« er richtete eine inländische Firma eiue Fabrik, welche nach einem patentirtm Verfahren Waaren erzeugt, die vor dem in Oesterreich nicht hergestellt wurden. Diese Firma wählte zur Bezeichnung ihrer Waaren eine Marke, die von allen im Jmlande bestehenden zu unterscheiden war und daselbst überhaupt noch nicht bestand. Doch ver zögerte sich die Registrirung dieser Marke, weil die Handels- und Gewerbekammer selbe erst nach der da mals noch durchzuführenden Protokollirung der Firma registrire» konnte
. Aus Unvorsichtigkeit brachte die in ländische Firma schon vor der Registrirung ihrer Marke ihre Waaren in den Handelsverkehr und während dieser Zeit hat sich eine ausländische Firma, welche gleichartige Waaren nach Oesterreich einführt, hier die gleiche Schutz- marke registrireu lassen. Die inländische Firma kam mit der Registrirung ihrer Marke zu spät, erfuhr dies aber erst, als die ausländische Firma wegen Gebrauchs ihrer Marke die inländische Firma einklagte. Nun soll die inländische Firma ihre eigene
, welchen eine aus ländische FabrikSficma gegen die inländische Firma Brüder Herrmann, Steinbaukastenfabrik in Schönseld, .führt.- — ' Gen»erbtiche«. Wir machen unsere Leser auf das heutige Inserat des Franz Weber, Bürstenmacher. Meister hier, besonders aufmerksam, da die von ihm erfundenen Flaschenbürsten sich als vorzüglich bewährt haben. Ein Beweis vom Vortheil ist der, daß mehr als 700 Sendungen von ihm an Bürstenfabrcken und -Handlungen nach allen Gegenden Mitteleuropa'S ex- portirt wurden, und daß diese Bürsten
