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Commenti: Abschlussaufnahme von: 1979,1-4 ; 1980,1-4 ; 1981,1-4 ; 1982,1-3 ; 1983,1-3 ; Vorhandene Dubletten: 1979,1-4 ; 1980,1-2. 4 ; 1981,1. 3-4 ; 1982,3 ; 1983,1-3<br />Ladiner in Südtirol. - 1979

in einer Gruppe, vielleicht auch nur der, der ein bißchen mehr kann, der die Gruppe besser führen kann, grad wenn die Leut in Notzeit sind, und im Krieg geht es ja sehr leicht, nicht?; da gehorcht jeder gern, fast, fast ein jeder; ... nur Selbstverständnis das gibt’s kaum, glaub ich. Ja, ganz früher hat’s das vielleicht schon gegeben, wirklich in der Kampfzeit, in der direktesten Kampf zeit, aber wenn es dann ein bißchen ruhiger wird, sucht sich jeder einen Job aus, wo er’s relativ gemüt lich

? man sich zusammenschließen müssen. Du persönlich hast ja mit Freibord so einen freiwilligen Zusam menschluß gemacht. Sch: Das ist eine Art Partie zu zweit. Sk; Ist aber schon mehr als einer. Sch: Ist aber nicht sicher, ob sie sich jetzt nicht auflöst, weil wir unlängst wegen dieser Jandl-Partie zusammen „geraten“ sind. Sk: . . . mit dem Jaschkel? . .. Sch: Zu zweit geht’s schon nicht so richtig, nicht?, wenn man sich jetzt einmal fünf vorstellt oder zehn, oder eine ganze Partei, die sozialistische dabei, jede Partei

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(1979/1983)

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zu dreckig und keine Aktion zu undemo- kratisch, Gegner schlecht zu machen, zu diffamieren und ihnen jede politische Tätigkeit zu verunmögli chen. Beispiele aus der unmittelbaren Gegenwart su che sich jeder selbst! Der Alpenraum ist heute, trotz seiner verkehrstech nisch zentralen Lage, kulturell und wirtschaftliches Randgebiet. Der Tourismus, der einzige große Indu striezweig’, verstärkt diesen Trend durch seine Forde rung nach ruhiger, politisch ausgewogener Lage des .Gastlandes’. Der Hang

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, Aber aas Eis hat sich als dicker und langlebiger erwiesen, als man zu diese? Zeit glaubte und hoffte, Vor allem war es im mer wieder imstande, <tas-schmelzende Wasser, die "fortschrittlichen Kräfte", zu spalten, zu schwächen und in der Be völkerung zu isolieren. Und die Kanten, an denen sich die fortschrittliche Bewegung wundlief, waren vor allem die na tionale frage und die Konzentration der Partei auf einen Mann, den Vertreter im Landtag, Nach anderen Linksparteien hat die Krise

nun auch uns, die Sozialdemokraten, erfaßt: die Beziehungen der Partei zu ihrem Lmdmpahgeordneten sind abgebrochen, ln der konservativen Presse war die Rede von einer Spaltung, in Sysi- pathKsaKtenkreisen spricht man von einer “Krankheit zum Tode". Aber wer die Strukturen und Personen innerhalb der Partei kennt, muß beiden Behauptungen widersprechen. Von einer Spaltung kann nicht die Rede sein, wenn scMaunpweiie über 90% der Mitglieder weiterhin auf der Seite des gewählten Vorsitzenden Werner Unterhäuser stehen

. Und daß ein beträchtlicher Teil der SPS,-Wähler 1978 Erschbaumer und nicht die Partei gewählt härten, das'ist «ine Erfindung der konservativen Presse, die wohl ihre Gründe dafür hat, Irascrte» erhielt • 'Erschbaumer, obwohl er schon fünf Jahre im Landtag'gearbeitet batte und außerdem Spitzenkandi dat ■war, nur von 2,600 Wühlern, das waren 44 Prozent der SPS.-WIhler, die Vorzugsstimme. Vielleicht hätte der Zweit* phzkstt Brenner-'kricll damals als Spitzenkandidat nicht viel weniger Stimmen erhalten. Oie “Krankheit

zum Tode” ist in ihrem Kern eigentlich eine Wachstumskrisc. Aber Wachstum und Fortschritt stellen sich nie automatisch ein - and so gibt es auch in diesem Fall keine Garantien, Ob die “Krankheit” zum “Tode”, d, h. zum Versinken is politischer Bedeutungslosigkeit fährt, oder ob eine positive Lösung eine weitere Stärkung bringt, d*« hängt von den Energien ab, die der “Patient" zu mobilisieren vermag. Sicher ist allerdings, daß es vom Erfolg oder Ma»- erfoig dieser Partei abhängt, ob innerhalb

der deutschsprachigen Bevölkerung SÜdtirols eine Opposition gegen die Volks- partei suifgebäut werden kann; und das ist unter anderem auch für das friedliche Zusammenleben der Volksgruppen irrt Lande wichtiger als das utopische Gerede von einer Gesellschaft ohne sprachliche Identität ... .... , Aber das von der Wachstumskrise muß ich wohl noch etwas ausführlicher erklären. Mich den «»«lügen Auseinandersetzungen mit Eigott and den Landtagswahlen 1978 was mch die SPS zu einer Ein- äTisanpAftcd reduziert. Danach

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(1979/1983)

