6.969 risultati
Ordina per:
Rilevanza
Rilevanza
Anno di pubblicazione ascendente
Anno di pubblicazione discendente
Titolo A - Z
Titolo Z - A
Giornali e riviste
Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/TIRVO/1930/23_12_1930/TIRVO_1930_12_23_1_object_7650343.png
Pagina 1 di 10
Data: 23.12.1930
Descrizione fisica: 10
. über die Anklage verhandelt worden, die der sta. Funktionär gegen Alois Aricochi wegen Uebertretung im Sinne der 88 488, 491, 495 StG. erhoben hatte. Neber den vom Ankläger gestellten Antrag auf Bestra fung des Angeklagten und Veröffentlichung des Urteiles samt Gründen in sämtlichen Innsbrucker Tageszeitungen stak das Gericht zu Recht erkannt: - A l o i s Aricochi, geboren am 21. Juni 1877 in Brixen, zuständig nach Hvt- ting. verheiratet, konfessionslos, Sohn des Peter und der Rosa, geb. Peternolli

, verantwortlicher Schriftleiter der „Bolks-Zeitung", Innsbruck,, .mohnhaft AmKwrstraße Nr. 27, megen Preßdelikte mehrmals vorbestraft, ist schuldig. - er habe am 24. und 25. November 1930 in Innsbruck als verantwortlicher Schriftleiter der • ebenda erscheinenden „Volks-Zeitung" bei der Aufnahme der Artikel „Soll Inns bruck zu einem Dorf herabgewürdi'gt werden" und „Der ÄrndeIhauptmann von Tirol hetzt gegen die Innsbrucker Polizei", deren Inhalt die Uebertretung gegen die Sicher heit der Ehre im Sinne der W 488

und 491 StG. begrün det, jene Aufmerksamkeit vernachlässigt, bei deren pflicht gemäßen Anwendung die Aufnahme dieses strafbaren In- Haltes unterblieben wäre; er habe hiedurch die Uebertretung im Sinne des 8 30 Prehgesetz'begangen und wird hiefür ge- rnäß derselben Gesetzesstelle und s 5 Pr.Ges., 1. Absatz, hin sichtlich der ersten Anschuldigung zu 600 8 (fechshuydßrk Schilling), im Üneinbringllchkeitsfalle zu 3 (drei) Wochen Arrest, hin sichtlich der zweiten Anschuldigung zu weiteren 700

in diesem Sinne gerecht fertigt. Wenn in dem gleichen Artikel dem Landeshaupt- ryauu vorgeworsen wird, er sei jo gesinnt, daß, wenn die > Polizei auf die Arbeiter losgehauen hätte, er wahrscheinlich daran gar nichts auszusetzen gehabt hätte, so muß dieser Vorwurf, in dem ihm eine Gesinnung vorgelvorfen wird, die geeignet ist, ihn in der Oesfentlichkeit . herabzusetzen, ebenfalls als vollkommen grundlos und unwahr gehalten werden und war daher auch in diesem Sinne ein Schuld spruch zu fällen

. Auch die in den folgenden Zeilen des Ar tikels aufscheinenden Vorwürfe erscheinen als eine Beleidi gung, teils im Sinne des 8 488. teils im Sinne des 8 491 und erweisen sich genau wie die vorhergehenden Anschuldi gungen als ganz grundlos und erdichtet und mußte auch hinsichtlich dieser weiteren Anschuldigungen mit einem Schuldspruch vorgegangen werden. Was den letzten Artikel vom 25. November 1930, Nr. 271, betrifft so beinhaltet die in diesem Artikel inkrimi nierte Stelle: „Das ist doch ein feiner Landeslhauptmann

1
Giornali e riviste
Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/TIRVO/1936/08_10_1936/TIRVO_1936_10_08_2_object_7665665.png
Pagina 2 di 8
Data: 08.10.1936
Descrizione fisica: 8
verordnet zu erhalten, sondern ihn auch mit gan zem Herzen -ioollen. In diesem -Sinne ist uns Genf Schicksal, mit d-em wir aufs innigste verknüpft sind. In diesem Sinne wird Genf Schicksal der Welt. Es liegt an- uns, daß Genf in gutem Sinne unser Schicksal wird. H Die Ermittlung des Goldkurfes Wien, 7. Oktober. Amtlich wird mitgeteilt: Mit der Go-ldklanfelverordnung vom März 1036, B.-G.-Bl. 73, wurde die tägliche Verlautbarung des Goldkurses, das ist des Bei trages in Schilling, der 100 Schilling

