Suggerimenti per la ricerca avanzata

sein; — dies alles läßt den Fall allerdings möglich, daß solche Zinse ein Ausfluß des getheilten Eigenthumes sind, und eine Art der grund herrlich en Zinse ausmachen. Diese Unentschiedenheit des Nechtsgrundes, die Namens- gleichheit mit den Grundzinsen, die in recognifionem do- mini directi gegeben werden, und daher nicht selten ebenfalls den Namen Rekognizionzinse erhalten , gestatten hier die Be handlung der Rekognizionzinse im Sinne des gegenwärtigen Pa ragraphes. . H. 129, Eintheilung der Rekognizionzinse

. Die Rekognizionzinse können gleich den Grundzinsen im Sinne der §§. ilü. — 127. eingetheilt werden: 1) in Ansehung des Subjektes, dem sie zustehen, in öffentliche und in private, je nachdem derzeit der Staat selbst, oder was immer für ein unter der unmittelbaren Aufsicht der - Staatsverwaltung stehender Fond: oder aber ein Privater zum Bezüge berechtiget ist; 2 ) in Ansehung des Objektes, von welchem der Rckegni- zionzinsbezug ausgeht. Da gibt es so viele Arten von Rekogniziongebühren

Libri

Categoria:

Scienze naturali, agricoltura, economia domestica , Giurisprudenza, politica

Anno:

[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Pagina 302 di 872

Autore: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

überhaupt, als auch in der Natur der bergge richtlichen Gerichtsbarkeit. Ob jedoch die Gebühren aus Anlaß der berggerichtlichen Belehnungen Re kognizionzinse und in welchem Sinne genannt werden können, hängt bei jedem Falle von der Beschaffenheit der obwaltenden Verhältnisse ab, «eßwegen hier im Allgemei nen nichts Weiteres zu bemerken kömmt. §. 148. F e u e r st a l l z i n s e. Bei Feuerstätten kann es sich um die Errichtung oder um die Vermehrung derselben, entweder zum Hausbedarf

Libri

Categoria:

Scienze naturali, agricoltura, economia domestica , Giurisprudenza, politica

Anno:

[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Pagina 9 di 872

Autore: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

-, Hütten« und Hammerwerke . . . .... 273 Einzelne Hammerwerke, als: Sensenhämmer . . . . . . . . ' , 27 g c ) Andere Objekte der berggerichtlichen Zurisdikzivn, als: Kalk- und Ziegelbrennereien ...... 276 Schmelzen 279 Seifenwerke 280 Stein« und Erdarten ........ 281 Walsgegenstände 285 Wafferbelehnungen . . . . . . , 285 Folgerung in Bezug auf die Bergrekognizionzinfe . . 285 §. 148. Feuerstattzinse ........ 285 ß. 149 FvrstrekognizionziNse: a) Forstrekognizivnzinse im eigentlichen Sinne . . . 287

Libri

Categoria:

Scienze naturali, agricoltura, economia domestica , Giurisprudenza, politica

Anno:

[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Pagina 208 di 872

Autore: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

in bestehenden grund rechtbaren Gebäuden ohne Boholzungrecht, Afterzinse, (nicht im Sinne des Z. 123. gegenw. Darstell.) 5) für die bewilligte Aebersetzung ganzer Wohngebäude, oder einzelner Feuerrechte, Stalle, Stadel u. dgl., T r a n s l a- z ionzinse; 6) für bewilligte Wasserleitungen zu Mühl- oder andern Gewerben, Wafferfallzinfe; 7) für bewilligten Fluß oder für bewilligte Quelle, Brun- nenzinse; 8) für die Bewilligung von Gewerben auf schon bestehende, oder erst zu erbauende Häuser, Gewerbezinse

Libri

Categoria:

Scienze naturali, agricoltura, economia domestica , Giurisprudenza, politica

Anno:

[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Pagina 198 di 872

Autore: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

, bis zum Jahre 1813 keine Äetze gewesen sein, daher auch von einer Verordnung über die Eintreibung derselben nichts bekannt ist. Hl* Von Afterzinsen und Theilzinsen insbesondere. §. 123. Afterzinse, Echt im Sinne des §. 130. gegenwärtiger Darstellung, kom-

