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Meraner Zeitung
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Pagina 1 di 8
Data: 18.03.1924
Descrizione fisica: 8
derBezugsgebll hr t- l- h n se 5 s. n n n Nummer 66 I Aleran, Dienstag-Mtlwoch, 16. u. 19. März 1924 I Sß.Zahrgan^ Reichstagsnekrolog. Er war besser als sein Ruf, dieser erste Reichstag, den sich das deutsch« Volk auf Grund der Weimarer ^Verfassung erwählte. Unter äußerst schwierigen Umständen trat er M'um« men. Die Lage nach außen war beinahe hoff nungslos. Die Entente schien trotz mancher Sei- tenfprünge Lloyd Georges fester als je, wah rem» die Vereinigten Staaten deutlich genug ihren Willen bezeugten

, sich von Europa end gültig zurückzuziehen. Die vernichtende Nieder lage der Demokraten! und vor allem Wilsons selbst bei den Wahlen brachte das klar genug zum Ausdruck. Hm Innern hatten Wir soeben den Kapp-Putsch überwunden, unter Hessen Nachwirkungen gerade der Wahlkampf litt. In seiner Zusammensetzung unterschied »sich der Reichstag reckt erheblich von der Nationalver sammlung. Die Sozialdemokratie war etwas zu rückgedrängt worden, blieb aber mit ihren 100 Mandaten ausschlaggebend, mährend ^ich links

von ihnen die parlamentarisch völlig einflußlose kommunistische Fraktion bildete, die aber durch ihre dauernden «Putsche, namentlich in Mittel deutschland doch recht erbeblich aus die Verhand lungen einwirkte. In der Mitte hatte sich die Spaltung des Zentrums vollzogen, das feine bayerischen Mandate am die Bayerische Volks partei abgeben mußte. Di« Demokraten waren nur mit der Hälfte ihrer Abgeordneten zurückge- kehrt, während Volkspartei und Deutschnatio- nale außerordentlich gestärkt im Reichstag er schienen

. Das Verdienst der beiden Ministerien Marx und Stresemann ist die Stabilisierung der Währung und die Durchführung eines Spar- programmes, das die einzelnen mit brutaler Härte traf, aber den Staat selbst — das darf man heute ruhig aussprechen — vor einer Kata strophe gerettet hat. Dbe .Ermächtigung, die der Reichstag zweimal der Regierung gab, ist ihm vielfach als eine Art freiwilliger Abdankung ausgelegt worden. Dieses Urteil beruht aber do< auf einer Vertenmmg des Parlamentarismus In jedem modernen Staat

nach innen dienen mußten. Main vergibt zu> leicht, daß in all diesen Jahren Deutschland dauernd von Unruhen bedroht war. Auch das Verhältnis zwischen Reich und Ländern hat vielfach hem mend eingewirkt. Die Frage nach Neuordnung dieser Beziehungen wird als Erbschaft in den neuen Reichstag mit übernommen werden. «Uebersieht man heute diese vier Jahre, so wird man trotz aller Kvitit. die nicht schweigen darf, doch sagen müssen: der Reichstag hat eine große historische Aufgabe gelöst

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Pagina 2 di 18
Data: 05.03.1887
Descrizione fisica: 18
398 Eröffnung des deutsche» Reichstags. Mera», 4. März. Der deutsche Reichstag wurde gestern in Berlin in Vertretung des Kaisers eröffnet; von wem, ist in dem uns vorliegenden Telegramm der „Allg.Ztg.' nicht gesagt, muthmaßlich aber vom Reichskanzler Fürsten Bismarck. Die von demselben vorgelesene Thronrede kündigt zunächst die unveränderte Wiedereinbringung der Militär- Vorlage an und gibt in bemerkenswerther Weise der Genugthuung des Kaisers über die Kund» gedungen des Papstes Ausdruck

, wie sie auch neuerlich die Hoffnung auf Erhaltung des Friedens betont, dessen Bürgschaften zu Ver stärken der neue Reichstag durch seine Beschlüsse berufen sein werde. ^..^'''7' „''/f.'' Die Thronrede lauten ^, ^ ^ Ü . „Geehrte Herren! ' ' ' Se. Majestät der Kaiset haben mir' den Austrag zu ertheilen geruht, den neu gewählten Reichstag in Allerhöchstihrem und der verbün deten Regierungen Na >en willkommen zu heißen Ihre Thätigkeit in der bevorstehenden Session wird durch eine Reihe wichtiger Vorlagen in Anspruch

/ durch welche das wohlwollende Interesse Seiner Heiligkeit für das Deutsche Reich und für dessen , i m eren Frieden bethätigt worden ist Die! au sw artige Politik Seiner Maje stät des Kaisers ist fortwährend da rauf g er rchtet, den Frieden mit allen Mächten und besonders mit unseren Nachbarn zu erhalten und zu pflegen. Dieser friedliebenden Politik des Kaisers vermag der Reichstag die wirksamste Unterstützung zu gewähren, wenn er schnell, freudig und einmüthig den Vorlagen zustimmt, welche die sofortige und nachhaltige