Wocheübe ständen keinen Einfluß. Diese Bewertung wird, wie in dem gleichzeitig mit den Wochenbeständen der Nationälbank vom 31. Dezember 1035 verlautbarten Kom» Ministerpräsident Gömbös gestorben Der ungarische Miinfterpresident verst-arv nach kurzer Krankheit im Kurhaus Neu-Wittelsbach 'bei München muniquee mitgeteilt worden ist, im Sinne des Artikels 85, Absatz 3, der Banksatzung aus einer für das ganze Jahr 1036 maßgebenden Grundlage zu erfolgen häben, die zu Ende 1065 ermittelt würde und einen Wert

von 5063.60 8 für 1 Kilogramm feines Gold .(ein lSchilling ist gleich 0.16768 Gramm Feingold) ergibt. Um deutlich zum ^Ausdruck zu brin gen, daß die Grundlage der Bewertung der Bestände der Bank im Jahre 1036 eine unveränderte und gleichmäßige bleibt, ist beabsichtigt, in Hinkunft den ersten Absatz der den Wochenbeständen beigefügten Bemerkung durch den Zusatz zu ergänzen: „Im Sinne des Artikels 85, Absatz 3, der Bank- satzung am 31. Dezember 1065 mit Wirksamkeit für das ganze Jahr 1036 ermittelt

ausländischer Zeitungen bezeichnet, wegen kommunistischer Umtriebe festgenommen. In der Wohnung Frasers wurde zahlreiches Schriften- malerial gefunden, -aus dem hervorgeht, daß er mit in- und aus'ländischen kommunistischen Kreisen in enger Verbindung sicht und sich in einer den österreichischen Interessen äußerst abträglichen Weise in kommunistischem Sinne betätigt. Gegen Fraser wird- nach Durchführung der entsprechen den Strasamtshandlung mit der Abschaffung aus Oester reich vorgegangen w-erden

2
Giornali e riviste
Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/TIRVO/1917/21_10_1917/TIRVO_1917_10_21_1_object_7617171.png
Pagina 1 di 8
Data: 21.10.1917
Descrizione fisica: 8
und Rektifikationen aus, die während des Krieges ent gegen den Bestimmungen der Haager Konvention durchgesührt wurden. Lösung nationaler Fragen. Im Sinne der Freiheit der Nationalitäten inte na tionale Regelurtg der nationalen Selbstverwaltung, deren Beobachlrnrg durch einen internationalen Ge richtshof »verde gesichert werden. Gewährleistung der Arbeiterrechre im Sinne der Entschließungen von Meed, Stockholm und Bern. Allgemeine Amnestie für alle Verbrechen und Vergehen politischer Natur, die im Zusammenhänge

; der böhmischen Frage im Sinne der Vereinigung der Tschechen, welche die durch einen Bundesstaat verschrnolzenen Distrikte bewohnen, m Oesterreich-Ungarn, wo die südslawischen Völker ; ihre wirtschaftliche vollständige Gleichheit genießen und i zu einen: einzigen Verwaltuugsdistrikt vereinigt wer den. Die italienischen Gebietsteile Oesterreichs, die nicht an Italien abgetreten würden, werden kulturelle Antsnomi« genieß«. Internationale Lösung des Judenproblems; per sönliche Autonomie in den Distrikten

kalen Worten auch radikale, energi sche, nachhaltige Taten folgen!" Man kann dem nur noch hinzufügen: „Der gute Wille wird nur dann geglaubt werden können, -wenn den radikalen Worten auch radikale, energische, nach haltige Taten vorangegangen sind, nicht aber, wenn die Vergangenheit «die gegenteiligen Taten aufweist!" Im gewissen Sinne gilt das auch für die Steuer anträge, die Abgeordneter Steinwender int Aus schuß eingebracht hat. Gewiß wird man nicht an dem guten Willen Herrn Dr. Steinwenders zwei

4
Giornali e riviste
Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/TIRVO/1910/09_11_1910/TIRVO_1910_11_09_1_object_7598392.png
Pagina 1 di 8
Data: 09.11.1910
Descrizione fisica: 8
in einen Zusammenhang ge bracht werden kann, ist natürlich eine müßige Sache. Genannte Zeitungsweisheit hat irgendwo erfah ren, daß Briand einmal so etwas wie ein Sozialist sein wollte und heute noch zu der radikal-sozialisti schen Partei zählt. Natürlich hält das Unter scheidungs-Unvermögen so einen Menschen für einen Sozialdemokraten in unserem Sinne, und weil er Ministerpräsident ist, führte folgerichtig die Sozialdemokratie in Frankreich das Staats ruder. t Die Rechnung stimmt aber gar

nicht. Die So zialdemokraten in der französischen Kammer stehen seit jeher ebenso in Opposition zur Regierung wie bei uns. Die Sozialistisch-Radikalen und Radi kalen, die in der französischen Kammer die Mehr heit haben und aus ihrer Mitte die Minister stellen, sind keine Sozialdemokraten, sondern eine rein bürgerliche Partei. Die geeinigten Sozialisten, das ist in unserem Sinne die soziademokratische Fraktion. Sie bilden mit ihren 76 Abgeordneten die schwächste Fraktion in der Kammer. Vor einer Reihe von Jahren trieb

