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Dieser termirms aqno wird aber häufig erst erhoben wer den müssen, was gröstentbeils durch das Zeugniß alter Män ner, in manchen Fällen auch durch Urkunden erreicht werden dürfte. Selbst die Auffindung der Novalien, so wie die Exi stenz derselben wird manche Schwirigkeit biethen. Am verläß lichsten dürste hierbei vorgegangen werden,, wenn sich theils an, die Steuerkataster, theils an die Einvernehmung alter Zeugen, theils an eine Lokaluntersuchung u. s. w. gehalten würde. Immer aber gehören

Verträge bestehen im Landgerichtsbezirke Jschgel, im Stanzer- und Patznauner Thüle; dann im Landgerichtsbe zirke Landeck, wo theils Geld, theils Butter, Kasse, und Kor ner statt des Zehents gereicht werden; auch im Landgerichtsbe zirke Lienz und in einigen Gemeinden des Landgerichtsbezirkes Ehrenberg werden ebenfalls statt des Zehents in Natura Aver sen an Geld und Körnern gereicht. Beinahe im ganzen Kreise des UnterinnthaleS, Dann im Landgerichtsbezirke Silz, ferner im ehemaligen Gerichte Heim fels

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Scienze naturali, agricoltura, economia domestica , Giurisprudenza, politica

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[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Pagina 378 di 872

Autore: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

. oder 6 kr. R. W. an Forst-, und 2è kr. Wie ner- oder 3. kr. N. W. an Förftersgebüh ren im Briren- Lhale; ausserhalb desselben aber io kr. Wiener- oder 12 kr. R. W. an Forst-, und 2| kr. W. W.oder s kr. R. W. an Förstersgebühren von den an die Unterthanen im Bri- xenthale für das ihnen sowohl Zum eigenen Bedarf, als auch Zum Verkaufe aus mittel - und unmittelbaren Staatswaldun gen abzugebende Holz zu beziehen. Bei der Erhebung dieser Gebühren ergaben sich nun meh rere Anstände, welche durch das Gubcrnialdckrct «Ido

. 8. Ok tober 1824 Z. 19090 Forst beseitiget wurden, wie folgt: „Ueber Einvernehmung der k. k. vereinten'Gcfällenverwal- lung findet die Landesstelle rücksichtlich der Forsttaren undFör- stersgebührm, welche in dem von der kummulativen lintersu- chungskommission unterm 29. August 1819 entworfenen Ver zeichnisse enthalten sind, folgende Bestimmungen zu treffen: i. Diejenigen Unterthanen und Parteien im Brirenthale, welche nach dem bemerkten Verzeichnisse Post 18 für 108 Wie-' ner Kubik-Schuh

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[1842]

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Pagina 228 di 872

Autore: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

2 t l XL Das Hofdekret vom 13. Jänner 17 8 5, an das In ner - und Oberosterr. Appellaziongericht, über Einvernehmen Zwischen den k. k. vereinten Hofstellen, der Hofkammer in Münz- und Bergwesen und der oberstenJustizstelle, (Justizges. Samml. 2ahrg. 1780 — 1786, Nr. 383.,) wornach das an die Justiz behörden aller Provinzen, über Vortrag der vereinigten Hof- stelle vom 11. Juni 1783 , erlassene Hofdekret 21. Au gust 1783 (Justizges. Samml. Jahrg. 1780 — 1786 Nr. 178.) fw Tirol nicht gelte

heißt es nun in dem oben angeführten Hofdekrete ddo. 13. Jänner 1785: „Bey der im Lande Lyrol wegen der Waldungen bestehen den Verfassung ist sich in Betreff der Gerichtsbarkeit der Berg- gerichte daselbst in Absicht auf die zum Bergbau bestimmten Waldungen lediglich nach dem Patente vom ersten November 1781 noch fortan zu benehmen ; daher ist die in Rücksicht In ner-Oesterreichs unter dem 21. August 1783 ergangene An ordnung für Tyrol nicht anwendbar." Hl. Gubern. Dekret ddo. 24. Dezember 1783

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Pagina 628 di 872

Autore: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

zu ersetzen. Rach der Fortsetzung des bezogenen Verichtes sind diese Livelli: 1 , infrancabili, wo weder der Gläubiger, noch der Schuld ner das Livellarische Kapital ablösen, d. i. das livellirte Gut zurückstellen, oder zurückfordern darf; 2. francatali, wo der Schuldner mit Rückzahlung des Kapitals das Grundstück von dem jährlichen Livello frei ma chen kann.*) *) Zn der Abhandlung des Regier. Rathes Dr. Jos. Rapp über das vaterl. Statutenwesen, zweite .Unterabth. Statut von Trient

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Pagina 535 di 872

Autore: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

, der aus dem Gememdever- bande tritt, hat für das Verwaltungsjahr seines Austritts noch die Vermögensteuer an die Kasse der Gemeinde zu entrichten,' bie er verläßt; wogegen ein neu eintretendes Gemeindeglied der selben vom nächstfolgenden Verwaltungjahre angefangen sich zu unterziehen verpflichtet ist. tz. 30. Periodisch und zwar spätestens alle sieben Jahre muß die Vermögensteuerregulirung nach den oben ertheiltenVor schriften neu vorgenommen werden; welche aber nur dann ei ner neuerlichen Gubernialgcnehmigung