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Aber auf Hagere Sicht hat er «ich damit wahrscheinlich selber .seine politische Karriere zerstört, die ihm bei etwas mehr Korrektheit und Kompromißbereitschaft niemand in der Partei in Präge gestellt hätte. Denn »einen enorruen Fleiß, seine taktischen Fähigkeiten und sein Ansehen in der Bevölkerung wissen wir alle z« schätzen. Aber seine Skrupellosig keit und seine Geld- and Machtgier haben seine Basis in der Partei fast ganz zerstört, und als Einzelgänger wird er eine neue Wahl in den Landtag

kaum schaffen. Andererseits hat die schwelende Krise der konstruktiven politischen Arbeit viele Energien entzogen; die langwierigen Auseinandersetzungen mit ßrschb&umer, Mitglieder, die sich enttäuscht aus der politischen Arbeit zurOckzoges, enga gierte Sidtlrokr, die unter diesen Umständen du latere« an dieser Partei verloren usw. Alle, diese Energien mißten sich jetzt für die Themen mobilisieren lassen, die vielen Südtiroicrn unter den Fingern bren nen; Wohnung, Arbeitsplatz, Umwelt, Jugend

, Bildung, Kultur, Gesundheit, .alte Menschen tisw. usw, Wenn das gelingt, besteht erstmals in der Geschichte Südtirols die Chance, eine fortschrittliche Partei in den Wahlkampf za führen, die mehr ist als eine Einmannpartei und daher auch die Chance hat, eine längerfristige Strategie zu verfolgen, Das mittelfristige <wahl-)po!iti$che Ziel ist relativ klar: im Landtag und in des Gemeinden die Übermacht der 5VP %n- rückdiingen, durch die Opposirionsafbett MachtmiSbraaeh bekämpfen und die Mehrheit

ICrlf-- ten kaum gewachsen sind. Für die, die in unserem Land Freiheit und Gerechtigkeit suchen, gibt es keine gemachten Ne ster. Da braucht es den Einsatz jedes einzelnen irn politischen, kulturellen und/oder gewerkschaftlichen Bereich. Dazu gehört auch die Arbeit in unserer Partei — der einzigen deutschsprachigen Linkspartei in SüdtiroL Aber wir brau chen auch Sympath f saute»., die um von außen unterstützen. Wir würden iias freuen, wenn Du uns schreibst, was Du von den Ereignissen hältst

, von denen hier die' Rede war. Und besonders: freuen wir uns natürlich über neue Mitglieder, Viele Grüße NB; Für alle, die es noch nicht wissen? die Adresse der Partei in Bozen'ist Eiückltrgll I.MSfta Pfarrkirche, Tüi. 971 119 Bei2.f3.qe SROL Nr« 3/1982 i A £ Iji V/70

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(1979/1983)

Pagina 23 di 28

s Ehe Südtiroler Hoehschülerschaft, die Vereinigung der Südtiroler Hoch- schüler, sollte als Organisation unab hängig sein. Jeder, der in den letzten Jahren die Tätigkeit der Südtiroler Hoehschülerschaft verfolgt hat, muß wohl zugeben, daß diese Organisation weder von einer Partei noch von einem anderen privaten Verein abhän gig ist. Dies ist sicherlich eine der wichtigsten Voraussetzungen für eine erfolgreiche Arbeit innerhalb der Süd tiroler Hochschülerschaft. Deshalb dürfte

eine gezielte Rufmordpoli tik. Wären nämlich die Mitglieder der SH-Minderheit von der SVP abhängig, so müßten sie gleichzeitig Mitglieder dieser Partei sein und von dieser Di rektiven empfangen. Es ist nun aber einmal eine erwiesene Tatsache, daß viele Oppositionsmitglieder kein SVP- Parteikärtchen in der „Westentasche" haben und selbständig zu denken und zu handeln wissen. Meiner Meinung nach begeht man auch den Fehler, den Begriff „Partei- abhängigkeit“ mit dem Begriff „Inter essengemeinschaft

" zu verwechseln oder gleichzusetzen. Jeder politisch Interessierte wird — je nach seiner Einstellung — mit irgendeiner Partei sympathisieren. Ich leugne nicht, daß einige Mitglieder der SH-Minderheit mit der SVP eine Interessengemein schaft bilden. Aber gleichzeitig muß ich feststellen, daß der SH-Vorstand nicht nur mit einer, sondern gleich mit mehreren Parteien eine Interessen gemeinschaft bildet, wobei der Fächer von der sozialdemokratischen Partei, bis zur extremen Linken reicht

, da nach meiner bescheidenen Ansicht sol che simple Geplänkel nichts bringen und langsam in gähnende Wiederho lungen ausarten. Deine Theorie über Parteiunabhän gigkeit und Interessensgemeinschaft ist ja recht nett, aber es geht unter anderem nicht nur darum, ob jemand Partei unabhängig ist oder nicht, son dern vielmehr, ob jemand reaktionäre oder fortschrittliche Ideen vertritt. Außerdem tut es mir aufrichtig leid, daß Du den „Offenen Brief“ immer noch nicht verdaut hast. Aber zu Dei nem Trost kann ich Dir sagen

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(1979/1983)

Pagina 9 di 50

wird, daß ein demokratisches Spiel nicht möglich ist. Die SVP setzt ihre Politik mit allen Mitteln durch. In den Dörfern werden die Leute zu Duck mäusern erzogen, die dann bestenfalls eine Person beauftragen, die alles für sie macht. Man delegiert die Opposi tionsarbeit an eine Person, oft auch aus Angst. Albert: Allgemein haben Volkspartei en -die Strategie, die gesamte Gesell schaft anzusprechen und in die Partei zu- integrieren ■(, Mittelstandsbewegung, Arbeiterbewegung . . .). Es ist die Frage, was diese Strategie

für eine Form von Politik darstellt und was dies für Aus wirkungen auf die Demokratie hat! Wenn man schon dauernd vorn Pluralis mus der -Parteien in der Demokratie Otto: Eine -Partei in die Milte zu bringen bedingt sie als Volkspartei aus- ziirichten. Die SPD ist ihrer Ausrich tung nach genauso eine Volk-spartei wie die CDU, ähnlich verhält es sich mit der S,P-ö und ÖVP (wenn auch die SPö einer -Klassenpartei doch noch etwas näher steht). Dies ist eine allgemeine Tendenz, nicht nur eine Besonderheit