Stärkung unserer defensiven Wehrkraft zum Zweck Haben. Wenn der Reichstag ohne Zaudern und ohne Spaltung den Willen der Nation zum einmüthigen Ausdruck bringt, gegen jeden Angriff auf unser« Grenze» heut und jederzeit die ganze Fü-lle unserer nationalen Kraft in voller Rüstung aufzubieten, so wird der Reichstag schon durch seine Beschlüsse allein und noch vor deren Ausführung die Bürg schaften des Friedens wesentlich verstärken und die Zweifel beseitigen, welche sich an die bisherigen parlamentarischen

Ver handlungen über die Vorlagen behufs Stärkung unserer Wehrkraft geknüpft haben können. Se. Majestät der Kaiser hegt zu dem gegenwärtigen Reichstag das Vertrauen, daß seine Beschlüsse der nationalen Politik der verbündeten Regie rungen eine sichere Unterlage gewähren werden und schöpft aus diesem Vertrauen die Zuver sicht, daß die Bemühungen Sr. Majestät, den Frieden und die Sicherheit Deutschlands zu wahren, von Gott gesegnet sein werden. Auf allerhöchsten Befehl Sr. Majestät des Kaisers

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Pagina 1 di 8
Data: 06.07.1890
Descrizione fisica: 8
- u»d Auslande». N». isz. Sonntag, den H. Juli 18SV. SS. Jahrgang. Uom deutschen Reichstag. Meran. S. Juli. ?I. Nach achtwöchentlicher Thätigkeit hat der neue deutsche Reichstag seinen ersten Sessionsabschnitt be endet und es ist somit der Zeitpunkt gekommen, der einen Rückblick auf das, was von ihm erwartet und von ihm erfüllt wurde, geboten erscheinen läßt. Aus den Wahlen des 20 Februar war der deutsche Reichstag in einer Zusammensetzung hervor gegangen, welche eine nur annähernd vertrauens würdige

. Jetzt, nach Schluß des ersten Sessionsabschnittes kann man constatiren, daß der deutsche Reichstag wohl ein großes Stück parlamentarischer Arbeit er ledigt hat, daß aber weder die niederdrückenden Angst- noch die himmelanstrebenden Hoffnnngsge- sühle, welche ihm seinerzeit von verschiedenen Seiten entgegengebracht wurden, ihre Rechtfertigung gefun den haben. Es hatte den Anschein, als sei mit der Sprengung des mühsam zusammengeschweißten Car- tellringes, mit der Zunahme an Macht, welche früher geringschätzig

und Objectivilät in den Gang der Verhandlungen einzugreifen uud den Anfangs verkündeten Entschluß der Regierung, ohne Vorein genommenheit nach irgend einer Seite hin, „das Gute zu nehmen, woher es auch komme,' erwar tungsvoll zur That heranreifen zu lassen. So ist also das Arbeitspensum, welches der Reichstag in diesen acht Wochen erledigte, ein recht ansehnliches. Der Entwurf einer Ergänzung der Gebührenordnung für Zeugen und Sachverständige wurde ohne Debatte genehmigt, während die Vorlage

über die Einführung von Gewerbegerichten ziemlich umfangreiche Verhandlungen in Plenum und Com mission nöthig machte. Der Nachtragsetat für Ost afrika begegnete keinen erheblichen Schwierigkeiten, war aber noch in dritter Lesung bedroht durch die in Folge des deutsch - englischen Uebereinkommens hervorgerufene Mißstimmung und Entmuthigung. Der Reichstag kam indessen mit anerkennenswerther Mäßigung dem Wunsche des Regierungsvertreters nach, welcher gebeten hatte, das deutsch-englische Übereinkommen

, daß die Regierung nicht zögerte, ihre dem Reichstage z. Z. mißliebigen Forderungen bis zu günstigerer Gelegenheit zurückzustellen. Die Novelle znr Gewerbeordnung, das umfang reichste Stück Arbeit, welches der Reichstag zu be wältigen hatte, konnte mir die erste Lesung im Ple num passiren, doch läßt die hierbei stattgefundene Debatte auf eine erfolgreiche Lösung dieser wichtigen Anfgabe mit Gewißheit hofsen. Zum Schlüsse hat der Reichstag noch einmal seine entgegenkommende Haltung an den Tag gelegt

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Pagina 3 di 8
Data: 07.05.1917
Descrizione fisica: 8
der deutschen Reichs- Verfassung. Der vom Reichstag neu gebildete Verfas- sungsausschuß unter Vorsitz des Abg. Schei de m a n n ist zum erstenmal zusammenge treten. Das Zentrum, die Fortschrittler und die Nationalliberalen brachten gemeinsame An träge betreffs Aenderung der Reichsverfas sung ein, welche im wesentlichen die Verant wortlichkeit des Reichskanzlers oder seiner Stellvertreter gegenüber dem Reichstag für Änordnungen und Verfügungen des Kaisers feßsetzen und weiters bestimmen

