von dem Punkte an, wo er das russische Gebieth be Verboth oder die Vormerkung verfügt hat, deren Aufhebung rührt, bis zu seinem Ausflüsse ins schwarze Meer, als auf zu bewirken. der ganzen Strecke, wo er die Staaten Sr. k. k. apostolischen 5. Bei der Kapitals-Auszahlung von Obligationen, Majestät bespühlt, soll, sowohl auf- als abwärts, gänzlich welche aufFonde, Kirchen, Klöster, Stistnngen, öffentliche frei seyn; sie soll in Bezug auf den Handel Niemand ver- ZnMute und andere Körperschaften lauten, finden
jene Vor- wehrt, keiner Hemmung noch irgend einem Zoll unterworfen schafft ihre Anwendung, welche bei der Umschreibung von werden können, und es sollen für diese ^schiffsahrt keine an derlei Obligationen befolgt werden müssen. dern Gebühren, als die weiter unten festgesetzten <, entrichtet H. 6. Den Besitzern von solchen Obligationen, deren Ver- werden, zinfung auf eine Filial-KreditSkasse übertragen ist, steht es 2. Art. Die österreichischen Handelsfahrzeuge, so wie die frei, dieKapitals-Auszahlung
bei der k. k. Univcrsal-Staats- einer jeden andern Nation, die das Recht hat, im schwarzen und Banko-Sckuldenkasset oder bei jener Kreditskasse zu er- Meere zu schiffen, und die mit Nußland in Frieden ist, kön- haltcn, bei welcher sie bisher dje Zinsen bezogen haben. nen frei in die schiffbarenMündungen der.Donan einlausen. Im letzter» Falle haben sie die verlosten Obligationen bei diesen Strom auf- und abwärts befahren , unh ans demsel- der Filial-Kreditskasse einzureichen. den auLlaufen, ohne deshalb irgend
einer Zoll - oder Durch- Jnnsbrnck, den 10. Dez. 1840. fahrts-Abgabe, anßer den unten erwähnten Gebühren, unter- Vom k. k. Landes-Gnberninm für Tirol und worfen zu seyn. Vorarlberg. Auf gleiche Weise können die russischen Handelsfahrzenge In Ermanglnng eines Herrn Landes-GouverNeurs: die Donau auf der ganzen Strecke , wo sie die Staaten Sr. Robert Freiherr von Benz. k. k. wirkl. Hofrath. k. k. apostolischen Majestät bespühlt, frei aus - und abwärts Karl von Fröfchauer, k. k. Gub.-Rath. befahren