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Bozner Zeitung
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Pagina 1 di 10
Data: 27.04.1861
Descrizione fisica: 10
— die als bloßer AnSdrnck der. Natko- nalwünsche weite.re Unterhandlung zulässig, macht, oder für eine einfache zu Protokoll niederzulegende Resolution ent scheiden soll ^ womit jede fernere Transaktion unmöglich wäre ^ zeigt hinreichend, wie weit die Ansichten der Pär- theien auseinander gehen.'- - - : ^ Dieses scheiden^ sich ihrer Tendenz nach in zwei scharf ge-. trennte; Gruppen, deren eine- ausschließlich nur von, natio nalen Bestrebungen geleitet, einer auf gesetzlichen. Grund lagen erzielten

unvermeidlich scheint, durfte wahrschein lich ein — vielleicht eben so wenig Bestand habendes mu- ratistisches Regime folgen, wozu nach allem Anscheine zu schließen. Napoleon schon seit längerer Zeit den Grund zu legen versuchte/ Garibaldi. der als Ursache zu seiner Reise nach Turin die Absicht angab, um einen Gesetzentwurf über die Na- tionalbewaffnung einzubringen, und seine bet der Armee- orgailisation übel' mitgenommenen Waffengefährten zu schützen, beginnt dem Ministerium überaus unbequem zu werven

von der nämlichen Majorität mit aller Energie alS Abgeord nete zum ReichSrathe durchgesetzt wurden, während dieselbe dem sonst wegen seiner Kapazität sehr geschätzten Chorführer der klerikalen Beschlüsse hauptsächlich wegen seiner Voran« stellung in dieser Frage jede Stimme verweigerte. Oder konnte diese Majorität wohl mit Grund voraussetzen, daß die in den ReichSrath gewählten Führer der Opposition darauf verzichten werden, ihre diesfälligen Ansichten bet ' vorkommender Gelegenheit ebenso wie km Landtage

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Der Bote für Tirol
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Pagina 2 di 6
Data: 23.12.1859
Descrizione fisica: 6
wird, nicht zur Veröffentlichung kommen dürfen, bevor deren Resultat dem gesetzgebenden Körper (dem Hause) vor gelegt worden ist, wie dies aus der VerfassungS-Urkunde der vereinigten nordamerikantschen Staaten vom 17. September 1737 (dem Xll. Jahre ihrer Unabhängigkeit) hervorgeht, so ließe sich kein Grund deriken, warum gegenüber dem Gesetzgeber Oesterreichs der nämliche Gang nicht eingehalten, sondern eine Comittz-Verhandlurig über das vorn Ministerium vorgeschlagene neue Steuergesetz srüher zur allgemeinen Kenntniß

, 17. Dez. Die Wi-ner Blätter beschäftigen sich sämmtlich mit dem Empfang, der dem Fürsten Metternich bei der Ueberreichung seiner Beglaubigungs schreiben in den Tuilerien zu Theil wurde. — Die «Oesterr. Ztg.' sagt unter Anderm: «Wir find der Ueberzeugung, daß Frankreich heute keinen Grund habe, eine Schwächung Oesterreichs zu wünschen. Beide Staaten haben keine Interessen, die sich kreuzrn, die einander feindselig gegenüberstehen. Wir haben aber nicht minder die Ueberzeugung, daß vor einem Jahr

das gleiche und selbe Verhältniß stattfand. ES ist ein, Frage, und die Folge erst wirv sie zu entscheiden ver mögen, ob Frankreich durch die veränderie Stellung in Italien gewonnen hc.be. Die französischen Politiker schütteln bedenklich die Köpfe, und eS scheint offenbar, als ob man jenseits deS RheinS erkenne, die Prüfung der Interessen beider Länder sei dort nicht „aufmerksam' genug geschehen. Hoffen wir, daß sie jetzt statifinden, und daß sie der Grund zu einer Zeit des Friedens und der Erholung sür