, daß während der Dauer eines Krieges der Reichstag als ununterbrochen versammelt gilt. Die Anträge verlangen ferner die Gegenzeichnung des Staatssekretärs des Reichsmarineamtes und die des Kriegsministers bei Ernennung von Offizieren und Beamten der Marine und des Landheeres, setzen die Verantwortlichkeit des Marinesekretärs und des Kriegsministers gegenüber dem Reichstag fest und fordern schließlich einen Gesetzentwurf, wodurch die Verantwortlichkeit des Reichskanzlers wegen Verletzung seiner Amtspflichten

und deren Feststellung durch den Staatsgerichtshof ge regelt wird. Die Sozialdemokraten brachten Anträge ein, welche unter anderem die Ver hältniswahl und das Frauenwahlrecht im Reiche, gleiches Wahlrecht in den Einzelstaaten und koalilionsrecht verlangen. Die sozialdemo kratische Arbeitsgemeinschaft forderte die Zu stimmung des Reichstages bei Abschluß von Bündnissen sowie bei Kriegserklärungen und Friedensverträgen, ferner die Entlassung des Reichskanzlers, wenn der Reichstag es wolle. Nach kurzer

den Staatsgerichtshof an. Das Märchen vom ewigen Frieden. Im Deutschen Reichstag erklärte Kriegs minister Stein bei Besprechung der Etats position betreffs der Hauptkadettenanstalt in Lichterfelde: „Ich gebe mich nicht der Hoff nung hin, daß nach dem Krieg ein Völker- friede eintritt. Solange die Interessen der Staaten durcheinanderlaufen, wird es Kriege geben. Die Aussichten für einen ewigen Frie den sind jetzt nicht gerade glänzend, wo zwei große Völker, die bisher nicht daran dachten, große Heere zu halten, eben

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Pagina 1 di 18
Data: 16.12.1876
Descrizione fisica: 18
nicht an eine Germaiiifirnng der österreichischen Slaven; er bringt allen österrei chischen Volksstämmen das gleiche Interesse für die Pflege ihrer Muttersprache entgegen, weist aber auf die den nichtdeutschen Oesterreichern aus der Kenntniß der deutschen Sprache erwach senden Vortheile hin. Am II. d. wurde im deutschen Reichstag in erster und zweiter Lesunq der Antrag Schulze- Delitzsch auf Gewährung von Diäten für die deutschen ReichstagS-Mitglieder genehmigt. Die „K. Z.' enthält folgendes Telegramm aus Berlin

darf ohne Zu ziehung von Gerichts - Personen, der Beschlag nähme von Briefen durch die Staats - Anwalt schaft und so weiter. Man beschloß, morgen dem Reichstag eine Mittheilung über daS Re sultat der heutigen Berathung zugehen zu lat- sen, wozu übrisienS auch die vollständige Zu. stimmung deS BundeSrathS zu der KonkurSord- nung und der Civilprozeßordnung gehört. Der Reichstag wird eine Pause von zwei Tagen ei»' treten lassen, um den Fraktionen Zeit zu gön nen, zu den BnndeSrathsbeschlüssen Stellung

»on 250.000 Mark für die Vergrößerung der Dres dener Reiterkaserne haben Anlaß zu einer klei- nen konstitutionellen Kontroverse zwischen dem deutschen Bundesrath und dem Reichstag ge geben. Der Reichstag hat wegen ungenügen der Anerkennung seines Budgetrechtes durch ver frühten Beginn deS Baues trotz aller Regierung«- Nemonstrationen diese summe auch in zweiter Lesung abgestrichen; der Bundesrath will die selbe für die dritte Lesung nochmals einbringen und die vom Reichstag aufgeworfene etatsrecht liche

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Pagina 1 di 8
Data: 17.12.1891
Descrizione fisica: 8
nicht angreifen könne. „Wenn ich hinkäme und im Reichstag den Mund aufthäte, so müßteich der herrschenden Politik schärfer entgegentreten, als ich eSbiSher meiner Stellung und meiner Ver gangenheit angemessen finde; ich müßte entweder schweigen, oder so reden, wie ich denke. Wenn ich Letzteres thue, so hat das eine Tragweite nach unten, nach oben, nach außen und nach innen, an die ich mich heute noch nicht ge wöhnen kann. Eskannjasein, daß die Nothwendigkeit für mich ein tritt, dieses s u b j ect

den Muth gehabt haben', fügte der Fürst hinzu, „auf zwölf Jahre den Sprung in's Dunkle zu thun'. In ziemlich scharfer Weife äußerte sich Bismarck über die Taktik des Verschweigen?, welche der Vorlage der Verträge vorangegangen sei und wies den Vorwurf, einst in ähnlicher Weise ver fahren zu sein, zurück: „Diesmal war heimliche Vorbereitung beliebt, und der Reichstag soll sich in wenigen Tagen mit dem Ganzen abfinden: darin liegt politisch ein sehr bedauerliches Ergebniß Wenn der Reichstag

daS auf sich nimmt, so schädigt er sein Ansehen im Volke; will er es wahren, so muß er in so einschneidenden Fragen wenigstens die Anstandsfrist beobachten, in der eine sachliche Prüfung möglich ist.' Es sei auch eine Fictionzu glau. den, daß der Reichstag nicht die Möglichkeit habe, an den Verträgen zu ändern. DerReichstagsei in d er Gesetzgebung auch über Zölle volkom- men gleichberechtigt mit dem Bundes- rathe. Der Reichstag sei das unentbehrliche Binde mittel der nationalen Einheit. Verliere er an Autorität