K 12-—; durch die Post monatlich R 1-20; vierteljährig R 3-60, halbjährig R 7-20, ganzjährig R 14-40. Einzelnummern in Innsbruck und aus wärts 10 h. In Deutschland vierteljährig R 3-90, in der Schweiz vierteljährig K 4-5Ö; 18 . Jahrg. in einzelnen Exemplaren als „Anarchosozialisten findet. Auch diese landen meist im Lager der Bür gerlichen, ausgenommen einzelne ehrliche ideologi sche Wirrköpfe. Dieser Briand, der Sozialdemokrat in unserem Sinne gar nie war und mit dem die Partei jede Ge meinschaft länast gebrochen

und die besonders im Vorjahre drückende Mehlpreissteigerung zu suchen sind. Tischlermeister Mazzag svrach in treffender Weise in gleichem Sinne. Weil nun Herr Sprenger die Christlicbsozi- alen als Förderer der verrückten großagrariickien Politik geißelte und mit beißendem Spotte die ein ander widersprechende Haltung und Handlung des Handelsministers Weiskirchner und desselben christlichsozialen Schraffl darlegte, der eine sei für die Einfuhr von überseeischem Fleisch und Schraffl lasse wiederum gerade

5
Giornali e riviste
Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/TIRVO/1903/24_09_1903/TIRVO_1903_09_24_2_object_7592408.png
Pagina 2 di 4
Data: 24.09.1903
Descrizione fisica: 4
, ja sogar konservative Kreise. Auf der anderen Seite hatten die bürgerlich liberalen Parteien sehr erhebliche Ausfälle, die in der Hauptsache uns zugute kamen. Im ganzen also hat sich die Linke nicht er heblich geändert, aber die Halben- und Viertelsmänner sind aus geschieden und wir an die Stelle getreten. Es ist also insofern eine erhebliche Aenderung zugunsten der Linken eingetreten, als die Zahl derMänne r, die in Bezug auf Volksforderungen sowohl im Sinne der bürgerlichen Freiheit, wie insbesondere

Abgeordnete und deshalb müssen wir in gewissem Sinne unsere Taktik ändern, aber nicht etwa in dem Sinne, daß wir bremsen oder zurückhalten, nein, nachdem diese ungeheuren Wähler massen auf Grund unserer bisherigen Taktik, Kämpfe und Haltung uns durch ihre Stimmen ihr Ja und ihre Zustimmung gegeben haben, so müssen wir noch energischer, rücksichts loser und schärfer Vorgehen als bisher. Es ist natürlich undenkbar, daß der Parteitag definitiv feststellt, wie sich die Fraktion zu Verhalten hat. Der Parteitag

oder die Geschäftsordnung des Reichstages begründet sind. Der Parteitag verurteilt auf das entschiedenste die re visionistischen Bestrebungen, unsere bisherige bewährte und sieg- gekrönte, auf dem Klassenkampf beruhende Taktik in dem Sinne zu ändern, daß an Stelle der Eroberung der politischen Macht durch Ueberwindung unserer Gegner eine Politik des Entgegen kommens an die bestehende Ordnung der Dinge tritt. Die Folge einer derartigen revisionistischen Taktik wäre, daß aus einer Partei, die auf die möglichst rasche

Umwandlung der bestehenden bürgerlichen in die sozialistische Gesellschafts ordnung hinarbeitet, also im besten Sinne des Wortes revolutionär ist, eine Partei tritt, die sich mit der Reformierung der bürger lichen Gesellschaft begnügt. Der Parteitag verurteilt ferner jedes Bestreben, die vor handenen, stets wachsenden Klassengegensätze zu vertuschen, um eine Anlehnung an bürgerliche Parteien zu erleichtern. Der Parteitag erwartet, daß die Fraktion die größere Macht, die sie durch die vermehrte Zahl

, als es ihr bisher möglich gewesen ist." Der nächste Redner war V o l l m a r, der in sehr sach- : licher, aber dennoch energischer Weise gegen Bebel Stellung nahm. ' Er führte aus: Bebel hat in seinen gestrigen Ausführungen die innere i Lage der Partei so geschildert, wie sie sich in seinem Sinne malt, j und er hat damit naturgemäß einen großen äußeren Eindruck ! gemacht. Indem ich mich daran mache, ihm zu antworten, fühle . ich, daß ich in einem gewissen Nachteil ihm gegenüber bin; nicht ! nur deswegen