Libri

Categoria:

Scienze naturali, agricoltura, economia domestica , Giurisprudenza, politica

Anno:

[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Pagina 206 di 872

Autore: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

.(Konzessionen) vor, welche (Zinse) Re kognizion-, oft auch wohl Grundzinse genannt werden, sich aber von den aus dem Baumannsvcrhältnisse entspringenden in mehrer Hinsicht wesent lich unterscheiden. Der Ursprung der Rekognizionzinse in diesem Sinne ist rchr alt, aber bisher mit historischer Gewißheit nicht ausgemit- wlt. Durch die vorhandenen, bis in das 16. Jahrhundert hinauf reichenden Verleihbriefe und Reverse wird nur erprobt, -vaß damal zu bestimmten Vorhaben der Unterthanen

Libri

Categoria:

Scienze naturali, agricoltura, economia domestica , Giurisprudenza, politica

Anno:

[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Pagina 579 di 872

Autore: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

berufenen politischen Behörden zugewiesen; nur befon* bf« Verhältnisse können nach Maß ihres Bestandes und ihrer Dauer parsielle Abweichungen von dieser allgemeinen Ordnung begründen; Hofkanzlàkret v. iS. Juni 1835 Z. "SOI, und G«b. Z. 13913 Publ. , , mm iene, welche durch Alter oder phifische Gebrechen zu ià Erwerbe ganz oder doch größtentheils unfähig und dabei mitteVeS find, können als arm im gesetzlichen Sinne angesehen »erden: tzàrnialdàet vom 4 . Dezember 1835 3» 2414? W. «. Sr. Darin

Libri

Categoria:

Scienze naturali, agricoltura, economia domestica , Giurisprudenza, politica

Anno:

[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Pagina 714 di 872

Autore: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

, oder wenn derselbe das Gut vernachlässigte, und dadurch die Herrschaft zwang die Verleihung zu widerrufen. Hiernach, und da die Herrschaft über diese Güter nach Wohlgefallen verfügen konnte, können dieselben keineswegs als Erblehen betrachtet werden. Ueberhaupt dürfte die Benennung: Lehen, welche diese Bestandgüter führen, nicht in dem Sinne eines sigentlichen Le hens genommen werden, sie deutet vielmehr offenbar nur auf die lebenslängliche Verleihung einer Realität zur Benützung ge gen Zmsentrichtung hin. ,Det

Libri

Categoria:

Scienze naturali, agricoltura, economia domestica , Giurisprudenza, politica

Anno:

[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Pagina 725 di 872

Autore: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

& ! ' 1 ; l *;V . 4 708 B. Gegenstände, auf welche Las Einstandsrecht wirken kann. §. 9. Nur bey Sachen, welche entweder wirklich, oder im rechtlichen Sinne unbeweglich sind, kann das Einstandsrecht aus geübt werden. §. io. Bey beweglichen Sachen hingegen findet dasselbe nur alsdann Statt, wenn sie zur Zeit des Verkaufes mit einer unbeweglichen Sache, auf welche der Einstand geltend gemacht werden kann, in Verbindung stehen, oder als Zugehörden un ter einer und eben derselben unzertrennten

Libri

Categoria:

Scienze naturali, agricoltura, economia domestica , Giurisprudenza, politica

Anno:

[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Pagina 19 di 872

Autore: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

, bauherrliche, Erbrechtsverhäliniß, auf der Leite des Gmndheldm, das BaumannSverhältniß, clMu-rn der eine wie der andere Ausdruck im weitern Sinne auch nir das ganze d'ießfällige Recht» - und Pflichkenverbälmisi geucnnnen werden mag. Der Inbegriff der dein Grundherrn -.»kommenden Rechte und Pflichten wird auch l ie m x y, « t h c r v 1 i * f c i t , ct rt G rundge r§ch tig tei t , der Inbegriff der Reckte und Pnickren der Grundholhen aber das Baurech t ctfr Erbrecht genannt. Der jährlich zu entrichtende