, so würden die Bande, die Deutschland zusammenhal'en, geschwächt. Sein Auftreten im Reichstage sei übrigens nutzlos, nachdem alle Fraktionen aus Gründen des Fractionsinteresses sich vorher verpflichtet haben. Er würde jetzt sich nur darauf beschränken müssen, die Urheber der Vorlage und die, welche sie annehmen, ohne Erfolg zu kritisiren und anzu greifen und das sei eine Aufgabe, die ihm widerstrebe. Er hoffe, daß der Reichstag selbst in Erkenntniß seiner Stellung im Lande sich wenigstens vor einer Uebereilung

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Pagina 3 di 12
Data: 20.01.1917
Descrizione fisica: 12
zu bombardieren und zu zerstören.' M de» MM öt«ll. König Gustavs Thronrede. Der schwedische Reichstag wurde am 16. d. vom König mit einer Thronrede eröffnet, in der es heißt: „Schwer ist die Zeit, in welcher König und Reichstag in gemeinsamer Verantwortung für die Sicherheit und Zukunft des Reiches sich . , . ^—. I wieder begegnen. Der Weltkrieg tobt jetzt im vamen, Griechenland und nach den Kolonien, un- s dritten Jahre mit zunehmender Heftigkeit, und serer Zufuhr aus England und Amerika

der Staatseisenbahnen und Erweite rung des Telephonnetzes verlangt. Die Rede schließt mit folgenden Worten: „Fünfzig Jahre sind jetzt verflossen seit dem Tage, wo ein Reichstag aus gewählten Vertretern des schwe dischen Volkes den alten ständischen Reichstag ersetzte. Ihr habt von ihm die Pflicht gegen das Vaterland geerbt. Größere Forderungen als zuvor werden von der schicksalsschweren Zeit, welche wir jetzt durchleben, an Euch gestellt. In dem ich den Segen Gottes auf Euch und Eure Arbeit herabrufe, erkläre

ich diesen Reichstag und schwedischen Männern in aller Königlichen für eröffnet und bleibe Euch edlen Herren und Gnade stets gewogen.' Russische Alieger über schwedischen Festungen? „Äftonbladet' meldet, daß die russischen Militärbehörden von den nördlichen Teilen Finnlands systematisch Spione nach Schwe den aussenden. Kürzlich wurde über Hapa - randaein großes russisches Flugzeug gesichtet, das über Schweden nach Finnland zurückkehrte. Bisher tonnte nicht festgestellt werden, wo der russische Flieger spioniert

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Pagina 1 di 16
Data: 12.01.1912
Descrizione fisica: 16
in allen Anzeigengeschäften. — Erscheint: Dienstag, Donnerstag und Samstag abend« S Uhr. — Schristleitung und Geschäftsstelle. Pfarrplatz Ztr. 1 -- Telqihon 41. Mi Freitag, den 12. Januar 1312 N. MWU AU' Die heutige Nummer umfußt jk Seiten. vie Seutrcden ^eledstagswadlen. Meran. II. Januar. Morgen finden die Neuwahlen zum Deut schen Reichstag statt und werden Millionen Wähler über die Zusammensetzung der neuen Reichsvertretung zu entscheiden haben. Die nachhaltige Erregung aus der Zeit des glücklich überwundenen

Marokkokonfliktes, die leiden schaftliche Spannung der Tage der großen Märottodebatte im letzten Reichstag wirken selbstverständlich nach, denn jede Partei formt sich aus diesen Ereignissen und Stimmungen ihre Wahlparole. So nimmt die auswärtige Politik im Zusammenhang mit ihren mutmaß lichen Rückwirkungen auf die Ausgestaltung der deutschen Wehrmacht zu Lande und zur See den breitesten Raum in den Wahlaufrufen sämtlicher Parteien ein, und diese Tatsache läßt es auch erklärlich erscheinen, daß die Parteien