6
Giornali e riviste
Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/TIRVO/1938/14_07_1938/TIRVO_1938_07_14_3_object_7671359.png
Pagina 3 di 12
Data: 14.07.1938
Descrizione fisica: 12
über die Gauarbeitsgemeinschaften für Sippenforschung in der Ostmark, c) die Vorbereitung von Entscheidungen in schwie- cigen und unklaren Abstammungsfällen in Form von Abstammungs-, bzw. Unbedenklichkeits-Bescheiden im Sinne der Nürnberger Gesetze und der Aufnahmebedin gungen der NSDAP, die von der Reichsstelle für Sip penforschung und dem Amt für Sippenforschung der NSDAP erteilt werden, ci) die Aufsicht über die bei den Gauen einzurich tenden Beratungsstellen für Sippenforschung, die die Aufgabe haben, die Volksgenossen bei der Erbringung

des Abstammungsnachweises zu beraten. Das bisherige Amt für Sippenforschung bei der Gauleitung Wien der NSDAP wird in eine Gaubera tungsstelle im Sinne vorstehender Bestimmungen um gewandelt. Sechste Abwertung des Franken? Notenpresse arbeitet mit Hochdruck Der Notenumlauf in Frankreich ist nach kurzer Atem pause der Notenpresse und einem Rückgang um einige Mil liarden, auf den die Finanzpolitik sehr stolz war, jetzt von 99 auf 102 Milliarden gesprungen. Es sind wieder Goid- äbflüsse zu verzeichnen. Der Dollar

gibt im Einvernehmen mit dem Reichs statthalter bekannt: 1. Die Beamten im Sinne des Paragraphen 1 der Verordnung zur Neuordnung des österreichischen Be rufsbeamtentums (Gesetzblatt des Landes Oesterreich, Seite 445, vom 31. Mai 1938) haben bis zum 1. Jänner 1939 die urkundlichen Unterlagen zum Nachweise ihrer Abstammung im Sinne des Reichsbeamtengesetzes (Nürnberger Gesetz) zu beschaffen. 2. Das gleiche gilt im Sinne der Aufnahluebedin- gungen der NSDAP (bis 1800) für die Hoheitsträger der NSDAP

7
Giornali e riviste
Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/TIRVO/1937/07_10_1937/TIRVO_1937_10_07_1_object_7669690.png
Pagina 1 di 8
Data: 07.10.1937
Descrizione fisica: 8
jedes Staates und Wehrbereitschast in diesem Sinne eine gesunde «Erscheinung und sittliche Pflicht. Dasselbe könnte man jedoch vom Militarismus nicht behaupten. Wenn man genauer zusieht, hat der Militarismus zwei Seiten und Auswirkungen, die ihn für Kultur wie nor males staatliches Leben gleicheruraßen bedenklich erscheinen lassen. Das erste ist eine menschliche oder kulturelle Seite. In rein militaristischen Staaten ist speziell das männliche Lebensideal in Gefahr, ausschließlich und in übertriebener Weise

hat die militärische Ausbildung ihre erzieherischen Werte, aber sie erschöpft, wie auch! große Heerführer ohne weiteres zu gegeben «haben, keineswegs die Formen und Aeußerungen männlicher Lebensideale, die so mannigfaltig siu«d wie das Leben selbst. Das soldatische Wesen ist jedoch berufen, diese anderen Lebensstile im charakteristischen Sinne zu« beeinflussen und ihnen vor allem das zu schenken, was zu den höchsten Zielen jeder Kasernenausbildung «gehört: der Einsatz und die Opserbereitschast. In diesem Sinne

, wenn auch nicht immer und' über all, wo in der Geschichte Generäle die Macht im Staate innegehabt haben, militaristisch regiert wurde. Militaris mus im Politischen Sinne liegt vielmehr «dann vor, wenn die Eigenart der Staatskunst verkannt und.der Ablauf des Po litischen Geschehens ausschließlich nach militärischen Ge sichtspunkten ausgesaßt und beeinflußt wird. Das.geschieht natürlich bann« fast immer zum «Nachteil. des betreffenden Staates; denn «das militärische Gebiet ist und muß not wendig von anderer Eigenart

8
Giornali e riviste
Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/TIRVO/1946/06_03_1946/TIRVO_1946_03_06_1_object_7692535.png
Pagina 1 di 4
Data: 06.03.1946
Descrizione fisica: 4
stand kürzlich folgender Satz zu lesen: ,,Ein Söldner dient dort, wo er am besten bezahlt und verpflegt wird, aber ein Soldat im wahren Sinne des Wortes kämpft unter seiner Fahne, wenn er sie auch nkht liebt, aber weil er auf sie geschworen hat." In diesen Worten ist ein Stüde Gedankengut der Vergangenheit enthalten, jener Vergangenheit, die uns nichts als Unglück beschert hat. Wenn''wir nun wollen, daß wenigstens zukünftigen Generationen ein besseres Los beschieden sei, so müssen