Gegebenheiten noch nicht vertraut. Es gibt also sehr viele objektive Schwierigkeiten, die inan se hen muß. Außerdem ist auch das politi sche Selbstverständnis der SVP zu se hen, das eine sehr starke liberale, christlich-soziale und konservative Komponente ha. I. Werner: Was ist die liberale Kompo nente? Otto: z. B. bei den Referenden, auch beim Ehescheidungs-Referendum. Werner: Dies hat aber innerhalb der Partei nirgends seinen Ausdruck gefun- u.c n. Albert: Wie geht es dir, wenn du neue Inhalte bringst

und dann von der Par tei auf den Deckel kriegst? Otto: 70/80 -Prozent der -Arbeiter der deutschen Bevölkerung denken nicht so wie da glaubst, daß sie denken müßten. Wenn du in einer Partei ein Programm entwirfst für diese Leute, mußt du bedenken, in welcher -Realität sie leben, und du mußt -dem Rechnung tragen. Du wirst Akzente setzen und entscheiden müssen, was Priorität hat. In der SVP sind, wegen des -besonderen Charakters der Partei als Sammelpartei, verschiede ne gesellschaftspolitische Gruppierun gen

das -Um und Auf, um eine Demokra tie im -Lande sicherzustellen. Wenn die ser Pluralismus nicht mehr gegeben ist. wird sich die Partei, totlaufen. Dies gilt im übrigen für jede Partei. Ja, wir sehen, daß auch, im Ostblock, z. E, in Polen, bei ganz anderen politischen und gesellschaftlichen Bedingungen (fcom- munistische Einheitsparteien) eine Par tei auf längere -Sicht nicht ungestraft an den Anliegen der vom Volk getrage nen Bewegungen vorbeiarbeiten kann. Wir Arbeitnehmer sind uns, glaube

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(1979/1983)

Pagina 15 di 50

als politisch definierte Entscheidungen, einem demokratischen Willensbildungs- prozeß. Der so geschaffene Eliteplura- iisrnus ersetzt dabei die demokratische Willensbildung durch Auswahlkriterien zwischen bereits fixierten Eliten. Die Parteien, die sich zwischen Volk und Volksvertreter schieben, sind da durch zu einem geselischaftsrelevanten Instrument geworden, die den Volks willen beeinflussen, formieren und steu ern. Die Partei als konstitutives Ele ment des späfkapitalistischen Verfas

sungsstaates greift deshalb nicht mehr grundsätzlich basisorientierte Interes sen auf, sondern propagiert bestimmte programmierte Interessen nach ideolo gischen Kriterien. Die normative Orien tierung geschieht nicht mehr von un ten nach oben, als vielmehr von oben nach unten. Die Mediatisierung läuft auf eine Entmündigung des Bürgers hinaus. Zwischen Partei und Bürger schieben sieh -vielfach auch noch die Verbände, die in vielerlei Hinsicht Staatsaufgaben besorgen, entsprechenden Einfluß auf den Staat

ist daher eher en ger als weiter geworden. Eine weitere, innerhalb des traditio nellen repräsentativen Systems beste hende Möglichkeit der unmittelbaren Umsetzung politischer Interessen be stellt darin, nicht außerhalb der Partei en durch eine zeitlich wiederkehrende Stimmabgabe am politischen Willensbil- dungsprozeß teilzunehmen, als viel mehr innerhalb einer Partei, sich zu engagieren versuchen. Da nun Parteien Interessen bündeln und versuchen, programmatische Ziel- voi'stellungen

. über die Mechanismen der parlamentarischen, Demokratie in die Realität umzusetzen, sind parteiin terne Entscheidungen für die gesamte Gesellschaft von besonderer Bedeu tung. da sie potentiell nach Wahlsiegen durchsetzbar werden. Die Realität sieht allerdings etwas komplexer aus. Die Konnexität zwi schen Parteien und Verbänden erhebt die Frage der Durchsetzbarkeit von. In teressen innerhalb einer Partei, die so zialen, ökonomischen oder etwa regio nalen Ursprungs sein können, zu einer Frage von parteiinternen

Bündnissen unterschiedlicher Art, die in verschiede ner Weise manifest werden können, und generell gesprochen zu einer Frage der Macht, der Verfügbarkeit über fi- Dadurch haben in der Regel vor al lem lokale Komitees an Bedeutung ver loren, da eine deklarierte Massenpa.rt.ei oft nichts anderes als eine Honorations- partei auf 'Massenbasis ist und der Parteiapparat von Berufspolitikern and Funktionären meist fest kontrol liert wird. Es ist deshalb auch inner halb einer Partei, selbst bei einer rela tiv