, einen Artikel über die bevorstehenden Reichs- tagswahlen, der gewiß die Wahlparole der Re gierung beinhaltet, eine solche aber nicht in offi zieller Weise formuliert. Mit besonderem Nach druck wird in diesem Artikel darauf hinge wiesen, daß der kommende Reichstag bereit sein muß, Heer und Flotte dauernd im Zustande höchster Leistungsfähigkeit zu halten und die Lücken der. Rüstungen zu schließen, und mit un gewöhnlicher Schärfe wird gegen die Sozial demokratie Stellung genommen, deren Be stehen

als eine Gefahr für die nationale Ge schlossenheit des deutschen Voltes, deren end liche. Ueberwindung als eine Lebensfrage für Deutschland bezeichnet wird. Die Wahlparole, welche die „Nordd. Allg. Ztg.' ausgibt, lautet also: Front gegen links! Eine andere Parole war kaum zu erwarten angesichts des Um- standes, daß dem neuen Reichstag voraussicht lich neue Militär- uyd Marinevorlagen zugehen werden, daß die kaum überwundene, ernste Kriegsgefahr für solche Vorlagen günstige Dis positionen in weiteren Kreisen

: in ihren Wählerversammlungen wettern sie nicht so hef tig und erbittert gegen Krieg und Kriegs rüstung, wie sie es unter anderen Verhältnissen tun würden, und diese kluge Taktik wird ihnen zweifelsohne manches Mandat eintragen. Ob sie dann im Reichstag die gleiche Taktik befol gen werden, ist allerdings zweifelhaft, und es ist deshalb vollkommen begreiflich, daß zum Sturm gegen die Sozialdemokratie geblasen und die Parole ausgegeben wird: Front gegen links! Von links wiederum, von seiten der liberalen Parteien

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Pagina 2 di 8
Data: 19.12.1918
Descrizione fisica: 8
unserer Feinde lauten nun aber mit immer größerer Be» stimmtheit dahin, daß diese der jetzigen Reichsleitung die VcrhandlungsfShigkeit absprechen, daß sie jedoch die ge setzgebenden Organe des alten Reiches, Bundesrat und Reichstag, als berechtigt anerkennen, zur Schaffung einer legitimen Reichsregierung sowohl als auch zur Beschluß fassung über das Wahlgesetz für die Nationalversamm lung. Meine sortgesetzten Bemühungen, Herrn Ebert im Interesse der Neichsleitung von der Notwendigkeit der Einberufung

des Reichstages zu überzeugen, sind erfolg los geblieben. Die Not der Zeit verbietet weiteres Zu warten und verpflichtet mich, auch ohne Zustimmung der Negierung von der in der Sitzung vom 26. Oktober d. I. erhaltenen Ermächtigung zur Berufung des Reichstages Gebrauch zu machen. Ich berufe deshalb für mich den Reichstag, behalte mir aber die Bestimmung von Ort und Zeit der Tagung vor. Die Herren Kollegen bitte ich, zur Abreise sich bereit zu halten und zur demnächst einzu berufenden Sitzung vollzählig

zu erscheinen. Gezeichnet: Fehrenbach, Präsident des Reichstages.' Dieses Schreiben ist auch dem Rate der Volksbeaus- rragtcn zugegangen, der In seiner Antwort den Behaup tungen Fehrenbachs widerspricht und schließlich sagt: „sollten Sie trotzdem den nicht mehr bestehenden Reichs tag einberufen, so würden Sie die Verantwortung für alle Folgen zu tragen haben.' i Der Reichstag der einzig gesetzliche Faktor. Z „Daily Expreß' meldet aus Paris: Der Alliiertenrat . in Versailles erachtet bis zum Zusammentritt

der deut- , schen Nationalversammlung den Deutschen Reichstag als j den einzig gesetzlichen Faktor in Deutschland, .mit dessen Vertretern einzig verhandelt werden kann, i Auch Anierika teilt diese Auffassung. Eine deutsche Volksarmee. Die Reichsleitung trögt sich mit der Absicht, anstelle des früheren stehenden Heeres eine Volksarmee zu ' bilden. Endgültige Beschlüsse sind jedoch noch nicht gefaßt. ^ Enlhastung der rheinischen Industriellen. j Auf Veranlassung der Reichsleitung ist die Enlhastung

Marineflieger v. Bänfle l d, welche Ritter des Maria Thersienordens ist, ift nachMeldu? aus Pola daUernd in italienische Dienste Übergetreten. Präsident Fehrenbach beruft den Reichstag ein. Der Präsident des Reichstages hat an die Reichstagsabgeordneten folgendes Schreiben gerichtet: „Die Frist des Waffenstillstandes läuft In den nächsten - Wik». - Italiens Anteil am Weltkriege. ? Wie der „Eorr. della Sera' mitteilt, hat Italien das größte Kontingent unter den Verbündeten im Weltkrieg aufgeboten

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Pagina 1 di 6
Data: 07.07.1925
Descrizione fisica: 6
. Das Ist «sowohl am Freitag, wie am Samstag abgelehnt worden, aber erst nach sehr deftigen Kämpfen und auch mit keiner allzu großen Mehrheit. Dazwischen gab e? ?b?r am Samstag !m Reichstag e!n? Regierungserklärung, wonach eben Reichskanz ler Dr. Luther zunächst einmal seine Note ab senden will, ehe er sich auf Devatten einläßt. Das hat den Sturm heraufbeschworen. Sogar das Wort Brüsklerung des Reichstags fiel. Trotzdem wäre die außenipolitlsche Gefahr für die Innere Politik nicht sonderlich groß

