahre. Veschreibung geheim gehalten. Julius von Mgtt,istein, in Wien, auf die Verbesserung an Sitz- mvbel».>bestehend in der Anwendung res Erinclinsedern und Draht gittern. Vom 2Z. Jänner ISKt, auf t Jahr. Veschreibung offen
geeignet werde». Vom 21). Jänner.I8lll, auf 3 Jahre. Beschreibung geheim gehaltene Julius Peter, Kaufmann zu Ausfig ,'n Böhmen, auf die Ver besserung in der Eonstruetion der Vlackeschen Steinbruchmaschine. Vom 2t. Jänner 1M1. auf^S Jahre. Veschreibung geheim gehalten. Heinrich Pallack, IN Hamburg (Bevollmächtigter G. Märll, in Wien), auf die Verbesserung, bestehend in einer eigenthünilickem Ein richtung der Nähmaschine, wodurch das Vorschieben des Ze'ngeL ge räuschlos und eine bestimmte Stichstellung
Euifiuier, auf die Erfindung eines Verfahrens, die Knocheiischwärze in den Zuckerfabriken zu frischen. Vom S. Februar 1LV2, auf das 3. Jahr. Beschreibung geheim gehalten. Daniel Heindörffer und Mathias Vlilsz, auf die Erfindung eines Eisenbahn-Oberbau-Sysieins. Vom 20. Dezember 1LL2, auf das 2. Jahr. Vechreibung geheim gehalten. Elaude Arnour, auf die Verbesserung des Systems der zusammen gesetzten gegliederten Vahnzüge. Von, 28. Dezember' ISW, auf das 2. Jahr. Beschreibung geheim gehalten. Julius Franz
an den Maschinen zur An fertigung von Schrauben zc. Vom 22. Oktober 1K62. . Durch'Eesfion an.Vrevilller ckt Eomp., Metallwaaren- und Schraubensabrikantei, in Wien, übertragen. Johann Zizula, auf die Verbesserung der Billard-MantinelS. Vom IU. Jänner IM3. Durch Session an Franz und Joseph Zizula, Vil- lardliscbler in Wien, übertragen.- Julius Franz Mathias. auf die Verbesserung der Vorrichtungen zum Pressen und Vügeln der Hüte, insbesondere der Strohhüte. Von, 27. März 1KLZ. Durch Eeifloil an Falter