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Pagina 36 di 50

und dabei ihre Meinungen im Gespräch mitteiien und verändern, sind, nicht so leicht zu. regieren. Mit Begegnungen bildet sich ein neues Be wußtsein, (Man darf dieses .Rahmen thema des „skoiast“ nicht, zu eng se iten. Auch ein Gedicht, gute Musik, ein Kinderspielplatz, ein offenes Ge spräch, in anderen Leuten irgend ein Interesse wecken, ist ein Engagement. Auf die Beifügung .„politisch" kommt es gar nicht so an. Genau wie nicht so sehr darauf, ob Du Dich in einer Partei oder außerhalb von ihr enga

gierst, Wer sich bewußt zu einem En gagement entschließt, der wird sich bei dieser Entscheidung, „Partei oder Nichtpartei“ ohnehin an seinen Erfah rungen, an seinen Wünschen und Zie len orientieren und zum Schluß viel leicht beides tun. Auch ein politisches Engagement in den Parteien, ist wichtig. Eine Ände rung ist auch in ihnen möglich, mit Druck. 'Kritische Leute, .die .den Par teien ihre Bedeutung nicht abspre- eben, mögen ihn ausüben. Gerade in Südtirol, wo ein selbstän diges, autonomes

, d. h. ich will politi sches arbeiten mit einer lebensweise verbinden, die mich möglichst wenig verkrüppelt (soweit das in einem Sy stem der sozialen markt Wirtschaft über haupt möglich ist, versteht sich). das kann ich nicht in einer partei, wie dann? es gibt eine Vielzahl von modelten, die mögliche antworten darauf sein kön nen (zur zeit erscheint mir die bundes- repuhiifc diesbezüglich, lehrreich zu sein- iii: , I:>, die „alternative liste berlin" —■ sie ist eine partei (die drittstärkste beilins

wird, die „al" betrachtet den Parlamentarismus nur als eine möglich keif) der politischen artikulation. we sentlicher ist die außerparlamentari sche arbeit. wieso ist die „al" zur „partei“ gewor den? 1, aus finanziellen erwägimgen (als im senat vertretene .partei erhält sic öffentliche Subventionen) und 2. um die, für eine im senat vertretene, partei, weitaus günstigeren Voraussetzungen zur Öffentlichkeitsarbeit nützen zu kön- DalTO' Norbert, Jg. 1957 ■Student in Wien 390.11 Lana, Fallschauerdamm 11

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(1979/1983)

Pagina 7 di 50

cs verschiedene Ansichten. Cie einen glauben, daß eine minimale Koordination und Organisa tion notwendig ist, (die anderen sind mehr für spontane Aktionen. Aber wir sind keine (Partei, wohin sich jemand um Richtlinien wenden kann. Wir sind eine (Sache, die schwierig zu definieren ist, (Bedeutend ist bei uns die Förde rung der Eigeninitiative. Albert: Ich möchte nun nicht auch über die Krise der Parteien reden. Ich arbeite im Jugendkollektiv Lana mit. Dazu einige Erfahrungen: Jugendgrup pen und Kulturgruppen

zur Zeit braucht es eine Partei, die die Minderheit vertritt, die das Gefühl gibt, daß ihre Rechte glaubwürdig vertreten werden, auch um den Terrorismus zu verhindern. Deswegen muß die parteiin terne Demokratie großgeschrieben wer den. Dazu gehören (kritische Stimmen der Partei gegenüber, dazu gehören auch Rücktritte, nur durch persönliche Konsequenzen kann man auf lange Sicht auch die Demokratie sicherstellen, sowohl in der SVP als auch in Südtirol, als auch anderswo. Josef: Es wird hier grundsätzlich

über die Methode Politik zu machen diskutiert. Das parlamentarische Partei ensystem kennen wir und wir leben darin, aber der größte Teil der Welt wird anders regiert. Heute betrachtet ein Teil unserer Mit bürger Politik als etwas Fremdes. Wa rum kommt es überhaupt dazu? Es aenügt nicht zu sagen, daran sind die Parteien schuld. In einer kleinen Ge meinde ist dies vielleicht möglich, vor allem in. Südtirol. Aber auch eine partei lose, gewählte Personen gruppe muß Po litik betreiben, Stellung nehmen, Ent

scheidungen treffen. Die Probleme, die sich für die Parteien ergeben, stellen sich auch für sie. Man muß sich fragen: Macht der Gewählte die Politik alleine, oder reden auch seine Wähler mit? Konkrete Probleme aufgreifen kann ei ne Partei genauso wie eine parteilose Gruppe. Die Frage ist, ob und wie sie es tun. Jede (Gruppe will und braucht den Konsens der Wähler, auch Panella. Das Dilemma der Realpolitik Ist aber, daß Situationen, die politisch bewältigt werden müssen, nicht leicht auf einen einfachen

. Dies geht von oben nach unten und von unten nach oben. Zur Zeit ist die Chance, zumin dest die eigene Basis an Entscheidun gen teil nehmen zu lassen, in den Partei en größer als in Bewegungen, die ohne Struktur und Organisation arbeiten. Spontane Bewegungen müssen sich den Problemen der internen Demokratie erst noch stellen. Sie haben noch keine Beispiele für deren Lösung gegeben. Und sie sind auch nicht imstande eine politische 'Kontinuität zu garantieren. Für viele ist eine Bewegung

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, das mit Moralismus allein nicht bewältigt werden kann. Nur wenn deutlich wird, wie negativ er sich auf die realen Probleme des täglichen Lebens auswirkt, wird man den Alltag gegen ihn mobilisieren kön nen. Das ist dann wohl auch die Her ausforderung an uns, an die Linke. (Guido Denicolö) SPS: In Beantwortung der Frage „Lebt der politische Terrorismus in Südtirol wie der auf?" hat der Verfasser dieser Stel lungnahme als Vertreter der Sozialde mokratischen Partei Südtirols bereits am 17. November 1980 im Fernsehen

des Senders Bozen erklärt, daß diese neu erlichen Bombenanschläge auf keinen Fall als sporadische Akte von Tunicht guten und gewöhnlichen Kriminellen verharmlost werden dürften. Worauf stützt sich nun die Behauptung, daß die Anschläge eindeutig mit der Südti rolpolitik der bestimmenden Partei Zu sammenhängen? Die fast einstimmige Annahme einer Resolution des Südtiroler Heimatbun des durch die letzte Landesversamm lung der SVP steht als historisches Kennzeichen für ein markantes Um schwenken der großen