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Pagina 509 di 872

Autore: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

? •-! •j t: f r : i . 492 Wenn die Frage aufgeworfen wird, ob die Ergreifung des Rechtsweges von Seite der Steuerpflichtigen in Steuerangele genheiten zulässig fei, scheint man antworten zu müssen, Daß Die Ergreifung Des Rechtsweges in diesem Betreffe nicht Statt finde. Eben so scheint die Verpflichtung der Steuerzahlung kei ner Verjährung zu unterliegen. Wer die Steuern und Kontributionen iü Bezug auf zeit lich oder erblich verpachtete, so wie auf emphiteutisch verkaufte Staatsgüter zu tragen

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Pagina 716 di 872

Autore: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

Mit Provinz. Staatsgüterveräussernngdekret ädc». 10. Jän ner 18 86 Z. 4. St. G. V. dem k. k. Rentamte in Feldkirch eröffnet, wovon gleichzeitig die k. k. vereinigte Kammeralgefäl- lenverwaltung verständigt wurde. Bei dieser Eröffnung erhielt das k. k. Rentamt'-Feldkirch die Weisung, die Besitzer der so genannten Nothtorkler - und- Jllbrucker-Lehen von jener a. h. Entschließung gehörig zu ver ständigen , die Verhandlung wegen Ablösung der genannten Le hengründe nach den Bestimmungen der obigen

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Pagina 60 di 872

Autore: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

- oder Einstandsrecht, als gleichbedeu tend behandelt. 1. Tir. L. O. V. B. 4. Titel: , „Der Grundtherr mag den Kauf seiner Zmnß Guter wol Ain yeder Pawmann, Soll schuldig vnnd pstich ig s , wann vnd zu welch« zeit Er seine Pawrechl "»kauffen M«, dieselben seinem Grundt vnd Zinnsihrrrrn vor ,»-n>zklich-n An hukragen vnd Faylzubicken, Vnd jm dieselben s -wvorr kauffen »nd an sich uemen will) ain« Pfund Peru« ) -'^ ner dann anndern, volgcn zu lassen, T-.olt w er , ,. . vnd ginncherr, den Kauff der Pawrecht nach s°lch

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Pagina 531 di 872

Autore: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

, ein Staatsbeamter, welcher blos von Amtswegen nn einer Gemeinde seinen unwillkürlichen Zeitlichen Wohnsitze habe, und sonst mit der Gemeinde in kei ner Verbindung stehe, keiner persönlichen Gemeindeauflage, wel che nur die Gemeindeglieder trifft, unterzogen werden könne; Gubcrn. Eröffnung ddo, 18. Juli 1828 I. 11731 Publ., an sämmtliche Kreisämter und an den Stadtmagiftrat Innsbruck fo) Vorarlberg. Zur Bestreitung der Gerichts- und Gemerndeumlagen be steht in Vorarlberg die sogenannte Vermögenssteuer, in Bezug

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Pagina 719 di 872

Autore: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

(in corpore'! zu dienen schuldig sind. * III. Von der Veräusserung, oder von.der Veränderung und Belastung der Erbrechte. Die Veräusserung wird hier jene Handlung genannt, wo durch jemand die Erbsgerechtigkeit entweder aus seiner Rechts sphäre gibt, oder dergestalt beschwert, daß sie darüber aus ft^ ner Rechtssphäre genommen werden konnte. Arten dieser Veräusserung find: Kauf, Tausch, Einstaud Uebergab, Schenkung, VermLchtniß, Aftererbrechtliche- und Leib- gedingsverlejhungen, Bestand auf lange Jahre

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Pagina 78 di 872

Autore: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

Abschnitt des ütcn Buches verfüget." Die bezüglichen Formalien des Justizhofdekretes vom 1. April 1791, an daS o..o. Appellaziongericht !il. b. (Justizgel. S. Jahrg. 1791 S. 29. Nr. 133) lauten so: „Da das grundherrliche Vorkaufsrecht (wird heißen sollen Vorkaufsrecht) durch kein Gesetz bisher aufgehoben worden ist; so kann es bei jenem , was die Landesordnung Hierwegen in denl vierten Abschnitte dos fünften Buches verordnet, noch fer ner- sein Bewenden haben." Das letzt angeführte Justizhofdekret

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Pagina 117 di 872

Autore: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

und Vorarlberg. Vermöge den Hofkammer-Präfldialerläffen vom 31. Jän ner UNd 17. Juni 1836 Zahlen 4 51 Und 3898 P. P. , von der k. k. Provinz. Staatsgüterveräusserungkommnsion unterm 22. Juli 1836 Z. 241 St. G. V. erössnet, ist mit der Hind- angabe der Realitäten und Gerechtsamen, welche von dem Bis- thume und Domkapitel Chur, von 'dem Stifte St. Gallen dem Stifte Pfeffers, dem Frauenklester Maria der Engel in Appenzell, von dem. ehemaligen Stifte St. Luei und dem vor maligen Kloster Churmalden herrühren