Libri

Categoria:

Scienze naturali, agricoltura, economia domestica , Giurisprudenza, politica

Anno:

[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Pagina 304 di 872

Autore: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

Sinne. Diese Zinse scheinen ihren Ursprung von den tirolifchen Berg» und Waldordnungen her zu leiten, kraft welchen das Waldeigenthum zu den l. f. Hochheitrechten gezahlt wurde; siehe §. §. 135 . und 147. der gegenw. Darstell. Nach diesen Gesetzen waren alle Rechte der Privaten aus das Eigenthum und den Nutzen an landesherrliche Konzessio nen gebunden; und es Hing ganz von dem Landesfürsten so wie von Seinen Behörden ab, ob und unter welchen Bedingun gen Sie den Mterthanm zeitliche, oder beständige

Libri

Categoria:

Scienze naturali, agricoltura, economia domestica , Giurisprudenza, politica

Anno:

[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Pagina 409 di 872

Autore: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

Biaeoo in gutem Stande erhalten. U. Ob die Frohnen bloß gemeßen sind, oder ob auch ungemeßene Frohnen bestehen? ad II. Aus der eben aufgeführten Beschreibung der noch in Tirol bestehenden Frohnen erhellet, daß zwar die meisten derselben, im strengsten Sinne genommen, gemeßen sind, daß aber nichts destoweniger der ungemeßenen auch noch mehrere bestehen. ISS. Ob allgemeine gesetzliche Regulative über die Schar werke in der Provinz Tirol bestehen? ad !If, Alle k. Landgerichte zeigten

Libri

Categoria:

Scienze naturali, agricoltura, economia domestica , Giurisprudenza, politica

Anno:

[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Pagina 81 di 872

Autore: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

will, so erscheint denjenigen, st sich zu dieser Meinung bekennen, das grundherrliche Vorlaufö- vder'Einstandsrecht selbst nach der Lehre deè a. b. G. in der Eigenschaft eines sevtragsmässigon fonzubestehen. Andere meinen, daß das grundherrliche Vorkaufs- öder Einstandsrecht, in so weit eö ein gesetzliches ist, erst in den <S 1140 u 1141 des a. b. G. aufgehoben worden sei, und daß sich die die Sfalli gen Aufhebungen in den frühern Gesetzen und Verordnungen lediglich auf das Einstandsrecht im en tern Sinne

Libri

Categoria:

Scienze naturali, agricoltura, economia domestica , Giurisprudenza, politica

Anno:

[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Pagina 500 di 872

Autore: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

andere, von selbem nicht bestimmte Verhältnisse die Tir. L. O. als Gesetz aufrecht erhalte; ad 2 . und 3. passe der bezogene V. Abs. des Kundma- chungpat. auf den Gegenstand der Frage nicht, weil das auf die Tir. £♦ O. gestützte Freisein des Grundherrn von den Wirkungen der Verjährung kein erworbenes Recht im Sinne des gedachten V. Absatzes genannt werden könne, ^und weil, wenn auch das Grundrechtsverhälkniß ein vertragsmässiges wäre, die Verjährung nicht nach den Verabredungen der Parteien

Libri

Categoria:

Scienze naturali, agricoltura, economia domestica , Giurisprudenza, politica

Anno:

[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Pagina 778 di 872

Autore: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

Schreibgebühr, als solche im Gesetze gegründet ist, angesprochen und eingehoben werde. Die Berichtsbeilagen folgen mit dem Bemerken zurück, daß im Sinne dieses Dekretes gleichzeitig der k. k. ver. Hof kanzlei die Mittheilung mit dem Ersuchen gemacht wird, hier nach das tiroler Gubernium zu verständigen." Gubernialerössnung ddo. 18 August 1840 Z. 19147 Le hen, an das k. k. Fiskalamt.