. Auch die Arbeitnehmer und schon gar nicht die Jugend in der Partei vermögen oder wollen eine wesentlich differenzierte Linie zum Ausdruck bringen. Diese Änderung in der Autonomiepo litik der SVP, vom starken Rechtsflü gel in der Partei gewollt und von den „Vcrnunftpolitikern" um Paketvater Magnago wohl oder übel auch aktiv mitgemacht, um den eigenen Kopf zu retten, hat natürlich die schlafenden Köpfe der Schlange des Extremismus sogleich auf den Plan gerufen. Die wie derholten Versuche von Magnago und Eva Klotz

SVP-Politiker so genau über Sein und Werden der Atten tate Bescheid wissen, muß der Infor mationsfluß zu den Urhebern der An schläge ja erstaunlich gut sein. Mach diesen Äußerungen fragt man sich: Bomben als Druckmittel für die Paket politik? Braucht „die Südtiroler Volks partei, deren Geheimnis die fingst ist, die Partei, die von der Angst lebt“ (Magnago in Salzburg im Sommer ’80) die Bomben zur Zementierung der eige nen Macht, ihres 90%-Änteils bei der deutsch- und ladinischsprachigen Wäh

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nach Prinzipien der direkten Demokratie. Hierarchische Entschekkmgsmuster sind ausge schlossen, Solche Organisationsmuster sind aller dings träge, wenn schnelle und flexible Entscheidun gen getroffen werden sollen, jedoch .essentiell für den Bestand der Bewegung. In dem Augenblick, in dem sich die Anti-Kernener gie- und 'Ökologiebewegung als Partei konstituiert, kommt ein externes Dilemma noch hinzu, nämlich die Diskussion um die politische Verfassungsfrage (kapitalistische — sozialistische Produktionsverhält

nisse, soziale Marktwirtschaft). Als Partei muß sie ihre Legitimität auch an Wählerstimmen messen. Dann stellt sich zwangsläufig die Frage: Kann die Bewegung in der traditionellen bürgerlichen 'Politik- Eorm die Orientierung an spezielle politische The men beibehalten und nicht auf Stimmenmaximie rung lausgehen, was bei den etablierten Parteien das zweckabstrakte Ziel ist? Diese Frage kann wohl nur dann beantwortet werden, wenn die politische Ver- fässimgsfrage befriedigend gelöst ist. Bisher

war die se Frage in den grünen Parteigründungsversuchen ausgaklammert oder offen kontrovers '(siehe Karls ruher Gründungsparteitag der „Grünen“ im Januar 1980; dazu Bericht im „Spiegel" Nr. 4/1980). Eine grüne Partei kan di datur wird durch .eine weit gehende Fixierung auf Wahlen in der Bevölkerung gefördert. Doch ist eine .solche Wahlfixierung positiv und negativ zu sehen. Über die Wahlen kann ein gro ßer Teil der Bevölkerung erreicht werden, weil ihr hier ein vertrautes Mittel zur Politikgestaltung als erste

Möglichkeit von Engagement angeboten wird. Negativ ist die Verstärkung der .alten Vorstellung, Politik sei vorrangig nur über staatliche Institutio nen zu machen. Außerdem könnte der Einzug der „Grünen“ ins Parlament von den etablierten Parteien »dazu verwen det werden, die Inkonsistenzen der Grünen Partei öf fentlich vorzuführen und die ganze ökologiebewe- gung und -debatte effektiv stören. Wenn eine grüne Partei ins Parlament einziehen würde, müßte sie zwangsläufig zu vielen Verfassungsfragen 'Stellung

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Rudi: Bevor Sie jcizt antworten, Alle .Redtier haben in dieser ersten Diskussionsrande mH eher allgemeinen, grundsätzlichen Beiträgen geantwortet. Mur Sie, Herr Magu", haben sogleich Ihre Partei ins Spiel gebracht . .sie haben keine ideologische Pirderting'') etne geschlossene Gruppe, die von außen schwer zugänglich ist. Das sind, glaube ich, wichtige 'Punkte, die auf Nicht-Mitglieder odsr^ Noch-Kiclu-Mit- Ailmachtsanspruch einer Partei und ihr geschlossener Charakter. Walter: Ich weiß

. Wenn sich zwischen 'der geseil- schafl liehen' Ebene und den Parteien 'Bewegungen einschalten, so ist dies positiv. Parteien, die den wohltuenden Schock von unten spüren — die auto- darauf nicht Rücksicht und führen ihr Eigenleben weiter. Aber dadurch verlie ren sie auch ihre politische .Bedeutung. Als 'Beispiel für das dialektische Ver hältnis zwischen Bewegung und Partei mochte ich die .Friedensbewegung in der BRD nennen, wo der Bezug zur SPD nicht verlorengeht. Zu den Grenzen der Bewegungen, fol gendes; zum einen geben

auch die Solidarität, der Konsens bröckelt ab. Schließlich die lokale Begrenztheit, Oie Trage, inwieweit m Dort: Partei- strukt Liren r totwendig sind, ist s irmvclL Aber es bes teht auch das 'Prob! .ent der Perspektive. Die lokale Begr< juztheit wird häufig nicht überwunden; der Be- zug nach außen, zu anderen a' ternati- ven Elementen in der Gesellschaft fehlt .Rudi: Eine Frage an die SPS, Ich habe den. Eindruck, daß die SPS eine ziemlich hierarchisch organisierte Par tei ist. Erschbauiner als Landtsgsabge