wir aus der Vergangenheit lernen und uns von jenen Vorstellungen befreien, die — weil falsch — ein unseliges Erbe darstellen. Aus diesem Grunde können diese Worte nicht unwidersprochen bleiben. ,,Einen Soldaten im wahren Sinne des Wor tes" gibt es nicht und hat es nie gegeben. Was es in Wirklichkeit gibt, das ist ein Soldat preußi scher Prägung, ein Soldat amerikanischer Prä gung und so weiter. Das Militär ist eine von Menschen geschaf fene Einrichtung. Die Einstellung des einzelnen zu dieser Einriditung ist von Nation

zu Nation verschieden. Wer Gelegenheit gehabt hat, Ar meen anderer Völker kennen zu lernen, wird dies bestätigen können. Es ist dem Preußentum Vorbehalten gewesen, aus dem Soldatentum ein höheres sittliches Gesetz zu machen. In dem zitierten Blatte hätte es daher .anstatt „Soldat im wahren Sinne des Wortes" richtig heißen müssen, ein Soldat im preußischen Sinne des Wortes. Denn die Auffassung, daß ein Soldat für seine Fahne kämpft, ganz gleich, ob er sie liebt oder nicht, und logischerweise ganz gleich

— und aber auch in die Katastrophe von 1945 geführt hat; der aus dem Volk der „Dichter und Denker" die „Nation von Nürn berg" gemacht hat. Nur durch diese Form des blinden Gehorsams, der der Person galt, dem „Führer" und der den Menschen zur Sturheit erzieht, ist es möglich geworden, daß eine Anzahl junger und normal erzogener Menschen zu Ver brechern im gemeinen Sinne des Wortes geworden sind, oftmals wider ihre bessere Ueberzeugung. Wir Österreicher haben diese Auffassung nie vertreten. Sie ist an uns — allerdings nicht erst

9
Giornali e riviste
Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/TIRVO/1931/07_01_1931/TIRVO_1931_01_07_1_object_7651373.png
Pagina 1 di 8
Data: 07.01.1931
Descrizione fisica: 8
sind. Vor allem sollte sich die bürgerliche Presie nicht zu der Un» besonnenheit verleiten lassen, die sozialdemokratischen Län dervertreter gegen die Vertreter des roten Wiens aus spielen zu wollen. Diesen Versuch machten am Samstag die „Innsbrucker Nachrichten". Unter der Titelfrage: „Was sagen die sozial demokratischen Ländervertreter?" wollte das Blatt offen bar die sozialdemokratischen Ländervertreter zu einer Inter vention im Sinne der ausschweifenden Forderungen der christlichsozialen Länderverwaltungen aufstacheln

" bei der Ausnahme der Artikel „Der Fisolenfürst" in der Nummer 241 vom 18. Ok tober 1930, „Der Hecht im Starhembergteich" in der Num mer 248 vom 27. Oktober 1930, und „Das freche Bürschchen brüste sich noch" in der Nummer 256 vom 6. November 1930, deren Inhalt Uebertretungen gegen die Sicherheit der Ehre im Sinne der §8 488 und 491, StG. begründet, jene Auf merksamkeit vernachlässigt, bei deren pflichtgemäßer Anwen dung die Aufnahme dieses strafbaren Inhaltes unterblie ben wäre. Er hat hiedurch die Uebertretung

der Vernachlässigung der pflichtgemäßen Sorgfalt im Sinne des 8 30 Preßgesetz begangen und wird hiefür gemäß derselben Gesetzes stelle zu einer Geldstrafe von 500 8 (fünfhundert Schilling) i. U.F. zu 14' Tagen Arrest und gemäß 8 389 StPO, zum Ersätze der K.' - des S •••' Verfahrens verurteilt. Alois Aricochi wird ferner verpflichtet, gemäß 8 43 Zl. 1 PG. dieses Urteil samt Gründen in der ersten oder zweiten Nummer der „Volks-Zeitung", die nach Rechtskraft dieses Ur teiles erscheinen

digungen von erdichteten und unehrenhaften Handlungen, die geeignet sind, den Angegrissenen in der öffentlichen Meinung verächtlich zu machen und herabzusetzen, teils tragen sie den Vorwurf verächtlicher Eigenschaften in sich und wird der Beleidigte durch diese Artikel im größten Um fange dem öffentlichen Spott ausgesetzt. Es sind sohin in diesen Artikeln unter den angeführten Stellen die Merkmale der Uebertretung gegen die Sicherheit der Ehre im Sinne der 88 488. 491 StG. ausgeprägt. Zur Zeit

des Erscheinens dieser inkriminierten Artite war der Beschuldigte verantwortlicher Schriftleiter der hier erscheinenden „Volks-Zeitung". Er bestreitet unwiderlegbar fraglichen Artikel weder verfaßt, noch zum Druck befördert zu haben, bekennt jedoch feine Verantwortung im Sinne de- 8 30 PG. wegen Unterlassung, der pflichtgemäßen Obsorg ein. Es ist demnach der Tatbestand des 8 30 PG. verwirk- licht, weshalb der Sckuldspruch gerechtfertigt erscheint. Wen- der Vertreter des PA. nebst der Veröffentlichung