, weil ja der Reichstag bald in dt« Sommerferien stehen muß, wenn nicht in d«n anderen Fragen sich manche unangenehm« U«berraschu-ng«n ein gestellt hätten. Montag und Dienstag bleiben Mungsfrei, obwohl doch d«r Reichstag sin dringendes Interesse daran hätte, rasche Auf- räunmngsarbeit zu leisten. Das Reichstagsprä- Muni gab als Grund an. daß die Arbeiten in den Ausschüssen noch nicht weil genug gediehen seien, um im Plenum behandelt werden zu können. Das Überrascht: denn es liegen in den Ausschüssen noch die Etats

fttr den Reichstag und das Relchsjustizmlnisterium, die Slufwer- tungsfrage, die Steuerfragen und der Zolltarif vor, neben einer ganzen Reihe kleinerer Fra gen. Und nichts ist fertig? Unparteiisch wird man der Linken nicht ganz Unrecht geben kön nen, wenn sie beyauptet. dies« zwei Tag« Pause seien eingelegt worden, um der Regie rung Zeit < ' ' - ' ' tigzustell«n. vung Zeit zu gÄ«n. Ihre Not« inzwischen fer- 'teil« Während der Zolltarif sich noch Im Anfangs stadium der Beratung oesindet

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Pagina 1 di 6
Data: 08.07.1925
Descrizione fisica: 6
, zwei Revolutionen und dte Arie- ensbedtngungen Haben eine scharfe Grenze zwi- M> dzm europäischen und dem asiatischen bland gewaen: Estland, Lettland mid Li- <n fmd selbständig« Staaten geworden! Po- n mit» Rwno»i«n hob«, sich groß» Stücke Schwierigletten über Schwierigleiten. Berlin, S. Zoll. sTelephon. Etg«nbericht.) während sich die gesamte Aufmerksamkeit auf den auswärtigen Ausschuh konzentriert, der heule zusammentreten soll, haben sich Im Steuemu»schuß de» Reichstag« Vorgang« ab- gespielt

Stufe der llmsahsteuer. anfana» g». spater Z0 Prozent entsllMlgen. Vamit ist der Konflikt sehr verschörst. Ader man darf nicht übersehen, daß schon vor dem Einbringen der Vorlage keine Eini gung zwischen «eich und Landern zu er zielen war. und daß der Reich»rat eine beson dere Vorlage an den Reichstag gab. Nachdem sich aunmehr der Reich»tag in sei ne« Mehrheit für die Austastung der Reich»- regierung entschieden hat, erwartet man allge mein eine ziemlich hntiäe Auseinandersetzung Im Reichsrate. Ganz

«n hat- ten. Damit allein ist aber da» Kompromiß noch nicht gerettet. E» wird noch geraume Zeit brauchen, eh« e» an da» Plenum geht, und da bei drangen die Verhältnisse. Am Z. Zuli lSvtt die Frist für die S. Steuernotvervrdnuna ao. die A schon einmal verlängert worden ist. Dem Reichstag bleibt also nicht» übrig, al» entweder eine neuerliche Verlängerung ,u be willigen oder die Aufwertung bi» dahin In dritter Lesung im Plenum durchzubringen, denn sonst entstünde ein leerer Raum. Die De- stlmmungen

und für Bereitschaft»-, bezw. Kampfzvlle eingetreten sind, vi« Opposition hat damit eine neue Waffe In die Hand bekommen. Sieht «tum sich die Verhandlungen de» Au»- schuste» an. so kann man sich de» Eindrucke» nicht erwehren, daß e» noch gute weil« hat. eh« man zu einem Ende kommt, vorerst ist man bei den ersten Positionen, während ungefähr S00 noch zu erledigen sind. Entweder wird also der Reichstag abtaten vd. eine erhebliche verkaiid- lung»v«rlängerung der Sommersession eintreten lassen müssen. Vorläufig neigt

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Pagina 1 di 4
Data: 11.02.1926
Descrizione fisica: 4
sie dem Reichstag Aufschluß geben über die Haltung, welche sie den besagten Erklärun gen gegenüber einzunehmen gedenkt?' Im Reichstag, der sehr stark besetzt war, hat nun der Außenminister wirklich die an gesagte Rede gehalten. Darin hat er unter anderem betont, daßdie Darlegungen des italienischen Ministerpräsidenten die Bezie hungen zwischen Italien und Deutschland bis ins Innerste berühren und zugleich die Gefamtlage, wie sie vom Vertrag von Lo- carno und dem bevorstehenden Eintritt Deutschlands

Sätze. Die Worte Helds betreffen die Freiheit der Deutschen im Oberetfch, find ganz klar als Wunsch nach kultureller Freiheit zu ver stehen. Nachdem er dem Wunsche Ausdruck verliehen hatte, daß die Besprechung der Außenpolitik dem Reichstag vorbehalten bleiben und der deutschen Regierung, welche allein für die Reichspolitik verantwortlich ist, erinnerte Stresemann an jene Stelle, wo Mussolini von der stolzen Macht des faschistischen Italien redet. Stresemann er sehe gerade in dieser Macht den besten