- nrdneler gilt in der Öffentlichkeit als Spitze seiner Partei, auch wenn er nicht mehr Partcivorsirzender ist. Das gleiche gilt für die IPL-SN: Langer ist die Neue Linke. Das ist vielleicht auch ein Grand, warum viele nicht hei der gibt es ganz einfach .größere Möglichkei ten, sich in der Öffentlichkeit zu profi- Rudi: Eine Fragedie Nene Linke. Unken als Bewegung ist. die sich j a o eli u:ul "eil CTltWIO! celt. Eine ‘Bewegung Ist ein Untern da S S lC fl. 2. LI einer SpU ze eiUwi ekeln

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in Südtirol sehr wenig Verständnis bei den Öster reichern findet. SKOLAST: Jetzt wären wir eigent lich schon bei der Autoiiomiefrage, das heißt bei den Nachteilen der Auto nomie. Es ist doch so, daß die SVP und die Leute um sie — auch die Ita liener — das Zusammenleben der Volksgruppen vertreten, trotzdem wird eine deutsche Einheit verlangt. Jeder Wahlkampf beschwört auch heu te noch das ethnische Prinzip, darauf wird ja zitriickgegriffen, und es wird gesagt, daß es nur eine Partei geben kann. Deshalb

Lern- und Erziehu ngspro- zeß, der eigentlich erst zum Tragen kommen wird, wenn die Autonomie et was Selbstverständliches ist. Und wenn diese ganzen. Kinderkrankheiten vorbei sind, und wenn sich auch die Italiener mit ihrer Rohe in der Pro vinz abgefimden haben, dann erst muß die Partei langsam zu einer nor malen Partei -.verden. SKOLAST: Es wird immer darüber gestritten, was Autonomie überhaupt ist, wie weil sie gehen muß, wie weit sie überhaupt gehen darf. Die SVP nennt sich ja Sammelpartei

, wie kann die Partei dieser Forderung überhaupt nachkommen, wenn der Großteil der Partei gegen Mischehen ist, auf das Volkstum beharrt und die Tradition als die Wurzel darstellt, von der aus das ganze Bewußtsein der Südiiroler abgeleitet werden müsse, . . . obwohl diese Tradition nicht mehr eine wirkli che ist; es ist vielmehr nur ein Re produzieren alter Klischees. Trost: Na ja, es sind natürlich auch heute diese traditionellen Werte etwas Modernes. Eine Zeit lang hat man mit Traditionspflcge nur an die Schüt zen

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Pagina 4 di 50

!) der Produktivkräfte: gewissermaßen al le Scheiße & Schönheit aus Menschen hand . .. Einstieg- —Ausstieg? was soll dieser un-sinn? warum reproduzieren wir diese Verdrehung? Gemeint/beab sichtigt/versucht , .. ist/wird doch: zu rück zu sich selbst. . ,“ s ) Es werden sicher schöne Artikel ge druckt, abgrundtiefsinnig die einen, al les bejahend („Wir als Partei sind doch und natürlich und warum denn nicht für außerparteiliches Engagement!“) die anderen. „Selbstverständlich ist auch alles an dere erlaubt“ — das gibt

aus: Ge werkschaften, die ganzen SVP-hörigen Gruppierungen oder auch die SH sind schon so weit strukturiert, daß sie in ihrem Aufbau Parteien gleichkominen (man lese sich nur einmal die Statuten der SIT durch ..,), * Mich interessiert ausschließlich das Verhalten der Jugend. * Die „Neue Liiike/Nuova sinistra ist für mich eine Partei. * Keine meiner Aussagen ist absolut zu sehen, Ausnahmen bestätigen natür lich wie immer die Regel. DIE -PARTEIEN „Was tun gegen den Vertrauens schwund“ 2 ) fragt man, um dann festzu

lich der geistige Kalkt Und. dann zeigen sich die Wahlmanager auch der SVP beunruhigt, wenn die Südtiroler Ju gend nicht mehr zu „der“ Partei, die Heimat und Glaube für sich verein nahmt hat, strömt. Hier sei aber eine Grundfrage ge stellt: Ist es wirklich nur allein die Schuld der Parteien, daß die Jugend mit diesen Organisationen nichts mehr aniangen kann? Was tun die Jugendli chen, wenn sie in keiner Partei aktiv sind? POLITISCHES ENGAGEMENT OHNE PARTEIBUCH? „TUWAT Spektakel in Bäriin . . . Ganz

, die in Süd-tirol konstant ohne Partei buch politisch tätig sind? Die Betonung liegt hier auf konstant, denn: für kurz fristige Vorhaben sind immer viele an zusprechen; in der Monopalbewegun g starteten viele, vor Gericht waren es nur mehr wenige. Die Friedensdemon stration in Bozen wird sicher viele anlocken — die meisten werden nicht einmal wissen, um was es eigentlich konkret geht. Aber man trifft sich... Nein, dieses Engagement meine ich nicht, das wäre zu leicht — was es braucht sind Gruppen