10
Giornali e riviste
Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/TIRVO/1929/30_03_1929/TIRVO_1929_03_30_18_object_7645932.png
Pagina 18 di 18
Data: 30.03.1929
Descrizione fisica: 18
- der Meister die . gesamten Versicherungsbeiträge zu /leisten hat. Entgelt für Wöchnerinnen. L. F. in K. Frage: Kann eine Wöchnerin nach der Entbindung Ent- Mt im Sinne des 8 1134 b erhalten? ' Darüber bestehen'verschiedene entgegengesetzte Entscheidungen. TaS -La-ndesgericht Wien i>,t entschieden, daß der durch die Ent bindung entstandene Zrfflaiid im Sinne des 8 1154 b als Krankheit arMsehen und daher entschäDigungspflichtig ist. Wir halten diese Entstheidlurg für richtig, da der Begriff Krankheit

nicht nur im uredizmischen' Sinne aufgefaßt'werden kann. Arbettsbewilligung für Ausländer. >• Frage:' Welche Vorschriften bestehen für die Arbeits- «i.yr«chüie von Ausländern in Oesterreich? Jeder Unternehmer, der einen ?lutz!öni«r anstelle« will, nruß värher die Genehmigung des Wanderungsamtes einholen. An suchen suid an die Industrielle Bezirkskommi sfionen .gi richten, für Tirol an die Industrielle Bezirkskommission in Innsbruck. Herren. Pässe 2. Ausläuver, die sich feit 1. Jänner 1923 entweder ununter brochen

. daß nach $ 1a teS Urlaubsgesetzes der Urlaub ein ununterbrochener sein muß. Tiefe Bestinmmng ist nach Z 5 dieses Gesetzes zwingender Natur und kann durch Vereinbarung nicht abgednngen werden. Es ist daher ohiie jede Ä'deutuug. ob der Kläger mit der ratenweise,, Gewäh rung des Urlaubes einverstanden war. Dieser dem Kläger in meh reren. Teilen gegebene Urlaub ist nicht als Urlaub im Sinne deS Gesetzes anzufehen und ist die Sache so zu verstehen, al4 ob der Kläger in dein betreffenden Jahre feilten Urlaub erhalten

11
Giornali e riviste
Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/TIRVO/1954/29_04_1954/TIRVO_1954_04_29_1_object_7687537.png
Pagina 1 di 6
Data: 29.04.1954
Descrizione fisica: 6
- Allein der Umstand, daß sich nicht nur die USA und die Sowjetunion, Groß britannien und Frankreich, sondern auch Rot china, Nord- und Südkorea auf Schweizer Boden — im Windschatten der politischen Wet terzonen — treffen, verdeutlicht den tiefgrei fenden Wandel der weltgeschichtlichen Ereig nisse, der sich im Ersten Weltkrieg andeutete und seit dem Zweiten Wirklichkeit zu werden scheint. War über drei Jahrtausende hindurch der eurasischie Raum, also Europa und der vordere Orient im weitesten Sinne

ten in dieser Uebergangszeit anfangen soll, von der Atombombenangst einer Menschheit» die die Kräfte der Natur erforscht hat, ohne sie noch zum Besten einer höheren Kultur zu meistern, die die Fülle auf der Erde be herrscht, ohne durch eine bessere Ordnung auch nur den Hunger der Mehrzahl der Men schen zu bannen. In dieser Zeit erinnert am ersten Mai die internationale sozialistische Arbeiterbewe gung daran, daß der Weltfeiertag der Arbeit seinem ursprünglichen Sinne nach in erster Linie ein Tag

. Sie unterstützt im gleichen Sinne die Bestrebung zurr Einigung Europas auf demokratischer Grundlage. Sie erblickt in einer demokratisch organi sierten gemeinsamen Verteidigung Europas ein Mittel, um sowohl die Gefahren einer Aggression wie die Gefahr des Wiederaufle bens eines jeden aggressiven Militarismus zu verhüten. Die Gefahren der heutigen Welt gehen vor allem von Seiten aus: von den starren Resten einer überlebten Rassenherrschait im Kolonialismus und von der Drohung totalitä rer Diktaturen

. Gegen beide kämpft die so zialistische Arbeiterbewegung. Der Frieden ist nicht nur unteilbar, er ist auch von der Freiheit untrennbar. Die Verteidigung der Freiheit. wo sie besteht, und die Erringung der Frei heit, wo ,sie den Menschen und den Völkern noch versagt ist oder ihnen geraubt wurde, ist darum das oberste Ziel der sozialistischen Arbeiterbewegung in der heutigen Zeit. In diesem Sinne kämpft die Sozialistische Par tei Oesterreichs, im Einklang mit ihren inter nationalen Zielen und unterstützt