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Pagina 237 di 872

Autore: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

und die den Forstbetrieb leitende Verwaltungsbehörde über diesen Gegenstand verschiede ner Meinung sind, ist vorläufig stets die Entscheidung der Lan desstelle einzuholen Die Landesstelle hat sich hiebei einverständ lich mit der Kameral -- Gefällenverwaltung zu benehmen, und im Falle verschiedener Meinungen durch Bericht an die vereinigte Hofkanzlei die Entscheidung der Hofstelle einzuholen. §. 6. Beschwerden über Beeinträchtigung der Forstrechte in solchen Waldungen sind mittels der politischen Obrigkeit

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Pagina 856 di 872

Autore: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

839 stein, Rattenberg und Kitzbühel *) galt die baierische Buchsage, jedoch nur in Materien, worüber sie Verfügungen enthielt; sonst wirkte die tirolische Landesordnung. Da nun die baierische Vuch- sage über das Zehentwesen schweigt, kommen darüber die Be stimmungen der Tir. Landesordnung, wie sie bereits angegeben sind, in Anwendung. (I) Ehemal Salzburg'sche Landesparzellen von Tirol. Nach den in der Gesetzsammlung des Judas Thadäus Zau ner enthaltenen Verordnungen vom 26. März 1568

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Pagina 799 di 872

Autore: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

gerichtet werden. Dem Gutsherrn stehen über die freigelassme Person fer ner keine andere Rechte zu, als welche die Gesetze den Grund, Herren rücksichtlich der Hintersassen einräumen; er verliert die Ansprüche an seine Verlassenschaft, oder das Mortaaiium, die Abzugelder bei der Derheirathung des Grundholden, und an dere gleichartige Abgaben. Dagegen verbleibt ihm das Oominum diveclum, die jährlichen Abgaben nehmen die Natur und den Namen einer- jährlichen Grundabgabe , oder Canon, an, — die bedungenen

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Pagina 528 di 872

Autore: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

bei allen von nun an emzu- leitenden Appaltirungen, so lange diese nämlich überhaupt noch werden bestehen dürfen, kn Wirksamkeit." Bei diesen Bestimmungen verblieb es im Wesentlichen, nur daß die k. k. vereinigte Hofkanzlei mit dem Dekrete vom 29. Zull 1833 Z. 19833 (Gub. Z. 18416 Publ.) verordnte, die Appalti und die Amnona in Südtirol seien nicht weiter auszudehnen, wohl aber sei auf ihre Abstellung hinzuwirkcn. Auf diesen Erlaß, so wie auf einen andern vom 18 . Jän ner 1837 Z. 1059 wurde das Gubermum mit dem Hofkanz

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Pagina 463 di 872

Autore: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

in andere^.' k. Erblande gehenden Ver- Wögen in solchen Fällen ebenmäßig das Abfahrkgeld Mit zehn Perzent abzunchmen zugestanden werden; wogegen das von ei ner freien Person aus Ungarn auszuführende freie Vermögen ex causa reciproci von solchem Abfahrtgelde befreiet zu blei ben habe.

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Pagina 747 di 872

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des UeberbürdnngSzustandes der Censiten, bei Begutachtung der künftigen zu mässigenden Urbarial-Gabenschuldigkeiten, und bei Verfassung ihrer individuellen Ausweise hierüber hinaus Wae- Len sein. ^ ' Die dressällrgen, von den Rentämtern an die Gefällenver- waltung emzusenvenden Operate sind sonach Der Revision Der Provinz» Staatsbuchhaltung zu unterziehen, und von der, von dem Gubernium angetragenen Kommission nach vorausgegange ner reifer Ueberlegung mit ihrem umfassenden Gutachten im Wege Des Guberniums der hohen Hofkammer

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Pagina 197 di 872

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, und geurtheilt Zins" allzeit vor Gericht nachsuchen, von wo sie ihm sodann zuerst auf die fahrende Habe des Baumanns, dann auf sein Baurecht selbst, endlich auf dessen Person ertheilt wurde. Aber auch' nach den später» Gesetzen mußten die Streitig keiten über illiquide dlrbarsschuldigkeilen stets auf dem Rechts wege nach den bestehenden Gesetzen und nach der Gerichtsver fassung vor bem foro rei sitae ausgetragen werden; von ei ner solchen Austragung der Streitigkeiten vor der Realinstanz fand ! zufolge

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Pagina 195 di 872

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re. rc. haben vermittelst ei ner in Betreff des Gerichtes Königsberg ergangenen höchsten Resolution vom 12 . Dezember vorigen Jahrs folgende Vorschrift zu ertheilen geruht: Erstens. Da die Gemeinds-Auflagen (Wustungen, Im posts, Colette, Carattate) immer nach vorläufiger Erkenntniß,

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Pagina 540 di 872

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