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Der Bote für Tirol
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Pagina 1 di 6
Data: 22.07.1853
Descrizione fisica: 6
Lohnpreifeu der gedachten Dnrch- schnittsperioden umgewandelt werden. Ueber Begehren des Verpflichteten ist die Gegen leistung von der ermittelten Nutzungsgebühr in Abzug zu bringen und sohin das Nutzungsrecht, ohne wei teren Bestand der Gegenleistung zu regulireu. 8. 2Z. Wenn zur Zeit der Negulirung eines Rech tes die im 8. 5 u li enthaltenen Bedingnngen zu dessen ganzer oder theilweiser Ablösbarkeit zwar nicht vorhanden sind, jedoch erwiesen vorliegt, oder mit Grund zu erwarten steht

». 8. 3V. Die Abtretung oder Theilung vou Grund lind Boden, wobei der Arrondirnug des Grundbe sitzes der Interessenten die thniilichste Rücksicht getra gen werden soll, ist »nr-so weit zulässig, als noch eine zweckentsprechende Bewirthschaftung möglich ist. Eilte nnvernisidkichc SV,. pitalswerthc des Nutzungsrechtes und des an dessen Stelle tretenden Grundes ist, wem» die Parteien sich nicht auf andere Art einigen, durch Geld anszugleicheu. 8. 31. Die Abtretung von Wald hat in der Regel nnr ortfchafts

- oder geineindeweife, oder an die Ge sammtheit der Berechtigten stattzufinden. Solche Waldungen sind in forstpolizeilicher Be ziehung den Gcmeindewaldungcn gleich zn halte»». 8. 32. Die in Grund und Boden ansgemitteltc Ablösung, so wie die, 8.31 aus einem der Gemeinde zugewiesenen Walde entfallende Nutzung, bildet ein Zngehör des bezugsberechtigten Gutes. Bei Ansfolgung der Ablösnngskapitalien sind die Rechte dritter Personell i»ach den bestehenden Gesetze» zu wahren. (Schluß folgt.) Feu i!leton. Gnizot ^>. Guizot

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Tiroler Zeitung - Wochenblatt für Katholiken
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Pagina 3 di 4
Data: 06.08.1851
Descrizione fisica: 4
der Zölle auf die concurrirenden Producte des' Auslandes. Die Einfuhr der letzteren habe sich gleich anfänglich auf ein Mi nimum beschränkt, habe sich im Laufe der Jahre nicht vermehrt und eS sei bemerkenswerth, daß, so laut auch im Anfange die Klagen der angeblich betroffenen Industriellen sich erhoben hätten, sie stets als völlig unbegründet nach einer kurzen Zeit hatten verstummen müssen. Als ein zweiter Grund für die Aerderung des Tarifs wird angeführt, daß Oesterreich nur dann auf dem Weltmärkte

eine ent sprechende Stellung einnehmen könne, wenn der Industrie die Roh stoffe und Halbfabrikate wohlfeil dargeboten werden, wenn durch die Eröffnung der Mäglichkeit einer ausländischen Concurrenz ihr Wett eifer erregt, wenn sie veranlaßt wird, den verminderten Gewinn bei einzelnen Waaren durch die vermehrte^.Gefammterzeugung zu ersetzen und wenn endlich den fremden Völkern ein lohnender Aus tausch ihrer und unserer Erzeugnisse in Aussicht gestellt wird. - Als ein dritter Grund für die Einführung

eine große Reihe der Motive hinweg, welche bisher den Schleichhandel begünstigten. Ist doch kein Satz in der National - Oekonomie besser begründet und erwiesen, als daß der Schleichhandel im Verhältniß zu hohen Zoll sätzen seine Höhe behauptet und schon durch die Herabsetzung der selben einen großen'Theil seiner Ausdehnung verlieren muß. Als ejn vierter Grund, der die allsogleiche Einführung des ueuen Tarifs nothwendig macht, werden die Verhandlungen ange führt, die zwischen den Staaten des deutschen

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