13
Giornali e riviste
Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/TIRVO/1929/31_05_1929/TIRVO_1929_05_31_2_object_7646882.png
Pagina 2 di 8
Data: 31.05.1929
Descrizione fisica: 8
ist. Und auch möglich, daß langsam die Erkennt nis von der Gefahr ausdämmert, die durch die Schaffung anarchistischer politischer Zustände für die Heiligkeit des Eigentums, des höchsten bürgerlich-kapitalistschen Ideals, entstehen könnte. Jedenfalls sind die „schweren" Straskarten so mancher Heimatwehrführer sehr überzeugende Argu mente, daß diese zweifelhaften Elemente in ganz anderem Sinne Bewunderer der gottgewollten kapitalistischen Ord nung sind. Wenn sogar das führende Kapitalistenblatt die Gefährlichkeit

„Volks-Zeitung" bei der Aufnahme des Aufsatzes „Wenn zwei dasselbe tun, so ist es nicht dasselbe." in der Nummer 90 der genannten Zeitung vom 18. April 1929, dessen Inhalt das Vergehen gegen die Sicherheit der Ehre im Sinne der 88 488 und 491 StG. be gründet, jene Aufmerksamkeit vernachlässigt, bei deren pflichtgemäßer Anwendung die Aufnahme dieses strafbaren Inhaltes unterblieben wäre. Er hat hiedurch die Uebertretung im Sinne des 8 80 Preßgesetz begangen und wird hiesür gemäß

, die geeignet sind, ihn in der öffentlichen Meinung herab zusetzen. Sie erfüllen deshalb, da durch eine Druckschrift be gangen, den Tatbestand des Vergehens gegen die Sicherheit der Ehre im Sinne der 88 488 und 491 StG- Als der den Gegenstand der Privatanklage bildende Ar tikel in der „Volks-Zeitung" erschien, war der Angeklagte verantwortlicher Schriftleiter dieses Blattes. Anläßlich sei ner Vernehmung als Beschuldigter gab er an, den Aussatz weder verfaßt, noch zum Drucke befördert, sondern ihn erst

nach seiner Veröffentlichung gelesen zu haben. Da mit aber erscheint seine Verantwortlichkeit wegen Unter lassung der. pflichtgemäßen Obsorge gemäß 8 80 Preßgesetz begründet und er war daher im Sinne dieser Gesetzesstelle schuldig zu sprechen.

18
Giornali e riviste
Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/TIRVO/1925/27_06_1925/TIRVO_1925_06_27_13_object_7634783.png
Pagina 13 di 16
Data: 27.06.1925
Descrizione fisica: 16
GRgläkÄer über die Avfch!stz- bewegung. (Korrespondenz aus London.) Die „Anschlußfrage" ist im unmittelbaren polnischen Sinne in diesem Augenblick gewiß nicht aktuell, alles diplo matische Interesse der Entente und Deutschlands ist in die sem Moment auf die Probleme der Entwaffnung, Sicherheit und des deutschen Völkerbund-Eintrittes gerichtet und wenn nicht alles täuscht, so stehen wir damit in der zweiten Etappe der Liquidierung der Kriegserbschaft, wenn man die Lon doner Konferenz

der offiziellen Anschlußpolitik der Alliierten ab hängig zu machen. Ist somit das österreichische Problem auch nicht im unmittelbaren Sinne der Tagespolitik brennend, so ist es doch in einem weiteren Sinne von fortdauernder Aktualität, worin es voraussichtlich bis zu seiner natürlichen Lösung, dem Ausgehen Oesterreichs an Deutschland ver harren wird. Denn es ist doch ganz offenbar eine Naivität, von der sich auch Seipel erst unlängst wieder in einer Diskussion mit Schweizer Journalisten nicht freigehalten

sei allerdings — und das ist für das Verständnis der britischen Haltung nicht ganz bedeutungs los —, daß hier überhaupt nur von der Einstellung der poli tisch im engeren Sinne interessierten und unterrichteten Kreise die Rede sein kann. Für das Bewußtsein weiterer Schichten des englischen Volkes, das sich für die Probleme im eigenen Haufe, wie Indien und Aegypten, für die für das Empire schlechthin entscheidende Frage des Erwachens der „Schwarzen Völker" unbegreiflich wenig interessiert, besteht

tragen) nicht auch noch eine kapitale Dummheit gemacht habe. England steht also der Anschlußfrage als einzige euro päische Großmacht „neutral" gegenüber, das heißt aber nach der inneren Gesetzlichkeit der europäischen Politik Groß britanniens, daß England im Falle Akutwerdens der An- schlußsrage — und zwar ganz unabhängig davon, ob Deutschland und Oesterreich juristisch korrekt oder im Sinne des Friedensvertrages illegal Vorgehen — nach reinen Zweckmäßigkeitsgründen operieren wird. Hierbei ergibt