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und parteipolitische Handhabung der Informationsmittel zu setzen. Aber auch hier wird nur zum Teil mit offenen sozial-politi schen Argumenten gearbeitet: Seilwei se werden (sogar sehr stark) ethni sche Motivationen gebrauch!, so daß sich der SVP-Antikoromunismus nicht seiten als eine neue Variante des SVP-Nationalismus (und nicht nur der SVP-Wjrtseha i t) dass teilt. Verhältnis Partei • Gesellschaft Die SVP-Hegemonie läßt sich jedoch nicht allein mit der Vormacht- oder Monopolstellung ihrer ideologischen Apparate

erklären. Die Siidtiroler ge ben dieser politischen Kraft ihre brei te Zustimmung (läßt sich nicht leug nen! nicht nur deshalb, weil sie täg lich mit SVP-Ideologie überhäuft und „ethnisch erpreßt“ werden. Die SVP unterhält eine enge Ver bindung zum gesellschaftlichen Gewe be Südtirols! Sie zeigt uns eine „Situation der starken Integration zwi schen Partei und gesellschaftlichem Be reich“ (Seite 61). Die Autorin mißt die sem Aspekt breite Bedeutung zu. Und mit Recht, wie mir scheint. Die man gelnde

war. Laut Flavia Pristinger (man kann ihr wohl recht geben) weist die Südti roler Gesellschaft einen stark „korpo rativen“ , sektoriaüsierten Charakter auf, an welchen sich die Partei in ih rer Struktur und inneren Zusammen setzung eng anschmiegt. Andererseits herrscht jedoch in dieser Gesellschaft ein hoher Grad an Partizipation, eine „zivile Partizipation“ (partecipazione ci- vil.e), wie die Autorin präzisiert (Seite 69 ). Also eine Beteiligung am gesell schaftlichen Leben, die sich im Hin blick

sich in „pri vater“, eben korporativer Solidarität verbinden, während die „politische“ Vertretung allein an die Partei dele giert wird. In dieser Verquickung von Gesell schaft und „Sammelpartei", die „im Entstehen eines im wesentlichen ein-

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Pagina 10 di 50

, der sich gegen sie stellt. Dies ganz abgesehen davon, daß die Garantie für die Erhaltung der Volks gruppe von allen demokratischen Kräf ten gegeben wird. Die SVP lebt zum Teil auch von der Rente vergangener Jahrzehnte. Sie ver sucht heute möglichst alle Interessen innerhalb der Partei zu organisieren. Ob ihr das auf die Dauer gelingt, ist fraglich. Zumindest die neuen Interes sen der Arbeiterschaft lassen sich so nicht vertreten, wie es die SVP zur Zeit versucht. Werner: Wir kommen vorn Thema

in ihrer Umgebung aufleh nen und über den Abgeordneten im Landtag auch höhere Instanzen damit konfrontieren. Otto: Ich gebe zu: ein kritischer Mensch hat Schwierigkeiten mit der politischen Position der SVP zurechtzu kommen, denn eine Partei, die von 92 Prozent der deutschen Bevölkerung ge wählt wird, würde es unter normalen Umständen nicht geben. Aber diese Par tei war doch ein .Faktor für eine gewis se politische Stabilität in unserem Lan de, und die Tatsache, daß viele diese Partei wählen, ist auch darauf

eine Ju gendgruppe bildet, soll sie sich genau fragen, ob sie jemanden in den Gemein derat entsenden will. In diesem Augen blick wird die Gruppe nämlich zur politischen Organisation und damit zur Partei, die Skepsis hervorruft bei den unentschlossenen Jugendlichen, die sie ja auch ansprechen will. Wichtig ist aber der Kontakt mit den Leuten, die den Marsch durch die Institutionen wollen. Es kann schon jemand aus der Gruppe als Unabhängiger auf einer Par teiliste kandidieren

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Alexander Langer Gehen wir non unserer eigenen Er fahrung aus: die „Neue linke" ist kei ne Partei (und will keine werden), hat sieh aber trotzdem schon zweimal als Wahlliste konstituiert und zur Wahl gestellt. Ein. Widerspruch, vielleicht. Strikt genommen gibt's auch tatsäch lich die „Neue Linke“ (mit großen An fangsbuchstaben und als definierte Gruppierung) nur bei Wahlen. — wo eine liste von sehr bunten Kandida ten sich zusammenfinde t und gemein sam für eine wirksame Vertretung so zialer

, kultureller, politischer Anliegen ein tritt; und es gibt sie in den Institu tionen, wo sie mit einer Abordnung vertreten, ist (im Landtag, in einigen Gemeinde.räten): nicht als Partei, son dern als eine Ratsfraktion. Die „Neue Linke“ als Überbau all dessen, was Tausende von Menschen in Siidtirol tun, hoffen, versuchen, er leben, gibt's natürlich nicht. Denn dann würde man sofort in gefährli cher Weise partei-ähnlich. Was sind im Grunde die Parteien heute? In den meisten Fällen der institutio nalisierte

, die sich eben nicht unter einen (Par- tei)hiut bringen lassen, aber durch eine „offene Vertretung" in den Insti tutionen doch wirksamer tätig sein können. Und an denen vielfach so mancher 'Parteifunktionär, der gegen wärtig seine Kräfte, rein partei-intern aufbraucht, höchst gedeihlich mitarbei- ten könnte. Also: ja zur konkreten und mög lichst bunten Aktivität der verschie densten Initiativen (aus denen sich ins gesamt auch eine politische Tendenz ablese.n lassen bann); ja zu möglichst vielen und möglichst