Strese manns voll und ganz Ausdruck verliehen. Zum Schlüsse erklärte der Borsitzende des Reichstages, Loebe, zusammenfassend, der Reichstag weise die inhaltlich ungerechtfer tigten und formell beleidigenden Angriffe entschieden zurück. „Wenngleich,' schloß Loebe, „das deutsche Volk nichts anderes wünsche als am eigenen Wiederausbau zu arbeiten und mit den anderen Völkern fried lich zusammenzuarbeiten, so wird es doch sich nicht abhalten lassen, auf eine gerechte Behandlung der deutschen Minderheiten

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Pagina 1 di 6
Data: 25.06.1924
Descrizione fisica: 6
von «deutscher Seite da, SachveMndtgengutachten in seiner Ge- setzesfvnn nicht angenommen worden sein. Der Reichstag, «der morgen «wieder zusammen tritt, soll erst Mitte« Juli nach einer kürzeren Pause die Arbeit wieder aufnehmen, weil nach Rechnung der Amtsftellen bis zu diesem Zeit punkt die Gesetzesvorlagen fertig sein werden. Es ist ja schließlich keine Angelegenheit der deutschen Reichsämter, sondern der internatio nalen Besprechungen «und Kommissionen. Die Eisenbahnfmge dürste «voraussichtlich

seiner Rückkehr nach Pari» Mittwoch vormittags in einem Kabineltsrat über seine Besprechungen in Brüssel zu berichten. Neuerliche Skandalszenen im deutschen Reichstage. Berlin. 25. I«ni. Im Deutschen Reichstag kam es gestern wieder zu argen Gewaltszenen zwischen oen Abgeordneten der Rechten und der Linken, als der nationalsoziale Abgeordnete Roth erklärte, der Kommunist Levine sei mit Recht erschossen worden. Die Folge dieser Worte war. daß sich von beiden Seiten die Volksver treter aufeinander stürzten

und sich wie Schul buben verprügelten. Im Lärm und Geschrei der Prügelei war kein Wort verständlich. Der Präsident mußte zweimal die Sitzung auf eine Stunde unterbrechen. Erst in der dritten Sit zung während der Nacht konnte Halbweg» ge arbeitet werden. Der deutsche Reichstag vor der Vertagung. >v. Berlin, 24. Juni. Der Deutsche Reichs tag »nd der preußisch« Landtag nahmen heute wieder ihre Sitzungen aus. Der Reichstag will sich am Samstag auf alle Aiille bi» auf weiteres vertagen, bi» die Reich»r«gierung

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Pagina 4 di 6
Data: 22.01.1925
Descrizione fisica: 6
unter zahlreicher Beteiligung der Bevölkerung zu Grabe getragen. Reichstagsdebatte über die erkltlniug. Berlin, 22. Janner. (Radio-Dienst.) Der Reichstag setzte gestern die Besprechung der Regierungserklärung fort, wobei sich die Ver treter der Wirtschaft -Partei und der bäuerischen Volkspartei auf den Boden des Regierung»- Programms stellten. Der Vertreter der Demo kraten, Koch, stimmt« im großen und ganzen edoch w neue Regierung zustand« kam. Er ver aber, bis auf weiteres die Neutralität Partei

, wenn der Reichskanzler die feste Zufag« abgibt, jede Agitation gegen die Repuvlit unter drücken zu wollen. Berlin, 22. Jänner. (Radlo-Dtewst.) Di« Abstimmung über die Zustimmungserklärungen und das Mißtrauensvotum anläßlich der großen politischen Aussprach« im Reichst ag w urde für ld«m außenpolitischen Teil yü, begründet« die ablehnend« Haltung mit der Art. dt« vrach einer heute, Donnerstag, abends. ge nommen. Reichstag und varmataMre. Berlin, 22. Jänner. Madoi-Dienst.) Der vom Reichstag zur Untersuchung der Barmat

- affäre eingesetzte Ausschuß tritt erstmalig am 24. ds., vormittags, Mammen. Die deutsche« Handelsverträge mit Polen und Spanien. Berlin, 22. Jänner. (Vdadio-Dtenft.) Der Reichstag wird sich morgen, Freitag, mit den deutsch-polnischen und den deutsch-spanischen Handelsverträgen befassen, dann sich auf kurze Zeit vertagen. Pollen« .Sanktionen' gegen Danzig. Warschau, 22. JSnner. Modio-Dienft.) Im Seijm würden verschiedene Anträge eingebracht, den polnischen Warenwerkebr von Danzig abzu lenken

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Pagina 1 di 6
Data: 27.08.1924
Descrizione fisica: 6
der Deutschnationalen, Hergt, heute bei Beginn der Reichstagssitzung hielt, nur bedeuten, daß das Schicksal dieses Reichstage» entschieden Vsd. Schär fer tonnte man auch den Dawesplan nicht ver- - - - - ' daß die M» Verschlechterung bideuten. Trotz dem die Red« In ein Nein ausmündete, glaubt man im Reichstag immer noch, dak die Deutsch, nationalen die Vorlag« gutheißen werden. Nicht als Fraktion: dt« hat sich festlegt und Herr Hergt kann heute Heim vesten Millen nicht mehr „Sa' sagend nachdem er sein „Nein