19
Giornali e riviste
Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/TIRVO/1926/06_03_1926/TIRVO_1926_03_06_12_object_7638435.png
Pagina 12 di 16
Data: 06.03.1926
Descrizione fisica: 16
Drahtnachrichten. Ir. Benesch Wer aktueLe psliLrsche Fragen. W 1 e n, 6. März. Der tschechoslowakische Außenminister Dr. Benesch empfing heute in der tschechoslowakischen Ge sandtschaft die Vertreter der in- und ausländischen Presse und gab ihnen Erklärungen ab, in denen er unter Hinweis auf den heute unterschriebenen tschechoslowakisch-öfterreichi- schen Schiedsvertrag betonte, daß dieser dem Geiste der Ver träge von Locarno entspreche. Der Minister habe seit Jahren im Sinne Locarnos

realWscke Methode die einzig richtige ist und auch für die Zukunft sein wird, um zu einem definitiven Frieden 1 und einer allgemeinen Konsolidierung Mitteleuropas zu kommen. In diesem Sinne wurde der Vertrag mit Oesterreich unterschrieben und in diesem Sinne werden wir weiter un sere gemeinsame Politik mit Oesterreich und mit den anderen , Nachbarstaaten führen müssen, und zwar im Geiste von Lo- . carno und im Sinne der Völkerbundpolitik. Der Minister beantwortete sodann Anfragen, die ihm • aüs

Presteprozeß ist keineswegs geeignet, auch nur eine dieser Fragen beruhigend zu regeln. Pallavicini verweigert bei der Polizei jede Zeugenaussage. B u d a p e st, 5. März. (UTKB.) Abg. Markgraf Palla vicini erschien heute vormittags aus der Polizei, wo er im Beisein der französischen Polizeibeamten einvernommen werden sollte. Markgraf Pallavicini erklärte jedoch, daß er jede Zeugenaussage verweigere und verlas eine Erklärung, in der er aussührt, daß er im Sinne des Jmmunitätsrechtes für seine im Parlament

20
Giornali e riviste
Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/TIRVO/1899/24_11_1899/TIRVO_1899_11_24_2_object_7696351.png
Pagina 2 di 6
Data: 24.11.1899
Descrizione fisica: 6
sein wird! Erhöhung der Civillifte. In Budapester politischen Kreisen ist das Gerücht verbreitet, daß die Kosten der ungarischen Hofhaltung um mehr als eine Million erhöht werden. Die beiderseitigen Regierungen haben bereits diesbezüglich von competenter Stelle die nothwendigsten Weisungen erhalten. Im Sinne des Gesetzes wird die Höhe der Civillifte stets für zehn Jahre bestimmt. Das im Jahre 1889 geschaffene Gesetz bestimmt, daß die Jahrescivilliste bis Ende Dezember 1899 4,650.000 fl. auszumachen

72. Im Sinne des Hausgesetzes der kaiserlichen Familie erhält jeder für großjährig erklärte Erzherzog eine Jahresappanage von 50.000 fl. Letzterer Umstand wird als Argument für die Erhöhung der Civillifte betrachtet. — Die Erzherzoge haben zum größten Theil gut bezahlte Chargen in der Armee inne und erfreuen sich alle großer Besitztümer. Die Lehrer in Oesterreich hungern; es fehlen Schulen und Schulbücher. 20 Millionen verlangt der Kriegs minister zur Anschaffung neuer Schnellfeuer geschütze

Nach folgen wird — Bilder, die den Namen Kunstwerk im vollsten Sinne des Wortes verdienen. Marx und Engels liegen im Bild vor uns. Es sind vortrefflich gelungene Kupferradierungen und die ähnlichsten, lebensgetreuesten aller bis jetzt vorhandenen Dar stellungen der zwei Schöpfer des wissenschaftlichen Socialismus. Wir können diese Kunstwerke umso wärmer empfehlen, als der Preis im Vergleiche zum Werth ein außerordentlich geringer ist. Diese Kunstblätter in Kupferradierung aufchine sischem Papier

Principalität eine analoge Erklärung abgegeben werde. Nachdem durch die Sitzung der Reichsverbandsleitung die Berliner Intervention in dem Sinne angenommen wurde, daß durch dieselbe die Par teien zu neuen Verhandlungen zusammen geführt würden, richtete der Verband der Vereine der Buchdrucker und Schriftgießer im Sinne der Berliner Weisung ein Schreiben an den Präsidenten des Reichsverbandes mit dem Vorschläge, zunächst eine persönliche Besprechung zu dem Zwecke zu veranlassen, die Möglichkeit und Art

21