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. Natürlich hat diese Rationalität ih ren Preis, in Form von Bürokratisie rung, Ungerechtigkeiten und Unzuläng lichkeiten aller Art, und Parteien sind gewiß nicht immer der Hort der Ratio nalität. Aber es gibt dazu keine andere Alternative als Chaos und Reaktion oder Faschismus. Natürlich gibt es die Partei von mor gen noch nicht; aber politisches Enga gement besteht ja gerade darin, die Wirklichkeit von morgen zu schaffen. Dafür ist Arbeit in den Parteien not wendig (die insofern zunehmend Dienst

leistungsfunktionen erhalten). Aber in einer offenen Gesellschaft können die Parteien diese Wirklichkeit (zum Glück) nicht allein schaffen, sondern sind selbst nur Bestandteil der Bewe gung: und auf die anderen sozialen Kräfte und ein offenes Verhältnis zu ihnen angewiesen. Jakob De Chirico Stellungnahme für die Gewerkschaft Kunst Im AGB/CGIL Partei- und sonst überhaupt abhängige Künstler Partei- und sonst- überhaupt abhängi ge Künstler sind das genaue Gegenteil von Menschen mit klaren und deshalb

auf unse re Originalität bestehen. Wir gehen nicht in Deckung, sondern vertreten ein eindeutiges, ideologisch leicht de finierbares Konzept. Dieses Konzept vertreten wir mit unveränderter Stand haftigkeit der mit uns verbündeten Ar beiterklasse und ihren Parteien, wie unseren Gegnern gegenüber. Wir su chen mit allen eine partnerschaftliche Auseinandersetzung, ohne Benachteili gung-Bevorzugung irgend einer Partei oder Gruppierung: einzige Ausnahme, die Faschisten. Unsere Gewerkschaft ist zweifels ohne unabhängig

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, zu diesem Gespräch eingeladen. Uns würde interessieren, ob sich die Parteien über diesen Trend Gedanken gemacht haben und warum sie glauben, daß immer mehr, vor allem junge Leu te, sich von den Parteien abwenden und in parteiunabhängigen Initiativen mitarbeiten. Otto: Grundsätzlich ist folgendes zu sagen. Es stellen sich für die Parteien immer wieder neue Situationen dar. Nach dem Krieg war es für die Partei en leicht, an politische Aufgaben heran zugehen; man war froh, die Diktatur los zu sein, man mußte

und können sich in ihnen wiedererken nen. Der zweite wichtige Ansatzpunkt ist die Umweltbewegung. Insgesamt ist ei ne tendenzielle Rückkehr zur Eigenini tiative für die Entwicklung der Politik und der Demokratie wertvoll. Auch auf diesem Wege kann Demokratie verwirk licht werden. Heinrich: Ich habe Erfahrungen mit einer Liste im Dorf, die bei den Gemein deratswahlen überparteilich angetreten ist. Ich persönlich habe Angst zu einer Partei zu gehen und in ideologische Strukturen hineingezwängt und von dem Apparat aufgefressen

zu werden. Im Dorf ist es auch möglich, außerhalb von Parteien Politik zu machen. Aber Parteien sind auch wichtig, weil es auf größerem Raum Strukturen braucht. In Parteien wird man oft für die Hand lungen anderer verwendet. Auf Gemein deebene hat eine Partei oft eine Wahl- helferfunktion. Parteien haben ihre Pro gramme und durch ihre ideologische Fi xierung und ihre geschichtliche Vcrwur- zeltheit, verkennen sie gegenwärtige Probleme. Die Sprache der Parteien ist die: wir sind besser, wir haben immer recht

. Für Gemeinden bis zu einer bestimmten Einwohnerzahl wäre rdelleicht eine Persönlichkeits wahl einer Listenwahl vorzuziehen. Da durch wäre auch mehr Engagement von der Basis her möglich. Strukturell sind die Parteien fast alle gleich. Ich sehe eine Parallele zwischen der iForm der Parteiapparate und der Struktur der Staatsbürokratie. Eine Strukturänderung der 'Parteien ist not wendig. Dies geht nicht von den Partei en aus. Zu neuen Wegen müssen Bewe gungen von außen anregen. Walter: Ich möchte vorausschicken

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abgeschlossen haben, werden im nächsten SKOLAST veröffentlicht. Die Redaktion EDITORIAL „Nein für Politik . . ., Kurt Fritz Partei- Engagement- Jugend- Buch, Reinhold Staffier skolast-Gespräch : „Politisches Engagement ohne Parteibuch“ Ausschreibung der Dissertantenbeihilfen '81/82 Das Kreuz mit der Politik, Christoph Hartungen Politisches Engagement ohne Parteibuch, Versuch einer entwicklungsgeschichtlichen Analyse, Günther Pallaver An alle Heimatfernen und -vertriebenen oder Die melancholische Linke

An die Südtiroler Maturanten, Albert Strobl Engagement in der SH, Albert Strobl Stellungnahme der Südtiroler Hochschüler schaft Wien Zur Verhaftung der 65 Südtiroler Studenten in Wien, Robert Zadra, Andreas Zuegg Staatsprüfungen 1982 Warum unbedingt Un-Partei?, Alexander Langer die streik- und kampfaktionen an den österrei chischen Universitäten, Andreas Feichter Einige Gedanken zu : Engagement in- und außer halb von Institutionen, Albert Strobl mit oder ohne parteibuch, Norbert Dall'O Osservazioni in margine

al censimento etnico 81 in Alto Adige, Emil Stocker Politisches Engagement ohne Parteibuch, Paul Marsoner Stellungnahme für die Gewerkschaft Kunst im AGB/CGIL „Partei - und sonst überhaupt abhängige Künstler, Jakob de Chirico Leserbrief zu Franz Plörers Beitrag : nur ein Vorwort „anarchie-aussteigen", Lechner E. Alberta Herbstelegie, Alexander Hofer gedaerme und andere eingeweide oder alle wege führen nach hiroshima, Florian Leimgruber Du sagst . . ., Herbert Parth Gedichte 1980, Erwin Kirchler eine stadt

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