Reibel, dem Wiederaus- bauminister Palmares, arg zugesetzt. Seine Rode ist in einzelnen Punkten nicht gerade er freulich gewesen, denn er mußte naturgemäß die Vorteile mr Fnmkrvich scharf unterstreichen, was tn Berlin im Reichstag ganz sicher gegen die Regierung ausgespielt wmden wird. Sehr erheblich aber war das indirekte Auftreten des Marschall» yoch als Kronzeugen für Herriot. Der Marschall ging sogar weiter als der Mi nisterpräsident Äd ließ sagen, daß noch seiner Ansicht der SZevsatlleroevtvag

» der >00 Millionenanleihe automatisch wieder auher iirast treten sollen. Jerner hat die deutsche Volkspartei zwei Entschließungen eingebracht, von de«en die eine die Krieg»- schuldfrage und die andere den Handelsvertrag mit Frankreich betrifft. Zn der ersten wird be tont. dah die Annahm« der Londoner prolo- kolle durch den Reichstag nicht eine Wieder holung der Behauptung von der alleinigen Kriegsschuld Deutschland» sei. Zn der zweiten wird erklärt, daß ein Handel»v«rtrag»entwvrs mit Frankreich der unter dem vracke

der Ve. fetzung zustande kommen würde, vom Reichstag ohneweiter, abgelehnt werden mühte. Die besetzten Gebiete für Annahme der Dawes-Gesehe v. Verlin. S7. August. Auch gestern langten zahlreiche Kundgebungen von Organisationen m» politischen Parteien, yandel»kamm«rn usw. au» den besetz«» Gebieten «in. dt« für di« Annahme d«r vaweegesetze im Reich»tage ein- treten. Morgen Schlutzabstlmmung. v. Verl in. 27. August, ver R«lch»tag er ledigte gestern in zweiter Lesung die Gesehe v. Berlin. L7. «ug. y kanische

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Giornali e riviste
Meraner Zeitung
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Pagina 1 di 12
Data: 25.11.1884
Descrizione fisica: 12
-Zusawmeukuaft iu Gkiern^wice aufs 'Mbesiegel^wo^^Gch^aufWie soeben zusammtyH«tretkve.. Coy^0'CoyserenM*wird ^in statkerHächlneviknM Recht als mit BMS-aufgefaßt, daß idie deutsche Regierung dtiftHehujhea? VerkM) der iDik-r^ßu pflegen ^vd ^ interMtionale Reibungn» sM ^ verhüten^ mit als Kräften ^ bestrebt sei und ' daß sie dabei durch das Verlraüln - deS Auslandes unterstützt wird iN WammenWg steht de? Hinweis au. die veuerdmgS begonnen« active deutsche Colouiat» Politik. ES wirv bestätigt, daß dem Reichstag

die Nothwendigkeit der Erschließung Neuer EianahmS- quellen hergeleitet. Worin aber diese Neuen Steuerquellen bestehen sollen, wird mit keinem Wort angedeutet; eS wird nur negativ gesagt, der Versuch, der Rübevzuckersteüer höhere Erträge abzugewinnen/ sei durch die herrschende Nothlage dieser Industrie sehr erschwert. AuS dirser Zurückhaltung scheint hervorzugehen, daß die Regierung in der That dem Reichstag die Ja! tiative in der Steuerfrage zu überlassen gedenkt. Im Üebrigen weist die Thronrede

nur noch auf den Zollanschluß von Bremen hin. Die ganze Rede macht den Eindruck, olS ob auch' die Regierung sich noch nicht recht klar sei/ welchen Charakter der neue Reichstag zeigen werde, welche Leistungen sie von ihm zu erwarten und wie sie sich^z» ihm zu stellenhaben werde. Kühle Zurückhaltung erscheint ihr daher zunächst als MMHsamMTaltik»;'^ ÄUL Zu 8 r ankr e i ch- nehmen die Verwickelun^eü'. die^auS der Tonkin g»Af faire entspringen, kein Ende. ^'Sehr bezeichnend für die Verworren heit der Lage

, Krakaü und Lemberg haben sich bereits ComitLS gebildet, um die umfangreichsten Vorbereitungen zu jenem Feste zu treffen^ In Welehrad, welches einst der Bischofsitz dcS MethodiuS und einige Jahrhunderte auch die Residenz seiner Nachfolger war, nunmehr aber zu einem unbedeutenden Stadtchen herabgesunken ist, sollen für die Pilger Baracken errichtet werden, welche 30,000 Personen Mfnehmen-könneM?Ml^?7. U5» . H.. — Der dentsche Reichstag wählte züm ersten Präsidenten' v. Wedel!«PieSdorf mit 261 von 333

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