Libri

Categoria:

Scienze naturali, agricoltura, economia domestica , Giurisprudenza, politica

Anno:

[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Pagina 750 di 872

Autore: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

der Gubernialkomwission überlassen, sich außer den oben angcdcuteten noch anderweite Daten, wo mit das Verhältnis! der Gabengröße zur Leistungsfähigkeit im objektiven Sinne beleuchtet, und die allenfallige Moderirung der erst er n näher begründet werden könnte, zu verschaffen und die selben angemessen zu benützen. Zu diesem Behufs ist der Gu bernialkommission der Antrag des k. k. Landesguberniums, der auf die Ermäfsigung der Urbarialgaben um ein Drittheil ohne Unterschied gerichtet war, mitzutheilen

Libri

Categoria:

Scienze naturali, agricoltura, economia domestica , Giurisprudenza, politica

Anno:

[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Pagina 527 di 872

Autore: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

mit dem Gewerbsbeftand der Bäcker Vertrags lich ist. s. Die Sicherstellung der Gemeinde kann durch Hipvthek, oder durch Solidarbürgfchaft im Sinne der K. §. 891, nutz 1357 des 6. b. G. bewirkt werden. — Generalhipctheken sind gesetzlich untersagt. 6. Die Landgerichte haben alle Monate die Satzungen von Fleisch und Br od zu reguliren, und in der Gemeinde zu ver- lautbareu. 7. Bei der Preisregulirung darf auf den Pachtschilling, Len der Pächter der Gemeinde zahlt, durchaus keine Rücksicht genommen —, d. h. er darf

Libri

Categoria:

Scienze naturali, agricoltura, economia domestica , Giurisprudenza, politica

Anno:

[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Pagina 588 di 872

Autore: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

, daß das befragliche Drittel nach dem Sinne der allerhöchsten Entschließung vom Jahre 1807 von dem betreffenden LokaLArmenfonde, und in Ermanglung desselben von der betreffenden Gemeinde einbringlich zu utachen fey." Innsbruck am si. July 1880. ; Gub. Nro. 1SS9S Sa nität. Enthalten in -der. Provinz. Gefttzf. Jahrg. 1830 S. 387. 4. Zn Beziehung auf die Vergütung der Verpßegekosten für- Mittellose syphilitische Kranke hat es bei der bestehenden Einrichtung zu verbleiben; Hoskanzleidckr. vom 31.Jänner 1834 Z. 428

Libri

Categoria:

Scienze naturali, agricoltura, economia domestica , Giurisprudenza, politica

Anno:

[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Pagina 385 di 872

Autore: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

zu verhandeln sind, die frag» lichen Gewerbe aber, vor ihrer Freigebung , offenbar zum Wir» kungkrrise der ersten Instanz,, also auch der Landgerichte, a» hörten 0 - Ganz in diesem Sinne beantwortete die k. k. allgem. kammer mit Dekret vom 4. August 1834 Z. 30461. eine ihx vom Gubernium vorgctragene Anfrage, wie folgt: ¥ „Auf die in dem Berichte vom 16. Mai d. I. Z. ‘0557 gestellte Anfrage, ob die Rekognizionszinse für Branntweinbrwn- nereien, und die Reichnisse für Wurzelgraben und Beerensam meln noch fort

Libri

Categoria:

Scienze naturali, agricoltura, economia domestica , Giurisprudenza, politica

Anno:

[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Pagina 833 di 872

Autore: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

. mit Kaisers. Königl. und Erzherzogs. Gnaden demselben wohlgewogen." Signatum Wiemr unter allerhöchst-widerhclt-Jhrer Maitt aufgedruckten Seoret-Znsiegel den 12 . Octotiris im Sieben« zehen hundert. Neun und Sechzigsten Jahre. Gubernialercssmmg an den Kommerzienkenftß um Be» richtserstattung. Der Kommerzienkvnseß war in dem Berichte vom 3. Nov 1769 der Meinung, daß die vorstehende Verordnung im buch^ stäblichen Sinne auf Tirol keine Anwendung erleide, weil hier weder eine Vrachzeit noch Brachfelder

Libri

Categoria:

Scienze naturali, agricoltura, economia domestica , Giurisprudenza, politica

Anno:

[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Pagina 752 di 872

Autore: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz